aus e-mail von Doris Pumphrey, 3. September 2024, 10:47 Uhr
_RT DE 2.9.2024
_*Alternative zum Westen: Ankara beantragt offiziell Mitgliedschaft in
BRICS
*
Die Türkei hat offiziell einen Antrag auf Beitritt zur
BRICS-Organisation eingereicht. Dies berichtete
<https://www.bloomberg.com/news/articles/2024-09-02/turkey-submits-bid-to-join-brics-as-erdogan-pushes-for-new-alliances-beyond-west>
die Nachrichtenagentur /Bloomberg/ am Montag unter Bezugnahme auf
namentlich nicht genannte Quellen. Damit wolle Ankara die Einflussnahme
des Landes in der Welt stärken und neue Verbindungen außerhalb des
Westens aufbauen.
Die Administration des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sei
der Ansicht, dass das geopolitische Zentrum sich von den entwickelten
Ländern weg verschiebe, so die Quellen.
Die neuen diplomatischen Schritte sollen die Bestrebungen des Landes
demonstrieren, Beziehungen zu allen Seiten der multipolaren Welt zu
entwickeln und gleichzeitig seine Verpflichtungen als NATO-Mitglied zu
erfüllen.
Die Türkei habe sich bereits vor ein paar Monaten um die Mitgliedschaft
beworben, weil es keine Fortschritte im Prozess für einen EU-Beitritt
gebe, der bereits ein Jahrzehnt andauere, heißt es.
Ein weiterer Grund seien die diplomatischen Spannungen zwischen den von
den USA angeführten NATO-Verbündeten und Ankara. Deutschland hat ein
Verbot für den Verkauf von Eurofighter-Typhoon-Kampfjets gegen die
Türkei verhängt, die diese zur Modernisierung ihrer alternden Luftwaffe
benötigt. Die Bundesregierung hatte den Verkauf wegen des Kaufs
russischer Luftabwehrsysteme durch Ankara blockiert.
Anfang des Jahres haben sich Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate,
Äthiopien und Ägypten der BRICS-Gruppe angeschlossen. Dieses Jahr hat
Russland den Vorsitz des Staatenbunds inne. Die nächste Erweiterung des
Blocks wird im Oktober auf dem BRICS-Gipfel in Kasan, der Hauptstadt der
Republik Tatarstan, erörtert. Malaysia, Thailand und Aserbaidschan
haben ihren offiziellen Mitgliedsantrag bereits gestellt.
Das BRICS-Format positioniere sich als Alternative zu westlichen
Intuitionen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds,
schrieb die Agentur. Die neuen Mitgliedstaaten könnten durch den Zugang
zu der BRICS-Entwicklungsbank Finanzmittel erhalten und ihre
Handelsbeziehungen erweitern, betonte /Bloomberg./
Die in der Türkei regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung
(AKP) werfe den westlichen Staaten laut /Bloomberg/ seit langem vor, die
Bestrebungen des Landes nach einer eigenständigen Verteidigungsindustrie
und einer starken Wirtschaft zu vereiteln.
Erdoğan habe darüber hinaus Ankaras Interesse an einem Beitritt zur
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht, die
von Russland und China als Konkurrenz-Block zur NATO gegründet wurde.
Die Erweiterung der BRICS-Gruppe sei der Nachrichtenagentur
zufolge weitgehend von Peking vorangetrieben worden, das versuche,
Chinas globale Rolle zu verstärken, indem es Länder umwerbe, die
traditionell die Verbündeten der USA seien.
Die Türkei befinde sich seit 2005 in Gesprächen über einen EU-Beitritt,
stoße aber auf eine Reihe von Hindernissen. Die türkische Regierung sei
der Überzeugung, dass die BRICS-Mitgliedschaft dem Land helfen könnte,
die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und China zu verbessern
sowie zu einem Handelskorridor zwischen der EU und Asien zu werden.
Außerdem wolle Ankara, dass die Türkei zum Knotenpunkt für Gasexporte
aus Russland und Zentralasien werde, schrieb /Bloomberg/.
Zu diesem Zweck versuche Erdoğans Regierung, Investitionen chinesischer
Elektroautohersteller anzulocken, die die Zollunion der Türkei mit der
EU nutzen könnten, um ihren Zugang zum europäischen Markt zu erweitern.
_
RT DE 2.9.2024
_*Moskau warnt vor "destabilisierenden Neuerungen" in der
US-Atomwaffendoktrin
*Nach Ansicht des stellvertretenden russischen Außenministers Sergei
Rjabkow gibt die Außenpolitik Washingtons keinen Anlass zu Optimismus
hinsichtlich der berichteten Änderungen der US-Atomwaffendoktrin.
"Angesichts des insgesamt äußerst destruktiven außenpolitischen Kurses
Washingtons sind alle 'Neuerungen' zu erwarten, auch extrem
destabilisierende", sagte er.
Ein angeblicher Beschluss der USA, ihre Nukleardoktrin zu ändern, könnte
die globale Sicherheit ernsthaft gefährden, warnte der stellvertretende
russische Außenminister Sergei Rjabkow.
Die /New York Times/ berichtete letzten Monat, dass die Regierung von
US-Präsident Joe Biden im März 2024 eine neue Version einer streng
geheimen Nuklearstrategie verabschiedet habe, deren Änderungen sich auf
Chinas wachsende nukleare Fähigkeiten konzentrierten. Nach Angaben der
Zeitung berücksichtigt das Dokument mögliche "koordinierte nukleare
Herausforderungen" durch China, Russland und Nordkorea.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur /TASS/ sagte Rjabkow am
Sonntag, dass es zwar verfrüht sei, sich zu den Einzelheiten der neuen
Strategie zu äußern, da sie noch nicht öffentlich bekannt gegeben worden
sei, die ersten Anzeichen seien jedoch beunruhigend.
/"In Anbetracht des äußerst destruktiven außenpolitischen Kurses
Washingtons sind alle 'Neuerungen' zu erwarten, auch extrem
destabilisierende", sagte er./
Der stellvertretende Außenminister betonte, dass Russland ebenfalls
seine Nukleardoktrin ändere, und begründete dies mit dem "eskalierenden"
Vorgehen des Westens im Ukraine-Konflikt. Der Beamte merkte an, dass
Russland derzeit seine Nuklearpolitik verfeinere, lehnte es jedoch ab,
einen Termin zu nennen.
/Dies sei "eine ziemlich komplexe Angelegenheit, wenn man bedenkt, dass
wir über die wichtigsten Aspekte der Gewährleistung unserer nationalen
Sicherheit sprechen."/
Moskaus Nuklearpolitik sieht vor, dass es sein Nukleararsenal nur "als
Reaktion auf den Einsatz von nuklearen und anderen Arten von
Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Verbündeten sowie im
Falle einer Aggression gegen Russland mit konventionellen Waffen
einsetzen kann, wenn die Existenz des Staates selbst bedroht ist."
Russische Beamte haben bei zahlreichen Gelegenheiten erklärt, dass sie
keine Pläne für den Einsatz von Atomwaffen gegen die Ukraine haben und
dass Moskau zwar an der Aktualisierung seiner Atomwaffendoktrin arbeite,
aber nach wie vor davon ausgehe, dass die Atommächte niemals einen
umfassenden Atomkrieg werden führen müssen.
Die USA und Russland verfügen mit rund 5.000 bzw. 5.500 Sprengköpfen
über die größten Atomwaffenarsenale der Welt. Die beiden Mächte sind
auch Unterzeichner des Neuen START-Vertrags, der die Zahl der
stationierten strategischen Atomsprengköpfe auf 1.550 begrenzt. China,
das über schätzungsweise 500 Atomsprengköpfe verfügt, hat signalisiert,
dass es keine Pläne hat, diesem Vertrag beizutreten.
_RT DE 2.9.2024
_*"Von Russland besetzte Gebiete zurücknehmen" – Taiwans Präsident mit
bizarren Äußerungen
*Dass Taiwan die Ansprüche Pekings und damit auch die sogenannte
"Ein-China-Politk" ablehnt, ist nichts Neues. Doch nun zog der
taiwanesische Präsident Lai Ching-te einen bizarren Vergleich.
Taiwans Präsident Lai Ching-te stellt mit Verweis auf historische
Gebietsabtretungen an Russland Chinas Ansprüche auf Taiwan infrage.
Lai sagte in einem Interview mit einem taiwanischen Fernsehsender, das
am Sonntagabend ausgestrahlt wurde:
/"Wenn es um territoriale Integrität geht, warum nimmt China dann nicht
die von Russland besetzten Gebiete zurück, die im Vertrag von Aigun
abgetreten wurden? Russland ist jetzt am schwächsten, nicht wahr?"/
Chinas Absicht, "Taiwan anzugreifen und zu annektieren", sei daher nicht
auf territoriale Integrität zurückzuführen. Vielmehr gehe es China
darum, "die regelbasierte internationale Ordnung zu verändern und die
Vorherrschaft im Westpazifik zu erlangen", so der Präsident weiter.
Der Vertrag von Aigun zwischen dem Russischen Reich und der
Qing-Dynastie von 1858 hatte große Landstriche im heutigen russischen
Fernen Osten an das russische Zarenreich abgetreten. Dieses Gebiet
bildet heute einen großen Teil der Grenze entlang des Flusses Amur.
China bezeichnet den Vertrag von Aigun als einen der "ungleichen
Verträge" mit ausländischen Mächten im 19. Jahrhundert, da er unter
Zwang und in einer Zeit der Schwäche Chinas geschlossen wurde.
Peking betrachtet Taiwan als sein Territorium und hat die Anwendung von
Gewalt zur Kontrolle der Insel nie ausgeschlossen. Die taiwanische
Regierung weist diese Ansprüche zurück und betont, dass nur die
Bevölkerung der Insel über ihre Zukunft entscheiden könne.
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Quelle: Sputnik © Michail Wosk
