11.05.2018

Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) empfiehlt die Beteiligung an der US-Aggression gegen den Iran!

Wenn Stimmen aus dem regierungsnahen Think Tank "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP) auch die Beteiligung an der US-Aggression gegen den Iran empfehlen, dann geschieht das im Sinne der Logik militärischer Gewalt, die sich solange selber reproduzieren wird, bis wir bereit sind, sie "gänzlich" zu verlassen!
Artikel: Wie man Weltmacht wird https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7604

08.05.2018

Fragen an den Vorstand der Rheinmetall AG bei der Hauptversammlung am 8. Mai 2018 in Berlin

Allein die geltende Rechtspraxis für die Lieferungen von Militärgerät trägt dazu bei, dass es in Ländern, wie beispielsweise im Jemen und in Syrien, zu Völkerrechtsverletzungen kommt, und darüber hinaus können auch "weitere Umstände", zusätzlich hierzu beitragen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte Sie meine Fragen und Antworten in das Protokoll aufzunehmen.

Vielen Dank!
(Thomas Bauer)



1. Frage
Mit der Produktion von Rüstungsgütern, erzielte die Abteilung für Wehrtechnik „Rheinmetall
Defence“, jährlich zuletzt einen Umsatz von rund 3 Milliarden Euro.

Weil diese „Rüstungsgüter“, auch unter Umgehung von Exportbeschränkungen, in Krisen- und
Kriegsregionen fortgesetzt zum Einsatz kommen meine Frage an den Vorstand:
Wie nehmen Sie ihre Mitverantwortung hierfür wahr, wenn Regierungen wie z. B. von Saudi-
Arabien und der Türkei, beginnen Ihre Panzer bei völkerrechtswidrigen Militäraktionen und auch ohne UN-Mandat zum Einsatz zu bringen?

Die Strafverfolgung des Ex-Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG Winterkorn, sollte deutlich machen, dass bewusste Rechtsverstöße Folgen haben.

Ich plädiere deshalb für die Umstrukturierung der Rheinmetall AG auf sinnvolle Produkte. Wenn wir noch eine Zukunft haben, wird es eine ohne Kriegswaffen sein. Und die Welt  verbessern und nur daran zu verdienen, ist die Aufgabe der Zukunft.

Antwort
Wir werden den Staat nicht sanktionieren, wenn er Panzer an die Türkei liefern will. Entscheidend ist für uns dabei, dass wir die Ausfuhrbestimmungen einhalten.

2. Frage
Können Sie sicherstellen, dass Sie immer Geschäfte mit dem "Endkunden" abschließen, denn sonst könnten Sie ja nicht gewährleisten, dass die Regierungen, mit denen Sie "Lieferungen von Militärgerät" vereinbaren, immer demokratisch gewählt worden sind?

Antwort
Wir können das nicht bei jedem Kunden garantieren.
02.05.2018

SIPRI - Ergebnis Studie weltweiter Rüstungsausgaben für 2017 

1. Platz: USA mit 610 Mrd. US-Dollar so hoch, wie im Vorjahr
2. Platz: China mit (geschätzt) 228
Mrd. US-Dollar + 5,6 % mehr als im Vorjahr
3. Platz: Saudi-Arabien mit (geschätzt) 69,4 Mrd. US-Dollar + 9,2 % mehr als im Vorjahr
4. Platz: Russland mit 66,3 Mrd. US-Dollar -20 % weniger als im Vorjahr
. . 9. Platz: Deutschland mit 44,3 Mrd. US-Dollar + 3,5 % mehr als im Vorjahr
Die Zahlen belegen das Missverhältnis der Summen sowie der Rüstungsentwicklung einzelner Staaten zueinander. Deutschland hatte seine Rüstungsausgaben bereits in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigert, wie eine von Finanzminister Scholz gezeigte Grafik belegt.
29.04.2018

Bundeswehretat:  Verteidigungsministerin fordert  zwölf Milliarden mehr                                                                         /
Armut in Deutschland: Bundesgesundheitsminister trifft Hartz-IV-Kritikerin

http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-verteidigung-haushalt-101.html
http://www.tagesschau.de/inland/spahn-petition-101.html
Diese Meldungen sind im direkten Zusammenhang zu begreifen, wobei Risiken wie Nebenwirkungen dieser Politik historisch bereits hinlänglich bekannt sind,
und Geldmittel besser sowohl für die Überwindung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern, wie hier für die am Gemeinwohl orientierten Belange wie Bildung,  Gesundheit und Wirtschaften, zukunftsorientiert und friedenssichernd, einzusetzen sind.
23.04.2018

Friedenspolitischer Offenbarungseid für die SPD

Der derzeitige Außenminister Heiko Maas hat offenbar Wahrnehmungsprobleme: Denn es war die "Osterweiterung der NATO" und die massive finanzielle Einmischung der USA (mit 5 Milliarden Dollar), die zur Aufgabe des "Blockfreien Status" in der Ukraine und zum Krieg führte.

Wer wirklich ernsthafte Gespräche mit Russland führen will, muss auf billige Polemik verzichten und auch Russlands Sicherheitsbedürfnis anerkennen und nicht jeden Wunsch oder Befehl der USA erfüllen, selbst gegen existenzielle Interessen der Bundesrepublik. In dieser Situation wünscht man sich die Zurückhaltung eines Kanzlers Schröder oder eines Außenministers  Westerwelle zurück, wo sie wenigstens noch deutsche Kriegsbeteiligungen im Irak und Libyen ablehnten.
Die LINKE und die FDP müssen ihre Vorstellungen deutlicher vertreten Russland in die G 8 aufzunehmen. Denn es ist die Mehrheitsmeinung der Deutschen - trotz massiver Propaganda - zu normalen Beziehungen mit Russland zu kommen - Zudem ist die Kürzung der russischen Rüstungsausgaben um 14 % ein weiterer Grund Russland auf diesem Weg zu folgen. Auch wenn die mächtige Rüstungslobby alles tut um das zu verhindern und die "Annektion der Krim" immer wieder als Russlands Expansionsstreben und nicht als Folge der "NATO-Osterweiterung" darstellt.
Aber erst Massenproteste werden die Regierungsparteien daran hindern diese Verlogenheit fortzusetzen, einerseits Friedenspolitik zu fordern und diese gleichzeitig in der Praxis zu verhindern. Außenminister Maas ist darum ungeeignet deutsche Friedenspolitik einzuleiten bzw. umzusetzen. Nicht zuletzt, weil er zuvor Justizminister war und jetzt auf reine Vermutungen gestützte Kriegseinsätze der USA, Englands und Frankreichs gegen Syrien rechtfertigt.
15.04.2018

Auf dem Weg in den Weltkrieg

Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs. Die Bombardements am frühen Samstagmorgen durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens seien "erforderlich und angemessen" gewesen, erklärt Kanzlerin Angela Merkel..  Weiterlesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7579/
14.04.2018

Neuorientierung der deutschen Außenpolitik

Es ist "keine maßvolle Reaktion auf Vermutungen" über einen Giftgaseinsatz Syriens, - wo nicht einmal unabhängige UN-Inspektoren vor Ort waren, von Seiten der USA, Großbritanniens und Frankreichs mit einem Raketenangriff, also mit einem internationalen Rechtsbruch zu beantworten, auch wenn die Massenmedien diese US-Version kritiklos "nachplappern".
Denn jeder der Kriegsbeteiligten kann in der Lage gewesen sein, diese Giftstoffe eingesetzt zu haben.
Es weckt zu dem viele Erinnerungen an ähnliche "Vermutungen", die sich später als bewusste Fälschungen herausstellten, aber Anlass zu Kriegen - mit Millionen Opfern - geworden sind. Von Vietnam bis zu den erfundenen Massenvernichtungswaffen im Irak, die aber für die "Hüter humaner Kriege" kein Anlass waren, um auf Agent Orange oder Uranmunition als geächtete Waffen zu verzichten.
Es zeigt aber einmal mehr wie notwendig ein Verlassen dieser "demokratischen Wertegemeinschaft" ist, die ohne Beweise und Zustimmung ihrer Parlamente so schwerwiegende Entscheidungen traf und immer noch trifft.

Es ist augenscheinlich nicht nur die Absicht der NATO Deutschland und Russland von normalen Beziehungen abzuhalten, sondern auch die der Massenmedien, wie sich an ihrer Berichterstattung unschwer erkennen lässt.

- Eine Neuorientierung der deutschen Außenpolitik, mit Austritt aus der NATO und allen Militärbündnissen, muss darum schnellstens erfolgen, und eine Sammlungsbewegung, die eine Rückbesinnung auf einen entmilitarisierten Status einfordert, um wirkliche Friedenspolitik zu ermöglichen. Aber eine Abwahl aller US-abhängigen Verantwortlichen ist ebenso unverzichtbar, um Deutschland aus kommenden Kriegen herauszuhalten.
14.04.2018


Seit dem 31. August 2013
Krieg gegen Syrien? Wir sagen: NEIN! 

https://media.sim-design.de/708260-404/alben/1/24457.pdf
Auszug:
Nach vorläufiger Unterbrechung der Un
tersuchung durch die UN-Inspekteure ob, und wenn ja, von wem der Giftgaseinsatz in Syrien ausgeübt wurde, halten sowohl die USA als auch Frankreich weiter an einem baldigen kriegerischen Einsatz gegen Syrien auch ohne UN-Mandat fest, obwohl dafür noch keine eindeutigen Beweise vorliegen und der angekündigte Zwischenbericht frühestens in 2 Wochen vorliegt. ..

Nach dem bisherigen Stellvertreterkriegen droht jetzt aber eine direkte  Konfrontation, zwischen den USA und Russland, mit unvorhersehbaren Folgen!
04.04.2018

Vor 50 Jahren starb Martin Luther King

Martin Luther King, 15. Januar 1929 - 04. April 1968
"Wenn wir nicht lernen, miteinander als Brüder zu leben, werden wir als Narren miteinander untergehen."
31.03.2018

Anmerkungen zum Ostermarsch 2018

Über das "Bündnis für die Zukunft" riefen wir schon am 04.09.2014 auf zur:
Mobilmachung für den Frieden!
   -  2 Weltkriege sind genug!
hier Text (2 S.) ansehen/downloaden: http://media.sim-design.de/708260-404/alben/1/24462.pdf
Zitat daraus: Deutschland hat auf Grund seines Friedensgelöbnisses im Vereinigungsvertrag Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehenund den Zusicherungen von US-Außenminister James Baker und BRD-Außenminister Genscher,Das NATO-Bündnis werde seinen Einflussbereich nicht einenInchweiter nach Osten ausdehnen,eine besondere Verantwortung den Expansionsdrang der NATO zu stoppen.
28.03.2018

Osterweiterung: "Fehler von historischem Ausmaß"

Von hier Text (5 S.) ansehen/downloaden:
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=327&kundennummer=734186-89&t
ein Zitat:
16.05.2014: Helmut Schmidt wiederum äußerte sich in Bezug auf die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der EU erheblich weniger diplomatisch:
Das ist Größenwahn, wir haben dort nichts zu suchen. … Sie stellen die Ukraine vor die scheinbare Wahl, sich zwischen West und Ost entscheiden zu müssen. … Ich halte nichts davon, einen dritten Weltkrieg herbeizureden, erst recht nicht von Forderungen nach mehr Geld für Rüstung der NATO. Aber die Gefahr, dass sich die Situation verschärft wie im August 1914, wächst von Tag zu Tag.
14.03.2018

Neuer Rüstungswahnsinn in Europa mit PESKO und der NATO oder Rückbesinnung auf die Friedenskonzepte von Prof. Erich Huster und Friedensnobelpreisträger Andreij Sacharow für ein "Entmilitarisiertes Europa".

Entscheidend ist die Vertiefung des gegenseitigen Vertrauens, die Schaffung von größerer militärischer Sicherheit. Sacharow am 21.10.1988 zur Sicherheitspolitik: "Hierfür wäre nach dem Abbau der Raketen die Schaffung einer entmilitarisierten Zone geeignet. Ein Korridor ohne atomare und konventionelle Waffen."
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Bewahrung des Friedens:
Die Friedenssicherung ist eine gleichwichtige Voraussetzung wie die Einhaltung unserer biologischen Lebensgrundlagen.
Außenpolitik hat darum neben der Wahrung eigener Interessen auch berechtigten Interessen anderer Staaten Rechnung zu tragen. Dabei ist jedem Volk die Angst vor einer Existenzgefährdung durch uns, - sei es im wirtschaftlichen, politischen oder militärischen Bereich, - zu nehmen.
Wir lehnen es ab Aufmarschgebiet für weltanschauliche, oder militärische Auseinandersetzungen zu sein.
Der zunehmende Rüstungswettlauf mit:
- seiner sinnlosen Verschwendung von Gütern
- der Gefahr die Wirtschaft und das Sozialgefüge zu ruinieren
- dem Risiko einer militärischen Kurzschlusshandlung der Großmächte
zwingt uns, auch als Lehre aus unserer Geschichte, - zu einer Politik aktiver Neutralität.
Bei a u s r e i c h e n d e n Sicherheitsgarantien der Großmächte und der UNO ist eine militärische Neutralisierung unseres Landes denkbar.
Die dann freiwerdenden Mittel aus dem Rüstungsetat sollen jedoch nicht zum Vorteil der eigenen Wirtschaft Verwendung finden, sondern zur Beseitigung sozialer Probleme, zum Aufbau einer internationalen Ordnungsmacht und zur Wiederherstellung zerstörter Ökostrukturen in der Welt eingesetzt werden.
Unser Verzicht auf Rüstung soll die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit der Staaten, die bis zum Übergang in gewaltfreie Gesellschaftsformen durch ihre militärischen Garantien die Entfaltung menschlicherer Gesellschaftsformen ermöglichen.

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Die Ablehnung des vorstehenden Antrags von Prof. Erich Huster (Wissenschaftler für den Frieden) zum GAZ-Bundesparteitag am 14. März 1981 in Bonn und andere friedenspolitische Fehlentscheidungen führten 1982 zur Gründung der Westfälischen Friedensinitiative.
24.02.2018

Trump droht Nordkorea mit "Phase zwei"

Washington: US-Präsident Trump hält eine weitere Eskalation im Konflikt mit Nordkorea für denkbar. Bei einer Pressekonferenz deutete er eine "zweite Phase" an. Diese könne sehr, sehr unglückselig für die Welt werden, so Trump. Er denke aber nicht, dass er diese Karte spielen wolle. Der US-Präsident kündigte zudem eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea an. Man wolle Einnahmequellen trockenlegen, die Nordkorea für sein Atomprogramm und das Militär nutze. https://www.ndr.de/info/nachrichten313_con-18x02x24x06y15.html (06:15 Uhr)
23.02.2018

Weiter so nein danke - jetzt aufstehen für wirkliche Friedenspolitik!

Die Empfehlung des Leiters der Münchener "Sicherheitskonferenz" Ischinger, die "Skepsis" gegenüber militärischen Mitteln zu überwinden, zeigt auch die erschreckende Unbelehrbarkeit deutscher "Sicherheitspolitiker" nach zwei Weltkriegen. Statt eine Abkehr von der Gewaltpolitik zu fordern und die Friedenslösungen der Naturwissenschaftler für den Frieden oder des ehem. Generals Schmückle zu realisieren, die eine Umwandlung der Bundeswehr in einen zivilen Hilfsdienst oder in eine "Ökotruppe" empfohlen haben. Wenn anschließend noch die Hälfte dieser unsinnigen Militärausgaben der UNO zur Beseitigung von Kriegsursachen, Kriegsfolgen und Armut zur Verfügung gestellt werden, ist das eine bessere Sicherheitspolitik als ein neues Wettrüsten und entspricht auch den deutschen Friedensgelöbnissen von 1945 und 1990 und der "Feindstaatenklausel" der UNO.

17.02.2018 -
Die Fake News der Regierenden: Robuste Außenpolitik erfordert robusten Diskurs:
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=310&kundennummer=734186-89&t

22.02.2018  Will Merkel Krieg? Während ihrer Regierungserklärung im Bundestag fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel die europäischen Staaten zur Einmischung in den Syrienkonflikt auf. http://www.nachdenkseiten.de/?p=42546#more-42546

23.02.2018  - Ursache des Afrin-Kinflikts: Kriminelle Dumm-Dreistigkeit
https://kenfm.de/tagesdosis-23-2-2018-ursache-des-afrin-konflikts-kriminelle-dumm-dreistigkeit/
22.02.2018

Heute ist der 75. Todestag von Mitgliedern der Weißen Rose

Am 22. Feb. 1943 verurteilte Freisler die Geschwister Scholl sowie den Mitangeklagten Christoph Probst zum Tod durch das Fallbeil. Alexander Schmorell wurde am 24. Februar 1943 bei einem Fluchtversuch in die Schweiz verhaftet u. a. 13. Juli hingerichtet. Willi Graf wurde am 18.02.1943 verhaftet und am 12. Oktober hingerichtet. Kurt Huber wurde gemeinsam mit Graf u.  Schmorell am 19. April 1943 zum Tode verurteilt. Er starb am 12. Oktober durch das Fallbeil.
 
„Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique ´regieren´ zu lassen“. (aus dem 1. Flugblatt)
16.02.2018

Deutlicher Rückgang der russischen Rüstungsausgaben: sagt Russland Nein zum Kalten Krieg?

Warum wird über die Senkung der russischen Militärausgaben von 2016 - 2017 um 14% in den EU Massenmedien nicht berichtet und somit der Öffentlichkeit vorenthalten?
Die NATO will jetzt den Transfer von Rüstungsgütern innerhalb der EU erleichtern und somit die grenzüberschreitende "Mobilmachung" reibungsloser durch die Schaffung - eines „Military-Schengen", lt. Verteidigungsministerin von der Leyen (Tagesschau vom 14.02.2018) vorantreiben!

Veröffentlicht am 21. April 2017
http://russlandkontrovers.de/deutlicher-rueckgang-der-russischen-ruestungsausgaben-in-2017/ Deutlicher Rückgang der russischen Rüstungsausgaben: sagt Russland Nein zum Kalten Krieg?  Von Dr. Christian Wipperfürth
Hier Download als PDF:

https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=302&kundennummer=734186-89&t


12.02.2018

"Drei Jahre Minsker Abkommen"  -  Heute eine beunruhigende Bilanz!

Die politische Lage bewegt sich weltweit immer stärker in Richtung Krieg, obwohl immer mehr darüber geschwiegen wird. Osteuropa ist dabei für uns ein besonderer Brandherd.
Nur wenige Informationen gibt es über die ständigen Militärmanöver an den Grenzen Russlands, die jederzeit außer Kontrolle geraten können. Ebenso spricht kaum jemand über die  Verdreifachung der litauischen Rüstungsausgaben und die Aktionen von rechtsextremen Nationalisten. Hinzu kommen die aktuellen Kämpfe in der Ostukraine, die durch modernste Waffenlieferungen der USA zusätzlich angeheizt werden und Russland wohl eher zum Aufrüsten, statt zur Reduzierung seiner Militärausgaben bewegen soll. - Besonders in der Ukraine, die bis zum 23. Dez. 2014 ein "blockfreies" Land war und erst durch die "Osterweiterng der NATO" und den 5 Milliarden US-Dollar "Investitionen" destabilisiert wurde.

Eine zusätzliche Gefahr droht jetzt durch PESCO, die EU-Verteidigungsinitiative, die eher zum Wettrüsten veranlasst, statt Russland auf dem Weg der Abrüstung folgen.
Diesen gefährlichen Entwicklungen müsste Deutschland mit der Rückbesinnung auf seine Friedensgelöbnisse entgegenwirken; mit einem Austritt aus der NATO, mit der Umwandlung der Bundeswehr in einen zivilen Hilfsdienst und indem es die Hälfte seiner bisherigen Rüstungsausgaben der UNO zur Verfügung stellt, um Armuts- u. Flüchtlingsprobleme am Ort ihrer Entstehung zu lösen bzw. zu vermeiden. Eine solche Politik würde mehr zur Sicherheit in Europa und der Welt beitragen, als das hemmungslose Wettrüsten. Es fehlen nur die politischen Parteien, die den Mut haben, die notwendigen Veränderungen zu einer wirklichen Friedenspolitik einzuleiten.
02.02.2018

Studie soll Zweifel an objektiver Berichterstattung zerstreuen

Die Bemühungen des ZDF am 31.01.2018 die Zweifel an einer objektiven Berichterstattung der Massenmedien zu zerstreuen werden nicht erfolgreicher, wenn ausgerechnet eine Studie der Mainzer UNI das feststellt. Bekanntlich findet man für fast alles erwünschte Studien. Wichtiger wäre anhand von Tatsachen zu beweisen, dass eine objektive und gründliche Berichterstattung
erfolgt.
Und so einfach sieht das dann beim ZDF aus:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/studie-zum-medienvertrauen-luegenpresse-hysterie-ebbt-ab-100.html#skiplinks
Die bedrohliche Situation die sich gerade in Osteuropa aufbaut scheint - obwohl Existenz gefährdend - kein Thema für die Massenmedien zu sein. Vor allem das am 18.01.2018 vom ukrainischen Parlament verabschiedete "Donbass-Re-Integrationsgesetz
" ermöglicht der Putschregierung die nächste Wahl abzusagen und in diesen nicht von Kiew kontrollierten Regionen das Kriegsrecht einzuführen und gegen den zuvor ausgemachten "Aggressor" Russland militärisch vorzugehen. Ähnliche Vorgänge sind im Baltikum zu beobachten, wo es neben US-Truppen ständig "rotierende" Natotruppen gibt, um so die diesbezüglichen Abmachungen im 2+4 Vertrag von 1990 zu unterlaufen. Um dann, unter anderem mit Deutschland und auch mit Nationalchauvinisten aus Ost-Europa, zusammen Krieg zu üben! Litauen z. B. erhöhte seinen Militäretat von 322 Millionen (2014) auf 873 Millionen Euro. Entwicklungen die Deutschland wegen seiner engen Einbindung an die Nato zu konkreten Gegenreaktionen veranlassen müsste, wenn es nicht in einen Krieg gegen Russland hinein-gezogen und Zustände wie in Syrien erleben will. Da über solche Fragen aber von den Massenmedien nicht berichtet wird, müssen dringend regierungs- und ideologieunabhängige Beobachterstellen eingerichtet werden und von friedensbemühten Menschen unterhalten werden, damit das Unterdrücken und Totschweigen von wichtigen Nachrichten künftig unterbleibt.

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