Nachrichten von Pressenza: Wie und wann ist man tot?

Der Zeitpunkt, den Netanjahu für die Entlassung seines laut Meinungsumfragen beliebtesten Ministers wählte, kam für alle überraschend. „Inmitten eines Krieges ist volles Vertrauen zwischen dem Premierminister und dem Verteidigungsminister erforderlich“, sagte Netanjahu, „leider ist dieses Vertrauen in den letzten Monaten zerbrochen.“ Im Anschluss an diese Aussage ernannte Netanjahu umgehend Außenminister Israel Katz, einen engen Verbündeten, zum Nachfolger Gallants.

Es ist vollkommen legitim, wenn ein Premierminister einen Minister entlässt, wenn er mit dessen Leistung unzufrieden ist. Es ist jedoch sehr verantwortungslos, dies zu diesem Zeitpunkt zu tun und den erfahrenen General der Reserve Gallant, der eine 35-jährige Militärkarriere aufweist, durch einen völlig unerfahrenen Gefolgsmann wie Katz zu ersetzen. Im Grunde bedeutet der Vorgang: Netanjahu ernannte sich selbst zum Verteidigungsminister, Katz wird sein Stellvertreter. Die öffentliche Reaktion auf den Vorgang bestand hauptsächlich aus Ekel und Angst. In allen Umfragen, die am Tag danach durchgeführt wurden, zogen fast 60 Prozent der Befragten Gallant Katz vor, nur 17 Prozent waren für Katz. Eine große Mehrheit ist gegen diesen skrupellosen Schritt. Nicht einmal Netanjahus politisches Lager lässt sich auf seine Argumentation ein.

Wie bei den meisten seiner politischen Aktionen geht es Netanjahu um sein politisches Überleben und die Festigung seiner Koalition. Die Entlassung erfolgte am Vorabend der Abstimmung des Parlaments über ein Gesetz, das die Befreiung von Ultraorthodoxen vom Militärdienst sicherstellen soll. Der Militärdienst ist in Israel obligatorisch, aber auf der Grundlage historischer Vereinbarungen wurden ultraorthodoxe Jugendliche vom Dienst befreit, da ihnen das Studium der Thora wichtig sei. Was über 70 Jahre lang funktionierte, ist nach über 900 in diesem Krieg getöteten Soldaten und 12.000 Verwundeten und lebenslang Verkrüppelten schmerzlich inakzeptabel geworden.

Was jahrzehntelang hauptsächlich ein moralisches Problem war, ist nun zu einem existenziellen Problem geworden. Mit anderen Worten: Die Armee braucht Leute, während die Vertreter des ultraorthodoxen Sektors, der Eckpfeiler von Netanjahus Koalition, ihre Wählerschaft zufriedenstellen wollen. Tatsächlich braucht die israelische Armee (IDF) laut Militärquellen dringend eine weitere Brigade.

Gallant ist aus moralischen und praktischen Gründen zu einem Hindernis auf Netanjahus holprigem Weg geworden, seine Koalition zu erhalten. Er forderte die sofortige Einberufung Tausender ultraorthodoxer Männer im richtigen Alter. Er wurde entlassen und durch einen wesentlich entgegenkommenderen Verteidigungsminister ersetzt. Die eher ineffektiven Oppositionsführer sind empört. „Netanjahu hat sich zwischen Staatssicherheit und Erhalt seiner Koalition dafür entschieden, seine Koalition zu sichern“, sagte Avigdor Lieberman, Vorsitzender der Partei „Yisrael Beytenu“, der einst selbst Verteidigungsminister war und von Netanjahu entlassen wurde. Er brachte damit eine weitverbreitete Stimmung zum Ausdruck, die vor allem unter Reservisten vorherrscht, von denen viele jetzt 250 Tage in Gaza und im Libanon ableisten. Für die meisten von ihnen war Gallant ihr Vertreter, derjenige, der die Schwierigkeiten und Auswirkungen eines so langen Dienstes verstehen konnte. Und ausgerechnet er musste jetzt gehen.

Der bevorstehende ultraorthodoxe Gesetzentwurf war nur ein Faktor bei der Wahl des Zeitpunkts. Agatha Christies berühmter Protagonist Hercule Poirot prägte den Satz: „Es ist zu viel Zufall, um ein Zufall zu sein“. Die Entlassung fiel mit der Eröffnung der Ermittlungen der israelischen Behörden zu Vorwürfen manipulierter Sicherheitsprotokolle im Zusammenhang mit Diskussionen im Büro des Premierministers zusammen. Die Untersuchung, die von einer Polizeiabteilung für schwere Verbrechen durchgeführt wird, konzentriert sich auf Ereignisse aus den frühen Tagen des Gazakriegs. Ein hochrangiger Beamter deutete an, dass Aufzeichnungen von Diskussionen während des Krieges möglicherweise geändert worden seien. Ein erfahrener politischer Fernsehkommentator verwies auf diese neue Entwicklung und nannte sie „Bibi-gate“, gefolgt von einer Bemerkung, dass Netanjahu entgegen seinem Selbstbild nicht als „Churchill“, sondern als „Nixon“, der amerikanische Präsident der berüchtigten Watergate-Affäre, in die Geschichte eingehen werde.

Die Theorie „kein Zufall“ trifft wahrscheinlich auch auf den Zeitpunkt des Vorgangs am Vorabend der Präsidentschaftswahlen in den USA zu, als die Aufmerksamkeit auf dieses Ereignis von globaler Bedeutung gerichtet war. Sie funktionierte jedoch nur in begrenztem Umfang. Hochrangige US-Beamte, die von der Tat schockiert waren, reagierten wütend auf Netanjahus Entlassung seines Verteidigungsministers. Gallant war, wie sie sagen, ein zuverlässiger Verbindungsmann zur israelischen Regierung gewesen. Sie bezeichneten den Schritt, der mit dem Wahltag in den USA zusammenfiel und kurz vor einem möglichen iranischen Angriff stand, als „bizarr und unverständlich“. Tatsächlich war Gallant mehr als nur ein Verbindungsmann zur Regierung in Washington. Der ehemalige Verteidigungsminister stand seinem US-Kollegen, Verteidigungsminister Lloyd Austin, nahe. Während es Netanjahu gelang, die Beziehungen zum „letzten zionistischen Präsidenten“, wie Biden oft genannt wird, zu beschädigen (der amerikanische Journalist Bob Woodward zitierte Biden mit den Worten: „18 der 19 Leute, die für Netanjahu arbeiten, sind Lügner“), hielt Gallant einen offenen Kanal des gegenseitigen Respekts und Vertrauens mit seinen Kollegen aufrecht. Dies wird beim neuen Verteidigungsminister nicht der Fall sein. Obwohl er bis zu dieser Woche Außenminister war, hatte Katz nichts mit der US-Regierung zu tun. Netanjahu kümmerte sich darum. Amerika ist sein „Baby“, sein privater Spielplatz. Katz verbrachte seine kreativen Tage im Außenministerium damit, im Internet beleidigende Cartoons zu veröffentlichen, die Israel gegenüber unfreundliche europäische Staats- und Regierungschefs darstellten. Für die Amerikaner ist er ein völlig Fremder, und sein schlechtes Englisch trägt nur zur Komplexität der Situation bei.

Die Absetzung Gallants scheint nur das erste große Ereignis in der Ära nach Gallant zu sein. In einem Gespräch mit der Berliner Zeitung zeigte sich eine Militärquelle zutiefst besorgt über die Auswirkungen dieses unverantwortlichen Aktes, den er als „extrem gefährlich“ für die Armee bezeichnete. Er erwähnte die immer noch leise Unruhe in der Armee, vor allem unter den Reservisten, die nun zum dritten oder vierten Dienst einberufen werden. Einige – die darum baten, ihren Namen nicht zu nennen – erwägen, bei einer erneuten Einberufung nicht zum Dienst zu erscheinen. Auf einer anderen Ebene äußern israelische Militär- und Politikanalysten ihre tiefe Besorgnis darüber, dass Gallant nur der Erste sein könnte und andere – wie der Generalstabschef Herzi Halevi – bald folgen könnten. Mit einem neuen, willfährigen Verteidigungsminister und gestärkt durch Trumps zweite Präsidentschaft hat Netanjahu zum ersten Mal ein Zeitfenster, um einen Stabschef zu ernennen, den er wirklich will.

In der Zwischenzeit feiern die arabischen Medien die Neuigkeit in der Erwartung, dass „Netanjahus politisches Wagnis die Einheit der Besatzungsarmee beeinträchtigen wird“. Und sie könnten recht haben. Indem er Gallant entließ, der ebenso wie der Premier für das Massaker vom 7. Oktober verantwortlich war, löste Netanjahu ein schweres Erdbeben aus. Es folgte eine Reihe von Nachbeben. Netanjahus Koalition ist sein letzter sicherer Ort, an den er sich zurückziehen kann.

Gallant und Netanjahu bleiben trotz allem durch eine ironische Wendung des Schicksals verbunden: Sowohl Netanjahu als auch Gallant drohen wegen ihres Einsatzes in Gaza internationale Haftbefehle, nachdem der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs im Mai einen entsprechenden Antrag gestellt hatte.

Haben Sie Feedback? Schreiben Sie uns! briefe@berliner-zeitung.de

Israels Ex-Verteidigungsminister Gallant erklärt: Darum wurde ich von Netanjahu entlassen