Das Gleichschritt-Szenario der Rockefeller Stiftung wird in Westafrika erprobt

Vor zehn Jahren hat die Rockefeller-Stifung das autokratische Lock-Step-Szenario (Gleich-schritt-Szenario) entworfen und arbeitet offenbar seither emsig an der Umsetzung. Die neueste Initiative in dieser Richtung ist eine Kooperation der von den Rockefeller- und Gates-Stiftungen finanzierten Impfallianz Gavi mit Mastercard und einem auf biometrische Identifikation spezialisierten IT-Unternehmen.

Zitat:

Bevor wir zu der neuen Initiative kommen, will ich kurz an eine Auswahl von Annahmen 

erinnern, die Grundlage des Gleichschritt-Szenarios waren:

• Eine Viruspandemie mit hoher Ansteckungsgefahr und hoher Sterblichkeit
• Wenig autoritäre Reaktion der US-Regierung scheitert
• Autoritärer chinesischer Ansatz funktioniert viel besser
• Andere Nationen eifern autoritärer, stark überwachender chinesischer Vorgehensweise nach
• Geschockte Bevölkerungen begrüßen mehr Überwachung
• … und autoritärere Herrschaft
• Biometrische Identitätserfassung erhält Auftrieb
• Eine multipolare IT-Welt mit US-Dominanz
• Philanthropische Stiftungen werden Teil der Außen- und Sicherheitspolitik der USA

Zitat: Es sei auch daran erinnert, dass die Rockefeller Foundation 2017 die Anschubfinanzierung für ID2020 bereitgestellt hat, eine Initiative, um jedem Weltbürger bis 2030 eine global lesbare biometrische Identität zu geben. Partner sind Microsoft, die Impfallianz Gavi und Accenture. Accenture erschien auf diesem Blog als Verfasser – im Auftrag des Weltwirtschaftsforums – der Kontroll-Dystopie “The Known Traveller Digital Identity“.

Vor diesem Hintergrund ist die neue Entwicklung sehr interessant, auf die ich durch einen Artikel von Raul Diego auf MintPress News gestoßen bin.

Zitat: Die philanthropischen Stiftungen Gates Stiftung und Rockefeller Stiftung, die in Wahrheit nicht erst “Teil der Außen- und Sicherheitspolitik der USA” werden müssen, weil sie es schon lange sind, finanzieren die Gavi-Impfstoffallianz und arbeiten in verschiedenen Anti-Bargeld-Allianzen und solchen für die biometrische ID eng mit Mastercard zusammen. Gavi und Mastercard führen nun in Zusammenarbeit mit dem jungen IT-Unternehmen Trust Stamp eine neue biometrische Identitätsplattform ein, zunächst für Westafrika. Damit sollen normale Impfprogramme ebenso unterstützt werden, wie künftige Covid-19-Impfungen.

Zitat: Der Überwachungscharakter der neuen Plattform wird am augenfälligsten dadurch, dass Trust Stamp das gleiche Instrument auch bei Strafverfolgungsbehörden bewirbt.

Zitat: Was wirklich vorgeht verstecken Gavi und Mastercard gekonnt hinter vielen Floskeln und selektiven, irreführenden Teilinformationen. Für mich sieht es sehr danach aus, als ob eine neue Überwachungstechnologie in den ärmsten Ländern Afrikas im Feldversuch getestet werden soll, weil es dort keine Datenschutzregeln gibt und diese Länder auf die Impfprogramme und Finanzhilfen von Gavi, Gates, Rockefeller, Weltbank und Co. angewiesen sind.

Info: https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/trust-stamp

Kommentar: Interessant ist das bei Gavi in wikipedia ID2020 mal erwähnt war, jetzt nicht mehr. So auch die Rockefellerstiftung.

Anbei zu sehen wurde die Definition der Gavi geändert. Original war bei Wikipedia über Gates- + Rockefellerstiftung und das Projekt ID2020 ID Chip in Kombiimpfung zu lesen.   -   Die Definition der Gavi geändert: Original war bei Wikipedia Gates+Rockefeller und das Projekt ID2020 ID Chip in Kombiimpfung zu lesen. https://youtu.be/gA7g-x0ZJfI und https://t.me/davebrych_public/324

Bouffier, Dreyer, Kretschmann und Söder schreiben einen Brandbrief nach Washington. Fast 10 000 Soldaten ohne Absprache aus Deutschland abzuziehen, "macht Amerika kein bisschen sicherer", kritisieren die US-Demokraten.

Zitat: Die Stationierung sei sowohl für die sicherheitspolitische Lage als auch für die transatlantische Partnerschaft von enormer Bedeutung, heißt es in einem Schreiben, das die deutsche Botschaft am Freitag im Auftrag der Ministerpräsidenten verschickt hat. Die Initiative dazu ging von Baden-Württemberg aus.

Zitat: "Diese Partnerschaft verbindet nicht nur unsere beiden Staaten sondern auch ihre Menschen." Die durch die US-Präsenz in deutschen Städten und Gemeinden entstandenen Freundschaften seien ein Band, das die Bürger beider Länder emotional verbinde: "Daher plädieren wir für eine Fortsetzung dieser tiefen Partnerschaft".

Zitat: In Deutschland befinden sich Einrichtungen, die enorme Bedeutung für Einsätze auf mehreren Kontinenten haben. In Stuttgart etwa sitzen die beiden für Europa und Afrika zuständigen Regionalkommandos der Streitkräfte, im benachbarten Böblingen zudem das Kommando der Marineinfanterie für Europa und Afrika. Rheinland-Pfalz ist Standort des Militärflugplatzes Ramstein, des größten US-Stützpunkts außerhalb der USA, sowie des Militärkrankenhauses in Landstuhl. Im bayerischen Grafenwöhr befindet sich der größte Truppenübungsplatz in Europa und das hessische Wiesbaden beherbergt neben dem Europa-Hauptquartier der Landstreitkräfte wichtige Geheimdiensteinrichtungen.

Info: https://www.sueddeutsche.de/politik/truppen-usa-deutschland-1.4972168

Kommentar:  Wenn der Brandbrief der vier MinisterpräsidentInnen die Abzugsgegner darin bestärken soll, dass in ihren Bundesländern "das Rückgrat der US-Präsenz in Europa und der Handlungsfähigkeit der Nato" liegt, dann fehlt dabei auch der Hinweis darauf, dass sich, im Falle eines militärischen Konflikts aus US-strategischem Interesse, die Schlachtfelder vorallem hier in Deutschland befinden werden!         Thomas Bauer

Junge Welt, vom 13.07.2020, Seite 12 / Thema, von Christoph U. Schminck-Gustavus

Vorabdruck. Nazitäter konnten nach 1945 mit milden Richtern rechnen. Exemplarisch dafür steht Walter Huppenkothen, verantwortlich für die Ermordung von Dietrich Bonhoeffer

Zitat: Joachim Perels (deutscher Politikwissenschaftler; jW) bezeichnet diese Entwicklung als »schrittweise Rechtfertigung der NS-Justiz«, die ein Ergebnis der in den Nachkriegsjahren versäumten Selbstreinigung der Justiz gewesen ist.

Zitat:  Auch Karl Bonhoeffer stellt in seiner 1947 verfassten, aber erst nach seinem Tod 1968 veröffentlichten Schrift »Führerpersönlichkeit und Massenwahn« die Frage, wie die Zukunft dieses Landes mit seiner Vergangenheit zusammenhängt: »Bedeutungsvoller für die Beurteilung des deutschen Volkes und seiner Zukunft ist die Frage, wie es möglich geworden ist, dass ein Regime, in dem in solcher Weise unmenschliche Brutalität, Rechtsbruch jeder Art, absichtliche Vernichtung wertvollen für die Zukunft Deutschlands unentbehrlichen Menschenmaterials, Korruption und maßlose Überheblichkeit zutage traten, sich im deutschen Volk zwölf Jahre halten und über eine Millionengefolgschaft gebieten konnte.«

Info: https://www.jungewelt.de/artikel/382090.brd-nachkriegsjustiz-laufen-gelassen.html

tagesschau.de, Stand: 15.07.2020 09:20 Uhr
Um die Corona-Pandemie einzudämmen, diskutieren Bund und Länder derzeit auch über lokale Ausreiseverbote für Menschen aus Regionen mit hohen Infektionszahlen. Der Vorschlag stößt allerdings auf Bedenken.

                                                                                                                         Was/das darf/ist Satire?/!

Zitat: Favorisiert wird diese Maßnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich gestern dafür ausgesprochen hatte. Dies sei ein "Vorschlag, den man diskutieren sollte und für den ich werben würde", sagte sie. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder befürwortete den Vorschlag.

Info: https://www.tagesschau.de/inland/corona-ausreisesperren-103.html

Deutschlandfunk Nova ist das junge Infoangebot d. Deutschlandradios. Grünstreifen–19. Juni 20

Janis Hanig, will an einer Human-Challenge-Studie für einen Sars-CoV-2-Impfstoff teilnehmen

Zitat: "Das Risiko, an einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus zu sterben, läge ungefähr geschätzt bei 0,03 Prozent. Er habe sich die Fakten genau angesehen und angewogen, bevor er sich dann als Freiwilliger gemeldet hat."

(0,03% von insgesamt 83 Mio. wären 24.900 Menschen!)

Kommentar: Nach Pfeilbutton zum Audio Hören anklicken heißt es, dass sich "..die Pandemie erst dann in den Griff kriegen lassen wird, wenn es dafür eine Schutzimpfung gibt", die dann auch für alle freiwillig sein wird?

Die Unausweichlichkeit der geplanten Schutzimpfung ist es für die jetzt der Rahmen gesetzt werden soll - kampagnenartig und potentielle Probanten hierfür werden sympathisch beworben. Wissen diese dann auch, dass sie sich damit auch bereit erklären einen neuartigen Impfstoff auszuprobieren, der irreversibel verändernd in ihre Genstruktur eingreifen wird?  Thomas Bauer

German Foreign Policy, 14. Juli 2020

BERLIN/JAKARTA/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Neue Dokumente belegen die enge Kooperation bundesdeutscher Stellen mit Indonesiens Militär im Verlauf des Massenmordes an hunderttausenden indonesischen Kommunisten. In Jakarta hatten Generäle im Oktober 1965 die Macht an sich gerissen, um den Linkskurs der Regierung unter Präsident Sukarno zu stoppen. In den folgenden Monaten organisierten sie den Mord an mindestens 500.000, womöglich gar drei Millionen - tatsächlichen oder angeblichen - Mitgliedern der Kommunistischen Partei.
Bundesdeutsche Stellen unterhielten zu jener Zeit enge Kontakte zu indonesischen Militärs und Geheimdienstlern und waren über die Vorgänge genau informiert. Trotzdem unterstützten sie die Militärs mit Ausrüstung sowie mit Geld. Bisher geheime Papiere des BND zeigen, dass die Generäle die Mittel nicht zuletzt für "Sonderaktionen gegen KP-Funktionäre" benötigten. In die Abwicklung der Fördermaßnahmen war vermutlich der damalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt Karl Carstens involviert. Bonn trug damit - an der Seite Washingtons - zum damaligen "Systemkonflikt" in Südostasien bei.

Zitat: Hintergrund der Unterstützung des Westens für den Putsch in Indonesien waren die Bestrebungen, im Systemkonflikt in Südostasien Positionsgewinne zu erzielen. In ihrem Kampf gegen den Kommunismus führten die Vereinigten Staaten damals in Vietnam Krieg; die US-amerikanische "Dominotheorie" besagte, man müsse dort unbedingt siegen, um die dominoartige Ausbreitung des Kommunismus in weitere Länder der Region zu verhindern.

Zitat: Das Land (Indonesien) hatte sich nach seiner Unabhängigkeit von der niederländischen Kolonialmacht außenpolitisch eigenständig zu positionieren versucht; Präsident Sukarno war maßgeblich an der Gründung der Blockfreienbewegung im Jahr 1955 in Bandung unweit Jakartas beteiligt gewesen. Zudem erstarkte in Indonesien die Kommunistische Partei (Partai Komunis Indonesia, PKI); mit schließlich bis zu drei Millionen Mitgliedern wurde sie in Washington, aber auch in Bonn als ernste Bedrohung westlicher Interessen eingestuft.

Zitat: Nicht nur US-amerikanische, auch bundesdeutsche Stellen unterhielten zugleich gute Beziehungen zu Militär und Geheimdienst Indonesiens; während etwa indonesische Militärs Anfang der 1960er Jahre in der Bundesrepublik ausgebildet wurden, residierte mit Rudolf Oebsger-Röder ein einstiger SS-Standartenführer im Reichssicherheitshauptamt als Mitarbeiter des BND in Jakarta. Oebsger-Röder betätigte sich dort zugleich als Korrespondent für die Süddeutsche Zeitung sowie die Neue Zürcher Zeitung (german-foreign-policy.com berichtete.

Zitat: Die Botschaft Bonns in Jakarta war frühzeitig über die Pläne der Militärs und über den massenmörderischen Charakter ihrer Operationen informiert, die nicht nur darauf zielten, die Umstürzler festzunehmen, sondern vor allem darauf, die PKI zu vernichten. So wurde die bundesdeutsche Botschaft bereits am 11. Oktober, wie es in einem US-Bericht heißt, von einem "vertrauenswürdigen deutschen Geschäftsmann" in Kenntnis gesetzt, die Generäle in Jakarta zögen es in Betracht, Präsident "Sukarno zu stürzen". Ein auf den 3. November 1965 datierter interner BND-Bericht, aus dem das Informationsportal t-online am gestrigen Montag Auszüge publizierte, schildert das Vorgehen der indonesischen Militärs sowie von Freiwilligenmilizen gegen die PKI. "Auf Mittel- und Ostjava erfolgte zunächst ein regelrechtes Abschlachten von Kommunisten", hieß es in dem BND-Bericht: "Man lässt zumindest seitens der Armeeführung diesen ... Geschehnissen bewusst freien Lauf". "Selbstverständlich" seien "die vielen antikommunistischen Aktionen ... von der Armeeführung sorgfältig vorbereitet" worden. Indonesische Offiziere waren zuvor - nicht zuletzt mit Hilfe von US-Handbüchern - in US-Methoden der Aufstandsbekämpfung trainiert worden.

Zitat: Dass Carstens damals in verdeckte Waffengeschäfte mit BND-Beteiligung involviert war, ist belegt.

Zitat: Tatsächlich hat die Bundesrepublik Indonesien unter General Suharto, der im Verlauf des Putschs die Macht in Jakarta übernahm und dort bis 1998 diktatorisch herrschte, auf vielfältige Weise unterstützt, so etwa mit Wirtschaftshilfe, Waffenlieferungen und geheimdienstlicher Kooperation.[11] Die bundesdeutsche Beihilfe zum Massenmord der Jahre 1965 und 1966 hatte die Weichen gestellt für einen wichtigen Positionsgewinn des Westens im südostasiatischen Systemkonflikt.

Info: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8333

SWR odysso-Fernsehen, vom 11.12.2014 | 22.00 Uhr, Mod. Frank Wittig

Zitat: https://www.youtube.com/watch?v=APt4D3nXeQE Dauer 7:14 Min.

/ SWR Wissen https://www.swr.de/odysso/tamiflu-das-milliardengrab/-/id=1046894/did=14455096/nid=1046894/af31wv/index.html SWR

Bereits im 51. Jahrgang informiert das arznei-telegramm^® Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe über Nutzen und Risiken von Arzneimitteln - neutral und unabhängig, ohne Werbung und ausschließlich durch Abonnements finanziert

© 2020 arznei-telegramm, publiziert am 19. Juni 2020

Zitat: WAS BRINGEN TESTS AUF ANTIKÖRPER GEGEN SARS-COV-2? Ergebnisse von Tests auf SARS-CoV-2-Antikörper können zudem nicht angemessen interpretiert werden, ohne die (geschätzte) Prävalenz = Kennzahl f. d. Krankheitshäufigkeit, also die Vortestwahrscheinlichkeit der Erkrankung bei den getesteten Personen zu berücksichtigen. 

-  Zur Akutdiagnostik der SARS-CoV-2-Infektion ist weiterhin der Direktnachweis des Virus durch die PCR (Polymerasekettenreaktion) der Goldstandard. 

-  Soll ein Antikörpertest bei Personen ohne typische COVID-19-Symptomatik oder positiven PCR-Test in der Vorgeschichte und ohne bekannte Kontakte zu Infizierten die Frage klären, ob die Infektion womöglich schon (unbemerkt) durchgemacht wurde, ist vor dem Hintergrund der sehr geringen Vortestwahrscheinlichkeit in dieser Gruppe die Rate falsch-positiver Ergebnisse selbst bei Labortests hoch, denen die Hersteller sehr gute Testeigenschaften attestieren, wie dem von Roche (ELECSYS ANTI-SARS-COV-2) oder Siemens (ATELLICA IM SARS-COV-2 TOTAL [COV2T]).

- IMMUNITÄT:  ...Derzeit kann daher ein positiver Antikörpertest nicht mit Immunität gleichgesetzt werden.

Zitat: blitz-a-t vom 19. Juni 2020 WHO BRICHT UNTERSUCHUNG VON HYDROXYCHLOROQUIN IN DER SOLIDARITY-STUDIE ENDGÜLTIG AB

Zitat: arznei-telegramm^® 2020; 51: 39-40 COVID-19 – Beobachtungsstudien sprechen gegen angebliche Gefährdung durch ACE-Hemmer und Sartane

Zitat: blitz-a-t vom 5. Juni 2020 COVID-19-STUDIEN ZURÜCKGEZOGEN ZU HYDROXYCHLOROQUIN UND CHLOROQUIN BZW. ACE-HEMMERN UND SARTANEN

Info: https://www.arznei-telegramm.de/01index.php3

Stand Wikipedia-Seite zu "Gehirnwäsche" vom 16. Juni 2020, 16:25 Uhr.

Gehirnwäsche ist ein Konzept zu sogenannter psychologischer Manipulation.

Zitat: Die gewaltfreie Gehirnwäsche wird als wesentlich wirksamer eingeschätzt, weil sich damit die Einstellungen von Menschen ohne deren Wissen und ohne deren Zustimmung verändern lassen und sie so dem Manipulator hörig gemacht werden können. Dabei gehe es stets darum, das persönliche Selbstkonzept, die Realitätswahrnehmung und die zwischenmenschlichen Beziehungen einer Person grundlegend zu verändern, um ihre autarke Entscheidungsfähigkeit zu manipulieren. So werde die Person unbewusst und ungewollt zu willfährigen Handlangern der Organisation. Die Gehirnwäsche-Programme seien wirksam, weil die manipulierten Personen einem sehr starken emotionalen Stress unterworfen werden, den sie nur abbauen können, indem sie sich in das System einfügen und das geforderte erzwungene Verhalten fügsam annehmen.

Zitat: Erklärungsversuche

Die amerikanische Psychologieprofessorin Margaret Singer beschreibt Gehirnwäsche als eine sich in sechs Schritten vollziehende nicht sichtbare soziale Anpassung:^[13]

„1. Lass die Person in Unkenntnis darüber, was vor sich geht und wie sie sich Schritt für Schritt ändert.
2. Kontrolliere Umgebung und Umwelt der Person, vor allem kontrolliere ihre Zeit.
3. Erzeuge in der Person gezielt ein Gefühl der Ohnmacht.
4. Stelle ein System von Belohnung und Strafe auf und steuere die Erfahrungen so, dass das Verhalten der Person, das ihre frühere Identität widerspiegelt, unterdrückt wird.
5. Stelle ein System von Belohnung und Strafe auf und steuere die Erfahrungen so, dass die Person das neue Glaubenssystem und die Verhaltensnormen der Gruppe verinnerlicht.
6. Entwickle ein in sich geschlossenes logisches System und eine autoritäre Machtstruktur, die kein Feedback zulässt und ohne Zustimmung oder Anordnung der Führung nicht geändert werden kann.“

Info:https://de.wikipedia.org/wiki/Gehirnw%C3%A4sche

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Weiteres:

Themen:

• - Propaganda Allgemein: Begriffe, Techniken, Beispiele
  
• - Fernsehansprache der Kanzlerin Merkel vom März 2020
  
• - Framing Gutachten/Manual der ARD

Quellen:

• Die gesamte Präsentation als PDF: https://t.me/davebrych_public/2385 oder https://covl.io/quellen-2020-07-03
  
• Transskript Fernsehansprache Angela Merkel: https://t.me/davebrych_public/2384
  
• Framing Gutachten/Manual der ARD: https://t.me/davebrych_public/2383

Info: https://www.youtube.com/watch?v=ks4ofMujBYE&feature=youtu.be    Dauer 32:45 Min.

Reiche Privatspender manipulieren die Politik der WHO, vor allem seit die USA ihren Beitrag zusammenstreichen. Das schadet Entwicklungsländern – und vielen armen Kranken.

Audio herunterladen (12,9 MB | MP3) / https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swr2/wissen/sedungen/2019/01/swr2wissen-20190122-die-who-am-bettelstab.s.mp3

Manuskript zur Sendung / https://www.swr.de/swr2/programm/download-swr-14102.pdf

Info: https://www.swr.de/swr2/wissen/who-am-bettelstab-was-gesund-ist-bestimmt-bill-gates-100.html

Faktencheck aktuell: Bill Gates und die WHO, 30.04.2020, 15:23 Uhr

Unsere Sendung von 2017 / 2019 stößt derzeit auf großes Interesse. Um die Rolle von Bill Gates und der WHO vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie besser einordnen zu können, möchten wir Sie auf das Angebot unserer Kolleg*innen von BR24 aufmerksam machen:

Zitat: Er lenkt die WHO, will mit Impfstoffen die Bevölkerung dezimieren oder besitzt ein Corona-Patent: Um Microsoft-Gründer Bill Gates kursieren jede Menge Behauptungen und Gerüchte. Manche Vorwürfe haben einen wahren Kern, andere sind haltlos.

#Faktenfuchs: Corona-Mythen zu Bill Gates / https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-corona-mythen-zu-bill-gates,RxdUCnX

Hieraus Kommentar zu "Die Annahme, dass Corona-Impfstoffe, an denen derzeit geforscht wird, schlimmere Auswirkungen haben könnten als das Virus selbst, entbehrt jeder Grundlage. Es ist eine unbelegte Behauptung. Impfstoffe werden, bevor sie eingeführt werden, geprüft. Die Entwicklungs- und Prüfverfahren werden zum Beispiel in diesem Artikel dargelegt." (https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-impfstoff-erste-studie-in-deutschland-zugelassen,RwsXmeN)

und zu weiterem Zitat: "Der von Biontech entwickelte Wirkstoff gehört in die Gruppe der genbasierten Impfstoffe. Diese enthalten genetische Informationen des Erregers. Im Körper werden daraus Proteine hergestellt, gegen die das Immunsystem Abwehrstoffe bildet. Biontech arbeitet bisher vorrangig an der Entwicklung von Immuntherapien gegen Krebs."

Die hier kritisierte Behauptung ist in dem Sinne zu belegen, dass genbasierte Impfstoffe entwickelt werden, die nachhaltig verändernd auf die genetische Zellstruktur der Menschen einwirken. Allein die hierbei nicht kalkulierbaren Risikofolgenabschätzungen begründen unsere Skepsis, dass hier ein Missbrauch der Forschung für Partikular- und Wirtschaftsinteressen stattfindet!                                                                                                                                         Thomas Bauer

YouTube Video, 08.06.2020
Michael Lüders analysiert die Situation im Iran im globalen Zusammenhang.

Info: https://www.youtube.com/watch?v=9Z-OAZm7nNA Dauer 23:04 Min.

tagesschau.de, Stand: 07.07.2020 13:12 Uhr
In einer gemeinsamen Erklärung haben die Außenminister von Ägypten, Deutschland, Frankreich und Jordanien Israels geplante Annexion von Gebieten im Westjordanland kritisiert. Der Plan sei völkerrechtswidrig.

Zitat: Der Auffassung der Minister nach würde die Annexion der 1967 besetzten palästinensischen Gebiete einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen. "Wir würden keinerlei Veränderung der Grenzen von 1967 anerkennen, die nicht von beiden Konfliktparteien vereinbart wurde."

Zitat: Israels Regierung nimmt als Grundlage für eine Annexion einen US-Plan. Er sieht vor, dass Israel sich rund 30 Prozent des 1967 im Sechstagekrieg eroberten Westjordanlands einverleiben kann. Die restlichen 70 Prozent sollen Teil eines Palästinenserstaates werden, allerdings unter strengen Auflagen. Die Palästinenser lehnen den Plan entschieden ab. Auch international ist der Plan höchst umstritten.

Info: https://www.tagesschau.de/ausland/israel-westjordanland-105.html

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IALANA Deutschland e.V., vom 4.07.2020 - Pressenza Berlin

Zitat: Jede Annexion fremden Territoriums ist ein schwerer Verstoß gegen internationales Recht und daher illegal. Die Vereinten Nationen haben nie die Annexion Jerusalems und der Golan-Höhen anerkannt, der Internationale Gerichtshof hat die Annexion in seinem Gutachten zur Mauer von 2004 ausdrücklich als rechtswidrig und nichtig bezeichnet. Daran ändert auch nichts, dass US-Präsident Trump die Völkerrechtswidrigkeit der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik bestreitet und die syrischen Golan-Höhen und Ostjerusalem als integralen Teil Israels anerkennt.
Beides ist nach internationalem Recht irrelevant und selbst ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht. Dies gilt auch für den sog. Nah-Ost-Plan der Trump-Administration, der auf der weitgehenden Enteignung und Annexion palästinensischen Territoriums aufbaut. Er zerstört damit endgültig die Zwei-Staaten-Lösung, die entsprechend zahlloser UNO-Resolutionen immer noch die Grundlage der internationalen Palästinapolitik bildet. Das Ziel eines palästinensischen Staates neben Israel, das seit der UNO-Resolution 181 aus dem Jahr 1947 immer noch gültig ist, wird aufgegeben und eine von den Palästinensern geplante Hauptstadt Ost-Jerusalem illusorisch. Für einen Staat Palästina mit eigenen Grenzen bleibt kein Territorium übrig. Die Reste Palästinas werden ohne eigene Selbstbestimmung und Souveränität faktisch der israelischen Willkür ausgeliefert – eine neue Art von Kolonie.

Info: Pressemitteilung vom 26.6.2020 von IALANA Deutschland e.V. – Vereinigung für Friedensrecht
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pax christi – Deutsche Sektion e.V. Geschäftsführender Bundesvorstand, Berlin, 1. Juli 2020
Pressemitteilung von pax christi zur den Annexionsplänen

Info: Download Pressemitteilung von pax christi zur den Annexionsplänen

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PALÄSTINA INITIATIVE REGION HANNOVER, Hannover, 1. Juli 2020, Hans Norden für die "PI"

"Zukunftsweisend in der Erklärung ist u.a. der Vorschlag für eine Konferenz der regionalen Mächte. "

Info: http://www.palaestina-initiative.de

Zitat: Der wirtschaftliche Nutzen kommt zum militärischen Vorteil hinzu, den die Stationierung der US-Truppen in Deutschland für den Machtkampf gegen Russland bietet. Beides erklärt, weshalb sich Berlin für den Verbleib der US-Streitkräfte stark macht - ungeachtet deren völkerechtswidriger Kriege.

Zitat: Wie es unter Bezug auf die Antwort des Finanzministeriums heißt, hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mit 132,4 Millionen Euro etwas mehr als im langfristigen Durchschnitt gezahlt. Dabei handelt es sich lediglich um einen Bruchteil der US-Aufwendungen für die in Deutschland stationierten Einheiten: Diese liegen ausweislich der Haushaltsprognose des US-Verteidigungsministeriums in diesem Jahr bei gut 8,1 Milliarden US-Dollar (7,2 Milliarden Euro).

Zitat: Einen Nachteil bildete in der Vergangenheit etwa der Widerspruch, der in der Ablehnung des Irak-Krieges von 2003 durch die Bundesregierung bei gleichzeitiger Duldung der Nutzung der deutschen US-Stützpunkte für den Überfall auf den Irak lag: Die US-Luftwaffenbasis Ramstein und das nahe gelegene Militärkrankenhaus Landstuhl hatten - und haben - als Transportzwischenstation sowie als Behandlungort für Verletzte zentrale Bedeutung für die US-Kriege in Nah- und Mittelost. Wenig vorteilhaft für Berlin ist auch, dass die US-Drohnenkriege in Afrika sowie im Jemen über Ramstein gesteuert werden. Im Rahmen dieser Kriege verüben die US-Streitkräfte mutmaßlich schwere Kriegsverbrechen. Im vergangenen Jahr urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster, die Bundesregierung müsse, weil die Drohnenangriffe im Jemen über eine Relaisstation in Ramstein abgewickelt werden, diese Attacken auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen. Sollte diese nicht gegeben sein, müsse Berlin Washington zur Ordnung rufen.

Info: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8326

Liebe Leute,

https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1499-bericht-des-bundesministeriums-der-verteidigung-an-den-deutschen-bundestag-zur-debatte-ueber-eine-moegliche-beschaffung-bewaffneter-drohnen-fuer-die-bundeswehr/file

Zu ein paar Aspekten hat Andrej bereits getwittert:

https://twitter.com/AndrejHunko/status/1280075716198105088

Liebe Grüße!

Matthias

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Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Stellv. Vors. der Linksfraktionen im Bundestag und im Europarat, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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tagesschau.de, Stand: 06.07.2020 19:05 Uhr
Die Bundeswehr soll mit Drohnen ausgestattet werden, die schießen können, empfiehlt das Verteidigungsministerium. Dem Bericht ging eine breite Debatte voraus - das Ergebnis entspricht dem Wunsch der Ministerin.

Zitat: Für den Koalitionspartner SPD ist die Entscheidung damit noch lange nicht gefallen. Man sehe weiteren Beratungsbedarf, heißt es aus der Partei. Das Verteidigungsministerium sieht den nun veröffentlichten Bericht als Grundlage für die "anstehende parlamentarische Befassung und Entscheidung", wie es wörtlich in dem Papier heißt.

Zitat: Fürsprecher sehen in bewaffneten Drohnen eine Art "fliegende Lebensversicherung" für deutsche Soldaten. Man könne mit ihrer Hilfe Angreifer zielgenauer und schneller ausschalten. Kritiker meinen, sie würden die Hemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen senken. Und verweisen darauf, dass etwa die USA mit Drohnen Jagd auf Terroristen machten und mit gezielten Tötungen gegen das Völkerrecht verstießen.

Zitat: Überraschend kommt das Werben zugunsten bewaffneter Drohnen nicht. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte deren Anschaffung schon Ende vergangenen Jahres befürwortet. In dem Bericht heißt es auch, dass für den Einsatz dieser Waffen die vorherige Zustimmung des Bundestages erforderlich sei.

Kommentar: Es darf keinen Tötungsbefehl via Drohne aus dem Bundestag heraus geben und auch keinen der über Deutschland ausgeführt wird!            Thomas Bauer

The Johns Hopkins Center for Health Security in partnership with the World Economic Forum and the Bill and Melinda Gates Foundation hosted Event 201, a high-level pandemic exercise on October 18, 2019, in New York, NY.

Zitat: The exercise illustrated areas where public/private partnerships will be necessary during the response to a severe pandemic in order to diminish large-scale economic and societal consequences.

Zitat: Statement about nCoV and our pandemic exercise

Info: https://www.centerforhealthsecurity.or/event201      

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Hierzu aus ExpressZeitung – die kritische Monatszeitung Video vom 21. Juni 2020 zu "Event 201"

Corona-Pandemie vom Reissbrett - was bisher übersehen wurde

Zitat: Vielleicht haben Sie schon davon gehört: Event201 - eine von Bill Gates, John Hopkins Universität und Weltbank inszenierten Pandemieübung aus dem Herbst 2019. Dabei wurde genau für den Pandemiefall geprobt, den wir mit COVID-19 angeblich haben.

Info: https://www.youtube.com/watch?v=zv9J0fKlhA0&feature=youtu.be  Dauer: 1:09:20 h

Leseprobe, Ausg. 32, Mai 2020: https://www.expresszeitung.com/images/pdfs/2020/ez32-20.pdf

Persönliche Anmerkung: In der o. g. Ausgabe der ExpressZeitung kommen zahlreiche Stimmen im Rahmen der demokratischen Meinungsbildung zu Wort, deren Sichtweisen ich nicht persönlich teilen muss. Das Hinterfragen von Positionen die z. B. unter Mitwirkung finanzstarker Interessen auf die Gesellschaft wirksam sind, wonach ich auch bei den "Qualitätsmedien" suche, ist n.m.E. legitim, solange die Publikation journalistische Standards gewährleistet.     Thomas Bauer