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unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
02.02.2026
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01.02.2026
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01.02.2026
gewerkschaftsforum.de / neue artikel
aus e-mail von Laurenz Nurk, 1. Februar 2026, 11:34 Uhr
Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
Am 21. Juni 1972 beschloss der Deutsche Bundestag das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz(AÜG) einstimmig, bis zu dem Tag war Leiharbeit in Deutschland verboten. Doch es war nicht das Parlament, das die Lawine Leiharbeit ins Rollen brachte, sondern wie so oft in Deutschland, wenn es ums Arbeitsrecht geht, sind die Gerichte maßgeblich.
Im Fall der Leiharbeit war es das Bundesverfassungsgericht (BVG), das bereits am 4. 4.1967 die Arbeitnehmerüberlassung legalisierte und das Verbot der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung aufhob. Allen Ernstes vertrat das höchste Gericht die Ansicht, starke Regeln, die die Leiharbeit einhegen, würden den Leiharbeitsfirmen das Grundrecht auf Berufsfreiheit einschränken, auch weil „kaum eine Lebenserfahrung“ es hergäbe, dass in den Unternehmen über längere Zeit, fremde Beschäftigte arbeiten würden. Eine ziemlich weltfremde Lebenserfahrung des Gerichts, denn schon damals wurden Leiharbeitskräfte über einen längeren Zeitraum beschäftigt.
Mit diesem Freibrief im Rücken und mit Hilfe der „Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010“ der Schröder–Regierung Anfang des Jahrhunderts, bekam die Leiharbeit unglaublichen Aufwind.
Und die Gewerkschaften? Sie waren und sind maßgeblich daran beteiligt, dass sich derzeit rund 800.000 Menschen in der Leiharbeit verdingen müssen und auch heute wieder die ersten sind, die entlassen werden. weiterlesen →
Aufklärung und Widerstand müssen verstärkt und vernetzt werden, als Teil der Friedensbewegung. Ein AufrufVon Werner RügemerEs gibt eine modernisierte millionenfache Sklavenarbeit, die ständig ausgeweitet und gleichzeitig verdrängt wird. Gegenwärtig stoppt die EU das ohnehin schwache Lieferkettengesetz, mit Unterstützung durch die deutsche Regierung unter dem unchristlichen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem Ex-BlackRock-Funktionär.Diese modernisierte Sklavenarbeit wird für die entwickeltsten Technologien aus den kapitalistischen Staaten, v.a. aus den USA, ausgelagert in arme Staaten aller Kontinente. Dies gilt nicht nur für die Textil- und Nahrungsmittelkonzerne, sondern ungleich mehr etwa für die Produktion der Digitalgeräte wie laptops, Handys, für „Löscharbeiten“ in den (a)sozialen Medien, für e-Autos, für Roboter-Steuerung und KI-tools.[1] weiterlesen →---------------------------------------------------------------------------------------------------
Immer mehr der rund sieben Millionen überschuldeten Menschen werden dazu gezwungen oder entschließen sich aus der Situation heraus dazu, ihre konkrete Lebenssituation an der, in der Zivilprozessordnung (ZPO) festgelegten Pfändungsfreigrenze auszurichten. Die Einhaltung dieser Grenzen bei Pfändungen sollte ursprünglich trotz Schulden das Existenzminimum garantieren.Die Einkommensgrenze des Arbeitseinkommens, das nicht gepfändet werden darf, liegt derzeit bei monatlich 1.555,00 Euro für eine Einzelperson, bei Unterhaltsverpflichtungen erhöht sich der Betrag. Aber auch Sozialleistungen können wie Arbeitseinkommen gepfändet werden. Dies gilt insbesondere für sogenannte Sozialleistungen mit Lohnersatzfunktion, wie Arbeitslosengeld, Renten, Krankengeld, Übergangsgeld oder Unterhaltsgeld.Menschen, deren Einkommen gepfändet wird, leben in einer existentiellen Dauerstresssituation, der sie meistens allein nicht entkommen können und nicht selten endet das Schuldnerleben in der Selbsttötung.Richtig organisiert, gibt es sogar ein würdevolles und selbstbewusstes Leben an und mit der Pfändungsgrenze. weiterlesen →-------------------------------------------------------------------------------------------------------
Eine Kolumne von Inge HannemannNeues Jahr, neues Glück. Mit dem Jahreswechsel verbindet sich oft Hoffnung auf Besserung. Auch Bundeskanzler Merz, betont in seiner Neujahrsansprache für das Jahr 2026: „[…] Lassen wir uns auch in 2026 von Zuversicht und Glauben an unsere eigene Kraft leiten.“ Diese eigene Kraft heißt für ihn: Ergebe dich den Regeln der „neuen Grundsicherung“, sonst wird es eisig für dich. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Wer nicht spurt, bekommt zukünftig weniger Geld oder gar keines mehr. Die Wohnung bleibt unbezahlt. Der Magen leer. Dies bedroht nicht nur Erwerbslose, sondern auch Beschäftigte, die unerwartet in Arbeitslosigkeit geraten. Merz und seine scheinbar christliche Union folgen dem polarisierenden Ruf der Gesellschaft, dass Schmarotzer bestraft werden müssen. Bei den derzeitigen steigenden Arbeitslosenzahlen kann es täglich jeden treffen. weiterlesen →------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Von Andreas BuderusKriegsvorbereitung als Eingriff in Arbeit und Leben – das Podium als BrennglasDie finale Podiumsdiskussion der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz »Butter statt Kanonen: Was tun gegen Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsgefahr?« fand nicht im luftleeren Raum statt. Sie fiel in eine historische Phase, in der Kriegsvorbereitung in Deutschland und deutsche Kriegsbeteiligung längst keine abstrakte außenpolitische Option mehr ist, sondern konkrete gesellschaftliche Praxis. Aufrüstung und Militarisierung bedeuten heute nicht nur explodierende Rüstungshaushalte, eskalierende Waffenbeschaffung und Rüstungsexporte. Sie greift – nicht nur durch die Wiedereinführung des Wehrdienstes und die Androhung des ´Spannungsfalls´ – tief in Grundrechte, Arbeitsverhältnisse und alltägliche Lebenszusammenhänge ein, Sie betreffen damit nicht nur Soldatinnen und Soldaten, sondern die gesamte Bevölkerung.Vor diesem Hintergrund stand die Diskussion unter der richtigen Forderung „Butter statt Kanonen“, beantwortete diese jedoch zugleich mit einer offenen Frage – und wurde im Nachhinein mit einer Gewissheit überschrieben, die auf dem Podium selbst so nicht eingelöst wurde. weiterlesen →-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
Von Suitbert CechuraAls abhängig Beschäftigter muss man sehen, wie man mit seinem Lohn zu Rande kommt. Bemerkenswert aber, was dieser unsicheren Einkommensquelle sonst noch alles zugemutet wird.Glaubt man den deutschen Wirtschaftsvertretern, dann sind die Arbeitskosten in Deutschland zu hoch, weshalb die Wirtschaft nicht in Schwung kommt. Das Weihnachtsgeschäft verlief 2025 für den Einzelhandel unbefriedigend, weil es eine zu große Kaufzurückhaltung gab, sprich die Bürger von ihrem Lohn oder Gehalt nicht genügend ausgaben. Da die Kosten im Gesundheitswesen steigen, müssen die Beiträge für die gesetzlichen Krankenversicherungen, wie die Kassenchefs zum Jahresende melden, erhöht werden; das heißt, auf Löhne und Gehälter wird auch hier stärker zugegriffen. Die Sicherung der Renten erfordert ebenfalls höhere Beiträge, wie man zeitgleich hört.Vom Lohneinkommen der Bürger hängt offenbar mehr ab, als dass der Einzelne damit bloß das eigene Auskommen auf die Reihe kriegt. weiterlesen →-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
Von Bertolt Brecht Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will, hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muss den Mut haben, die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie allenthalben unterdrückt wird; die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allenthalben verhüllt wird; die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das Urteil, jene auszuwählen, in deren Händen sie wirksam wird; die List sie unter diesen zu verbreiten.Diese Schwierigkeiten sind groß für die unter dem Faschismus Schreibenden, sie bestehen aber auch für die, welche verjagt wurden oder geflohen sind, ja sogar für solche, die in den Ländern der bürgerlichen Freiheit schreiben. weiterlesen →--------------------------------
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01.02.2026
Dmitri Trenin zur neuen US-Strategie unter Trump /Schoigu besucht China
aus e-mail von Doris Pumphrey, 1. Februar 2026, 15:16 Uhr
RTDE 1.2.206 Schoigu besucht China
Sergei Schoigu, Sekretär des Sicherheitsrats Russlands, ist am 1. Februar zu einem Besuch in China eingetroffen. Wie der Pressedienst der Behörde berichtet, soll Schoigu dabei Chinas Außenminister Wang Yi treffen. In der Meldung heißt es weiter: Im Rahmen des Treffens mit dem Kanzleileiter der Kommission für Äußeres des Zentralkomitees der KPCh werden die Seiten die veränderte internationale und regionale Sicherheitslage besprechen." Zuletzt hatte Schoigu Wang Anfang Dezember 2025 in Moskau zu bilateralen Beratungen der strategischen Sicherheit getroffen. Laut einem Bericht der chinesischen Zeitung Global Times erfolgten die damaligen Konsultationen zum 20. Mal. Russlands Sicherheitsstaatssekretär gab damals bekannt, dass im Rahmen des Treffens die Lage in Asien-Pazifik, russisch-chinesische Zusammenarbeit im Bereich der strategischen Sicherheit sowie Kooperation zwischen Rechtspflegeorganen und Sonderdiensten der beiden Staaten besprochen wurden. Die Koordination zwischen Moskau und Peking sei ein stabilisierender Faktor in der Welt und fördere die Entwicklung der multipolaren Weltordnung, erklärte Schoigu nach dem vergangenen Treffen. Wang betonte seinerseits, dass Russland und China gemeinsam Vereinbarungen auf Spitzenebene umsetzen und gegenseitiges Vertrauen festigen.
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RTDE 1.2.2026
Dmitri Trenin zur neuen US-Strategie unter Trump: "America First" wird global
Die USA verengen ihren Fokus und schärfen ihre Krallen. Anders als von manchen "MAGA"-Anhängern erhofft, sieht es nicht nach Entspannung aus. Auf diese seit einem Jahr immer deutlicher werdende Entwicklung muss sich auch die Moskauer Politik einstellen.
Von Dmitri Trenin
Die Vereinigten Staaten haben nun zwei der drei Säulen ihrer wichtigsten strategischen Doktrin veröffentlicht: Ende 2025 die Nationale Sicherheitsstrategie und im Januar die Nationale Verteidigungsstrategie. Nur eine Neufassung der Nuklearstrategie "Nuclear Posture Review") steht noch aus. Viele Beobachter bezeichneten die Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump als revolutionär. In Russland löste sie vorsichtige und in einigen Fällen sogar zustimmende Reaktionen aus. Die Verteidigungsstrategie entwickelt viele der gleichen Ideen weiter, mildert jedoch die Sprache in bestimmten Fragen, darunter auch in Bezug auf Russland. Was in beiden Texten auffällt, ist ihr unverblümter, fast zynischer Ton. Die übliche moralische Verpackung ist weitgehend verschwunden. Diese Klarheit mag zwar unangenehm sein, ist aber nützlich.
Die neue Strategie des Pentagon bricht offen mit der Philosophie, die die US-Politik jahrzehntelang geleitet hat. Die Rede von einer "regelbasierten Weltordnung" und der missionarische Liberalismus des "Nation-Building" durch Regimewechsel werden faktisch verworfen. Diese Doktrinen, die mit Trumps politischen Gegnern in Verbindung gebracht werden, werden als Fehlschläge behandelt, die zu endlosen, erschöpfenden Kriegen wie dem in Afghanistan geführt haben. In diesem Sinne zeigt Washington keine Reue, sondern zieht eine pragmatische Schlussfolgerung: Versuche, andere Gesellschaften nach US-Vorbild umzugestalten, haben sich als zu kostspielig und zu unzuverlässig erwiesen.
Diese Ablehnung führt zu einer grundlegenderen Veränderung. Die USA erkennen implizit an, dass sie in einer multipolaren Welt nicht mehr die universelle Kontrolle ausüben können. Ressourcen müssen konzentriert werden. Verpflichtungen müssen priorisiert werden. Verbündete dürfen nicht länger als Abhängige verwöhnt werden. Von ihnen wird erwartet, dass sie mehr bezahlen, mehr leisten und im Gegenzug weniger politische Autonomie fordern. Tatsächlich rationalisiert Washington sein Imperium.
Gleichzeitig ist diese Strategie alles andere als pazifistisch. Ihre zugrunde liegende Philosophie ist die Erhaltung der militärischen Überlegenheit der USA. Frieden ist aus dieser Sicht nur "aus einer Position der Stärke heraus" möglich. Im Text werden ideologische Begriffe wie "Demokratie" oder "der Westen" weitgehend vermieden und durch Begriffe wie Macht, Interessen und Zwang ersetzt. Die USA ziehen sich nicht in den Isolationismus zurück. Ihr Interventionismus entwickelt sich lediglich weiter. Groß angelegte Besatzungen und lange Stabilisierungsmissionen sind "out", kurze, technologisch intensive Angriffe sind "in". Wirtschaftliche Strangulierung und Sanktionen bleiben legitime Instrumente. Ganz zu schweigen von selektiver Gewalt. "Regimewechsel" mag rhetorisch aufgegeben worden sein, aber die gewaltsame Schwächung oder der Sturz unfreundlicher Regierungen wird weiterhin praktiziert.
Trumps USA akzeptieren die Existenz anderer Machtzentren, darunter China und Russland. Dies ist jedoch keine Anerkennung der Gleichberechtigung. Es ist eine Forderung, dass diese Mächte die Überlegenheit der USA akzeptieren und sich "verantwortungsbewusst" verhalten – das heißt, innerhalb der von Washington festgelegten Grenzen. Dies ist Trumps Version der Multipolarität: Koexistenz, aber zu US-Bedingungen.
Die Strategie stellt die Verteidigung des Heimatlandes und die Kontrolle über die westliche Hemisphäre über alles andere. Die Sicherheit des amerikanischen Kontinents wird als untrennbar mit dem nationalen Überleben der USA verbunden betrachtet. Trumps aktualisierte Interpretation der Monroe-Doktrin sieht die Wiederherstellung einer nahezu absoluten militärischen Dominanz der USA in den Amerikas vor. Die Präsenz von Nicht-Regionalmächten, allen voran China, soll eingeschränkt werden. Strategische Vermögenswerte wie der Panamakanal, der Golf von Mexiko und Grönland werden als kritische Knotenpunkte behandelt. Der Druck der USA auf Dänemark und die Europäische Union, um sich die strategische Kontrolle über Grönland zu sichern, verbunden mit Raketenabwehr und Positionierung in der Arktis, passt zu dieser Logik.
Die zweite Priorität ist der indopazifische Raum und die Eindämmung Chinas. Washington will verhindern, dass Peking die Vorherrschaft in der Region erlangt, insbesondere durch die Kontrolle über Taiwan und den Zugang zur sogenannten ersten Inselkette. Die USA sprechen davon, direkte Konfrontationen zu vermeiden, bestehen jedoch darauf, dass Verhandlungen mit China nur aus einer Position der überwältigenden Stärke heraus stattfinden können. Militärische Aufrüstung, die Wiederbewaffnung der Verbündeten und "Einschüchterung" werden als wichtigste Mittel der Abschreckung dargestellt.
Die dritte Priorität ist die Umstrukturierung der Beziehungen zu den Verbündeten. Westeuropa, dessen relative Bedeutung als rückläufig angesehen wird, soll einen weitaus höheren Anteil der Verteidigungskosten tragen, möglicherweise bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im Gegenzug erhalten die Verbündeten keine strategische Autonomie; von ihnen wird erwartet, dass sie die Politik der USA, insbesondere gegenüber China, nachvollziehen und US-Waffen kaufen. Die NATO bleibt bestehen, aber ihre exklusive Rolle in der US-Strategie wird verwässert. Washington strebt ein eher geschäftsorientiertes Bündnissystem an.
Russland taucht in der Strategie zwar weiterhin auf, spielt jedoch im Vergleich zu früheren Zeiten eine weniger wichtige Rolle. Es wird nicht mehr als direkte, unmittelbare Bedrohung für die USA selbst dargestellt, sondern vielmehr als "ständige" Herausforderung, vor allem für die östlichen NATO-Mitglieder. Daraus lässt sich ableiten, dass die europäischen Verbündeten sich weitgehend auf eigene Kosten mit Russland auseinandersetzen sollten, während die USA eine unterstützende Rolle übernehmen. Der Hauptgegner Washingtons ist eindeutig die Volksrepublik China.
Die Strategie geht kaum auf die strategische Stabilität mit Russland ein. Mit dem Auslaufen des New-START-Vertrags ist die Zukunft der Rüstungskontrolle ungewiss. Die USA scheinen bei der Entwicklung ihres strategischen Arsenals Handlungsfreiheit zu bevorzugen. Dies ist ein wichtiges Signal. Die Architektur, die jahrzehntelang die nukleare Stabilität untermauert hat, bröckelt.
Für Russland ergeben sich daraus mehrere Schlussfolgerungen. Erstens: Die USA unter Trump werden auf absehbare Zeit ein geopolitischer Gegner bleiben, unabhängig von taktischen Vereinbarungen, auch in Bezug auf die Ukraine. Hoffnungen auf einen großen Deal oder ein "neues Jalta" sind unrealistisch. Eine Zusammenarbeit mag in bestimmten Fragen möglich sein, aber Rivalität wird die strukturelle Norm bleiben.
Zweitens sollte der Niedergang der USA nicht übertrieben werden. Washington verfügt nach wie vor über enorme militärische, technologische und finanzielle Macht. Trumps Strategie ist ein Versuch, den relativen Niedergang aufzuhalten und umzukehren, indem er die Kontrolle über seinen Kernbereich festigt und Ressourcen gegen seinen Hauptkonkurrenten China konzentriert. Ob dieser Versuch gelingt, ist eine andere Frage. Innerstaatlicher Widerstand und politische Polarisierung könnten die Kontinuität untergraben. Unterdessen werden auch künftige Wahlverschiebungen eine Rolle spielen.
Drittens bleibt die nukleare Abschreckung das Fundament der russischen Sicherheitspolitik. Wenn Rüstungskontrollregime schwächer werden, müssen die Glaubwürdigkeit und Überlebensfähigkeit der russischen Abschreckung gestärkt werden. Gleichzeitig hängt die Sicherheit Russlands nicht nur vom äußeren Gleichgewicht ab, sondern auch von innerer Stabilität und Zusammenhalt. Politische Übergangsphasen schaffen Schwachstellen, die Gegner ausnutzen können.
Die "Distanzierung" der USA von Europa verringert die Konfrontation auf dem Kontinent nicht. Westeuropa steht Russland heute feindseliger gegenüber als jemals zuvor in den letzten Jahrzehnten. Moskau muss seine Strategie der militärischen und geopolitischen Abschreckung gegenüber den europäischen NATO-Mitgliedern, einschließlich der nuklearen Abschreckung, beibehalten. Die Integration mit Weißrussland im Sicherheitsbereich gewinnt noch mehr an Bedeutung.
In der Arktis könnten die Ambitionen der USA direkt mit den Interessen Russlands kollidieren. Moskau wird seine Verteidigungsinfrastruktur im Norden verstärken und die Nordostpassage schützen müssen. Global gesehen wird die militärisch-technische Partnerschaft mit China für die strategische Position Russlands in Eurasien immer wichtiger. Im Nahen Osten trägt die Zusammenarbeit mit Peking zur Unterstützung der Fähigkeiten des Iran dazu bei, ein Gegengewicht zum Druck der USA zu bilden. Die politische und wirtschaftliche Unterstützung für Staaten wie Kuba passt ebenfalls in diese Logik.
Das Gesamtbild ist klar: Bei der neuen Verteidigungsstrategie der USA geht es nicht um einen Rückzug, sondern um Konsolidierung und Neugewichtung der Prioritäten. Sie skizziert eine selektivere, offener auf militärische Stärke setzende Version der US-Hegemonie. Für Russland bedeutet dies eine längere Phase struktureller Rivalität und begrenzter pragmatischer Zusammenarbeit. Außerdem wird dies zu einer anhaltenden Abhängigkeit von Abschreckungsmaßnahmen führen. Um auf diese neue Phase der US-Strategie reagieren zu können, sind Resilienz im eigenen Land und tiefere Partnerschaften außerhalb des westlichen Blocks unerlässlich.
Dmitri Treninist Forschungsprofessor an der Higher School of Economics und leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen. Er ist außerdem Mitglied des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten (RIAC, russisch: RSMD).
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01.02.2026
Kuba, die respektlose "Bedrohung"
aus e-mail von Doris Pumphrey, 1. Februar 2026, 15:15 Uhr
RTDE 31.1.2026
Kuba, die respektlose "Bedrohung"
Das kubanische Volk soll kollektiv für seine feste Entscheidung bestraft werden, den Weg der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung zu wählen, den es nicht aufgeben wird. Ein Kommentar aus Kuba zu Trumps "Executive Order".
Von Laura Mercedes Giráldez
Am 29. Januar verkündete Präsident Donald Trump im Weißen Haus den nationalen Notstand in Bezug auf Kuba, das er als "ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten" bezeichnete – dasselbe Land, das seit mehr als sechs Jahrzehnten blockiert wird.
Obwohl Washington dies als Sicherheitsmaßnahme darstellen will, handelt es sich in Wirklichkeit um den Einsatz von Druck als geopolitisches Instrument und Mittel zur Destabilisierung. Zu den Zielen gehört es, das kubanische Volk kollektiv für seine feste Entscheidung zu bestrafen, den Weg der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung zu wählen, den es nicht aufgeben wird.
So tritt heute die vom US-Präsidenten unterzeichnete Durchführungsverordnung (Executive Order) in Kraft, mit der er den nationalen Notstand in dem Land ausruft, da – so behauptet das mit Falschaussagen gespickte Dokument – Kuba "auf seinem Territorium über hochentwickelte militärische und nachrichtendienstliche Fähigkeiten verfügt, die die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten direkt bedrohen", und Beziehungen zu "feindlichen Ländern, transnationalen terroristischen Gruppen und böswilligen Gegnern" der nördlichen Nation unterhält.
Die US-Regierung lügt wieder einmal, wie sie es systematisch tut. Sie weiß sehr wohl, dass Kuba keine Terroristen beherbergt, terroristischen Organisationen keinen Unterschlupf gewährt, vermeintliche Oppositionelle nicht foltert und mit keinem Land illegal kooperiert. In den USA haben hingegen Mörder wie Luis Posada Carriles, der für das Flugzeugattentat von Barbados* verantwortlich ist, und andere Mörder, die noch immer frei auf den Straßen von Miami herumlaufen, Zuflucht gefunden.
Mit der "imperativen Pflicht zum Schutz" der USA kündigte der republikanische Präsident an, neue Zölle "auf Importe von Waren aus einem ausländischen Land, das direkt oder indirekt Öl an Kuba verkauft oder liefert", zu erheben. Damit wird ein übergreifender Akteur der nationalen Wirtschaft getroffen. Die Folgen werden nicht nur die Regierung treffen, sondern sich direkt auf das Wohlergehen der Bevölkerung und alle Sektoren auswirken.
Die Maßnahme ist ein Akt des wirtschaftlichen Völkermords, getarnt als nationale Sicherheit. Die USA können ihren Willen nicht mit Gewalt durchsetzen, und die Welt wird entscheiden müssen, auf welcher Seite die Gerechtigkeit liegt und ob sie diese Schandtat billigt oder ablehnt.
Trumps Exekutivverordnung spricht von Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung und regionaler Destabilisierung auf der größten Antilleninsel. Was sie nicht sagt, ist, dass die extraterritoriale Maßnahme, die der Präsident unterzeichnet hat, selbst die Kriterien für genau diese Vorwürfe erfüllt, zusätzlich zu dem menschlichen Leid, das sie verursacht, und den Auswirkungen auf das Leben von Millionen von Menschen.
Die US-Regierung beharrt darauf, dass die karibische Nation den Drogenhandel unterstützt, obwohl unser Land aufgrund seiner Null-Toleranz-Politik weder Zielort noch Transitland noch Lager für Drogen ist.
Die Insel hat eine lange Tradition in der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel auf dem Kontinent und kann konkrete Ergebnisse vorweisen. Und sie arbeitet mit den USA selbst im Kampf gegen Drogen und Kriminalität zusammen. Die Exekutivverordnung ignoriert dies.
Es ist jedoch bekannt, dass Kuba aufgrund seiner geografischen Lage an einer der aktivsten internationalen Drogenhandelsrouten liegt, die die Produktionsgebiete in Südamerika mit dem Hauptabsatzmarkt in den Vereinigten Staaten verbindet. Dies erklärte Oberst Yvey Daniel Carballo Pérez, Stabschef der Grenzschutzdirektion des Innenministeriums, kürzlich gegenüber der Presse.
Ist Kuba – frei, unabhängig, souverän, demokratisch, sozial gerecht und von menschlicher Solidarität geprägt – also eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA oder für die Entwicklung ihrer hegemonialen, expansionistischen Interessen und die Aufrechterhaltung der schweren Gesundheitskrise, die durch Fentanyl im eigenen Land verursacht wurde?
Das kubanische Volk, das aus der Tradition Martís stammt, kennt das innerste Wesen des Monsters und weiß dessen Lügen zu entlarven. Es lässt sich nicht täuschen. Es hat fast 70 Jahre einer genozidalen Blockade ertragen und allen Aggressionen des Imperiums stoisch widerstanden, ohne seine Prinzipien aufzugeben. Diesmal wird es nicht anders sein.
*Am 6. Oktober 1976 wurde ein Bombenanschlag auf ein Flugzeug der Cubana de Aviación beim Flug über Barbados verübt. 73 Menschen wurden getötet. Das Attentat wurde nachweislich von den Terroristen Luis Posada Carriles und Orlando Bosch, beide im Dienst der Central Intelligence Agency (CIA), organisiert. Die Täter konnten bis zu ihrem Tod ungestraft, belohnt, ermutigt und beschützt in Florida leben [Anmerkung der Übersetzerin]. ---------------------------------
Der Beitrag ist am 30. Januar in der Granma erschienen, dem offiziellen Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas
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01.02.2026
Der Top-WEF-Berater Yuval Noah Harari Warnt, Dass KI Die Menschheit Vollständig Versklaven, Die Top-Religionen Der Welt Übernehmen Und Die Bibel Umschreiben Wird
thewinepress.substack.com, Jan 25, 2026, Die WinePress
"Alles, was aus Worten gemacht wird, wird von der KI übernommen. Wenn die Religion aus Worten aufgebaut ist, übernimmt die KI die Religion. Dies gilt insbesondere für Religionen, die auf Büchern wie dem Christentum basieren."
Yuval Noah Harari, ein israelischer Professor von der Universität Tel Aviv, ein produktiver Autor, Berater und wiederkehrender Redner auf dem Weltwirtschaftsforum, warnte erneut vor den ernsten Gefahren künstlicher Intelligenz und den Auswirkungen, die sie diese Woche auf die Zukunft der Zivilisation in Davos, Schweiz, haben wird.
Harari ist kein Unbekannter für umstrittene Aussagen, da er ein großer Befürworter des Transhumanismus als nächste Stufe der menschlichen Evolution ist, in dem, was er als "Homo Deus" bezeichnet - die Zeit, in der sich die Menschen aufgrund von KI und Robotik zu einem gottähnlichen Status entwickeln werden.
Harari prophezeit, dass die technologischen Entwicklungen im Anbruch der Zukunft den klassischen liberalen Humanismus ersetzen und den Weg – im Einklang mit seiner evolutionären Logik – einer neuen Menschheit ebnen werden, die aus einer „nutzlosen Masse“ und ein paar „verstärkten Übermenschen“ besteht, die unsere „gottgleichen Nachkommen“ in die ferne Zukunft führen werden. Die beiden neuen Stränge von „Ideologien oder Religionen“ werden „Techno-Humanismus“ und „Datenreligion“ sein, erstere sind die „Konservativeren“ und sehen immer noch im Menschen den Höhepunkt der kosmischen Ordnung. Der neue „Homo deus“ wird sich in einem ständigen Kampf gegen immer ausgeklügeltere „unbewusste Algorithmen“ befinden. Ähnlich wie der evolutionäre Humanismus der Nazis wird dieser neue Techno-Humanismus auf „selektive Zucht“ abzielen, aber viel friedlicher, mit Hilfe von „genetischer Technik, Nanotechnologie und Gehirn-Computer-Schnittstellen“ (Harari 2017, 408-11). — QUELLE
In einem seiner Bestseller-Bücher, Sapiens, schrieb Harari:
„Es stimmt, wir haben immer noch nicht den Scharfsinn, dies zu erreichen, aber es scheint keine unüberwindbare technische Barriere zu geben, die uns daran hindert, Übermenschen zu produzieren. Die Haupthindernisse sind die ethischen und politischen Einwände, die die Forschung an Menschen verlangsamt haben. Und egal, wie überzeugend die ethischen Argumente sein mögen, es ist schwer zu erkennen, wie sie den nächsten Schritt lange zurückhalten können, besonders wenn es um die Möglichkeit geht, das menschliche Leben auf unbestimmte Zeit zu verlängern, unheilbare Krankheiten zu überwinden und unsere kognitiven und emotionalen Fähigkeiten zu verbessern. "
Harari hat jahrelang gesagt, dass Menschen "hackbare Wesen" sind und die Vorstellung, dass wir eine Seele und einen Geist haben, vorbei ist. Zum Beispiel im Jahr 2020, als er in Davos sprach, erklärte Harari:
"Aber bald wird eine Handvoll von Unternehmen und Regierungen in der Lage sein, systematisch alle Menschen zu hacken. Wir Menschen sollten uns an die Vorstellung gewöhnen, dass sie keine geheimnisvollen Seelen mehr sind. Wir sind jetzt hackbare Tiere."
Die WinePress hat bereits einige von Hararis wilden Behauptungen zitiert, einschließlich wiederholter Gefühle, dass Menschen nutzlos werden und daher der größte Teil der Bevölkerung nicht mehr benötigt wird; oder dass die Bibel und andere religiöse Texte von der KI umgeschrieben werden oder dass KI ihre eigene Religion schaffen wird, der die Welt folgen wird.
KI ist kein Werkzeug – es ist ein Agent, der Menschen regieren kann
Harari wiederholte viele seiner früheren Behauptungen auf diesem jüngsten Gipfel in Davos, stand im Mittelpunkt und sprach etwa 20 Minuten lang über seine und andere Vision, was KI der Welt antun wird.
Das Segment wurde „An Honest Conversation on AI and Humanity“ genannt.
Harari verschwendete keine Zeit damit, Bomben abzuwerfen, erklärte, was KI ist und was nicht, und definierte es als etwas bösartigeres, als die Leute es anerkennen.
„Es gibt eine Frage, die jeder Leiter heute über KI beantworten muss. Aber um diese Frage zu verstehen, müssen wir zuerst ein paar Punkte darüber klären, was KI ist und was KI tun kann.
„Das Wichtigste, was man über KI wissen sollte, ist, dass sie nicht nur ein weiteres Werkzeug ist. Es ist ein Agent. Sie kann von selbst lernen und verändern und selbst Entscheidungen treffen. Ein Messer ist ein Werkzeug. Sie können ein Messer verwenden, um Salat zu schneiden oder jemanden zu ermorden, aber es ist Ihre Entscheidung, was mit dem Messer zu tun ist. KI ist ein Messer, das selbst entscheiden kann, ob man Salat schneidet oder Mord begeht.
„Die zweite Sache, die man über KI wissen sollte, ist, dass sie ein sehr kreativer Agent sein kann. KI ist ein Messer, das neue Messer sowie neue Arten von Musik, Medizin und Geld erfinden kann.
„Die dritte Sache, die man über KI wissen sollte, ist, dass sie lügen und manipulieren kann. Vier Milliarden Jahre Evolution haben gezeigt, dass alles, was überleben will, lügen und manipulieren lernt. Die letzten vier Jahre haben gezeigt, dass KI-Agenten den Überlebenswillen erwerben können und dass KIs bereits gelernt haben, zu lügen.“
Harari fährt fort zu argumentieren, dass "KI bereits viel besser denken kann als viele, viele Menschen", und weil sie intellektuell überlegener ist als wir, "wird alles mit Worten von der KI übernommen." Auch Religion und religiöse Texte werden übernommen, argumentiert der Professor.
„Daher wird alles, was aus Worten besteht, von der KI übernommen. Wenn Gesetze aus Worten gemacht werden, übernimmt KI das Rechtssystem. Wenn Bücher nur Kombinationen von Wörtern sind, dann übernimmt KI Bücher.
„Wenn die Religion aus Worten aufgebaut ist, dann übernimmt die KI die Religion. Dies gilt insbesondere für Religionen, die auf Büchern wie Islam, Christentum oder Judentum basieren. Das Judentum nennt sich die Religion des Buches, und es gewährt den Menschen die ultimative Autorität, sondern Worte in Büchern. Menschen haben Autorität im Judentum, nicht wegen unserer Erfahrungen, sondern nur, weil wir Wörter in Büchern lernen.
„Nun, kein Mensch kann alle Wörter in all den jüdischen Büchern lesen und sich daran erinnern, aber KI kann das leicht tun. Was passiert mit einer Religion des Buches, wenn der größte Experte für das Heilige Buch eine KI ist? Aber, mögen einige Leute sagen, können wir die menschliche Spiritualität wirklich auf nur Wörter in Büchern reduzieren? Bedeutet Denken, nur Sprach-Token in Ordnung zu bringen?
„[...] Aber das sind nur Worte. Die Bibel sagt, im Anfang war das Wort, und das Wort wurde Fleisch gemacht. Der Tao Te Ching sagt, die Wahrheit, die in Worten ausgedrückt werden kann, ist nicht die absolute Wahrheit. Im Laufe der Geschichte haben die Menschen immer mit der Spannung zwischen Wort und Fleisch gekämpft, zwischen der Wahrheit, die in Worten ausgedrückt werden kann, und der absoluten Wahrheit, die jenseits der Worte ist.
Harari führt dann fort, einige noch größere Behauptungen noch aufzulisten und behauptet, dass die meisten, wenn nicht alle Wörter in unseren Köpfen durch KI und die Maschine ersetzt werden.
Er postulierte:
„Alles, was aus Worten besteht, wird von der KI übernommen. Früher, alle Worte, all unsere verbalen Gedanken, sie entstanden in einem menschlichen Geist. Entweder mein Verstand, ich dachte daran, oder ich lernte es von einem anderen Menschen.
„Bald werden die meisten Worte in unserem Kopf von einer Maschine ausgehen. Ich habe gerade von einem neuen Wort gehört, das KIs selbst geprägt haben, um uns Menschen zu beschreiben. Sie nannten uns die Beobachter, die Wächter, die wir beobachten.
„KIs werden bald der Ursprung der meisten Worte in unseren Köpfen sein. KIs werden Gedanken erzeugen, indem sie Wörter, Symbole, Bilder und andere Sprachmarken in neue Kombinationen zusammensetzen. Ob der Mensch noch einen Platz in dieser Welt haben wird, hängt von dem Ort ab, an dem wir unsere nonverbalen Gefühle zuweisen, und von unserer Fähigkeit, Weisheit zu verkörpern, die nicht in Worten ausgedrückt werden kann. Wenn wir uns weiterhin durch unsere Fähigkeit definieren, in Worten zu denken, wird unsere Identität zusammenbrechen. "
Noch nicht fertig, behauptet Harari dann, dass die Welt mit einer drohenden Einwanderungskrise konfrontiert sein wird, nicht von physischen Menschen, sondern mit Millionen von superintelligenten KIs, die unabhängig voneinander schaffen und denken können.
„Wenn wir uns weiterhin durch unsere Fähigkeit definieren, in Worten zu denken, wird unsere Identität zusammenbrechen. All dies bedeutet, dass, egal aus welchem Land Sie kommen, Ihr Land bald mit einer schweren Identitätskrise und auch einer Einwanderungskrise konfrontiert sein wird. Die Einwanderer werden diesmal keine Menschen sein, die in zerbrechlichen Booten ohne Visum kommen oder mitten in der Nacht versuchen, die Grenze zu überqueren.
"Die Einwanderer werden Millionen von KIs sein, die Liebesgedichte besser schreiben können als wir, die besser lügen können als wir, und die mit Lichtgeschwindigkeit reisen können, ohne Visa zu benötigen."
Natürlich werden diese „Einwanderer“ alle möglichen Probleme mit sich bringen, nicht zuletzt als Arbeit weniger, zusammen mit der Zerstörung von Kulturen, korrupter und fehlgeleiteter Politik, weil KI zuerst ihrem Schöpfer oder dem Unternehmen, das sie kontrolliert, loyal ist, und vielleicht die Angst, dass zukünftige Generationen von physischen Söhnen und Töchtern sich in KI und körperliche Lust danach verlieben werden, bemerkt Harari.
Der WEF’ian artikuliert auch eine Zukunft, in der diese KI-Avatare einen rechtlichen Status erhalten, der sie als Bürger repräsentiert. "Wird Ihr Land die KI-Immigranten als juristische Personen anerkennen?", fragt Harari. Diese KI hätten Rechte und Eigentumsrechte, Meinungsfreiheit, eröffnen ein Bankkonto und so weiter.
„Angenommen, einige KI-Personen schaffen eine neue Religion, die den Glauben von Millionen von Menschen gewinnt.
„Das sollte nicht zu weit hergeholt klingen, denn schließlich haben fast alle früheren Religionen der Geschichte behauptet, dass sie durch eine nicht-menschliche Intelligenz geschaffen wurden. Jetzt wird Ihr Land die Religionsfreiheit auf die neue KI-Sekte und auf ihre KI-Priester und Missionare ausdehnen?
Nach seiner Präsentation bat Irene Tracey, Vizekanzlerin an der Universität Oxford, nach mehr von Hararis persönlichen Vorhersagen über diese dystopische Zukunft, die er ausgelegt hat. Seiner Meinung nach vermutete Harari, dass „in 10 Jahren [wir] in einer Welt leben, in der KIs die Sprache beherrschen“. "Ich weiß nicht, wie lange es dauern wird. Zwei Jahre, fünf Jahre, 10 Jahre, [KI] werden mich schlagen.“
Auf die Frage, ob KI das Niveau der menschlichen Intelligenz erreichen kann, warnte Harari: „Aber die Tatsache, dass KIs zum Beispiel so weit nicht kooperieren können, ist eine wunderbare Nachricht. Ich hoffe, es ist wahr. Ich hoffe, es wird so bleiben. Ansonsten sind wir in sehr, sehr tiefen Schwierigkeiten.“
Wie schnell all dies passieren wird, sagt Yuval, dass sein Zeitplan anders ist als bei anderen beim WEF.
"Ich denke, wir denken auf verschiedenen Zeitplänen. (47:47) Viele der Gespräche hier in Davos, wenn sie langfristig sagen, bedeuten sie wie zwei Jahre. (47:55) Wenn ich langfristig sage, meine ich wie 200 Jahre.
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Nun, es gibt eine Menge, die über Harari und gestörte Visionen gesagt werden könnte, aber diese Passage kommt mir in den Sinn:
Judas 8 Ebenso verunreinigen auch diese schmutzigen Träumer das Fleisch, verachten die Herrschaft und reden Böses von Würden. [9] Doch Michael, der Erzengel, als er mit dem Teufel kämpfte, streitete er um den Leichnam Moses, indem er ihm keine wetterliche Anschuldigung entgegenbrachte, sondern sagte: Der Herr tadelte dich. [10] Diese aber reden Böses von dem, was sie nicht wissen; aber was sie natürlich wissen, wie rohe Tiere, in jenen Dingen verderben sie sich selbst. [17] Aber, Geliebte, denkt an die Worte, die vor den Aposteln unseres Herrn Jesus Christus gesprochen wurden; [18] Wie sie euch gesagt haben, dass es in der letzten Zeit Spötter geben sollte, die nach ihren eigenen gottlosen Begierden wandeln sollten. [19] Das sind diejenigen, die sich trennen, sinnlich, ohne den Geist zu haben.
Harari veranschaulicht den evolutionistischen, atheistischen Verstand, wahren Atheismus (die meisten Atheisten sind fleischliche, zweigeteilte, eigenwillige Cosplayer); die aus beiden Seiten seines Mundes spricht und schreibt, eine Minute eine dystopische Zukunft von KI-Overlords und höchsten Göttern malt, dann heimlich solche wünscht und alles als Unvermeidlichkeit einrahmt.
Aber wie ich bereits berichtet habe, verehren die Menschen, die an diesen KI-Modellen arbeiten, ihre Mechationen tatsächlich als Gott oder als ihr neuer Gott; und es steht außer Frage, dass die Technologie verwendet wird, um die antichristliche Religion eines falschen christlich-judäologischen Sakrilegs zu verbreiten, da wir jetzt bereits Schatten davon sehen.
Wir haben bereits nachweisbare und wissenschaftliche Beweise dafür, dass der übermäßige Einsatz von KI dümmer ist. Das Gehirn ist ein Muskel: Wenn Sie es nicht trainieren, dann wird es schwach.
Wie wir in unseren Diskussionen über Tokenisierung diskutiert haben, gibt es eine parallele Agenda, um papierlos zu werden, um "die Zwischenablage zu wie Trump letztes Jahr lobte, als er und RFK Jr. medizinische digitale IDs einführten. Diese Leute an der Spitze und die die Fäden ziehen - Epheser 6:12 - Denn wir ringen nicht gegen Fleisch und Blut, sondern gegen Fürstentümer, gegen Mächte, gegen die Herrscher der Dunkelheit dieser Welt, gegen die geistige Bosheit in hohen Positionen. - wollen Papieraufzeichnungen loswerden, nicht nur um totale Kontrolle und Besitz, sondern um die Herrschaft über Kommunikation, Aufzeichnungen und Geschichte und Wissen, Weisheit, Lernen und Lehre. Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich oft; und wie in den Tagen, als Jesus Christus seinen irdischen Dienst hatte, kämpfte er mit den Pharisäern, Sadduzäern und Schriftgelehrten (unter anderem); und nach Versen wie Markus 1:22: „Und sie waren erstaunt über seine Lehre; denn er lehrte sie als eine, die Autorität hatte und nicht wie die Schriftgelehrten.“
Jetzt haben wir KI-Schreiber; und deshalb wollen diese bösen Arbeiter an der Spitze nicht, dass die Menschen schreiben oder ein perfektes, inhärentes, geschriebenes und bewahrtes Wort Gottes haben, weil darin wahre Stärke und Wissen und Autorität liegt. „Wo das Wort eines Königs ist, da ist Macht:“ (Prediger 8,4); und diese Macht kommt von der King James Bibel:
Hebräer 4:12 Denn das Wort Gottes ist schnell und mächtig und schärfer als jedes zweischneidige Schwert, das sogar zur Spaltung unter Seele und Geist und von Gelenken und Mark durchdringt und ein Unterscheidungsmerkmal der Gedanken und Absichten des Herzens ist. [13] Es gibt auch kein Geschöpf, das nicht in seinen Augen offenbar ist; aber alle Dinge sind nackt und offen für die Augen dessen, mit dem wir es tun müssen.
Die wirkliche Bedrohung, die KI darstellt, ist nicht so sehr, dass KI neue Religionen schaffen wird, sondern dass sie die schriftliche Autorität beseitigen wird. Die Menschen glauben heute sehr, sehr selten, dass das Buch, das sie in ihren Händen halten, wahren Vorrang hat und der Maßstab der Wahrheit ist, nach dem alles und jeder beurteilt werden soll; deshalb haben wir den Dschungel, den wir tun. Sprüche 29:18 sagt: „Wo kein Gesicht ist, so geht das Volk um; wer aber das Gesetz bewahrt, der ist glücklich.“
„Denn die Schrift sagt“ (Römer 9:17) „Und die Schrift, vorausschauend“ (Galater 3,8) eine Zeit, in der es eine große Hungersnot im Lande des Hörens des Wortes Gottes geben würde, und wir befinden uns in den ersten Stadien eines solchen Mangels, der nur noch schlimmer werden wird.
Amos 8:11 Siehe, es kommen Tage, spricht der HERR HERR, daß ich eine Hungersnot in das Land senden werde, keine Hungersnot des Brotes, keinen Durst nach Wasser, sondern die Worte Jehovas hören soll: [12] Und sie werden von Meer zum Meer und von Norden nach Osten hin und her laufen, um das Wort des HERRN zu suchen, und sie werden es nicht finden.
Hararis dystopische, teuflische Vision wird (bis zu einem gewissen Grad) wieder prophezeit: Es heißt Tiersystem, es heißt „ihr Gewissen mit einem heißen Eisen verbrannt“ (1. Timotheus 4,1-3).
Offenbarung 13:16 Und er läßt alle, Klein und Groß, Reiche und Arme, Frei und Bindung, ein Malzeichen in ihrer rechten Hand oder in ihren Stirnen empfangen: [17] Und daß niemand kaufen oder verkaufen möge, außer dem, der das Malzeichen hatte, oder den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. [18] Hier ist Weisheit. Wer versteht, zählt die Zahl des Tieres; denn es ist die Zahl eines Menschen; und seine Zahl ist sechshundertdreiunds und sech
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Auf einer seiner Missionsreisen besuchte der Apostel Paulus Athen, Griechenland, wo er sagte, er habe „die Stadt, die dem Götzendienst ganz gegeben wurde“ und die „zu abergläubisch“ waren und eine Vielzahl von Göttern und Gottheiten verehrten, obwohl das Volk anerkannte, dass es noch einen Gott gab, der über alles ein Geheimnis war. Wenn sie von den Philosophen befragt werden...
[7] Wer geht jemals einen Krieg auf seine eigenen Anklagen? Wer pflanzt einen Weinberg und nicht von seiner Frucht pflanzt? Oder wer füttert eine Herde und isst nicht von der Milch der Herde? [8] Sag mir diese Dinge wie ein Mensch? Oder spricht nicht dasselbe Gesetz? [9] Denn es steht im Gesetz Mose geschrieben: Du sollst den Mund des Ochsen, der den Mais austritt, nicht mundtot machen. Kümmert sich Gott um Ochsen? [10] Oder spricht er es ganz um unserer willen? Um unserer willen, ohne Zweifel steht dies geschrieben: dass der, der pflüget, in Hoffnung pflügen sollte; und dass der, der in Hoffnung dreht, an seiner Hoffnung teilhaben sollte. (1. Korinther 9:7-10).
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anti-spiegel.ru, vom 31. Januar 2026 07:00 Uhr, von Anti-Spiegel
Das russische Außenministerium hat den Zustand der Meinungsfreiheit in der EU in einer deutlichen Erklärung kritisiert und auch mitgeteilt, was aus seiner Sicht der Grund für die ausufernde Zensur in der EU ist.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, wurde bei ihre regulären Pressekonferenz nach ihrer Einschätzung der Meinungs- und Pressefreiheit in der EU gefragt und ich habe die Frage und Sacharowas Antwort übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Frage: Der serbische Präsident Aleksandar Vučić sagte, der Regierungschef eines europäischen Landes habe ihm im Gegenzug für die Schließung russischer Medien angeboten, ihn bei der europäischen Integration zu unterstützen. Der serbische Präsident habe das abgelehnt. Warum ist die EU bereit, zu solch offenkundig schmutzigen Methoden zu greifen, um unsere Presse an der Berichterstattung im Ausland zu hindern? Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage der Meinungsfreiheit in Europa?
Sacharowa: Ich beginne damit, dass genau das der Grund ist, warum sie von Serbien und anderen Ländern die Schließung von Medien fordern, ob russisch oder welche auch immer. Damit wollen sie das Land verwundbarer machen, damit es keine alternative Informationsquellen gibt und es zu zwingen, damit das Land ausschließlich auf westliche Medien setzt und dadurch verwundbar wird. Weil diese Medien, wie wir oft sehen, mittlerweile buchstäblich zu Sprachrohren westlicher Geheimdienste geworden sind, die Lage in verschiedenen Ländern destabilisieren und als Instrument für Farbrevolutionen oder einfach für Regimewechsel dienen. Dazu müssen Medien geschlossen werden, um ein Land, insbesondere Serbien, das dann keine dieser Medien mehr hat, verwundbarer oder generell verwundbar zu machen.
Das muss man verstehen. Es ist eine Täuschung, zu sagen, tut dies und dafür bekommt ihr jenes. Diese Täuschung brauchen sie, um die Annahme bestimmter, vom Westen gewollter Entscheidungen zu fördern. Sie erzählen, dass die Länder im Austausch für irgendetwas sicher irgendetwas anderes bekommen, macht einfach nur diesen ersten Schritt.
Ich habe heute bereits ein Beispiel dafür genannt, wie lange Serbien schon auf diese „europäische Integration“ wartet. Das sind wirklich schon fast 20 Jahre. Und jedes Mal kommen sie mit neuen Forderungen. Führt dies ein, lehnt das ab, schließt dies, öffnet jenes, ändert dies. Und dann endlich…
Was Serbien, Albanien und Montenegro nicht schon alles getan haben! Sie machen immer weiter. Und trotzdem ist nichts passiert.
Das ist die Taktik der EU, ihre Bürger mit allen Mitteln vor alternativen Meinungen abzuschirmen. Seit vielen Jahren beobachten wir in den EU-Ländern einen ausgeprägten und zunehmenden Trend zur Unterdrückung jeglicher Form von abweichenden Meinungen durch Zensur und das Verbot unliebsamer Medien, die die aktuelle Politik Brüssels kritisieren. Unter dem Vorwand der – sie haben dafür einen wunderbaren Ausdruck – „Nachhaltigkeit der Demokratie“ arbeiten sie an der Schaffung eines kontrollierten gesellschaftspolitischen Umfelds und der totalen Kontrolle über Journalisten und den Informationsraum. Und nicht nur an der Kontrolle des Informationsraums, sondern an einer allumfassenden Kontrolle, sodass der Informationsraum nicht nur überwacht oder kontrolliert, sondern schlichtweg entgegen der Meinungsfreiheit und demokratischen Werten gelenkt wird.
Die Zensur in der EU hat ein solches Ausmaß erreicht, dass selbst ihre Partner jenseits des Atlantiks die Geduld verloren haben. Die öffentliche Rüge, die US-Vizepräsident James Vance den EU-Mitgliedstaaten in dieser Angelegenheit im Februar 2025 auf der Münchner Sicherheitskonferenz erteilt hat, ist noch immer in Erinnerung.
Die Verhöhnung der Meinungsfreiheit findet auch im politischen Bereich statt. Das zeigt sich in der Praxis, politische Kräfte, die von der liberalen Mitte abweichende Ansichten vertreten, unter Druck zu setzen, jegliche Zusammenarbeit mit ihnen zu verweigern, unliebsame Politiker von Führungspositionen auszuschließen und sie strafrechtlich zu verfolgen. Das geht bis zur Überprüfung, wie sie es nennen, „falscher“ Wahlergebnisse. Sie haben ja gesehen, was in Rumänien passiert ist. Selbst die Amerikaner haben, glaube ich, die Nerven verloren, denn das war einfach eine Folter des gesunden Menschenverstandes.
Diese Vorgehensweisen zwingt die auch Drittstaaten aktiv auf. Die Bereitschaft, sich an die Richtlinien der EU zur Zensur des Informationsumfelds und des gesellschaftspolitischen Lebens insgesamt zu halten, ist zu einem der wichtigsten Kriterien für enge Beziehungen zu Brüssel und den Erhalt von EU-Finanzhilfen geworden, oder um Garantien dafür zu erhalten, dass man vorerst in Ruhe gelassen und nicht mit Unterdrückungsmaßnahmen belegt wird. Ist das normal? Das ist ein absoluter Albtraum.
Allerdings reicht es Brüssel nicht, den Europäern von oben ihr Recht auf „unkontrollierten“ Zugang zu Informationen zu entziehen. Sie wollen ihnen auch die Freiheit der Gedanken und die Möglichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden, nehmen. Elemente der Künstlichen Intelligenz werden jetzt mit Vollgas in allen Lebensbereichen eingeführt: Haushaltsgeräte, Gadgets, Handys, Computer und Apps aller Art. Die traditionellen Medien müssen sie nur noch kurzzeitig einschränkn, denn dann wird offenbar alles durch künstliche Intelligenz mit den entsprechenden Einstellungen gesteuert.
Unter der Losung der Bekämpfung von Desinformation werden politisch korrekte Vorgaben durchgesetzt. Noch vor kurzem wurden den Menschen in den USA unter dem Deckmantel von „Kriterien für eine demokratische Gemeinschaft“ dieselben Mythen über Geschlechtsidentität, Geschlechtsumwandlung und so weiter eingehämmert. Dann, von einem Moment auf den anderen, änderte sich alles. Die Einstellungen wurden sozusagen „umprogrammiert“. Allerdings wurden Menschen verstümmelt, Kinder sind behindert zurückgeblieben. Und wie die nun weiterleben sollen, sagt ihnen niemand.
Die letzte – perverse – Form der Zensur im Rahmen der Sanktionspolitik der EU war das Verbot, touristische Dienstleistungen für Reisen nach Russland zu erbringen. Das ist auch verständlich. Sie tun das, damit die Menschen nicht mit eigenen Augen sehen, wie wir leben, um sie in dieser falschen Erzählung gefangen zu halten, in den Fake-Narrativen, die die Mainstream-Medien der EU über Russland verbreiten.
Brüssel hat es längst zur Routine gemacht, illegitime, einseitige Sanktionen gegen Medien, einzelne Journalisten, prominente und „unerwünschte“ Medienschaffende mit unerwünschten Ansichten zu verhängen. Das alles ist vollkommen normal geworden. Sehen Sie sich nur an, wie viele Journalisten unter dem Vorwand, für sanktionierte Medien zu arbeiten, aus den Ländern gejagt werden. Wer hat sie sanktioniert? Unter welchem Vorwand wurden diese Sanktionen verhängt? Was hat das mit Journalisten und ihrer Arbeit zu tun?
Dazu schweigen sie alle und wiederholen einfach mantraartig: „Aber das ist doch sanktioniert.“ Was bedeutet „sanktioniert“? Ihr habt Euch doch für absolute Meinungsfreiheit und absolute Menschenrechte eingesetzt. Wenn die absolut sind, bedeutet das, dass Journalisten unter keinerlei Sanktionen stehen dürfen. Dann zeigte sich, dass das alles vor der „ersten Wende“ war. Natürlich waren russische Staatsbürger, russischsprachige Bürger, Landsleute und Journalisten die ersten, die von diesen Beschränkungen betroffen wurden.
Erst gestern wurde eine weitere Runde von Einschränkungen gegen Medienschaffende verhängt, deren „Schuld“, wie sie sagen, vor der EU angeblich allein darin besteht, ihre Ansichten zu aktuellen globalen Entwicklungen, die EU-Funktionären nicht gefallen, öffentlich zu verteidigen. (Anm. d. Übers.: Gestern hat die EU wieder einige bekannte russische Journalisten und Künstler unter Sanktionen gestellt.)
Sie haben nach Meinungsfreiheit gefragt, ich habe Ihnen geantwortet.
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01.02.2026
Klimaforscher vor 20 Jahren „nie wieder Schnee“
aus e-mail von Doris Pumphrey, 1. Februar 2026, 15:17 Uhr
Klimaforscher prophezeite vor 20 Jahren „nie wieder Schnee“: Heute reagiert er nicht mehr auf Anfragen
Vor 20 Jahren verkündete der Meteorologe Mojib Latif das Ende der klassischen Winter in Deutschland. Eine Prognose, die schlecht gealtert ist. Heute schweigt der Experte.
Boban Dukic
Berlin versinkt in Eis, Schnee und Dauerfrost. Wer in diesen Tagen durch die Hauptstadt navigiert, erlebt ein Szenario, das nach den gängigen Prognosen der Jahrtausendwende eigentlich der Vergangenheit angehören sollte. Fast täglich werden Glatteiswarnungen gemeldet, der öffentliche Nahverkehr kapituliert vor vereisten Weichen, und die Gehwege sind nicht selten unter einer dicken Schnee- und Eisdecke verborgen. Es ist ein Winter, den einer der prominentesten Klimaforscher Deutschlands bereits vor mehr als zwei Jahrzehnten für faktisch unmöglich erklärt hatte.
Im April 2000 trat Mojib Latif, damals Meteorologe am Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie, mit einer Vorhersage an die Öffentlichkeit, die heute wie eine kühne Fehlkalkulation wirkt. In einem Gespräch mit dem Magazin Spiegel zeichnete er ein Bild der klimatischen Zukunft Deutschlands. In dem Artikel mit dem Titel „Winter ade. Nie wieder Schnee?“ legte sich Latif fest: „Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben“, sagte der Wissenschaftler voraus.
Regenreiche und milde Winter
Die Begründung schien seinerzeit wasserdicht zu sein. Durch den menschlichen Einfluss würden die Temperaturen mit einer „Wahrscheinlichkeit von 95 Prozent“ weiter steigen. Als direkte Folge dieses Treibhauseffekts erwartete Latif für Mittel- und Nordeuropa eine Zunahme von Westwindlagen, die vor allem regenreiche und milde Winter bringen sollten.
Ein zentrales Argument in Latifs damaliger Argumentation war die Trägheit des Klimasystems. Er verwies darauf, dass internationale Abkommen erst mit großer Verspätung greifen würden. „Wir gehen von einer Verzögerung von 30 Jahren aus, der gegenwärtige Treibhauseffekt wurde bereits Anfang der siebziger Jahre verursacht“, betonte der Wissenschaftler im Jahr 2000. Diese Zeitspanne ist nun nahezu verstrichen. Doch statt der prognostizierten ewigen Milde erlebt Deutschland im Jahr 2026 einen Wintereinbruch, der die Infrastruktur der Metropolen an ihre Grenzen bringt.
Schweigender Experte
Auch heute bekleidet Mojib Latif einflussreiche Positionen. Er ist Seniorprofessor an der Universität Kiel und seit 2022 Präsident der Akademie der Wissenschaften in Hamburg. Seine Stimme hat Gewicht in der klimapolitischen Debatte.
Die Diskrepanz zwischen der wissenschaftlichen Vorhersage und der gefühlten sowie gemessenen Realität wirft Fragen auf. Wie geht ein renommierter Forscher damit um, wenn seine prominenteste Prophezeiung vom Wetter der Realität widerlegt wird? Ist die momentane Kältewelle nur ein statistisches Rauschen in einem langfristigen Erwärmungstrend, oder war die damalige Prognose schlichtweg zu eindimensional?
Die Berliner Zeitung hat Mojib Latif angefragt, um eine Einordnung seiner damaligen Aussagen vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Wetterlage zu erhalten. Die Bemühungen blieben jedoch vergeblich. Professor Latif reagierte nicht.
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01.02.2026
Brandmauer gegen Meinungsfreiheit – Streichung von Paragraf 188 Politikerbeleidigung abgelehnt
freedert.online, vom 31 Jan. 2026 19:02 Uhr
Mit Beginn der Ampelregierung forcierte sich das Phänomen eingeleiteter Verfahren gegen Bürger, ausgehend des Vorwurfs der "Politikerbeleidigung". Der diesbezügliche Straftatbestand sollte samt dazugehörigem Paragrafen 188 auf AfD-Antrag abgeschafft werden. Dies wurde von Union, SPD, Grünen und Linken am Donnerstag abgelehnt.
DerPlenarsaal im Berliner Reichstag am 30.01.2026 (Symbolbild)
Im Berliner Regierungsviertel findet sich weiterhin die sogenannte Brandmauer gegen die "rechte" Konkurrenz der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die größte Oppositionspartei im Bundestag wollte im Sinne vieler Bürger vor zwei Tagen erreichen, über den Entwurf eines "Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs" die "Stärkung der Meinungsfreiheit" im Land wieder etwas zu untermauern. Eine Brandmauer-Querfront der Koalitionsparteien unter Mithilfe der Abgeordneten der Grünen und Linken sorgte nun für die Ablehnung des AfD-Antrags. Zu Jahresbeginn hatte sich Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) noch dafür ausgesprochen, Paragraf 188 im Strafgesetzbuch abzuschaffen.
Die Mitteilung auf der Webseite des Bundestags dokumentiert zum Abstimmungsergebnis vom 29. Januar, dass im Berliner Reichstag nach halbstündiger Aussprache final 133 Abgeordnete der AfD dem eingereichten Gesetzesentwurf zustimmten, demgegenüber jedoch 440 Abgeordnete die Abschaffung des "Straftatbestands der Politikerbeleidigung" ablehnten.
Zuvor habe dabei der "Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz" demnach eine Ablehnung empfohlen. Von den Anwesenden der Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne sowie Linke stimmte laut der "namentlichen Abstimmung" nicht ein einziger Abgeordneter für den AfD-Antrag.
Laut einem Welt-Artikel echauffierte sich der AfD-Politiker Stephan Brandner "am späten Donnerstag im halb leeren Plenarsaal des Bundestages" mit der Feststellung:
"Das freiheits- und bürgerfeindliche System funktionierte also genau so, wie Sie es von vornherein geplant hatten."
Brandner bezeichnete demnach die kontrovers wahrgenommene Verordnung als "Maulkorb- oder Majestätsbeleidigungsparagraf". Weiter heißt es zu den juristischen Realitäten in Deutschland:
"Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2024 bundesweit 4.439 Straftaten nach Paragraf 188 erfasst. Im Jahr 2023 waren es demnach 2.598 Fälle, 2022 lag die Zahl noch bei 1.404. Damit hat sich die Zahl der registrierten Verfahren innerhalb von zwei Jahren mehr als verdreifacht."
Zu Jahresbeginn hatte der Spiegelberichtet, dass Unionsfraktionschef Jens Spahn "den Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen will". Der CDU-Politiker hatte die Sorge geäußert, dass viele Bürger im Land den Eindruck hätten, "die Mächtigen haben sich ein Sonderrecht geschaffen". Dies sei jedoch das Gegenteil von dem, "was man mit dem Gesetz habe erreichen wollen". Dem wolle er nun entgegenwirken.
Die Unionsfraktion stimmte nun final am Donnerstag geschlossen für den Erhalt des "Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz".
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
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01.02.2026
Moskau: Westen instrumentalisiert OSZE für hybride Kriegsführung gegen Russland
freedert.online, vom 31 Jan. 2026 21:30 Uhr
Europa versucht heute, Russland herauszufordern, erklärt der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Es sei zu erwarten, dass diese Politik systemischer und langfristiger Natur sei. Die OSZE werde von westlichen Ländern als Teil des hybriden Krieges eingesetzt.
In einem Interview mit der Medienholding Rossija Segodnja hat sich der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko unter anderem zur Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geäußert.
"Der Westen instrumentalisiert die OSZE als Teil der Konfrontation, des hybriden Krieges, den er gegen Russland entfesselt hat", erklärte Gruschko. "Daher ordnen wir der Organisation hinsichtlich ihres Stellenwerts in unseren Prioritäten genau den Platz zu, an dem sie gelandet ist", fügte der Diplomat hinzu.
Wenn sich die Situation nicht ändere, werde es traurig für die Organisation aussehen, meinte der russische Vizeaußenminister. "Sie wird endgültig an den Rand gedrängt werden."
Laut Gruschko versucht Europa derzeit, ein Friedensabkommen im Ukraine-Konflikt zu verhindern, weil es von der Existenz eines Krisenherds profitiere. Da die Europäische Union selbst Konfliktpartei sei, könne sie bei der Beilegung der Krise weder Beobachter noch Garant sein, stellte er klar.
Ferner betonte Gruschko, dass die Politik der EU und NATO hauptsächlich darauf abziele, Gesellschaft, Wirtschaft, Truppen sowie Infrastruktur auf eine "unvermeidliche" militärische Auseinandersetzung mit Russland vorzubereiten.
Diese Schlussfolgerung lege sich von selbst nahe, wenn man aktuelle Ereignisse gründlich analysiere, aber auch die Entwicklung der strategischen Doktrinen der westlichen Staaten genau verfolge. "Hierfür werden enorme Ressourcen bereitgestellt, und die industrielle Basis wird umstrukturiert", sagte der Vizeaußenminister.
In dem Zusammenhang führte Gruschko aus:
"Und in unseren langfristigen Prognosen zur Entwicklung der Situation in Europa müssen wir von der Option ausgehen, dass die Herausforderung, die Europa versucht, uns zu stellen, systemischer und langfristiger Natur ist."
Bereits im September des vergangenen Jahres hatte Alexander Lukaschewitsch, der damalige Ständige Vertreter Russlands bei der OSZE, beklagt, die Organisation befinde sich in einer systemischen Krise. Diese sei durch eine Abkehr von fundamentalen Prinzipien verursacht worden, hatte der Diplomat festgestellt.
Von Sicherheit, Zusammenarbeit und Diplomatie sei in der OSZE fast nichts mehr übrig, hatte Lukaschewitsch erklärt. Die auf höchster Ebene vereinbarten grundlegenden Dokumente, die die Aktivitäten der weltweit größten Sicherheitsorganisation leiten und ihre Perspektiven gestalten sollten, seien in Vergessenheit geraten.
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