aus e-mail von Doris Pumphrey, 31. Mai 2022, 15:36 Uhr
https://www.anti-spiegel.ru/2022/china-und-die-uiguren-was-steckt-hinter-den-xinjiang-police-files
30.5.2022
*China und die Uiguren:
Was steckt hinter den „Xinjiang Police Files“?
*von Thomas Röper*
*Seit einigen Tagen veröffentlichen die Medien Berichte über einen
angeblichen Leak, der massive Menschenrechtsverletzungen gegen die
Uiguren in China beweisen soll. Was, oder besser gesagt wer, steckt
hinter der Medienkampagne?
Westliche Medien haben mal wieder die Lage der Uiguren in China als
Thema für sich entdeckt. Der Grund sind dieses Mal die sogenannten
„Xinjiang Police Files.“ Das sind Daten, die angeblich von der
chinesischen Polizei stammen und die demnach die millionenfache
Misshandlung von Uiguren in China belegen.
Bei dieser neuen anti-chinesischen Medienkampagne spielt der Spiegel,
wie immer bei „Enthüllungen“, die der US-Politik in die Hände spielen,
eine führende Rolle. Der Spiegel schreibt
<https://www.spiegel.de/ausland/xinjiang-police-files-so-haben-wir-das-datenleck-ueberprueft-a-0dc1d2e6-2771-48ab-af72-ded4aae6970b>,
dass die Daten einem gewissen Adrian Zenz zugespielt wurden: „Zenz
teilte die Informationen mit dem SPIEGEL, dem Bayerischen Rundfunk und
mehr als zehn internationalen Medienpartnern wie der BBC und »Le Monde«.
Mehr als 30 Journalisten aus aller Welt haben die Daten ausgewertet und
auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft.“ Das klingt gut und seriös.
*Woher kommen die Daten?
*In dem gleichen Spiegel-Artikel erfahren wir über Herrn Zenz folgendes:
„Der Datensatz landete bei dem deutschen Anthropologen und Chinaexperten
Adrian Zenz, der Senior Fellow an der Victims of Communism Memorial
Foundation in Washington, D.C., ist.“
Bei politisch derart brisanten „Enthüllungen“ ist es wichtig, sich die
Herkunft der Daten genauer anzuschauen. Allerdings weiß niemand, woher
die Daten kommen. Der Spiegel schreibt dazu: „Laut eigenen Angaben bekam
er die Daten von einem anonymen Hacker zugespielt, der auf chinesische
Regierungssysteme Zugriff hatte.“
Da wir nicht wissen, woher die Daten kommen, müssen wir uns also Herrn
Zenz, oder besser gesagt, seinen Geldgeber, anschauen. Das ist, wie der
Spiegel geschrieben hat, die Victims of Communism Memorial Foundation in
Washington.
*Was ist die Victims of Communism Memorial Foundation?
*1993 hat die US-Regierung die Errichtung eines Mahnmals für die
weltweiten Opfer des Kommunismus beschlossen und auch eine Stiftung
dafür gegründet
<https://www.theatlantic.com/magazine/archive/2003/12/the-forgotten-millions/302849/>,
die sie Victims of Communism Memorial Foundation in Washington genannt
und finanziert hat. Herr Zenz arbeitet also indirekt für die
US-Regierung, denn er ist bei einer Stiftung beschäftigt, die von der
US-Regierung gegründet und bezahlt wird.
Und diese Stiftung, also de facto die US-Regierung, gibt westlichen
Medien, darunter dem Spiegel, einen Datensatz, von dem behauptet wird,
er käme von einem anonymen Hacker. Anstatt sich zu fragen, warum der
Hacker seine Daten anonym einer Stiftung der US-Regierung übergeben und
sie nicht selbst veröffentlicht hat, stürzen sich die der US-Politik
treu ergebenen Medien auf den Datensatz und erklären (treu den
geopolitischen Zielen der US-Regierung folgend), dass er echt sei und
dass China, das die US-Regierung zu ihrem wichtigsten strategischen
Gegner erklärt hat, ein Verbrecherstaat ist.
*Geopolitik ist der Schlüssel
*Man kann den Wahrheitsgehalt der Daten problemlos überprüfen, denn in
dem Datensatz sind hunderte angebliche Straf- und Umerziehungslager
genannt, die von den US-treuen Medien pathetisch als
„Konzentrationslager“ bezeichnet werden. Es wäre kein Problem für die
China-Korrespondenten der westlichen Medien, dorthin zu fahren und sich
die Orte anzuschauen. Sind das wirklich alles abgeschirmte und gut
bewachte Haftanstalten oder weiträumig abgesperrte Lager?
Das russische Fernsehen hat sich diese Mühe schon letztes Jahr gemacht,
als eine andere Version dieser anti-chinesischen Horrorgeschichte durch
die westlichen Medien getrieben wurde und Australien eine Liste der
angeblichen Lager veröffentlicht hat. Der China-Korrespondent des
russischen Fernsehens hat sich die „Lager“ damals angeschaut und
festgestellt, dass es sich dabei um normale Schulen, Krankenhäuser und
andere alltägliche Einrichtungen gehandelt hat. Ich habe den Bericht
damals übersetzt, Sie können ihn hier finden
<https://www.anti-spiegel.ru/2021/ein-korrespondentenbericht-aus-dem-land-der-uiguren-in-china/>.
Nun wurde diese alte Geschichte mit dem angeblichen Hack und durch eine
von der US-Regierung finanzierte Stiftung neu aufgekocht und
„Qualitätsmedien“ wie der Spiegel machen sich zu willigen
Erfüllungsgehilfen der anti-chinesischen Propaganda der USA.
Diese Masche funktioniert immer nach dem gleichen Schema und es ist fast
schon langweilig, weil man keine fünf Minuten recherchieren muss, um
festzustellen, dass hinter den angeblichen „Enthüllungen“ eine Stiftung
der US-Regierung steht, die nur ihren Job macht, nämlich die Politik der
US-Regierung propagandistisch zu unterstützen. Es geht nicht um die
Menschenrechte der Uiguren, es geht darum, einen anti-chinesischen
Medienhype zu schaffen, der die geopolitischen Ziele der USA unterstützt.
_Wie in Russland berichtet wird
_In russischen Medien sind die angeblichen Enthüllungen von Spiegel, BBC
& Co. kein Thema, zu offensichtlich sind die Verbindungen und zu
primitiv wurde die Kampagne aufgebaut. In Russland sind die angeblichen
Enthüllungen nur eine Randnotiz, wenn über den geopolitischen Konflikt
zwischen den USA und China berichtet wird.
Um zu zeigen, wie in Russland darüber berichtet wird, habe ich einen
Beitrag des russischen Fernsehens
<https://vesti7.ru/video/2417639/episode/29-05-2022/> über den
geopolitischen Konflikt zwischen den USA und China übersetzt, der am
Sonntag im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens
ausgestrahlt worden ist.
/_Beginn der Übersetzung:
_/*Den USA gefällt Chinas Erfolg nicht
*Die neue Erklärung von US-Präsident Biden zur Bereitschaft, Taiwan
militärisch zu verteidigen, hat für Aufsehen gesorgt. Obwohl das Weiße
Haus später klarstellte, dass er nur Waffenlieferungen gemeint habe,
antwortete Peking sofort, dass es sich das Recht vorbehalte, im Falle
einer Einmischung von außen in die Taiwan-Frage militärisch zu
reagieren. Und als Zeichen seiner Entschlossenheit führte China Manöver
vor der Küste Taiwans durch.
Parallel dazu intensiviert China die militärische Zusammenarbeit mit
Russland. Die Streitkräfte beider Länder haben im Japanischen Meer und
im Ostchinesischen Meer gemeinsame Luftpatrouillen durchgeführt.
Armeegeneral Sergej Surowikin, Oberbefehlshaber der russischen Luft- und
Raumfahrtstreitkräfte, sagte: „Ein Luftverband, bestehend aus russischen
strategischen Raketenträgern vom Typ Tu-95MS und chinesischen
strategischen Bombern vom Typ Hong-6K, hat Luftpatrouillen über dem
Japanischen und Ostchinesischen Meer durchgeführt. Bei der Durchführung
der Mission haben sich die Flugzeuge unserer Länder streng an die
Bestimmungen des internationalen Rechts gehalten. Es wurden keine
Verletzungen ausländischer Lufträume begangen. Die gemeinsame Übung war
geplant und richtete sich nicht gegen Drittländer.“
Der Kommandeur des russischen Geschwaders sagte über die Aufgaben, die
die russischen Piloten während der gemeinsamen Patrouille erfüllt haben:
„In der Luftfahrt gibt es keine Kleinigkeiten. Für diesen Flug, der von
obersten Hauptquartier angeordnet wurde, war die Vorbereitung
gründlicher, mit dem Üben aller Nuancen, dem Üben der Details, dem Üben,
wie man die Betankung durchführt. Die Betankung wies auch Besonderheiten
auf – vier Flugzeuge betankten gleichzeitig auf einer geraden
Abschattungslinie.“
*Ein Bericht unseres Korrespondenten aus China.
*„Sind Sie bereit, Taiwan notfalls militärisch zu verteidigen?“, wurde
US-Präsident in Japan von einer Journalistin gefragt. „Ja“, sagte Joe
Biden. Und auf Rückfrage, ob die Journalisten das richtig verstanden
haben, antwortete er: „Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen
sind.“
Sogar seinen eigenen Mitarbeitern brach bei diesen Worten der kalte
Schweiß aus. Auf dem Papier eine Koalition zur Eindämmung Chinas zu
bilden, wozu der US-Präsident nach Tokio geflogen ist, ist das Eine,
aber China mit einer militärischen Intervention zu drohen, ist etwas
anderes. Und ohne Chinas Zurückhaltung wäre eine heiße Phase
unvermeidlich gewesen. Nachdem Peking in unmittelbarer Nähe zu Taiwan
demonstrativ Manöver durchgeführt hatte, die eine echte Kampflandung auf
der Insel simulierten, riet es dem US-Präsidenten herablassend, auf
seine Sprache zu achten.
„Ich möchte den USA raten, sich ein berühmtes chinesisches Lied
anzuhören, in dem es heißt: ‚Für unsere Freunde haben wir guten Wein.
Schakale oder Wölfe begrüßen wir mit Schrotflinten“, sagte der Sprecher
des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin.
Das Lied, das die Amerikaner sich auf diese Empfehlung hin noch einmal
anhören sollten, war vor nicht allzu langer Zeit fast die Visitenkarte
im Repertoire von Xi Jinpings Frau Peng Liyuan, einer ehemaligen
Solistin und Leiterin des chinesischen Armeechors. Davor wurde es von
chinesischen Freiwilligen während des Koreakrieges gesungen. Daran, wie
der für die Vereinigten Staaten ausgegangen ist, sollte man sich dort
gut erinnern. Und sein Schießpulver – nicht nur in der Schrotflinte –
hält China auch heute noch trocken.
„Die Salamitaktik einiger Persönlichkeiten in den USA in der
Taiwan-Frage wird letztendlich dazu führen, dass sie sich selbst die
Finger abschneiden“, sagte Wu Qian, der Sprecher des chinesischen
Verteidigungsministeriums.
Um eine globale Katastrophe zu vermeiden, mussten Bidens Berater sich
schnellsten herauswinden. Nach dem Motto: Mit der militärischen
Beteiligung an der Verteidigung Taiwans meinte der Herr des Weißen
Hauses keine amerikanischen Soldaten, sondern Waffen. Die USA liefern
seit langem Waffen an Taiwan, genauso wie sie es mit der Ukraine getan
haben. Die US-Raketen werden von der taiwanesischen Armee bereits in
Manövern getestet.„Das Ziel ist es, Taiwan in das zu verwandeln, was
einige Offizielle als ‚Stachelschwein‘ bezeichnen, ein Gebiet voller
Waffen und anderer Formen der US-Unterstützung, das zu schmerzhaft ist,
um es anzugreifen“, so chinesische Medien.
Doch die Versprecher „a-la Biden“, die er sich wieder und wieder
leistet, sorgen in den USA selbst für Unverständnis und Empörung.
„Selbst wenn man in Bezug auf China ein Falke ist, was wir sicherlich
sind, ein Krieg mit China?! Können wir bei dem derzeitigen Zustand
unserer Streitkräfte einen Krieg gegen China gewinnen? Seien wir
ehrlich. Das Weiße Haus hat versucht, einen Rückzieher zu machen: Das
ist schon lange die Tendenz, wenn ein Mann ausrastet. Und zwar nicht
irgendein Mann, sondern der Präsident der Vereinigten Staaten“, sagte
Tucker Carlson von Fox News.
Angeblich das Ein-China-Prinzip anzuerkennen, aber gleichzeitig die
Unabhängigkeitsbestrebungen eines bestimmten Gebiets zu unterstützen,
bezeichnet die chinesische Presse als bipolare Persönlichkeitsstörung
von Biden. Und sie fordert, dass er sich entscheidet. Zumal selbst die
Verbündeten der Vereinigten Staaten in der Region zunehmend die Frage
stellen, ob die Vereinigten Staaten bereit sind, den Weg zu Ende zu
gehen, oder ob sie, wie üblich, fremde Hände handeln lassen. Auf dem
Gipfel des QUAD-Blocks, aus dem Washington eine asiatische NATO
entwickeln will, lief nicht alles glatt. Biden wurde auf den Straßen von
Tokio mit Protesten empfangen.
„Bidens Ankunft in Japan dient nicht dem Frieden, sondern dem Bau von
immer mehr Raketenbasen in Okinawa, um einen aggressiven Krieg gegen
China und andere Länder zu führen. Sie werden unsere Verfassung ändern,
Japan wird in einen Krieg hineingezogen werden“, sind die Demonstranten
überzeugt.
Um das enge Bündnis zu demonstrieren, hat Japan gemeinsam mit den USA
Kampfjets in den Himmel steigen lassen. Und es hat zugestimmt, seine
Militärausgaben zu erhöhen. Die USA fordern das auch von den anderen
QUAD-Teilnehmern. Parallel dazu kündigen sie den Start des
Indo-Pazifischen Wirtschaftssystems an, eine Art regionale
Freihandelszone. Davon ist in dem Dokument allerdings kein Wort zu
lesen. Die einzige Botschaft ist der Ausschluss Chinas aus allen
Wirtschaftsketten. Das ist eindeutig ein riskantes Abenteuer, denn eine
Wirtschaft ohne Peking ist für die meisten Länder heute wie ein Haus
ohne tragende Wände.
„Die Bildung von Cliquen bedeutet, das Rad der Geschichte zurückzudrehen
und sich gegen den Fluss der Zeit zu bewegen. Das indopazifische
Wirtschaftssystem, das von den USA entwickelt wurde, um die Länder der
Region zu beschwichtigen und zu zwingen, China einzukreisen, ist die
typische Gangsterlogik, die zum Scheitern verurteilt ist“, sagte Wang
Wenbin.
China selbst baut seine Beziehungen zu den Ländern der Region aktiv auf.
Und die zehntägige Pazifikreise von Außenminister Wang Yi hat sowohl die
USA als auch ihren treuen Verbündeten Australien ernsthaft alarmiert,
schließlich waren die Salomonen, mit denen Peking einen Sicherheitspakt
geschlossen hat, die erste Station. Canberra und Washington glauben,
dass die Chinesen dort eine Militärbasis errichten wollen. Das wurde
jedoch sowohl in China als auch auf den Salomonen bestritten.
Nun bereitet China den Abschluss eines ähnlichen Abkommens mit zwei
weiteren Pazifikstaaten vor, weshalb der neue australische Außenminister
ebenfalls eilig dorthin geflogen ist. Letzteres kann seinen Nachbarn
natürlich nicht mehr bieten als China, das die Inselbewohner von fast
allen Ausfuhrzöllen befreit und gleichzeitig die Infrastruktur der Insel
– vom Krankenhäusern bis zu Flughäfen – wieder aufbaut. Und das ist es,
was auch Washington als chinesische Bedrohung bezeichnet, da man dort
versteht, dass man rapide an Einfluss verliert.
Der US-Außenminister, der sich gerade von einer Covid-Infektion erholt
hatte, stellte an der George Washington University einen neuen US-Plan
für China vor, der zwar nicht neu ist, aber jetzt systematisiert wurde:
„Auch wenn der Krieg von Präsident Putin weitergeht, werden wir uns
weiterhin auf die ernsthafteste langfristige Herausforderung für die
internationale Ordnung konzentrieren, die von der Volksrepublik China
ausgeht“, sagte Blinken.
Allein für die Auflistung aller Punkte benötigte Blinken genau 45
Minuten. Im US-Außenministerium ist das China House, eine neue
Abteilung, für China zuständig, und die treuen Verbündeten bekommen die
Anweisung, die These von den Menschenrechtsverletzungen in China aktiv
zu unterstützen. Der Westen will China zur Verantwortung ziehen. Eigens
für den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in Xinjiang
wurde Material aus angeblich gehackten Archiven der Polizei von Xinjiang
mit Fotos von Folterungen von Uiguren an die westliche Presse übergeben.
China erklärte – verständlicherweise – sofort, dass alle zehn Gigabyte
des veröffentlichten Leaks dreiste Lügen seien.
„Wir haben nicht die Absicht, etwas zu verbergen. Die glorreiche
Situation der perfekten Harmonie kann man einfach nicht inszenieren“,
sagt Xu Guixiang, der Sprecher der Regierung von Xinjiang.
China behauptet, dass es nicht gegen die uigurische Muslime, sondern
gegen Radikale kämpft. In den frühen 2000er Jahren gab es in der Region
Terroranschläge. Und was Menschenrechtsaktivisten als
Konzentrationslager bezeichnen, sind Ausbildungs- und
Umerziehungszentren, von denen die meisten bereits geschlossen wurden.
Aber ab und zu tauchen Satellitenbilder im Internet auf. Hier zum
Beispiel ein Bericht des Australian Institute for Strategic Policy und
eine Karte mit 380 angeblich neu errichteten Haftanstalten. Eines dieser
Lager – wir waren selbst dort – entpuppte sich als normale Schule.
(/Anm. d. Übers.: Diese in dem Beitrag gezeigte Karte mit den „Lagern“,
die Australien schon vor einem Jahr veröffentlicht hat, wurde auch im
Spiegel jetzt wieder als Teil der „neuen Enthüllungen“ gezeigt/)
Diese Schule wurde in der westlichen Presse auch als eines der
Arbeitslager und Umerziehungszentren für uigurische Muslime bezeichnet,
aber schon ein flüchtiger Blick genügt, um zu verstehen: Damit hat die
Schule nichts gemein. Schüler spielen im Stadion Fußball. In den
Klassenzimmern läuft der normale Lehrplan.
„Wir haben jedes Objekt, das dort aufgetaucht ist, überprüft. 90 Prozent
sind reguläre Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Einrichtungen. All das
zeigt einmal mehr, dass die Autoren dieses Projekts bereit sind, sich
beim Verbreiten von Lügen über alle moralischen Standards hinwegsetzen“,
sagte Elijan Anayat, ein Vertreter der Regierung von Xinjiang.
Das Gleiche gilt für die angeblich geschlossenen Moscheen in Xinjiang
und dafür, dass es Muslimen in China verboten sei, zu beten. Für jeden
dieser Vorwürfe schlägt man hier vor, jede beliebige Moschee zu
besuchen. Oder die islamische Akademie.
Die Schauergeschichten über Sklavenarbeit in Fabriken oder auf
Baumwollfeldern seien allesamt Teil einer Kampagne, mit der China in
Misskredit gebracht werden solle, betont Peking und fügt hinzu, dass
viele der Autoren der spektakulären Enthüllungen Mitarbeiter von
Stiftungen des US-Außenministeriums sind.
Ihre eigenen Inspektionen haben – verständlicherweise – kein
Fehlverhalten ergeben. Das gleiche Ergebnis ist von der Hochkommissarin
der Vereinten Nationen für Flüchtlinge zu erwarten, der Xi Jinping
anlässlich ihres Besuchs ein Buch über die Menschenrechtslage in China
überreichte. Die Vereinigten Staaten nannten es kommunistische
Propaganda. Doch selbst das amerikanische Wall Street Journal räumte
ein, dass China den Informationskrieg immer noch gewinnt. Und das
gefällt dem Weißen Haus nicht besonders gut.
/_Ende der Übersetzung
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht bei WEF-Chef Klaus Schwab vor. (Foto: dpa)
Reiner Braun