Sicherheitszonen: Wie wir den Dritten Weltkrieg verhindern können

Diese Weltunordnung führt sowohl zu vermehrten Konflikten als auch zur Bereitschaft, den Konflikten unkonventionell zu begegnen. Beispiele sind die Unterstützung Aserbaidschans durch Israel bei der Befriedung des Karabachkonflikts oder die US-vermittelten Abraham-Abkommen zwischen Israelis und Arabern. Auch Initiativen wie die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und sogar die Brics sind Ausfluss dieser einen Erkenntnis: Wenn der Westen als Moderator ausfällt, sucht der Nicht-Westen eben nach eigenen Lösungen. Dann setzen sich auch Gegner wie Indien und Pakistan oder Länder mit gänzlich unterschiedlichen Gesellschaftssystemen an einen Tisch.

Im Interview mit der Berliner Zeitung macht der US-Blogger Curtis Yarvin den Wunsch nach Wiederherstellung von Autorität als Leitmotiv der jungen Generation in der Trump-Administration aus. Es ist ein Wunsch, der innen- und außenpolitisch wirkt; er ist zudem nicht auf die USA beschränkt. Der in Europa wahrnehmbare Stimmungswandel, vielerseits als Rechtsschwenk interpretiert, spiegelt ähnliche Vorstellungen. Nach Jahrzehnten des Laissez-faire und wahrgenommener Regellosigkeit wächst der Wunsch nach Kontrolle, sei es der Grenzen oder des öffentlichen Raums. Ein aktuelles Beispiel ist die von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßene Diskussion um das deutsche Stadtbild.

Vor diesem Hintergrund ist Donald Trump die zeitgeistliche Idealbesetzung. Ein Präsident im Stil und mit dem Sittenkanon der 1950er ließe sich auch konservativen Amerikanern nicht verkaufen. Schon die Frisur reklamiert das Recht auf ästhetische Selbstbestimmung; sein ganzes Auftreten besiegelt die Emanzipation vom bürgerlichen Regelwerk.

Freiheit und Fortschritt nicht endgültig definiert

Das Trump-Lager steht zwar für eine vermeintlich reaktionäre Politik. In Wirklichkeit macht es sich daran, den Linken und Linksliberalen die Deutungshoheit über Begriffe wie Freiheit und Fortschritt zu entreißen. Mit Ausnahme der in den USA seit jeher heiß geführten Abtreibungsdebatte steht der gesellschaftliche Wandel der vergangenen 50 Jahre nicht infrage. Es sei denn, man versteht unter dessen „Errungenschaft“ die erwähnte Regellosigkeit, die sich unter anderem in Form staatlichen Kontrollverlusts niederschlägt.

Freiheit und Fortschritt – eben darum wird der sogenannte Kulturkampf ausgefochten – sind auch im 21. Jahrhundert nicht endgültig definiert. Dabei trifft der Wunsch nach Wiederherstellung von Autorität quer durch die westlichen Demokratien auf Resonanz. Wobei Wunsch und Umsetzung nicht dasselbe sind. Das Vorgehen der US-Migrationsbehörde ICE gegen undokumentierte Ausländer und teils gegen amerikanische Staatsbürger ist mehr als umstritten. Nach derzeitigem Stand fällt die Quittung bei den Kongresswahlen im kommenden Jahr deutlich aus. Ein Durchmarsch des „rechten Amerikas“ im Trump-Format ist also keineswegs ausgemacht; auch der Ausgang der Präsidentschaftswahlen 2028 ist völlig offen.

Das ändert nichts daran, dass ein Zurück zu den „antiautoritären“ Zeiten praktisch ausgeschlossen ist, auch unter einer künftigen demokratischen Administration. Dasselbe gilt für Europa, hier exemplarisch für Deutschland. Wer autoritärer regieren würde, Linksgrün oder die AfD, wessen Regierung mehr Verbote erließe, darüber lässt sich streiten. Jedes Lager definiert seine eigenen Zwänge, die einen den Schutz der Grenzen, die anderen den des Klimas, die Dritten den vor der nächsten Pandemie. Der Wunsch nach Wiederherstellung von Autorität wird zum lagerübergreifenden Phänomen.

Rückkehr zur westfälischen Ordnung

Das gilt auch international. Alle Welt favorisiert stabile Verhältnisse, auch um den Preis der Autokratie. Ein Beispiel ist Syrien. Die Machthaber dort genügen keinen demokratischen Standards; das hält die Außenwelt nicht davon ab, ihnen auf Augenhöhe zu begegnen. Selbst die afghanischen Taliban, ungeachtet der krassesten Menschenrechtsverletzungen, werden letztlich Anerkennung finden. Erst dieser Tage hat Indien, die größte Demokratie der Welt, mit Kabul den Austausch von Botschaftern vereinbart.

Die Welt kehrt zurück zu ihrer alten, einstmals westfälisch genannten Ordnung. Die basierte auf der strikten Anerkennung der Macht des Souveräns. Wer regiert, hat das Sagen – ob im 17. Jahrhundert oder im 21. Die Illusionen der 1990er sind verglüht: die One World, das Global Village.

Donald Trump, der Dealmaker, für den nur bare Münze zählt, schwimmt in der alt-neuen Ordnung wie der Fisch im Wasser. Und weil er sein Geld mit Immobilien gemacht hat, weiß er auch, dass man mit dem Bau mehr verdient als mit dem Abriss. Das macht ihn zum Friedensfan; selbst wenn man ihm sonst nichts glauben möchte, das sei ihm zugestanden.

Europa hat sich selbst neutralisiert

Dass Trump in dieser neuen Welt so erfolgreich agiert, hat auch mit den EU-Europäern zu tun. Deren vor drei Jahrzehnten gestartete Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) war eine Fehlentscheidung. Indem die Mitgliedsländer ihre Außenpolitik dem Brüsseler Zentrum übertrugen, ging jede Menge historisch gewachsenes Kapital verloren.

Solange das „Ende der Geschichte“ die Schmetterlinge im Bauch flattern ließ, klang die Idee überzeugend. Ein Kontinent mit einer Stimme, einer Telefonnummer! Im Ergebnis hat Europa sich selbst neutralisiert. Verglichen mit den westeuropäischen Nationen um 1990 ist die Brüsseler Kommission ein geopolitischer Zwerg. Der EU-weit erreichbare kleinste gemeinsame Nenner war stets zu winzig, um weltpolitisches Gewicht zu entfalten. Auch wenn die Union 450 Millionen Menschen repräsentiert – außenpolitisch ist sie weit von der kritischen Masse entfernt.

So war es kein Wunder, dass die EU zum Werkzeug der US-Geostrategen wurde. Widerspruchslos ließ sie sich der Nato als deren politisch-wirtschaftlicher Arm anflanschen. Seitdem und bis zur zweiten Präsidentschaft Trumps diente sie dem gemeinsamen Großziel: der Osterweiterung des Westens. In dieser dienenden Funktion ging jede europäische Eigenständigkeit verloren.

Glänzen mit beinharter Realpolitik

Jemand hat von der Selbstenteierung der Europäer gesprochen; man darf das fiese Wort so stehen lassen. Seit dem Ende der Kolonialzeit und des Kalten Kriegs verlässt sich das westliche Europa, Deutschland vornweg, allein auf die Soft Power seiner Moral und seiner Werte. Und nun, angesichts neuer Konfrontation und neu erwachter Interessenkonflikte, bemerkt man auf dem alten Kontinent: Das Predigen, die Werte und die Sonntagsreden haben die Welt nicht verändert. Sie ist nicht besser als zuvor, nur hat Europa sich kaltgestellt.

Auch deshalb glänzt Trump wie übergroß auf der internationalen Bühne. Seine Emissäre verhandeln in Israel und Palästina, in Kiew und Moskau, an sämtlichen Konfliktherden der Welt. Und Europa? In Deutschland werden Politiker niedergemacht, wenn sie den „Bösen“ auch nur die Hand geben. Europäische Verhandlungsinitiativen in internationalen Konflikten? Fehlanzeige. Geheime Dialogformate mit Russland oder der Hamas? Ausgeschlossen.

Wenn wir uns mit etwas hervortun, dann mit Appellen, Sonntagsreden und dem Predigen unserer Werte. Deutsche Botschafter im Ausland bitten ihr Ministerium inzwischen, die Predigten auf ein Mindestmaß zu beschränken. In den Gastländern ist man genervt.

Derweil glänzt der amerikanische Präsident mit beinharter Realpolitik. Wenn es etwas zu gewinnen gibt, spielt Donald Trump auch mit dem Teufel Karten. Die Europäer hingegen, überheblich, eingebildet und impotent, geben ihren Anzug in die Reinigung, wenn sie mit dem russischen Botschafter in einem Raum waren.