02.02.2020
Streit um die NATO-Osterweiterung
"Not one inch eastwards" Norman Paech siehe: Z-NATO-Osterweiterung
12-19.pdf Zitat: Der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher wurde in seiner
berühmten Rede in Tutzing am 31. Januar 1990 deutlicher als er sagte,
dass die NATO „eine Erweiterung ihres Territoriums nach Osten, d.h.
näher an die sowjetischen Grenzen“ ausschließen sollte. Diese „Tutzinger
Formel“ bildete dann auch die Grundlage für die anschließenden
Gespräche Kohls mit Gorbatschow am 10. Februar in Moskau, als er die
prinzipielle Zustimmung zur Vereinigung und Verbleib in der NATO erhielt,
solange sich die NATO nicht nach Osten ausdehne. Auch Baker bezog sich in
seinem Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse am
9. Februar auf diese Formel und erläuterte gleich dreimal seine
„keinen Zoll ostwärts“-Formel in seinem Gespräch am gleichen Tag mit
Gorbatschow: die Amerikaner hätten verstanden, „dass es nicht nur für
die Sowjetunion, sondern genauso für die europäischen Staaten wichtig sei,
Garantien zu haben, dass wenn die USA im Rahmen der NATO Stellungen in
Deutschland bezögen, nicht ein Zoll der militärischen Rechtsprechung der
NATO nach Osten hin ausgedehnt würde.“ Quelle: http://www.norman-paech.de/verschiedenes