Israels Krieg in Gaza: Studentenrevolte erfasst Paris
lostineu.eu, vom 26. April 2024
Die Studentenrevolte gegen die Israel-Politik in den USA schwappt nach Europa hinüber. Derweil werden immer neue grausame Details bekannt. Ein Massengrab in Gaza erinnert an die Gräuel von Butscha.
Nach massiven Protesten an US-Universitäten gegen das brutale Vorgehen Israels im Gazastreifen gibt es in Frankreich ähnliche Aktionen. In Paris blockieren Studentinnen und Studenten den Zugang zur Elitehochschule Science Po.
Sie fordern von der Hochschulleitung, Israels Politik zu verurteilen. Sie skandieren pro-palästinensische Parolen, drapieren palästinensische Flaggen in Fenstern und über dem Eingang des Instituts. Einige tragen Palästinenser-Tücher.
Der amtierende Direktor der Science Po verurteilt die Blockade in einem Schreiben an das Lehrpersonal. Dennoch geht sie weiter. Die Studenten erklärten sich mit ihren Kommilitonen von der Columbia-Universität in New York solidarisch!
Dort hatte die Studentenrevolte begonnen, die mehr und mehr an die Bewegung während des Vietnam-Krieges erinnert. Diesmal geht es gegen Israels Krieg in Gaza, den die USA, aber auch Frankreich und Deutschland mit Waffen unterstützen.
Angefeuert wird der Widerstand durch Berichte über Massaker in Gaza. Aus einem Massengrab nahe dem Nasser-Krankenhaus in Chan Junis wurden dutzende Leichen geborgen. Teilweise waren sie nackt, die Hände waren mit Fesseln zusammen gebunden.
Die USA und die EU haben eine unabhängige Untersuchung gefordert – offenbar glauben sie Israel nicht. Allerdings haben sie keinerlei Konsequenzen angekündigt. Bei den Kriegs-Gräueln im ukrainischen Butscha hat der Westen ganz anders reagiert…
Mehr zum Krieg in Israel und Gaza hier
P.S. In Berlin wurde ein Protestcamp vor dem Reichtag von der Polizei geräumt. Geht es nun auch in Deutschland los? In Oxford gab es auch Proteste…
‹ This European election campaign is toxic › Front gegen China, AfD lässt Federn – und Macrons Rettungs-Programm
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Fred Schumacher
7 Stunden zuvor
“Bei den Kriegs-Gräueln im ukrainischen Butscha hat der Westen ganz anders reagiert…” Selbstverständlich haben Marionetten der US-Oligarchie da anders reagiert, schließlich war Butscha eine von Geheimdiensten vorbereitete False-Flag Aktion, um die Russen zu diskreditieren.
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Reply to Fred Schumacher
6 Stunden zuvor
@ Fred Schumacher: Zumindest gibt es keine echten Beweise, dass die Russen in Butscha das wirklich waren. Im Gegenteil. Es wurde alles getan um eine tatsächliche Aufklärung zu verhindern. Also ziehe ich in Betracht, dass Sie nicht falsch liegen.
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Ralf Krämer
8 Stunden zuvor
Zu den Protesten an der Columbia-University und ihren Forderungen und Argumenten sowie zur Politischen Ökonomie der US-Elite-Unis und insb. der Columbia hier ein sehr interessanter Text von Adam Tooze, dem hoch angesehenen und vielleicht wichtigsten politökonomisch orientierten Historiker der Gegenwart. Hierzulande würden solche Forderungen und selbst die nüchterne wissenschaftliche Befassung mit den Hintergründen gleich als „antisemitisch“ plattgemacht, was natürlich grober Unfug und bloße Diffamierung zur Delegitimierung von Kritik an Israels Politik und von kritischen Analysen zu den ökonomischen Machtzentren, die wichtige gesellschaftliche Einrichtungen kontrollieren. Um so mehr wären solche Analysen auch hierzulande nötig und müssten von Linken wieder in die Diskussionen eingebracht werden: https://adamtooze.substack.com/p/chartbook-279-columbia-universitys
Info: https://lostineu.eu/gaza-krieg-studentenrevolte-nun-auch-in-paris
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Weiteres:
lostineu.eu, vom 26. April 2024
The European election campaign is due to start next week. In reality, it was already over before it had even really begun.
First, BILD reported that the CDU wanted to ‘hide’ its lead candidate von der Leyen from voters and not show her on election posters – apparently she doesn’t go down well even in her own ranks.
The AfD then decided to hide its top candidate Krah as well – he is not allowed to appear at the election campaign kick-off in Donaueschingen on Saturday. Reports about an alleged Chinese agent in his entourage and accusations of being too close to China even bother the AfD.
However, these reports are not only damaging the AfD, but the entire election campaign. It has become toxic – because instead of politics and programmes, the media and the public are ‘discussing’ intelligence service information and conspiracy theories; even Interior Minister Faeser is joining in.
Suddenly, even a trip to China is considered ‘proof’ of corruption and treason – even though Chancellor Scholz himself was in Beijing just a week ago. Accompanied by a business delegation, he wanted to do business for Germany. Anyone following the European election campaign might believe that this is forbidden.
Russia and China are being turned into ‘enemies’ in Brussels. The relationship with the USA, on the other hand, is not being scrutinised – despite Trump. The proximity of numerous EU MEPs and candidates to American politicians and think tanks is also not an election campaign issue. Honni soit qui mal y pense.
The main problem, however, is that the EU’s major fateful issues – from agricultural policy to migration and debt to Ukraine – are not even being discussed. This is because binding decisions have already been taken in Brussels and Strasbourg without waiting for the voters’ vote…
Not only is the space for discourse narrowed, the decision-making horizon is also restricted. In Germany and France, undesirable EU candidates are even banned from travelling or persecuted and silenced as ‘terror supporters’.
This also shows that the election campaign in EUrope has never been as toxic as in 2024!
Translated with DeepL.com (free version)
Dieser Europawahlkampf ist giftig
lostineu, vom 26. April 2024
Nächste Woche soll der Europawahlkampf beginnen. In Wirklichkeit war er schon vorbei, bevor er überhaupt richtig begonnen hatte.
Erst berichtete BILD, dass die CDU ihre Spitzenkandidatin von der Leyen vor den Wählern „verstecken“ und nicht auf Wahlplakaten zeigen wollte - offenbar kommt sie selbst in den eigenen Reihen nicht gut an.
Die AfD beschloss daraufhin, ihren Spitzenkandidaten Krah ebenfalls zu verstecken - er darf beim Wahlkampfauftakt in Donaueschingen am Samstag nicht erscheinen. Berichte über einen angeblichen chinesischen Agenten in seinem Umfeld und Vorwürfe einer zu großen Nähe zu China beunruhigen sogar die AfD.
Doch diese Berichte schaden nicht nur der AfD, sondern dem gesamten Wahlkampf. Er ist vergiftet - denn statt über Politik und Programm wird in den Medien und in der Öffentlichkeit über Geheimdienstinformationen und Verschwörungstheorien „diskutiert“; sogar Innenminister Fäser macht mit.
Plötzlich gilt sogar eine Reise nach China als „Beweis“ für Korruption und Verrat - obwohl Bundeskanzler Scholz erst vor einer Woche selbst in Peking war. Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation wollte er Geschäfte für Deutschland machen. Wer den Europawahlkampf verfolgt, könnte glauben, dass dies verboten ist.
Russland und China werden in Brüssel zu „Feinden“ gemacht. Das Verhältnis zu den USA hingegen wird nicht hinterfragt - trotz Trump. Auch die Nähe zahlreicher EU-Abgeordneter und Kandidaten zu amerikanischen Politikern und Think Tanks ist kein Wahlkampfthema. Honni soit qui mal y pense.
Das Hauptproblem ist jedoch, dass die großen Schicksalsfragen der EU - von der Agrarpolitik über die Migration und die Verschuldung bis zur Ukraine - gar nicht erst diskutiert werden. Denn in Brüssel und Straßburg sind bereits verbindliche Entscheidungen getroffen worden, ohne das Votum der Wähler abzuwarten...
Nicht nur der Raum für den Diskurs ist verengt, auch der Entscheidungshorizont ist eingeschränkt. In Deutschland und Frankreich werden unerwünschte EU-Kandidaten sogar mit Reiseverboten belegt oder als 'Terroranhänger' verfolgt und mundtot gemacht.
Dies zeigt auch, dass der Wahlkampf in EUropa noch nie so giftig war wie 2024!
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
Info: https://lostineu.eu/this-european-election-campaign-is-toxic
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Weiteres:
Toxischer Wahlkampf: Verstecken, verfolgen, verschweigen
lostineu.eu, vom 26. April 2024
Der Europa-Wahlkampf ist schon beendet, noch bevor er richtig begonnen hat. Erst berichtete BILD, die CDU wolle ihre Spitzenkandidatin von der Leyen vor den Wählern “verstecken” und nicht auf Wahlplakaten zeigen – offenbar kommt sie selbst in den eigenen Reihen nicht gut an.
English version here
Dann entschied die AfD, ihren Spitzenkandidaten Krah ebenfalls zu verbergen – zum Wahlkampfauftakt am Samstag in Donaueschingen darf er nicht erscheinen. Berichte über einen angeblichen chinesischen Agenten in seinem Umfeld und der Vorwurf zu großer China-Nähe stören selbst die AfD.
Diese Berichte schaden aber nicht nur der AfD, sondern dem gesamten Wahlkampf. Er ist toxisch geworden – denn statt über Politik und Programme “diskutieren” Medien und Öffentlichkeit über Geheimdienst-Informationen und Verschwörungstheorien; sogar Innenministerin Faeser macht mit.
Plötzlich gilt schon eine Reise nach China als “Beweis” für Korruption und Landesverrat – dabei war Kanzler Scholz erst vor einer Woche selbst in Peking. Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, wollte er Geschäfte für Deutschland machen. Wer den Europa-Wahlkampf verfolgt, könnte glauben, dies sei verboten.
Russland und China werden in Brüssel zu “Feinden” aufgebaut. Die Beziehung zu den USA hingegen wird – trotz Trump – nicht hinterfragt. Auch die Nähe zahlreicher EU-Abgeordneter und -Kandidaten zu amerikanischen Politikern und Thinktanks ist kein Wahlkampfthema. Honni soit qui mal y pense.
Das Hauptproblem ist aber, dass die großen Schicksalsfragen der EU – von der Agrarpolitik über die Migration und die Schulden bis zur Ukraine – gar nicht erst diskutiert werden. Denn dazu wurden in Brüssel und Straßburg bereits bindende Beschlüsse gefasst, ohne das Votum der Wähler abzuwarten…
Nicht nur der Diskursraum ist verengt, auch der Entscheidungshorizont wird beschränkt. In Deutschland und Frankreich werden unerwünschte EU-Kandidaten sogar mit Reisesperren belegt oder als “Terror-Befürworter” verfolgt und mundtot gemacht.
Auch das zeigt: So toxisch wie 2024 war der Wahlkampf in EUropa noch nie!
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‹ Korruption in der Ukraine: Agrarminister in Haft › This European election campaign is toxic
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Robby
15 Stunden zuvor
Man sollte das ganze Getue einfach unter dem Gesichtspunkt betrachten, dass wir, die EU, eine Kolonie der USA sind.
So wie die Philippinen, wenn wir brav sind vielleicht später wie Puerto Rico. Warum da wählen gehen?
Deren Fake Wahlen auch noch legitimieren?
Die Inthronisierung von von der Leyen sollte allen Warnung genug sein. Dazu ein Parlament das mit transatlantischen Drohnen verseucht ist, aktiv Geschichtsrevisionismus betreibt.
Nein, die EU ist im Jahre 2009 gestorben.
Auch Dank Merkel und Schäuble.
Das kann weg.
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Arthur Dent
19 Stunden zuvor
european bringt die Auswirkungen auf den Punkt. Die Gründe sind vielschichtig und existieren schon seit langer Zeit. Bereits Karl Jaspers fragte: Wohin treibt die Bundesrepublik? Richard von Weizsäcker kritisierte in den 1990er Jahren, die Parteien hätten sich den Staat zur Beute gemacht und der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat gleich mehrere Bücher zu dem Thema geschrieben. Die ursprünglich im GG vorgesehene Mitwirkung der Parteien an der politischen Willensbildung ist mittlerweile zu einem Monopol ausgeartet. Sie allein entscheiden in eigener Sache. Berufspolitiker waren eigentlich bei Gründung der Bundesrepublik gar nicht vorgesehen, Politik war als Ehrenamt gedacht. Die AfD steht gerade in der Wählergunst um den Knebel der Kartellparteien zu brechen. Mittlerweile merkt der Wähler, dass er wählen kann wie er will ohne dass sich irgendwas für ihn positiv verändert.
Die CSU hat bei der letzten Wahl 38 von 45 Direktmandaten gewonnen, nach der kommenden Wahlrechtsreform kann es sein, dass die nicht mehr zählen. Wichtig sind dann nur noch die Zweitstimmen, also die über Listen der Parteien abgesicherten Politiker. Muss man halt dem Souverän erklären, dass er für „unsere Demokratie“ eigentlich nicht mehr gebraucht wird.
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european
1 Tag zuvor
Ich bin die letzte, die sich schuetzend vor die AfD wirft, aber die aktuelle Situation ist das Ergebnis der letzten Jahre, voellig egal ob mit oder ohne AfD. Saemtliche Parteien haben ihre Glaubwuerdigkeit eigenhaendig und ungespitzt in den Boden gerammt. In der Politik hat nichts mehr Konsequenzen. Wenn man bedenkt dass Moellemann seinerzeit wegen eines Werbebriefes fuer Einkaufchips zurueckgetreten ist, dann glaubt man heute, dass das in einem Paralleluniversum stattgefunden haben muss. Heute uebernehmen die Politiker die verbale Verantwortung fuer jeden noch so grossen Mist und bleiben ganz einfach sitzen. Wieso Ruecktritt? Man hat doch eben die Verantwortung uebernommen. Ja, und was heisst das? Nichts.
Olaf Scholz machte ein gekonntes Bedenkentraegergesicht gestern, als er sich ueber die Chinaaffaire der AfD aeusserte. Das wuerde dem Land schaden. Da haette ich mir einen Journalisten gewuenscht, der auf dem Fuss nach Nordstream und CumEx gefragt haette. Ist natuerlich nicht geschehen. Ebenso wenig wie bei Buetikover nachgehakt wurde, wie er das denn genau gemeint hat mit dem “China umwandeln”? Ebenso nichts.
Aktuell ist das neue Steinmeier-Buch herausgekommen, das die Gesellschaft zusammenbringen soll. Geschrieben von einem der groessten Spalter ueberhaupt waehrend der Coronazeit. Jetzt stellt sich heraus, dass die vermeintlichen Verschwoerungstheoretiker Recht hatten. Und nun? Lasst mich raten…Nichts. Nichts wird passieren. Wir erleben Kriege, die laut unserer fuehrenden (!?!?) Politiker keine, aber ueberhaupt keine Vorgeschichte haben. Die sind einfach so vom Himmel gefallen. Worte werden orwellmaessig umgedichtet. Wahrheit geleugnet, so wie die Spiegel-Redakteurin bei Illner gestern behauptet hat, es wuerde nicht gegen Von der Leyen staatsanwaltlich ermittelt. Ich wundere mich, dass ueberhaupt noch jemand den Fernseher anschaltet.
Jetzt haben die, die es nicht ausbaden muessen, darueber entschieden, dass wieder Austeritaet ueber die EU verhaengt wird. Was glaubt man denn, wie die Waehler darauf reagieren werden? Da liegt doch der Gedanke nahe, dass man so waehlt, dass es dann allen schei..e geht und nicht nur einem selbst. Mal vom oekonomischen Unsinn und den kontraproduktiven Effekten voellig abgesehen.
Gestern bin ich durch Zufall auf eine sehr interessante Studie auf den Seiten der National Library of Medicine, Bethesda, Maryland gestossen. Eine serioese Quelle. Dort hat man untersucht, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Netzwerk der Young Global Leaders, also den Schwab-Juengern, zu denen ja auch Angela Merkel gehoert, und den nicht-medizinischen Entscheidungen waehrend Covid gibt (Lockdown, Selbstisolierung, Maskenpflicht uvm). Ich habe das nur ueberflogen, weil ich eigentlich etwas anderes gesucht habe.
Aber siehe da. Es gibt ihn, den Zusammenhang. Noch nicht so auffaellig in der ersten Welle, dafuer aber umso auffaelliger in der zweiten und dritten. Jetzt stellt sich durch die RKI-Files heraus, dass die Massnahmen voellig unnoetig waren und keiner Pruefung standhalten. Mit wem wurden all diese Absprachen eigentlich getroffen?
https://t.co/atKuzliLqd
“Is the Network of World Economic Forum Young Global Leaders Associated With COVID-19 Non-Pharmaceutical Intervention Severity?”
Spaetestens jetzt sollte man sich Gedanken ueber die vielen Opfer waehrend Corona machen, nicht nur die medizinischen, sondern auch die wirtschaftlichen und finanziellen, Firmenpleiten, Privatinsolvenzen, Jobverluste uvm. Wie war das noch “Ihr werdet nichts besitzen, aber gluecklich sein”????
Warum waehlen und vor allem wen denn?
Rant over! ????
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Autor
Reply to european
1 Tag zuvor
Die AfD profitiert davon, dass sich die EU als Einheitspartei präsentiert. Und natürlich von ihrer Dauer-Krise, die Macron gestern in die Worte gefasst hat, EUropa könne “sterben”, wenn nichts passiert. Eine verheerendere Bilanz der letzten fünf Jahre konnte man kaum ziehen!
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european
Reply to ebo
1 Tag zuvor
So ist es. Hinzu kommt, dass man ueber weite Teile die wichtig wertvolle Oppositionsarbeit der AfD ganz einfach ueberlassen hat. Wen soll ich waehlen, wenn ich den verlogenen Einheitsbrei nicht mehr sehen will? Selbst wenn jetzt die Ampel abtritt, was kommt denn danach? Schwarz-Gruen mit dem Blackrock-Opportunisten Merz. Und dann? Aendert sich was? Nein.
Nicht die AfD hat die Demokratie ruiniert, sie ist vielmehr das Ergebnis der ruinoesen Politik der “etablierten” Parteien. Das gilt fuer Deutschland, aber auch fuer Europa. Der Brexit haette eine Warnung sein koennen, wenn man ihn denn verstanden haette.
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KK
Reply to ebo
1 Tag zuvor
„Die AfD profitiert davon, dass sich die EU als Einheitspartei präsentiert. “
Nicht nur die EU – auch im Deutschen Bundestag sitzen ja ausser der sogenannten „AfD“ und neuerdings dem BSW nur noch „Blockparteien“, deren Programme sich im wesentlichen nur noch in Petitessen unterscheiden. Hier und da bestehende Differenzen werden in Scheingefechten ausgetragen, an deren Ende immer ein für die allermeissten Bürger fauler und bitterer Kompromiss steht.
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AntwortenInfo: https://lostineu.eu/der-europa-wahlkampf-ist-toxisch-geworden
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Quelle: Sputnik
