makronom.de, vom 9. Juli 2025, JA N PRIEWE, USA, Weltwirtschaft
Donald Trumps Wirtschaftspolitik ist für Deutschland und die EU gefährlicher als viele glauben. Sie zielt längst nicht mehr nur auf „America First“, sondern auf eine imperiale Machtpolitik, die globale Märkte destabilisiert. Ein Beitrag von Jan Priewe.
Bild: Wes Lewis via Unsplash
Eine neue Woche, eine weitere Wende: An diesem Montag hat US-Präsident Donald Trump abermals einen Aufschub im Handelskonflikt mit zahlreichen Ländern verkündet, darunter auch die EU-Staaten. Dies passt gut in das (Selbst-)Bild, das Trump seit seiner zweiten Amtsübernahme zeichnet: das eines erratischen Herrschers, der die größte Volkswirtschaft der Welt nach Tagesform steuert. Dahinter steckt jedoch eine klar erkennbare Linie, die man als Trumpismus bezeichnen kann. Trump ist in einerseits in ein Netzwerk von mächtigen Oligarchen eingebunden, die die wichtigsten Branchen repräsentieren, andererseits in die rechtsextremen Ideologie, die in der republikanischen Partei seit geraumer Zeit dominiert.
Und tatsächlich sind Trumps ökonomische Ideen in seiner zweiten Regierungsperiode schwer auf einen Begriff zu bringen. Dennoch lassen sich meines Erachtens fünf Säulen der ökonomischen Programmatik des Trumpismus unter dem „MAGA“-Banner identifizieren: Zollpolitik, Rüstungs- und Außenpolitik, Fiskal- und Geldpolitik, Industriepolitik, Migrationspolitik. Hinzu kommen politische Veränderungen: Zentralisierung vieler Politikfelder beim Präsidenten, Ausstieg aus internationalen Vereinbarungen, Rechtsbrüche und Versuche zur Gleichschaltung von Medien und Bildungsinstitutionen – jedoch keine neuen US-Kriege, wie im Wahlkampf angekündigt. Die Zentralisierung der Macht beim Präsident trägt wesentlich zum Politikstil in der Wirtschaftspolitik bei.
Trump II geht weit über Trump I hinaus, in allen Säulen. Und MAGA geht weit über nationale Politik hinaus, sondern beinhaltet vor allem eine imperiale Geopolitik – es ist eine Kampfansage an den Rest der Welt. Wie Branko Milanovic ausführt, ist es am Ende entscheidend, dass die US-Ökonomie relativ besser dasteht, selbst dann, wenn globaler Schaden oder sogar Schaden für die USA entsteht.
Die Legende vom Opfer
Zur Legitimierung der Zollpolitik (aber auch der Verteidigungs- und Außenpolitik) hat Trumps Team eine Ideologie entwickelt: Die USA seien Opfer des gegenwärtigen Weltsystem– das Land sei an den Rand gedrängt worden, ausgenutzt und ausgebeutet von anderen. Das Handelsbilanzdefizit (nur Güter, keine Dienstleistungen) von 4,2% des BIP (2024) sei das wichtigste Indiz; der Außenwert der US-Währung sei strukturell überbewertet, Deindustrialisierung hätte den Motor der Wirtschaft ausgepowert, Migration hohe Kriminalität und Drogenexzesse gebracht, und das Rüstungspotenzial würde wie ein globales öffentliches Gut von großen Teilen des „Westens“ mitgenutzt, ohne dafür zu zahlen.
Ein Versuch, das Opfer-Narrativ ökonomisch zu rechtfertigen, stammt vom neuen Vorsitzenden des „Council of Economic Advisers to the President“(CEA), Stephen Miran. Der CEA ist ein Pendant zu den deutschen Wirtschaftsweisen, arbeitet aber nicht regierungsunabhängig. Mirans Paper (https://www.hudsonbaycapital.com/documents/FG/hudsonbay/research/638199_A_Users_Guide_to_Restructuring_the_Global_Trading_System.pdf) liest sich wie eine Blaupause für Trump II.
Kern des Problems, so Miran, sei eine strukturelle Überbewertung des US-Dollar infolge der starken ausländischen Nachfrage nach sicheren Staatsanleihen (Devisenreserven), infolge der Funktion des US-Dollar als globale Leit- und Reservewährung. Miran ignoriert, dass die Nachfrage nach US-Staatsanleihen als Anlage von Devisenreserven längst zurückgegangen ist. Vielmehr ist der Hauptgrund für die Überbewertung des US-Dollar (gemessen an der Kaufkraftparität) die starke Nachfrage nach US-Vermögenswerten aufgrund des riesigen US-Finanzmarktes mit breiter Diversifizierung. Dies und die als risikofrei eingestuften Staatsanleihen gelten als Rückgrat der US-Währungshegemonie, die Miran und auch Trump aufrechterhalten und stärken wollen.
Miran ignoriert auch, dass die viel beklagte Deindustrialisierung vor allem Folge der Entscheidung der führenden US-Unternehmen seit Beginn der 1980er Jahre war, ihren Standort in aufstrebende Schwellenländer mit niedrigen Löhnen und Steuern zu verlegen. Es waren die US-Multis, die der Motor der Globalisierung waren. Andere Länder folgten, aber manche konnten ihre Standorte modernisieren und teilweise verteidigen, etwa durch den Ausbau von Lieferketten (eine ausführliche Kritik an Mirans Thesen finden Sie hier).
Zollpolitik – ein zweischneidiges Schwert
Nie zuvor hat ein Land eine Zollstrategie wie Trump am 2. April, dem „Liberation Day“, verfolgt – ein Imperator gegen rund 200 Länder, denen zusätzliche Zölle in unterschiedlicher Höhe abverlangt werden, mindestens aber 10%. Diese Länder stehen im Wettbewerb miteinander und können nur schwer eine gemeinsame Strategie gegen den Repräsentanten der größten Volkswirtschaft der Welt entwickeln. Trump sitzt also am längeren Hebel.
Miran setzt auf eine „fiskalische Abwertung“ durch Zölle, durch die der US-Dollar vorübergehend aufwerten würde (und inflationäre Effekte der Zollpolitik dämpfen würde), längerfristig aber abwerten. Dies erscheint widersprüchlich und könnte höchstens dann funktionieren, wenn die USA – wie von Trump gewünscht – eine Niedrigzinspolitik betreiben, indem die Fed unter staatliche Kontrolle gebracht und Weisungen des Präsidenten unterstellt würde. Gerade dann ist es aber wahrscheinlich, dass die Inflation infolge der Abwertung angeheizt wird. Zudem würde das Vertrauen der Märkte in den Dollar schwer beschädigt. Er ignoriert, dass das Leitwährungsland „exorbitante Privilegien“ besitzt, wie der einstige französische Präsident Giscard d’Estaing schon früh erkannte.
Miran unterschätzt, dass das Land der globalen Leitwährung, die in erster Linie die nationale Währung nur für die USA ist, neben vielen Vorteilen auch Lasten und Pflichten hat. Dazu gehören Preisstabilität und Finanzsystemstabilität, Minimierung von Unsicherheit und generell Vertrauen in Regierung und Zentralbank. Weil es derzeit keine Alternative für eine andere Leitwährung gibt, vertraut er blindlings auf dieses Monopol.
Miran bezieht sich auf die Zollerhöhung gegenüber China 2018-2019 um 12% in Trumps erster Amtszeit. Dies führte zu einer Aufwertung des Dollars gegenüber vielen Währungen, weil in Zeiten handelspolitischer Unsicherheit Kapital in den „sicheren Hafen“ der USA abfließt, bedingt durch die Leitwährungsfunktion des Dollar. Wegen der Unsicherheit waren global tätige Banken gezwungen, ihr Asset-Portfolio in Dollar umzuschichten. Dieser Mechanismus wird durch eine Untersuchung der Deutschen Bundesbank bestätigt.
Die große Frage ist, ob bei viel höheren Zollsätzen, und zwar gleichzeitig gegenüber vielen Ländern, das Experiment wiederholbar ist. Käme es dann zu einer Massenflucht in den Dollar, würde dieser viel stärker aufwerten, was wiederum massive Abwertungen in hunderten von Ländern mit inflationären Folgen hätte, vielfach bis zur Zahlungsunfähigkeit. Lässt umgekehrt die globale Sogkraft des Dollar nach, weil das Vertrauen in Dollar, Fed und Trump kollabiert, käme es zu einem massiven Abfluss von Kapital aus den USA in andere Währungen – ebenfalls mit fatalen Folgen.
Mehr als fraglich ist auch, ob die erwarteten Zolleinnahmen die von Trump durchgesetzte massive Steuersenkung gegenfinanzieren können. Bei einer Importquote von etwa 11% des US-BIP (nur Güterimporte in Höhe von 3.300 Milliarden Dollar in 2024) würde ein durchschnittlicher 20%-Zollsatz zusätzliche Staatseinnahmen in Höhe von 660 Milliarden Dollar (2,3% des BIP) bringen, wenn die Importnachfrage vollkommen preisunelastisch wäre und keinerlei Gegenzölle installiert würden.
Realistischer dürfte vielleicht die Hälfte sein, zu wenig für eine ernsthafte Steuersenkung. Es geht also um eine Art Schutzgeld-Erpressung, um ein Druckmittel gegen den Rest der Welt bei außenpolitischen Deals. Eine relevante inflationäre Wirkung bei Zolleinnahmen in dieser Größenordnung ist nicht zu erwarten, es sei denn es kommt zu einer ungebremsten Dollar-Abwertung. Würde der Zollsatz also vorrangig als politisches Druckmittel genutzt, säße Trump am längeren Hebel, aber um den Preis anhaltender globaler währungspolitischer Unsicherheit (die Zölle könnten ja jederzeit wieder verändert werden), also einer Schwächung der Leitwährung.
Außen- und Verteidigungspolitik
Die USA sind der größte Waffenexporteur der Welt. Die Nato-Mitgliedsländer sind dabei eine wichtige Kundengruppe. Trumps Forderung nach mindestens 5% Rüstungsausgaben, gemessen am BIP aller Nato-Länder, hat vermutlich weniger mit Verteidigungsfähigkeit oder dem Ukraine-Krieg zu tun als mit den US-Exportinteressen.
Für die Zahl „5%“ gibt es bislang keine militärische Begründung. Das Totschlagsargument „Abschreckung“ ersetzt jegliche sachliche Begründung. Die Summe von 3,5% plus 1,5% militärische Infrastruktur ist jedenfalls so groß, dass es voraussichtlich zur Verdrängung nicht-militärischer Infrastruktur kommen wird. Auf jeden Fall wird sich die Infrastrukturpolitik grundlegend ändern müssen. Alle 32 Nato-Länder zusammen gaben 2024 2,69% ihres BIP für Verteidigung aus – 5% sind eine Steigerung um 86%, in Deutschland um 130% bezogen auf das BIP von 2024. Dies bedeutet, dass die globalen Verteidigungsausgaben infolge der Nato-Beschlüsse um 46% zugenommen hätten, wenn die 5%-Vorgabe in 2024 realisiert worden wäre.
Vielfach wird behauptet, die 5% seien der Preis dafür, dass die USA ihre Nato-Beistandspflicht nach Artikel 5 erfüllen. Beistand im Falle des Angriffs auf ein NATO-Mitglied ist demnach zwar Pflicht, aber die Maßnahmen, die getroffen werden, kann jedes Nato-Mitglied selbst bestimmen (
https://lxgesetze.de/nato-vertrag/5). Die USA stehen de jure also nicht wirklich in der Pflicht.
Für die Nato insgesamt und insbesondere für die EU wäre das 5%-Ziel ab 2030 ein Quantensprung, der die gesamte Haushalts- und Steuerpolitik sowie die Fiskalregeln über den Haufen wirft. Würde eine nahezu vollständige Schuldenfinanzierung realisiert, wie in Deutschland nach Lockerung der Schuldenbremse, müsste eigentlich der Maastricht-Vertrag fundamental geändert werden. Ökonomisch ist die dauerhafte alleinige oder weitgehende Schuldenfinanzierung von Militärausgaben, die ja vorwiegend konsumptiv sind, (anders als Infrastrukturausgaben) nicht sinnvoll. Auf Deutschland würden mit den derzeitigen Regeln in Verbindung mit dem 5%-Ziel sehr hohe Zinslasten selbst bei niedrigen Zinssätzen zukommen. Würde auf eine Steuerfinanzierung umgestellt, würde die größte Steuerreform aller Zeiten notwendig, wenn die Kettensäge am Sozialstaat oder in der Klimapolitik vermieden werden soll.
Fiskal- und Geldpolitik
Gleich zu Beginn von Trumps zweiter Präsidentschaft wurde das „Department of Government Efficiency“ (DOGE) unter Führung von Elon Musk geschaffen. Bürokratieabbau und Beseitigung von Geldverschwendung waren die Ziele, wobei DOGE mit äußerst weitreichenden Kompetenzen ausgestattet war. Die Arbeit war brutal, willkürlich und wahrscheinlich auch teilweise rechtswidrig, und ist inzwischen abgebrochen worden. Leitbild war die Einführung disruptiver Politik nach dem Vorbild des argentinischen Präsidenten Javier Milei, symbolisiert durch die Kettensäge. Die Logik der Kettensäge resultiert aus libertären Wirtschaftstheorien, die auf radikale Privatisierung setzen. Hayek, Friedman und andere Vordenker von Margaret Thatcher sind die Paten.
Das letzte Woche beschlossene „The one big beautiful bill“ (BBB) setzt das 2017 beschlossene und Ende 2025 auslaufende große Steuergesetz aus Trump I in veränderter Form fort. Es bringt weitere Steuererleichterungen für alle Steuerzahler, stärker für hohe als für niedrige Einkommen. Ausländische Unternehmen in den USA werden ebenso wie US-Unternehmen im Ausland diskriminiert, die international vereinbarte Mindestbesteuerung von Unternehmen wird aufgegeben. Nahrungsmittelhilfen des SNAP-Programms für 40 Millionen Empfänger werden eingeschränkt, ebenso Medicaid, wodurch Millionen von Menschen ihre Krankenversicherung verlieren. Die erwarteten hohen Steuerausfälle sind nicht gegenfinanziert, und werden die Staatsschulden von derzeit etwa 100% des BIP (nach staatsinterner Konsolidierung, also Nettoschulden) deutlich erhöhen. Zusammengefasst: Das BBB- senkt die Steuern, vergrößert die Ungleichheit der Einkommensverteilung, beschränkt den ohnehin kleinen amerikanischen Sozialstaat und heizt den internationalen Steuerwettbewerb weiter an.
In der Geldpolitik wird offen die Unabhängigkeit der Fed infrage gestellt, zumindest die personelle Unabhängigkeit. In der Finanzmarktpolitik wird Deregulierung, insbesondere bei Kryptowährungen, angestrebt.
Fazit
Viele Beobachter und Politiker scheinen immer noch darauf zu spekulieren, dass sich Trumps Zollpolitik totläuft, MAGA am meisten den USA selbst schadet und früher oder später zurückgeschraubt wird. Selbst wenn es so wäre, könnte es sein, dass der Trumpismus der Weltwirtschaft inklusive USA schadet, vielleicht sogar noch mehr als den USA.
Sieht man von den unmittelbaren Wirkungen der Zollpolitik ab, dann besteht der eigentliche Schaden in der Zerstörung des globalen Handelssystems. Die Verbesserungen durch GATT und WTO seit der Uruguay- und Doha-Runde werden zunichte gemacht. Der multilateral Grundsatz, dass der günstigste Zollsatz, den ein Land erhebt, allen Handelspartnern gewährt wird, wird ad acta gelegt (Meistbegünstigungsklausel). Das System ist zwar alles andere als Freihandel, weil die nicht-tarifären Handelshemmnisse weiter bestanden, aber besser als imperiale Zolldiktate.
Auch wenn es nicht zum ganz großen Crash kommen sollte, die Unsicherheiten über und wegen MAGA werden weiter zunehmen. Man sollte auch nicht ausschließen, dass Trump tatsächlich wichtige MAGA-Ziele zugunsten der USA erreicht (win-lose game). Trumpismus bedeutet auf jeden Fall, dass die USA in wichtigen Bereichen die Bedingungen des globalen Wirtschaftens bestimmen werden. Die neuen Spielregeln bedeuten ein starkes Stück mehr globale US-Hegemonie – ein Stück Weltdiktatur. Er ist auch für Deutschland und die EU wesentlich gefährlicher als viele glauben.
Zum Autor:
Jan Priewe ist Professor i.R. für Volkswirtschaftslehre an der HTW Berlin.
Info: https://makronom.de/auf-dem-weg-zur-rechtsextremen-weltdiktatur-49399?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=auf-dem-weg-zur-rechtsextremen-weltdiktatur
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NATO-Vertrag
Der Nordatlantikvertrag
Vom 4.4.1949 (BGBl. 1955 II S. 289)
Zuletzt geändert am 17.10.1951 (BGBl. 1955 II S. 293)
https://lxgesetze.de/nato-vertrag/5
Art. 5
[Gemeinsame Reaktion auf Angriffe. Sicherheitsrat]
Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.
Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Quelle: Sputnik © Stringer
