makronom.de, vom 28. März 2023, MakrothekIn den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.
Kommt die sechste Republik in Frankreich?
piqer: Rico Grimm
Die demokratische Geschichte Frankreichs ist ein Drama in fünf Akten – bisher. Fünfmal hat sich die république française in ihrer Geschichte neu gegründet, zuletzt 1958, als Charles de Gaulle Präsident mit einer neuen Verfassung wurde. Diese Verfassung gab dem französischen Präsidenten große Macht, die Macron gerade nutzte, um per Dekret eine Rentenreform durchzusetzen.
Der Präsident kommt „einem gewählten Diktator in der entwickelten Welt am nächsten“, wie es in diesem lesenswerten Hintergrundstück in der Financial Times heißt. Darin nimmt der in Paris lebende Autor Simon Kuper die Gründe für die aktuelle große Protestwelle in Frankreich auseinander.
Was den Text dabei besonders macht: Kuper geht tiefer als viele andere Analysen. Denn ja, natürlich geht es in diesem Protest um die Rentenreform, aber vielleicht geht es auch um mehr, so jedenfalls Kupers These: um die institutionelle Verfasstheit des Landes, die Distanz, die sich zwischen Präsident und Bevölkerung entwickelt hat.
Kuper schreibt:
Die Enttäuschung über den Präsidenten zeigt sich in den Zustimmungswerten. Mitterrand (Präsident von 1981 bis 1995) und Chirac (1995-2007) hatten laut Umfrageinstitut Kantar Sofres in der Regel Zustimmungswerte zwischen 40 und 60 Prozent. Die letzten drei Präsidenten, Nicolas Sarkozy, François Hollande und Macron, lagen jedoch in der Regel zwischen 20 und 40 Prozent.
Und weiter:
Die heutige herrschende Klasse besteht überproportional aus weißen Söhnen der buchbesitzenden Oberschicht […] Wenn sie nicht aus Paris stammen, sind sie in der Regel als Teenager dorthin gezogen, wie Hollande, der Sohn eines wohlhabenden Arztes aus der Normandie, oder Macron, der Sohn eines Neurologen aus Picardie.
Wenn Kupers Analyse stimmt, wird es keine Ruhe für Frankreich geben. Immer wieder neue Protestwellen werden entstehen, in mutmaßlich schnellerer Frequenz, so lange, bis sich am Aufbau der Republik etwas ändert. So könnte die Macht des Präsidenten beschränkt und die Rolle der Kommunen gestärkt werden. So eine Verfassungsänderung könnte Macrons Erbe werden. Bis die sechste Republik kommt, gilt aber weiterhin die speziell französische Gewaltenteilung:
Heute hat Frankreich drei Gewalten: die Präsidentschaft, die Justiz und die Straße.
Hinweis: Falls der Text eine Paywall hat, den Titel googeln. Bei mir war er so ohne Paywall.
Financial TimesIs France on the road to a Sixth Republic?Autor: Simon Kuper
Wie agierte die große Politik bis zum Beginn des großen Kriegs?
piqer: Achim Engelberg
Dieser Dreiteiler lohnt sich, weil er aus der Perspektive westlicher Politiker den Weg in den großen Krieg im Osten zeigt. Er beginnt mit den Massenprotesten 2013/14 in der Ukraine, die heute etwas pathetisch als „Revolution der Würde“ oder „Euromaidan“ bezeichnet werden. Allein die Dauer der Demonstrationen, die nicht auf die ukrainische Hauptstadt Kiew beschränkt waren, zeigt, dass die zuweilen anzutreffende Bezeichnung als „Putsch“ eine Verleumdung ist. Am Ende flieht der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch nach Russland. Putin schickt Truppen auf die Krim. Im Donbass beginnt der Krieg und der Malaysia-Airlines-Flug 370 wird abgeschossen.
Von den Treffen und Telefonaten berichten führende westliche Politiker wie David Cameron, François Hollande oder José Manuel Barroso, aber auch der damals neu gewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko kommt zu Wort. Obwohl in Minsk ein Waffenstillstand vereinbart wird, geht der Krieg weiter. José Manuel Barroso, damals Präsident der Europäischen Kommission, erzählt von einem Treffen mit Putin, der glaubte, von der Krim könne er in weniger als vierzehn Tagen bis nach Kiew durchbrechen. Ein sprechendes Detail. Der damalige französische Präsident François Hollande zieht die Lehre:
Bestraft man vorher nicht hart genug, muss man nachher sehr hart bestrafen.
In der zweiten Folge wird der Syrienkrieg beleuchtet. Hier scheinen die Tage des syrischen Diktators Baschar al-Assad gezählt. Durch die Entsendung russischer Streitkräfte nimmt der Krieg 2015 eine andere, unvermutete Wendung.
Die dritte Folge schildert den Weg vom kleinen in den großen Krieg. Dabei erzählt der CIA-Direktor Bill Burns von seiner Geheimmission in Moskau, bei der er Putin mitteilte, die US-amerikanischen Geheimdienste seien über den geplanten großflächigen Überfall auf die Ukraine informiert. Die Weichen in Richtung einer Ausweitung der Kriegszone waren aber schon gestellt. Der Dreiteiler endet in der Nacht des 24. Februar 2022, als an mehreren Fronten russische Truppen einmarschieren und versuchen, die Ukraine zu überrollen.
Der Film gibt Einblicke nicht nur in die Vorgeschichte des Krieges, sondern zeigt aus der Perspektive westlicher Spitzenpolitiker und Botschafter, wie internationale Politik funktioniert. Alle Folgen sind bis zum 16. Oktober 2023 in der arte-Mediathek.
ArteWer ist Wladimir Putin?
Die globale Energiewende wird nicht an Rohstoffen scheitern
piqer: Ole Wintermann
In der Fraktion der Klimawandelleugner sowie unter den Befürwortern eines „Weiter-So“ des fossilen Wirtschaftens wird immer wieder auf den immensen Bedarf an seltenen Erden und anderen Materialien (Zement, Stahl etc.) hingewiesen, die die Energiewende hin zu einer rein elektrischen Wirtschafts- und Lebensweise mit sich bringen würde.
Eine Studie, die bei MIT Technology Review vorgestellt wird, hat darauf nun eine eindeutige Antwort gefunden: Alle derzeit in Produkten verarbeiteten Materialien, mit denen die Infrastruktur einer Energiewende aufgebaut wird, sind im ausreichenden Maße vorhanden. So wird der Mensch für die Energiewende allein in den nächsten 27 Jahren so viel Kupfer abbauen müssen wie in der gesamten Menschheitsgeschichte zuvor insgesamt bereits abgebaut worden ist. Auch die durch den Abbau und die Verarbeitung der Rohstoffe entstehenden CO2-Emissionen sind nicht so umfangreich wie vermutet und werden sowieso durch die positiven Folgeeffekte der Energiewende um ein Vielfaches übertroffen. So wird kalkuliert, dass durch den gesamten Umbau der Energieinfrastruktur in den nächsten drei Jahrzehnten gerade einmal soviel CO2-Emissionen entstehen werden, wie derzeit in nur einem Jahr durch das Verbrennen fossiler Energieträger produziert werden.
Ein anderer Aspekt, der aber dezidiert nicht Gegenstand der Studie gewesen ist, ist die Frage der Umweltverträglichkeit und der sozialen Folgekosten der Tätigkeiten im Zuge des Abbaus der Rohstoffe. Hierauf verweisen die Studienautoren und rufen dazu auf, auch in dieser Frage Transparenz über Handlungsansätze hin zum besseren zu entwickeln.
technology reviewYes, we have enough materials to power the world with renewable energyAutorin: Casey Crownhart
Was ist von Chinas 12-Punkte-Friedensplan zu halten?
piqer: Jürgen Klute
Am 1. Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine, am 24. Februar 2023, hat die chinesische Regierung ein 12-Punkte-Papier vorgelegt, in dem sie Eckpunkte für eine Beendigung des Krieges benennt. Es wurde im Westen überwiegend mit Skepsis aufgenommen. Ein häufig zu lesender Einwand ist, dass die chinesische Seite nicht unparteiisch, nicht neutral sei. Das ist ohne Zweifel richtig.
Aber welcher von den in Frage kommenden Staaten, die über ausreichend politischen und militärischen Einfluss verfügen, um auf Russland Einfluss nehmen zu können, wäre neutral? Die USA und die Nato sind ebenso parteiisch wie China. Neutralität und Unparteilichkeit zum Kriterium für eine glaubhafte Vermittlerrolle in diesem Krieg zu machen, ist also wenig zielführend, weil es keine relevanten Akteure in diesem Konflikt gibt, die neutral oder unparteiisch sind. Politik heißt in einem solchen Kontext, die Packenden zu finden, die sich zu einem für alle direkt Beteiligten zu einem akzeptablen und tragfähigen Interessensausgleich zusammenbinden lassen.
Daher halte ich es für sinnvoll, sich die Vorschläge der chinesischen Regierung genauer anzuschauen und nach möglichen Anknüpfungspunkten zu suchen, die Perspektiven für eine Beendigung des Krieges und die Entwicklungen eines langfristig tragfähigen Friedensvertrages eröffnen. In den letzten zwei Wochen sind mir vier Artikel aufgefallen, die in die von mir gezeigte Richtung denken und argumentieren. Die will ich hier kurz vorstellen und zur Lektüre empfohlen.
Da ist zunächst die Empfehlung, auf die sich dieser Piq unmittelbar bezieht: Eine detaillierte und differenzierte Analyse des chinesischen Papiers, veröffentlicht von Felix Wemheuer, Sinologe an der Universität Köln, in der Luxemburger Zeitung WOXX. Wemheuer arbeitet sehr genau die Stärken und Schwächen des chinesischen Papiers heraus.
Der zweite Artikel erschien am 18.03.2023 in der taz unter dem Titel „China ist in einem Dilemma“, geschrieben von China-Experte Cheng Li. Für Li leidet auch China unter diesem Krieg und ist durchaus an dessem Ende interessiert. Allerdings, so legt Li dar, hat China eher ein Interesse an einer multipolaren Weltordnung und von daher eben kein Interesse an einer zu weitgehenden Schwächung Russlands bei einer gleichzeitig starken erneuten Zunahme einer globalen Dominanz der USA. Zwischen diesen Polen sucht China nach Li’s Einschätzung nach einer politischen Lösung des jetzigen Krieges zwischen Russland und der Ukraine.
Am 21.03.2023 veröffentlichte die Frankfurter Rundschau ein Interview mit Wolfgang Ischinger, dem früheren Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Überschrieben ist das Interview mit dem Titel „Wolfgang Ischinger: Für China ist es nützlich, wenn der Ukraine-Krieg andauert“. Dieser Titel klingt allerdings negativer als Ischinger dann im Interview klingt:
„Ich hielt und halte es für einen strategischen Fehler, Chinas Papier vom Tisch zu wischen. Unter den vorgelegten zwölf Punkten finde ich exakt einen, den der Westen tatsächlich ziemlich kategorisch ablehnen muss. Das ist der Punkt, in dem China sagt: Sanktionen sind so lange illegal, wie sie nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert sind. Da beißt sich die Katze in den Schwanz, denn dann müsste Russland gegen sich selbst Sanktionen erlassen. In allen anderen elf Punkten ist meines Erachtens hinreichend viel Fleisch am Knochen, um in ein Gespräch mit der chinesischen Seite einzusteigen.“
Ischinger sieht zwei wesentliche Probleme auf Seiten des Westen. Zum einen hält er die EU bislang für unzureichend vorbereitet auf die Zeit nach einem Ende der Kampfhandlungen. Und in den USA sieht er einen Mangel an einem konstruktiven Umgang mit China.
Und schließlich möchte ich noch auf einen interessanten Text zu Clausewitz hinweisen – also zu dem nicht ganz unbekannten preußischen Kriegstheoretiker. Es ist ein Essay von Christian Th. Müller in der taz vom 23.03.2023: „Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz“. Müller ist außerplanmäßiger Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam und hat sich sich in seiner bisherigen Forschungsarbeit intensiv mit Clausewitz und seiner Theorie zum Krieg befasst.
Auf dem Hintergrund der Theorie von Clausewitz analysiert Müller die derzeitige Debatte um den Ukraine-Krieg. Sein Hauptkritikpunkt: Für einen Krieg seien keineswegs die einzelnen Waffengattungen und Waffenlieferungen, die seit Beginn des Krieges im Zentrum der Debatten im Westen stehen, entscheidend, sondern entscheidend sei vielmehr das politische Ziel und die (sicherheits-)politische Strategie, die mit einem Krieg verbunden sind und den Krieg prägen. Für Müller mangelt es dem Westen aber genau daran. Er fasst seinen Essay mit den folgenden Sätzen zusammen:
„Das reicht sicherlich nicht aus, um Kriege zu gewinnen. Aber es bietet gute Voraussetzungen dafür, schwerwiegende strategische Fehler und deren nicht selten gravierenden Folgen zu vermeiden. Seine wohl wichtigste Erkenntnis ist aber die der umfassenden politischen Bedingtheit eines jeden Kriegs. Kriege sind dabei nicht nur politische Akte, sondern sie werden auch durch die ihnen zugrunde liegenden politischen Verhältnisse und Motive geprägt.
Der entscheidende Gesichtspunkt bei ihrer Betrachtung ist daher immer der politische. Ohne den Krieg zunächst politisch zu denken, die politischen Verhältnisse zu analysieren und die politischen Zwecke festzulegen, ist die Entwicklung einer Strategie, die zum gewünschten politischen Ergebnis führt, logischerweise nicht möglich.
Mit Blick auf den Ukrainekrieg bedeutet dies, dass es höchste Zeit ist für eine umfassende Debatte darüber, wie dieser Krieg beendet und wie die sicherheitspolitische Ordnung in Osteuropa sowie das Verhältnis zu Russland künftig gestaltet werden soll.“
Müller geht zwar auf das chinesische 12-Punkte-Papier nicht ein. Aber in den von Müller benannten zentralen Punkten scheint das chinesische 12-Punkte-Papier sich von der westlichen Betrachtungsweise des Krieges deutlich abzusetzen: Es denkt diesen Krieg politisch, begreift ihn als „politischen Akt“. Auch die Argumentation von Ischinger unterstreicht diesen Unterschied. Demnach läge die Chance und die Stärke des chinesischen 12-Punkte-Papiers darin, den Krieg wieder als „politischen Akt“, den Krieg wieder in seiner politischen Dimension zu begreifen. Für die von vielen zu recht geforderte politisch-diplomatische Beendigung des Krieges wäre das eine fundamentale Voraussetzung: Wer den Krieg nicht politisch, nicht als „politischen Akt“ denken kann, kann ihn schlecht politisch-diplomatisch beenden.
Zum Weiterlesen: Am 25.02.2023 habe ich einen Piq zu den russischen Reaktionen auf Chinas 12 Friedensvorschläge veröffentlicht.
woxxStrategische Autonomie gesuchtAutor: Felix Wemheuer
Warum der Norden billigen Strom produziert, aber nichts davon hat
piqer: Rico Grimm
Einen für alle innerdeutschen Energiedebatten wichtigen Text hat Petra Pinzler bei ZEIT Online geschrieben. Sie zeigt darin, wie der deutsche Strommarkt aufgebaut ist. Falls Ihr das für eine gähnend langweilige Frage haltet, kann ich das nicht verstehen. Denn der deutsche Strommarkt weist einige Merkwürdigkeiten auf, mit denen du auf jeder (etwas nerdigeren) Cocktailparty glänzen kannst:
1. Der billigste Strom Deutschlands entsteht im Norden. Dort, wo die ganzen Windräder stehen. Der teuerste im Süden. Dort, wo zu wenig Windräder stehen.
2. Weil es ein Markt ist, sollte dieser billigere Strom eigentlich die Preise überall im Land senken. Aber er kommt nicht immer im Süden des Landes, in Bayern und Baden-Württemberg, an. Es mangelt an Hochspannungsleitungen. Die Folge: Windräder im Norden werden heruntergeregelt. Noch eine Folge: Im Süden müssen manchmal Gaskraftwerke anspringen.
3. Weil am Strommarkt immer der teuerste Erzeuger den Preis setzt und Gaskraftwerke oft die teuersten sind, setzt der teure Süden auch die Preise für den billigen Norden.
4. Den Ausbau von Stromnetzen finanzieren die Stromkunden – aber nur diejenigen, die in der Region wohnen, in der das Netz gebaut wird. Das ist Folge einer politischen Entscheidung. Da der Süden wenig baut und der Norden viel, kann es passieren, dass ein Mensch aus Niedersachsen, umgeben von Windfarmen, mehr für seinen Strom zahlt als ein Mensch aus Bayern.
Die ZeitWarum Sie Ihre nächste Stromrechnung an Markus Söder schicken solltenAutorin: Petra Pinzler
Was Armut mit unserem Gehirn macht
piqer: Rico Grimm
Es ist nicht überall zu hören und auch nicht von jedem. Aber immer wieder schwingt in deutschen Debatten über Vermögen, Einkommen und Ungleichheit mit, dass arme Menschen vor allem selbst schuld seien an ihrer Armut. „Sollen sie sich halt mal mehr anstrengen“, so ungefähr.
Was niemand bei solchen leicht daher gesagten Sprüchen mitdenkt: Dass Armut selbst es schwerer macht, der Armut zu entkommen. Dafür gibt es ein ganzes Bündel an Gründen. Auf drei aus der psychologischen Ecke schaut in diesem sehr empfehlenswerten Newsletter Bent Freiwald. Er beschreibt, basierend auf Studien, was Armut mit dem Gehirn macht:
1. Armut stresst. Unter Stress lässt sich schlechter arbeiten, lernen, konzentrieren. Und in der Folge auch schlechter das Geld verdienen, das einem aus der Armut heraushelfen kann.
2. Armut lenkt ab. Wer wenig Geld hat, muss ständig aufs Geld achten. Und übersieht sogar die Dinge, die ihm helfen könnten.
3. Armut beeinträchtigt die Entwicklung des Gehirns. Wie viel Geld die Eltern haben, das lässt sich schon an der Gehirnentwicklung von Kindern zeigen.
steadyhqWie Armut die Selbstkontrolle schwächtAutor: Bent Freiwald
Die traurige Seele des Metaverse
piqer: Jannis Brühl
Viel zu selten gehen Journalisten „großen“ Geschichten noch einmal nach, lange nachdem sie die Schlagzeilen nicht mehr beherrschen. Deshalb habe ich mich so über diese lange Reportage von Paul Murray im New York Magazine gefreut. Er hat einen längeren Selbstversuch im Metaverse unternommen, als die breite Öffentlichkeit längst das Interesse an Mark Zuckerbergs ambitioniertem Mega-Virtual-Reality-Projekt verloren hatte. Das Ergebnis ist nicht nur besser als die Selbstversuchs-Artikel aus der Startphase von Metas VR-Welt „Horizon Worlds“ und anderer digitaler Welten. Der Artikel ist auch erzählerisch großartig und unfassbar witzig. Murray schafft es, aus der unausgereiften Technik sowie seinen schrägen Begegnungen mit Kindern, die nur für obszöne Voicechats im Metaverse sind, und allerlei Außenseitern aus ganz Amerika Comedy-Gold zu gewinnen.
Am Ende dreht sich die Story aber. Der Ire Murray ist auch im Metaverse, um der Einsamkeit seiner neuen Heimat USA zu entrinnen, wo er niemanden kennt. Es stellt sich heraus: Die Freaks aus dem Metaverse, die er trifft, sind mehr als lachhafte Avatare ohne Beine auf der Suche nach VR-Pornos. Sie sind auch: noch viel einsamer als er.
Lesenswert bis zum Schluss.
NYMAGWho Is Still Inside the Metaverse?Autor: Paul Murray
Info: https://makronom.de/sechste-republik-armutsfalle-strommarkt-43836?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=sechste-republik-armutsfalle-strommarkt
47 Antworten
Solche Behauptungen sind Bärendienste für alle, die die Bundespolitik kritisieren. Die verhindern nämlich geradezu das, was sie beklagen.
Staaten können nicht souverän oder fremdbestimmt sein, das können nur Menschen, in diesem Falle Politiker. Was will man damit, daß das dauernd beklagt wird, erreichen? Psychologisch ist das fatal. Baerbock und Scholz interessiert das nämlich überhaupt nicht, das wird einfach in die rechte Ecke gestellt und gut is.
Der Staat selber wäre souverän, das garantiert der 2+4-Vertrag. Die Fraktionen könnten die Amis rauswerfen, aber sie tun es nicht, weil da nur Proleten drinnen sitzen und sie als transatlantischer Vasall scheinbar keine Verantwortung übernehmen müssen. Die Transatlantiker sollten dankbar sein für diese Mantram, die sollten selber das subversive Interesse daran haben, daß sowas beim Gegner publiziert wird.
Ich weiß nicht, ob Think Tanks in der Lage wären, diese Kontraindikation zu durchschauen, aber ich halte die nicht für dumm. Das soll man mit seinen Feinden nie tun.
Die Masse der Mitläufer wird man damit sowieso nicht ansprechen, viel mehr demoralisiert man die eigenen Leute und durch die ewige Wiederholung besonders eindringlich.
Was sollen wir jetzt machen, betteln gehen?
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Der 2+4 Vertrag ändert nichts an der Diskussionsgrundlage Souveränität, die Du im Falle BRD noch gar nicht verstanden hast. Scheint mir. Der Ansatz von Herrn Röper ist schon ganz gut, aber in die Tiefen der dt. Wahrheit ist er m.M. noch nicht eingetaucht.
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hauke will sich die derzeitige Situation einfach schönreden.
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Seh ich ganz anders. Was @hauke gesagt hat, trifft meiner Ansicht nach zu. Letztlich ist ein Staat immer nur eine rechtliche Fiktion – wie das Recht selber. Er lebt vom Gehorsam der Menschen, der Bürger, die ihn und seine Funktionäre alimentieren. Er lebt auch von jenen, die sich ihrerseits von ihm alimentieren lassen, denn sie haben ein materielles Interesse an seinem Erhalt.
Souveränität ist nichts, was in einem Vertrag steht, sondern beweist sich im Handeln. Und Handeln tun immer Menschen. Wer also dauernd darauf hinweist, was alles nicht geht, weil es zum Beispiel „keinen Friedensvertrag“ gibt oder weil der Ami „die Atombombe“ hat, der spielt das Spiel der psychologischen Lähmung.
Konstruktiv sind in der psychischen Lage der BRD und ihrer Bürger nur Angriffe auf die psychologischen Stützpfeiler der Macht des Besatzers. Seine Verträge und seine Atombomben und seine weiteren Fiktionen wie die zahlreichen Lügen über die deutsche Geschichte – das gehört nicht beklagt, sondern exponiert. Erst dann wird die wirkliche Lage klar. Und in der kann man durchaus handeln.
Das Problem sitzt in den Köpfen der Menschen. Sie haben gar kein Interesse am Handeln und an ihrer Freiheit. Sie sind mit ihrer Knechtschaft ganz zufrieden. Gibt man ihnen eine allmächtige Atombombe, die sie anbeten dürfen, dann tun sie das bereitwillig.
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#Lumi, bleiben sie bei Atombombe und ‚DNA‘- in die Historie sollten sie sich mal einlesen.
„…Souveränität ist nichts, was in einem Vertrag steht, sondern beweist sich im Handeln. Und Handeln tun immer Menschen. Wer also dauernd darauf hinweist, was alles nicht geht, weil es zum Beispiel „keinen Friedensvertrag“ gibt oder weil der Ami „die Atombombe“ hat, der spielt das Spiel der psychologischen Lähmung…..“.
Wollen sie uns verarschen?! Bleiben sie ruhig in ihrer BRD- ‚Staat‘- Blase.
Verträge werden von Menschen gemacht!
Und das die BRvonD eine Treuhand, und NICHT souverän ist, beweisen deren Politiker Tag für Tag.
Bleiben sie bei Argumenten, steht ihnen besser. Das Philosophieren liegt ihnen nicht.
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Es fehlt nach wie vor der Friedensvertrag. 2+4 ist keiner! Dazu gibts noch Besatzerverträge. Ohne Friedensvertrag kein Abzug/Rauswurf der Amis möglich.
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Das ist grundsätzlich richtig. Aber hat die BRD Krieg geführt oder das Kaiserreich?
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Diese Frage stellt sich nicht als Nachfolgestaat der die Pflichten des Vorgängerstaats übernommen hat und nachwie vor besetzt ist.
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#quantum1, es gibt KEINEN Nachfolge’staat‘!
Die Bundesrepublik ist, lt. ihrer selbst, IDENTISCH mit dem Deutschen Reich. Ein ‚Staat‘ auf dem Gebiet eines anderen Staates ist irreal.
Und halen sie mal fest, das das Deutsch Reich ein StaatenBUND ist- IST! Bestehend aus 25+1 Staat.
Die BRvonD/ Treuhand müsste nach ihrer Aussage ‚Nachfolger‘ von 26 Staaten sein?!
Wer die BRvonD/ Treuhand als ‚Staat‘ bezeichnet, hat den Schuss nicht gehört.
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Karl aus Oberschlesien sagt: 29. März 2023 um 08:40 Uhr
„Identisch“? nein
Teilweise auf dem selben Gebiet liegend – ja.
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Die BRD ist KEIN Nachfolgestaat des Deutschen Reichs (1871!!!!). Die Weimarer Republik und das 3.Reich waren auch kein Nachfolgestaat.
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Es kann keine Friedensverträge geben, weil sich die UN auf die Charta stützt, die wiederum auf der Feindstaatklausel mit Japan und Deutschland basiert. Aus den UN Unterlagen geht klar hervor, dass die UN obsolet wird, wenn Deutschland die x Friedensverträge bekäme.
Deutschland wird abgewickelt und keiner merkt das. Alles was Deutsch ausmacht wird systematisch abgebaut. Sprache, Traditionen, Kultur etc.
Mir ist das egal. Ich bin steinalt und habe keinerlei Nachkommen oder Familie.
Aber es ist das Ziel „Schillers Geist nie wieder auferstehen zu lassen“ (Churchill)
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#hauke, der 2+4 Vertrag( Verordnung der 4Siegermächte) besagt eben KEINE Souveränität.
Einmal bezieht sich dieser ‚Vertrag‘ auf Deutschland als GANZES. DAS ist Deutschland in den Grenzen des Deutschen Reich!
Zum anderen gibt es diverse ‚Verträge‘ (Anordnungen der 3 (drei)) Besatzungsmächte, die besagen etwas G A N Z anderes. Nämlich, das die BRvonD/ Treuhand militärisch UND aussenpolitisch bei den Besatzern nachfragen/ genehmigen lassen MUß! Der Überleitungs’vertrag'(Verordnung) von 1952/54 ist in diesen Punkten im 2+4 Dings explizit ausgeschlossen.
Die Siegermächte ‚rauswerfen‘?! Sie Spinnen. DIE dürfen sich mit ihren Militärs in der BRvonD/ ihrer Treuhand bewegen wie DIE wollen- ohne Genehmigung; kreuz und quer!
Wie wohl sind DIE mit ihren Söldnern zu den Polaken gekommen- einschliesslich ‚Atom’waffen!?
Da fällt mir ein: Franzosen als ‚Siegermacht‘ (die 3.). LOL. DIE hatten den Krieg schon verloren, da hat der kaum angefangen. Seit Napoleon, und das war ein Korse, haben DIE nichts mehr auf die Reihe gekriegt.
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lol.
leider sehr viel falsches drin.
Die BRD (immer noch) ist nicht souverän. Das GG auch keine Verfassung oder hat irgendjemand eine im GG vorgeschriebene Abstimmung miterlebt? Wenn ja, dann sollte er seinen Psychiater kontaktieren. Das GG ist die Verwaltungsanweisung. Einfach mal Carlo Schmid (SPD) googlen und lesen was er zum Sinn des GG gesagt hat.
2+4 hat keinerlei Souveränität gebracht, stattdessen wurden Bestimmungen aus den Besatzungsstatuten weitergeschrieben. Leicht nachprüfbar, wenn man denn will.
Was sollen wir tun? Mit Sicherheit nicht betteln gehen, es wird den DEUTSCHEN auch niemand die Souveräntität Deutschland schenken, auch Rußland nicht.
Also, informieren was das GG ist, informieren welche Rechtsform immer noch gültig ist und entsprechend handeln. Davor haben viele Leute Angst, deshalb faseln sie lieber davon das die BRD souverän sei oder wie hier: „Staaten können nicht souverän oder fremdbestimmt sein, das können nur Menschen“.
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tut mir leid du hast die 2+4 Verträge gar nicht gelesen, vor allem die Zusatzverträge, du plapperst nur alles nach. Deutschland ist bis 2099 besetzt. Lese mal nach was die Merkel im Bundestag zum Deutschen Reich gesagt hat.
Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.
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Aus dem 2+4 vertrag geht eindeutig hervor, dass das BRiD kein souveräner Staat ist. Es heißt dort ganz klar, dass die Besatzung nur ausgesetzt ist.
Es ist auch hilfreich sich die NATO Grundakte durchzulesen, die Scholz im Januar unterzeichnet hat.
Dazu kommen diverse Bereinigungsgesetze und natürlich die UN Charta.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil
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„Verschwörungserzählungen“ ist schon ein ziemlich praktischer Begriff. Es reicht, den Standpunkt des Gegners als solche zu bezeichnen, eine konkrete Argumentation ist dananch nicht mehr erforderlich. Ähnliches gilt für „antisemitisch“, „Kremlpropaganda“ oder „rechts“.
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In den 1940-er Jahren war »Kommunismus« auch so ein Totschlagargument, das schon bei der Kritik an US-Militäreinsätzen oder ungerechten Arbeitsbedingungen hervorgekramt, und mit der Aufforderung »dann geh doch nach Russland« beantwortet wurde.
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Das ist er in den USA immer noch. Wer die Politik sozialer gestalten will ist ein Kommunist. Politiker, die einmal von den Medien als Kommunist fertig gemacht wurden brauchen sich nicht mehr zur Wahl stellen.
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1) Wer immer den Begriff „Versch…theo…“ benutzt hat sich bereits vollends selbst disqualifiziert. Theoriebildung ist die Basis allen Verständnisses. Warum soll man also nicht die Mechanismen von Verschwörungen verstehen wollen?
2) Bärendienst. In der Tat ist die Feststellung der mangelnden Souveränität Deutschlands ja keine russische Erfindung. Vielen ist das schon seit Jahren und Jahren bekannt. Es geht hier nicht nur im die rechtlichen Geschichten, Rechtsfolge, 2+4 etc., sondern um ganz praktische Autonomie bei Handlungen und Interessen. Russland hat nun den Begriff aufgenommen, weil es mit der Sprengung der NS2 ein so frappantes Verbrechen gegen den deutschen Staat und seine Bürger verübt wurde – und die ‚Regierung‘ zumindest der Unterlassung schuldig ist. Das macht die Sache eindeutig. Souveräne Funktionen werden von der deutschen Regierung nicht ausgeübt.
3) Das jetzt aus Russland diese Töne kommen, kann natürlich von der NATO-Propaganda ausgenutzt werden. Albern, da die Situation ja schon bekannt und benannt war lange bevor sich jmd. in Russland dazu geäußert hat. Schwächt das die Position der Kritiker? Vielleicht. Wichtig ist jedoch: Nicht mediales Hick-Hack entscheidet, sondern die Durchsetzung politischer Reform und echter Pluralität.
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#Dave, sie haben teilweise recht, aber es reicht NICHT. Denn einen ‚Deutschen Staat‘ hat es nur in der Periode des Adolfo gegeben.
SIE müssen DAS schon richtig bezeichnen: BRvonD/ Treuhand der Besatzer- oder meinetwegen BRD.
Die deutsche Sprache/ Schrift ist genau und verräterisch. Rede wie ‚du‘ denkst, und schreibe wie ‚du‘ sprichst.
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„D“ souverän – über diesen plumpen Volksverdummungsspruch lacht man seit langem weltweit – lauthals… – nur der „deutsche“ politnik und ein paar freiwillige sklaven reden sich die Sache schön – weil echtes Denken ja sooooo anstrengend wäre…
Und „2+4-vertrag“ – wer richtig verstehend lesen kann – dem fällt diese Mogelpackung doch sofort ins Auge – wo man dem deutschen Volke ein Minimum an Souveränität verspricht, es im gleichen Atemzuge aber sofort wieder wegnimmt….. – steht nicht mal Verfassung drauf – ist auch keine Verfassung drin….. – nicht mal das Papier wert, auf das es gedruckt wurde…..
So – nun dürft ihr wieder zerfetzen – je nach Bildung… – Klopapier oder das Maul…..
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Für gleichberechtigte Diskussionen bist Du nicht zu haben, stimmt’s? Da Du den Intelligenzfaktor einspielst. Es ist natürlich anstrengend, Diskussionen für alle Beteiligten verständlich zu führen. Das scheint Dir zu lapidar zu sein. Aber dann ist es möglicherweise sinnvoll, Deine Meinungsäußerungen zurückzuhalten.
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… first troll trapped in …..
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„gleichberechtigte Diskussionen“ + „allgemein verständliche Beiträge“
Bei vlad?
LOL
Linksextremen machen das nicht weil sie es nicht können. Ziel ist ihre angebliche überlegene „intelligenz“ darzustellen. Nur leider meist, vlad ist dabei ein tolles Beispiel, peinlich weil sie keine überlegen intelligenz haben.
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Kurz: Selbst de jure ist Dland nicht völlig souverän. De facto, qua Regierenden ist Dland nicht unabhängig, d.h., ipso facto, auch nicht souverän. Der Souverän, das Volk, wird nicht repräsentiert.
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Sehr guter Beitrag, danke. Da ich BY durch meine Ehefrau sehr gut kenne und mich schon lange mit dem „Unwesen“ des pöhsen Herrn Lukashenko beschäftige, kann ich nur sage: Lukashenko hat für seine Bevölkerung alles richtig gemacht. Und ich rede hier über ca. 18 Jahre Beobachtung. Während sich dort langsam Stück für Stück ein Mittelstand aufbaut, gerät hier in der BRiD alles unter die Räder. Ach übrigens, meinen ersten Maybach habe ich 2004 in Kiev vor einer Bank gesehen, obwohl ich in D lebe und einer „edlen“ Großstadt. Im selben Jahr habe ich in Minsk als „teuerstes“ Auto einen S-Klasse Mercedes aus den 80zigern lediglich vorbeifahren sehen können. Die Menschen haben Arbeit, die Rentner (meine Schwiegeltern) bzw Veteranen bekamen ihr Geld bishin einer kostenlosen Wohnung (Großvater meiner Frau, der Veteran war). Die Menschen dort haben den Vergleich mit der Entwicklung der Ukraine. Natürlich sind in BY auch jüngere Menschen unzufrieden, weil es angeblich undemokratisch wäre, aber nachdem die Demokratie gerade in Kiev aktiv gelebt wird sowie im gesamten „Wertewesten“, wachen dort die Menschen auch anders auf, denn den Mist wollen sie auch nicht.
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« Da die nötigen Anlagen in Weißrussland noch intakt sind, konnte Russland schon ein halbes Jahr nach Lukaschenkos Bitte, wieder russische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren, melden, dass dafür praktisch alles bereit sei: Im Juni 2022 hat Lukaschenko um die Waffen gebeten, im Dezember 2022 waren die Vorbereitungen – also die Umrüstung weißrussischer Kampfflugzeuge und die Ausbildung weißrussischer Piloten – abgeschlossen. »
Was für Anlagen und was für Vorbereitungen? Zur Lagerung der Bomben sollten Munitionsbunker genügen. Machen die Amis doch auch nicht anders.
Und warum sollte ein Kampfflugzeug dafür umgerüstet werden müssen? Die Atombombe ist doch auch nur eine Nutzlast. Sie hat eine bestimmte Form und ein bestimmtes Gewicht. Weitere Parameter spielen keine Rolle. So glüht sie nicht etwa und leuchtet auch nicht im Dunkeln und hat nicht die Abmessungen eines Güllewagens. Sie ist schlicht eine Bombe, die mechanisch zum Flugzeug passen muß.
Und was soll denn der Pilot dabei beachten oder dazulernen müssen?
Die USA begrüßen und fördern solche Initiativen nach Abzug ihrer „Atombomben“, denn es bestärkt den Glauben an sie – und somit an die Macht der USA. Und da arbeiten alle Parteien mit, diese auch schön zu erhalten und anzubeten. Sogar der Anti-Spiegel hilft mit, wenn auch sicher in gutem Glauben.
In Wahrheit existieren diese Bomben nicht bzw. sind nicht, was sie zu sein vorgeben.
B61-12 Bunkerbrecher – 10. Jan ’23
t.me/Atombombe/50
Beschaffung von F-35 Bombern und sogenannte nukleare Teilhabe der Bundeswehr – 18. Dez ’22
https://telegra.ph/F-35-Atomwaffen-nukleare-Teilhabe-12-18
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Deutschland IST nicht souverän und war es seit dem 2. WK nicht mehr! Das war damals allen unterschwellig bewusst. Man hat diese Sache mit dem deutschen „Jobwunder“ einfach wegparalysiert, aber leben konnte man damit nur solange, wie das damalige Kissen (gut vs. böse, oder Bretton Woods vs. Kommunismus) schön flauschig uns weich war. Eine ganze Generation hat so funktioniert…
Heute gilt das freilich nicht mehr und es sich viel mehr Akteure in die weltwirtschaftliche Bestimmungshegemonie eingetreten, als den Amis lieb sein kann. Das versuchen die zu korrigieren. Aus diesem Grund „opfert“ man nun so viele Mitbewerber wie möglich. Das scheint unmenschlich, ist aber doch hochrational.
Die EU wird geopfert um die Position der USA langfristig zu stärken und damit diese sich nicht mit Russland verbrüdern, wird so ein Scheiß abgezogen. Kann man denken, hat auch funktioniert! Aber ist das langfristig eine sinnvolle Lösung? Ich glaube das nicht, denn eine destablisierte EU würde sich schnell reorganisieren und vermutlich gestärkt aus dieser Situation hervortreten. Es gibt ja schon seit Jahrzehnten Meinungen, die besagen, dass die EU heillos überfrachtet ist. Ein Moloch an System, welches kopflastig keine sinnvollen Entscheidungen mehr zuwege bringt und die Unterschiede der einzelnen Mitgliedsstaaten zu groß sind, um alle zu berücksichtigen. Das ist im übrigen immer das Problem von zentraler Gewaltausübung. Man kann es eben doch nicht allen rechtmachen.
Was will ich damit sagen:
Bis auf die USA, China Russland und vielleicht noch Indien ist warscheinlich überhaupt garkein Land wirklich souverän. Das wird besonders klar, wenn man die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zueinander verfolgt. Oder nehmen wir am besten mal die letzte Abstimmung vom UNO-Sicherheitsrat. 3 dafür alle anderen „enthalten“ sich. Was ist bitteschön an solch einer Entscheidungsfindung noch „souverän“?
Die Frage sollte eher lauten: Wer ist heute noch souverän und wenn nicht, wie kommt man wieder zu einer Souveränität zurück, die den Namen auch verdient?
Die Antwort wäre: Ohne zwingende Abhänigkeiten von egal welchem Land, nicht der USA, nicht Russland, nicht China… ist sehr schwierig umzusetzen, denn auch die Politiker wollen „Sicherheit“ haben, aber die gibt es bei dem Nachfolgemodell, dem multipolaren Wirtschaftssystem eben nicht mehr. Das wird hart werden, Jungs! Aber dafür ehrlich!
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wodkaontherocks sagt: 29. März 2023 um 08:10 Uhr
Deutschland ist seit 1918 nicht mehr souverän. Weder die Weimarer Repulik und auch nicht Adolfs Reich waren souverän. Und schon gar nicht die BRD.
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Dutschland ist schon souerän, das hat man gesehen, als Gerhard Schröder die Teilahme am Irak-Angriffskrieg verweigerte. Aber es ist ja so praktisch, wenn man sich hat bestechen lassen und gekauft ist, zu behaupten, man könne nicht anders, weil Deutschland eben nicht souverän sei. Die deutschen Wähler sind ja auch souerän und können Ihr Kreuzchn auf dem Stimmzettel machen, wo Sie wollen, kreuzen aber, weil die Masse schwhsinnig ist, immer wieder das Selbe an.
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Fragen Sie mal bitte Herrn Schäuble , der lang genug dabei ist , ob die BRD souverän ist. Der lacht Ihnen ins Gesicht.
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Auch ein nicht-souveräner Staat kann in Einzelfällen seinem Vormund die Gefolgschaft verweigern. Die „Teilnahme“ Deutschlands am zweiten Irak-Krieg wäre ja eine eher eine symbolische gewesen, eine Gefolgschaftsgeste. Das konnten Schröder und Fischer ohne großes Risiko verweigern. Deutsche Truppen brauchten die Amerikaner für den Überfall auf den Irak nicht. Wesentlich war hingegen die Nutzung der in Deutschland befindlichen US-Basen, und da hatten die USA absolut freie Hand. Hätte Deutschland versucht, den USA die Nutzung dieser Basen oder des deutschen Luftraums zu verbieten, dann hätte sich gezeigt, wie weit es mit der deutschen Souveränität her ist.
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Deutschland hat die Teilnahme am Irak Krieg verweigert ? Was war mit den deutschen Soldaten in de Awacs Flugzeugen die am Irak Krieg damit teilgenommen haben ? Ohne deutsche Soldaten wären die Awacs gar nicht einsatzfähig gewesen…
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Natürlich ist Deutschland souverän. Wir haben die Freiheit das Gas aus den USA zu überhöhten Preisen zu kaufen. Wir haben auch die Freiheit unsere Waffen und auch die neuen Düsenjets aus den USA zu kaufen. Und das ohne öffentliche Ausschreibung. Ja wir haben die Freiheit unsere Vergaberecht zugunsten der US Konzerne zu umgehen. Wir haben die Freiheit mit den von den USA gelieferten Kampfjets mit unseren Piloten dahin zu bringen, wo die USA sie abwerfen wollen. Wir haben die Freiheit diese Kampfjets zu überhöhten Preisen auch noch selbst zu kaufen. Wir haben die Freiheit zuzustimmen, dass der angesetzte vollkommen überzogene Preis der Jets noch nicht genau feststeht und wir uns freuen dürfen hierfür noch mehr zahlen zu dürfen. Wir haben die Freiheit zu entscheiden, dass der große Terroranschlag gegen uns nicht international untersucht wird.
Bei so viel Freiheit ist es natürlich eine Verschwörungstheorie etwas Anderes zu behaupten.
Die Tittel Verschwörungstheoretiker, Schwubbler und Querdenker trage ich mit Stolz. Vor allem der Querdenker gefällt mir besonders.
Ich bin Querdenker, aber ich denke und bin nicht ein Zombie der MSM.
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Damals, im Jahr 2010, durfte der Bundestag noch so einen Entschluss fassen. Heute undenkbar. Julian Assange ist damals mit Preisen für das überhäuft worden, für was er jetzt in Belmarsh sitzt. Und Seymour Hersh durfte in der New York Times schreiben und er nicht auf einen unbekannten Blog angewiesen.
Das Wendejahr war 2014. Mit dem Maidan ist etwas verschwunden, von dem ich wusste, dass wir es vermissen würden. Dass dies eine Kriegsvorbereitung war, leuchtete mir schon damals ein.
Dass nun die Russen letztlich diejenigen sind, die angegriffen haben, ändert daran nichts.
Info: https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-spiegel-verplappert-sich-bei-der-frage-nach-staatlicher-souveraenitaet
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.