Werksgelände von Asow-Stahl vollständig befreit

test.rtde.tec, 20 Mai 2022 20:55 Uhr

Die letzten Angehörigen des neonazistischen Asow-Bataillons in Mariupol haben kapituliert. Das gesamte Werksgelände und damit auch die unterirdischen Bunkeranlagen stehen nun unter Kontrolle des russischen Militärs. Somit ist auch die Stadt Mariupol nun vollständig befreit.

Zitat: Das gesamte Gelände des Stahlwerkskomplexes Asow-Stahl in Mariupol ist befreit worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitag mit. 2.439 Menschen, die fast einen Monat lang eingekesselt gewesen waren, darunter ukrainische Soldaten und Mitglieder der Neonazi-Einheit Asow, legten ihre Waffen nieder und ergaben sich.

Ukraine soll im Juli erste Gepard-Panzer aus Deutschland erhalten

"Die letzte Gruppe von 531 Kämpfern hat sich heute ergeben", sagte der russische Militärsprecher, Generalmajor Igor Konaschenkow, in einer Erklärung. Er fügte hinzu, dass insgesamt "2.439 Asow-Nazis" und ukrainische Soldaten seit dem 16. Mai ihre Waffen niedergelegt hätten und dass der gesamte Asow-Stahl-Komplex nun unter der Kontrolle der russischen Streitkräfte stehe.

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu berichtete dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die vollständige Befreiung der Stadt Mariupol von ukrainischen Kämpfern. Die unterirdischen Anlagen des Kombinats seien unter die Kontrolle der russischen Truppen gestellt, meldet RIA Nowosti.

Meinung

Das Zerbröckeln des "Asow"-Mythos leitet den Zerfall des ukrainischen Staates ein

Die Asow-Kämpfer und Reste der regulären ukrainischen Truppen zogen sich in das weitläufige Stahlwerk an der Küste von Mariupol zurück, wo sie am 21. April vollständig eingekesselt waren. Der russische Präsident Wladimir Putin befahl dem Militär, den Komplex nicht zu stürmen, sondern ihn zu blockieren, "damit keine Fliege hineinkommt", und die Kämpfer zur Kapitulation zu zwingen.

Das Verteidigungsministerium teilte außerdem mit, dass der Asow-Kommandeur zu seiner Sicherheit und zur Vermeidung von Repressalien der örtlichen Bevölkerung wegen seiner zahlreichen Gräueltaten in einem gepanzerten Spezialfahrzeug aus dem Werk gebracht worden war.

Erster Gerichtsprozess über Mitglied eines ukrainischen Nazi-Bataillons in Rostow am Don

Wie TASS schreibt, sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, dass die ukrainischen "Sicherheitskräfte", die sich dem russischen Militär in der Asow-Stahl-Anlage in Mariupol ergeben hatten, jedes Recht hatten, "herauszukommen und ihr Leben zu retten", und dass sie dafür die Erlaubnis des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte erhalten hatten.

In einem Video, das zu Beginn des Tages in den sozialen Medien veröffentlicht wurde, bestritt der Kommandeur von Asow, Sjwatoslaw "Kalyna" Palamar, die Fabrik verlassen zu haben, und sagte, er führe eine "bestimmte Operation" durch, deren Einzelheiten er nicht preisgeben könne. Palomar dankte "der Welt" und der Ukraine für ihre Unterstützung und verabschiedete sich mit "Auf Wiedersehen".

In einem kurzen Video des russischen Verteidigungsministeriums, das unter anderem von TASS veröffentlicht wurde, ist die letzte Gruppe neonazistischer Asow-Kämpfer zu sehen, nachdem sie das Werksgelände verlassen und sich ergeben hatte. Von russischen Soldaten wird sie einer ersten Befragung unterzogen:

Nachdem sich die erste Gruppe von Kämpfern am Montag ergeben hatte, verkündete die Regierung in Kiew das "Ende der Kampfhandlungen" in Mariupol und erklärte, sie habe die Asow-Stahl-Truppen angewiesen, ihr Leben zu retten. Präsident Wladimir Selenski sagte am 18. Mai persönlich, dass die "Evakuierungsmission" von Asow-Stahl "von unseren Militärs und Geheimdienstlern" unter Beteiligung "der einflussreichsten internationalen Vermittler" überwacht werde.

Sowohl die Ukraine als auch die meisten westlichen Medien vermieden das Wort "Kapitulation" und sprachen stattdessen nur von "Evakuierung", selbst als das russische Militär Videos veröffentlichte, die eindeutig zeigten, dass die Kämpfer ihre Waffen niederlegten.

Mehr zum Thema - "Asow"-Nazis im Stahlwerk von Mariupol kapitulieren – Märtyrer-Kampagne der Medien misslungen

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Info: https://test.rtde.tech/international/139002-werksgelande-von-asow-stahl-ist

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

freischwebende-intelligenz.org, aus e-mail vom 22. Mai 2022, 10:34 Uhr, Milosz Matuschek

Erneut wird eine Simulation «wahr». Wer soll das noch glauben?

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Wer auch immer die Welt regiert, leidet an massiver Einfallslosigkeit. Zugegeben: Es hat prima geklappt die letzten zwei Jahre, die halbe Menschheit in Corona-Schockstarre zu versetzen. Erst kam die Simulation “Event 201” [ https://email.mg2.substack.com/c/eJwlUMtuhDAM_JrNrYg8gHDIoZf-BsrDQLQhQYnT1fbrGxbJtizZnvGM1Qhbym91poLkKgu-T1ARXiUAImRSC-TFOyU5mxgbKXFKOCoHSXxZ1gxwaB8U5grkrCZ4q9GneF3MwyAo2RWd5Uphno0zE5_dPIrecLdSavgkTT_evLo6D9GCgl_I7xSB2HQcEPGCIkHtiGd58O8H-2nxer0624aQ15R30AH3ArZmj-8u5a1tNJiIrKet1SZVJF6xnrF-aCk5F7LjnZaGznyicrRaTE4-RH9srCvVFNT22bUPSFbBG8iYjjbd8fxCCJ37iF2uD2tsnAtEbQK42we87fw4s2wQITeb3aJR0XHgjV5wMdH-1t3UDWMvOJsFacQutauoDh9S-Ts01mJ3eP4DBsaQQA ] im Oktober 2019 über den Ausbruch eines Coronavirus. Dann, zwei Monate später, das Virus selbst. Erst die Generalprobe, dann die Aufführung auf großer Bühne. Wundersame Zufälle gibt es immer wieder. Wie gut, dass man vorbereitet war! In den Medien weckte das nicht mal den Hauch einer Skepsis.

Die Welt im Katastrophen-Film

Jetzt will man scheinbar schauen, ob die Weltöffentlichkeit die gleiche Erzählung auch zum zweiten Mal kauft. Mitte Mai 2022 werden die ersten Fälle von Affenpocken medial publik gemacht. Schon rollt die News-Lawine, man zählt Fälle, Experten machen Hochrechnungen und Prognosen, das Karrussell läuft an. Die WHO und G-7 planen gleich eine Simulation dazu.

Die letzte Simulation war jedenfalls wieder mal sehr prophetisch: Im November 2021 veranstaltete die Nuclear Threat Initiative (NTI), nebst Teilnehmern der Bill & Melinda Gates Foundation und des Wellcome Trusts in Partnerschaft mit der Münchener Sicherheitskonferenz eine Simulation zu einem Affenpocken-Ausbruch [ https://email.mg2.substack.com/c/eJwlkE1uxCAMhU8z7Brxm5AFi27aXTc9QETAM0FDIAKnVXr6kolkW5Ys-73PziI8cjnMliuSs0x4bGAS_NYIiFDIXqFMwRst-MB5z4g30jOtNAl1uheA1YZosOxAtn2OwVkMOZ0bo1KSkcWAv4PwowULzirBPXAq7wrYwBUHDpeu3X2A5MDAD5QjJyAuryskPE-RaBbErd7E-41_tPDZ-ZK74Fv_Cd-U0i8SDKecU9VSCyF1JzqrZzaKgeneWTl4fZN0ffCu7nNF655dkyDFxDBDwby26YLbG0Ls_ItmOi3sKeAxQbJzBH-B4vWvF_r0gASl_dFPFg3rGyDVUsiB0Qus2Vc9lYKPkjRhn9tWMmuIuf6tFvfqFnj-A2BohHI ]. Beginn: Mitte Mai 2022! Und einen Impfstoff gibt es diesmal auch schon.

Mal ehrlich, liebe Medienschaffende, liebe Politiker und «Wissenschaftler», die ihr schon Event 201 totgeschwiegen habt: Wer soll euch noch glauben, dass das alles ohne Drehbuch abläuft? Eure Panikmache der letzten zwei Jahre war schon lächerlich durchschaubar. Wie viel lächerlicher wollt ihr euch diesmal machen? Und wer hat mal wieder rechtzeitig vor den Pocken gewarnt [ https://email.mg2.substack.com/c/eJwlkMuO6yAMhp-m7BKFSwhZsJjNeY2Ii6dB5RKBczqdpx_SSmAQ2P9vf84g3Et96aM0JFfY8HWAzvBsERChkrNB3YLXirOFMUmJ18JTNSsS2vZdAZIJUWM9gRynjcEZDCVfFes8C0p2Pfl5VYJLOa0T90YKx6S0VC3CUmaF-Pia0wfIDjT8h_oqGYgrKUHGS4pEvSMe7ca_buxfX8_ncwzZwwE9ZBxdGc9Hf78a70dzb61-syHG4d7HbENLJsaj_Ax9rFrqYBCNewyWrrNa1DrumCIJmk2MTXPfinOhRj4a1VP4QpV0Rixe3cSU7mxsp22XQPdOpOoYLFQsqf_ueHSPOPo3ku2a48wBXxtkYyP4Dy38QH_z2-6QofYu_WZQUznzbi-4WOj0odMZzHISnK2CdGNfelXWKcTSfpPBs7kdHn9FuJwl ], und zwar im Zusammenhang mit einem Biowaffen-Angriff? Der begabteste Prophet, größter Pandemie-Profiteur der Welt und WHO-Impfprogrammsponsor: Bill Gates. 

Anm. NTI = Nuclear Threat Initiative = www.nti.org

Absurder geht es nicht mehr: Die weitblickende «Wissenschaft» stolpert mit präziser Verlässlichkeit von Simulation zu Realität, erklärt dann hochdramatisch die Virusbekämpfung mit einseitiger Pseudwissenschaft, nur um sich spätestens bei der Evaluierung der Maßnahmen auf fehlende Datengrundlagen herauszureden. Ein Witz!

Affentheater, nächste Aufführung

Das Ganze muss ein Test sein, ob Homo Sapiens sich kollektiv zum Affen machen lässt. Wenn die Weltöffentlichkeit kollektiv in die Affenfalle geht, hat sie es nicht anders verdient. Experiment geglückt, Klappe zu, Affe tot.

Es ist immer das gleiche Spiel, wie wir auch in unserer Doku «Pandamned» [ https://email.mg2.substack.com/c/eJwlUNuOhCAM_ZrhbQw3FR942Jf9DYNQR7KABsps3K9fHJO2SZOenos1CK89n_rYC5JrzHgeoBP8lgCIkEktkGfvtBJ85HxgxGnpmOoV8WVeM0A0PmjMFchRl-CtQb-nCzH1vWRk03yhqwEnF7VauhjHLevdMHAhppVS6W5eU52HZEHDG_K5JyB2jxESXq9I0BviUR7i68G_W-UalwBdO2nLm0ma6Pk8THImJnBPt9t6YU0-uw1jIF5zyjntWyshpOpEZ9TCJjEyNVgjR6ceksYX70pdChr7c_0mWQe_QMZGI-mGxxMhdO7jdL7k1eTxnCGZJsbdIeCd5SeW-QUJcsvYzQY1G3rR6KWQI6O36WatH6gUfJKkEbu9oZKOPuzlLxqsxW7w8w-FSI9X ] zeigen: Problem

– Reaktion – Lösung. Ein Problem taucht auf oder wird gemacht. Die Reaktion ist ein kollektives Schutzverlangen der Bevölkerung. Die Lösung: Freiheitseinschränkungen, Überwachung, Impfprogramme.

Der Dichter Erich Fried hat ein prophetisches Gedicht für die Pandemie-Hunger-Games geschrieben, deren nächste Aufführung wir jetzt erleben. Es heißt «Dann wieder»:

“Was keiner geglaubt haben wird

Was keiner gewusst haben konnte

Was keiner geahnt haben durfte

Das wird dann wieder

Das gewesen sein

Was keiner gewollt haben wollte.”

Update: “Pandamned” geht durch die Decke! Wir sind seit dem 10. Mai nun bei 400 000 views auf Rumble, wir hatten Hamburg-Premiere in der “Großen Freiheit 36”, laufen noch ein paar Tage im Kino Stüssihof in Zürich sowie in immer mehr Wohnzimmern rund um die Welt. Nun gibt es auch Untertitel auf polnisch. Als nächstes planen wir Untertitel auf französisch und spanisch.

Wem das Wohnzimmer übrigens zu klein ist, der kann auch einfach eine Demo anmelden, Beamer und Leinwand aufstellen und den Film öffentlich zeigen. Wie kürzlich auf dem Marktplatz in Karlsruhe geschehen. Danke, für eure Initiative!

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Ich bin zudem Mitglied des von Gunnar Kaiser mitgegründeten Symposiums [ https://email.mg2.substack.com/c/eJwlULtuwzAM_Jpoq2G9bGXQ0KEdunZqFkOW2FiIJRsSVcP5-soxQBIgiePxzhqE-5J2vS4ZyVEG3FfQEbY8AyIkUjKkwTutOOsZ6yhxWjiqpCI-D78JIBg_a0wFyFrG2VuDfokH4iqloGTSiprWAbVXJ2wHQlGrZC84ON4L2gk4eU1xHqIFDX-Q9iUCsUsIEPE4RWY9Ia75wt8v7LPGtm1N3kNF-hKaLdeRqcmo6GXLBO9q87z9fH_dpg_iNWsZa2VNxblQDW-MGumV91R11ojeqYtow501uYwZjX00lZskPfsREi6hbidc3xDmxr1kDsdvJXrcB4hmnMGdDuBp5MuT4Q4RUjXYDQY17SSv9IKLnran4qpLdq3g7CpIJXZLRUUd_LzkZzBYsp3g8Q8YlYsc ], bei welchem mehrere Dozenten monatlich zu aktuellen Themen Vorträge halten und wir zudem eine Vernetzung der Teilnehmer ermöglichen.

rf-news.de,  21.05.2022,  18:00 Uhr

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj liebt historische Bilder. Zu Besuch in England spielt er auf Winston Churchill an, in den USA auf Martin Luther King, im Deutschen Bundestag auf die Berliner Mauer. Diese Vergleiche erklären nichts, wecken aber positive Gefühle.

Korrespondenz

Vor dem israelischen Parlament, der Knesset, hat Selenskyj aber dermaßen überzogen, dass seine Methode nach hinten losging: Er verglich die Not der Ukrainer mit dem Schicksal der Juden in Deutschland unter dem Hitler-Faschismus und behauptete einfach, Putin fordere eine „Endlösung“ für die „ukrainische Frage“.¹ Etliche Abgeordnete der Knesset waren empört über diesen Vergleich.

Die Hitler-Faschisten haben in der Ukraine etwa 4 Millionen Menschen umgebracht, darunter etwa 1,5 Millionen Juden.² So schlimm die Lage in der Ukraine heute ist, bedeutet ein solcher Vergleich doch eine Verharmlosung des faschistischen Massenmordes an den Juden.

Noch schlimmer ist die Dreistigkeit, sich in Israel als Opfer zu inszenieren, ohne die Rolle der ukrainischen Faschisten zu erwähnen. Der ukrainische Faschistenführer Stepan Bandera übertraf in seinem Judenhass viele deutsche Faschisten. Seine Anhänger waren an der Abschlachtung von Hunderttausenden Juden aktiv beteiligt.

In Israel haben nicht alle Menschen vergessen, dass Bandera heute in der Ukraine wieder Denkmäler aufgestellt bekommt. Oder dass der faschistische Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, nach seinem Amtsantritt als erstes das Grab Banderas in München besuchte.

Quellen & Links ¹ Laender-analysen.de Ukraine-Analyse 266 v. 11.4.22

² Vincent Hoyer, Der Holocaust in der Ukraine, Universität Augsburg

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Info: https://www.rf-news.de/2022/kw20/selesnkyjs-verraeterische-methode

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

Die Bundesrepublik und Europa kauften sich mit der bedingungslosen Unterstützung Israels und der Missachtung palästinensischer Rechte vom Holocaust frei, sagt der Historiker Ilan Pappé. Kritiker würden heute zunehmend mundtot gemacht

Zitat: Kein Zweifel besteht daran, dass Nazi-Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte stand. Es bedurfte enormer internationaler Anstrengungen, um Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf die andere Seite der Geschichte zu bringen.

Eine gute Art, dies zu tun, war die Stärkung der demokratischen Basis Deutschlands in der Post-Nazi-Zeit, die Neugestaltung der Lehrpläne in den Schulen und der Fokus auf den Kampf gegen Rassismus im Herzen des Kontinents. Zugleich wurden die einheimische Rüstungsindustrie und Waffenexporte reguliert, um einen möglichst umfassenden Wiederaufbau zu gewährleisten.

Ein wichtiges Element dieses Restitutionsprozesses, das vom deutschen politischen System immer noch als entscheidend angesehen wird, ist die bedingungslose Unterstützung Israels. Eine Position, die den Eindruck erweckt, der deutsche Staat könne sich erneut verirren. Damit wird aber erneut abgewichen vom Prinzip der Menschlichkeit, wenn auch weit weniger dramatisch als in der Vergangenheit.

Es ist höchst beunruhigend und zutiefst enttäuschend, dass Deutschland als Staat – und hoffentlich nicht seine Gesellschaft – die moralischen Lehren, die es aus seiner dunklen Geschichte hätte ziehen sollen, nicht vollständig und ehrlich gezogen hat.

Deutschland, das heißt Westdeutschland bis in die späten 1980er-Jahre, und der Westen insgesamt, glaubten, dass der Weg zur deutschen Rehabilitierung und Wiederaufnahme in die Reihe der "zivilisierten Nationen" über die Legitimierung der Kolonisierung Palästinas führen müsse.

So verlangte der Westen innerhalb von drei Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs von der Welt gleichzeitig die Zustimmung für das neue Deutschland und die Schaffung eines jüdischen Staates auf einem Großteil des historischen Palästina, als ob diese beiden Forderungen logisch und, schlimmer noch, moralisch miteinander verbunden wären. So wurde Israel zu einem der ersten Staaten, die erklärten, es gebe ein "neues Deutschland", um im Gegenzug bedingungslose Unterstützung für seine Politik zu erhalten, begleitet von starker finanzieller und militärischer Hilfe aus Westdeutschland.

Einschüchterungsversuche, sobald Israels Politik kritisiert wird

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der hegemonialen Rolle, die es seitdem in der EU-Außenpolitik spielt, wurde die deutsche Position zu Israel und Palästina zu einer Priorität erhoben und beeinflusst insgesamt die Politik des Kontinents. Erst in jüngster Zeit haben diejenigen von uns, die sich für Palästina engagieren, bemerkt, auf welch abschüssigem Weg der deutsche Staat einmal mehr auf die falsche Seite der Geschichte rutscht.

Es war unvermeidlich, dass große Teile der deutschen Zivilgesellschaft, vor allem der jüngeren Generation, erfolgreich zwischen dem Eingedenken der Nazi-Vergangenheit und den moralischen Fragestellungen der Gegenwart, seien sie nun national oder international, navigieren würden. Tatsächlich hat die Vergangenheit eine nachwachsende Generation moralisch bewusster Deutscher hervorgebracht, die sich mit anderen im Westen zusammenschließt und für Menschen- und Bürgerrechte kämpft, wo immer sie verletzt werden.

Für jeden Deutschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, wäre es unmöglich, die rassistische israelische Politik aus dieser moralischen Diskussion auszuschließen. Das unvermeidliche Ergebnis war das Entstehen einer starken deutschen Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk und seinem gerechten Kampf um Befreiung und nationale Selbstbestimmung.

Wie auch anderswo, insbesondere nach der ersten Intifada, und erst recht in diesem Jahrhundert, reagierte Israel mit Kampagnen auf den Wandel der öffentlichen Meinung in Europa. Als der Solidaritätsimpuls zu einer massiven sozialen Bewegung anschwoll, die durch Initiativen wie BDS ("Boycott, Divestment, Sanctions") angeregt und gefördert wurde, zog Israel förmlich in den Krieg. Man setzte Antisemitismus und Islamophobie als Waffen ein, um das deutsche politische System dazu zu bringen, alles zu tun, um die kritischen Stimmen der Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen.

Ich habe das Ergebnis dieser Kampagne erlebt. Immer wieder wurden meine Vorträge in Deutschland im letzten Moment abgesagt. Die Organisatoren mussten mich und andere Redner:innen an andere Veranstaltungsorte verlegen, die mit wenig Zeit für die erneute Bekanntmachung organisiert werden mussten, was der Hauptzweck dieser Einschüchterungsversuche von oben war.

Die deutsche Politik wurde noch tiefer in den moralischen Abgrund gezogen, als der Deutsche Bundestag am 17. Mai 2019, also vor fast drei Jahren, eine Resolution verabschiedete, in der die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt wurde. Staatliche Institutionen in Deutschland werden aufgefordert, keine Aktivitäten der BDS-Bewegung oder anderer Gruppen zu unterstützen, die "antisemitisch sind und/oder den Boykott von Israelis und israelischen Unternehmen und Produkten fordern".

Dieser ungewöhnliche Schritt des Parlaments wurde einvernehmlich von allen politischen Parteien unterstützt: den Unionsparteien (CDU und CSU), den Sozialdemokraten (SPD), der Liberalen Partei (FDP) und der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Die verzerrte Logik dieses Beschlusses beruht auf der Gleichsetzung von Antisemitismus mit Kritik an Israel und dem Zionismus. Seitdem werden akademische und kulturelle Veranstaltungen abgesagt, die mit Palästina in Verbindung stehen oder – was noch drakonischer ist – von Personen organisiert werden, die als pro-palästinensisch bekannt sind. Darüber hinaus drohen deutschen Bürgern der Verlust ihres Arbeitsplatzes und die Gefährdung ihrer Karriereaussichten, wenn sie an pro-palästinensischen Demonstrationen oder anderen Solidaritätsveranstaltungen teilnehmen.

"Die Politik Israels gegenüber den Palästinensern ist durch und durch rassistisch"

Insgesamt unterscheidet sich Deutschland in seiner Außenpolitik nicht von anderen EU-Mitgliedstaaten. Es ist eine Politik, die gleichgültig ist gegenüber Israels Missachtung der Rechte der Palästinenser, während sie gleichzeitig die strategischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel festigt.

Im gleichen Atemzug unterwirft sie sich pro-israelischen Lobbygruppen, um Politiker, die es wagen, sich mit der palästinensischen Sache zu identifizieren, zu Fall zu bringen, und unterdrückt jegliche Debatte über Zionismus und Israels Politik. In Deutschland ist die Repression am heftigsten, während militärische Hilfe und wirtschaftliche Verbindungen ausgeprägter sind als in den anderen EU-Mitgliedstaaten.

Es geht nicht nur um die Angst vor Israel oder um Schuldgefühle wegen des Holocausts. Diese Faktoren sind wichtig, aber es gibt noch eine andere, dunklere Geschichte, der sich die politische Spitze in Deutschland nicht stellen will.

Selbst eine relativ oberflächliche Diskussion der deutschen Verantwortung für das Leiden der Palästinenser zeigt deutlich, dass es das postnazistische Deutschland war, das es der Welt ermöglichte, nicht nur Westdeutschland, sondern Europa insgesamt vom Holocaust freizusprechen, indem es die Enteignung der Palästinenser voll unterstützte.

Es ist viel einfacher gewesen, diesen Weg der Rehabilitierung zu wählen, als sich mit dem Antisemitismus, aber auch mit allen Formen des europäischen Rassismus auseinanderzusetzen, der sich heute vor allem in Form von Islamophobie, aber auch als Rassismus gegen "nicht-europäische" oder "nicht-weiße" Minderheiten auf dem ganzen Kontinent manifestiert.

Die Politik Israels gegenüber den Palästinensern ist durch und durch rassistisch, und man kann keine Hierarchien des Rassismus oder einen Club des "akzeptierten" oder legitimen Rassismus schaffen. Man hätte erwartet, dass Deutschland die antirassistische Kampagne anführt, nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt, anstatt als Staat eines der längsten rassistischen Projekte unserer Zeit im historischen Land Palästina zu unterstützen.

Es ist nicht abzusehen, wann und wie diese falsche und unmoralische deutsche Haltung auf Deutschland zurückfallen wird. Ermutigend ist, dass es eine große Zahl von Deutschen gibt, die nicht diesen abschüssigen Weg wählen und alles tun, um den moralischen Verfall zu stoppen. Sie fordern die Schaffung eines echten "neuen" Deutschlands, nach dem wir uns alle als dem Gewissen verpflichteten, moralischen Menschen sehnen.

Ilan Pappé ist Professor an der Universität von Exeter. Zuvor war er Dozent für Politikwissenschaft an der Universität von Haifa. Er ist Autor von "Ein Land, zwei Völker" und "Zehn Mythen über Israel".

Info: https://www.heise.de/tp/features/Die-deutsche-Position-zu-Palaestina-Zweimal-auf-der-falschen-Seite-der-Geschichte-7100035.html

pressefreiheit.rtde.tec, 22 Mai 2022 14:32 Uh,von Anton Gentzen

Während in Europa eine Russophobiewelle der anderen folgt und Europäer in allen Meinungsumfragen kein gutes Haar an Russland lassen, kommt aus der anderen Ecke der Welt eine Liebesbotschaft. Die Chinesen sehen Russland als attraktiven Partner. Werden die russischen Eliten den Mut aufbringen, das Zerschellen ihres europäischen Traums einzusehen?

Zitat: Die russisch-chinesischen Beziehungen haben sich über Jahrhunderte entwickelt und kannten ihre Höhen und Tiefen. Da war zunächst an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert der russische Versuch, die nordöstlichen Teile Chinas unter koloniale Kontrolle zu bringen. Nach der Oktoberrevolution verabschiedete sich der neue Sowjetstaat von kolonialen Ambitionen und schenkte die als deren Vehikel erbaute Eisenbahnlinie kurzerhand dem chinesischen Volk. Später war man verbündet im 2. Weltkrieg, der für China weitaus früher begonnen hatte als an dem in der westlichen Hemisphäre einzig anerkannten 1. September 1939. Die sowjetische militärische und wirtschaftliche Hilfe für China floss auch in den für die Sowjetunion selbst dunkelsten Jahren 1941 bis 1943.

Analyse

Chinesische Experten: Ukraine-Konflikt zeigt Krise westlicher Expansion

Als dann gar die Kommunisten in China den anschließenden Bürgerkrieg für sich entschieden hatten, schien das Fundament zu einer unverbrüchlichen Freundschaft des sowjetischen und des chinesischen Volkes gelegt. Das änderte sich mit dem Tod Stalins und der Ideologiewende, die sein Nachfolger Chruschtschow binnen weniger Jahre hinlegte und die der chinesische Kommunisten- und Staatsführer Mao Zedong nie akzeptierte. Es folgte eine Entfremdung, die gar in einem blutigen Scharmützel rund um eine kleine Insel, eher eine Sandbank im Grenzfluss, gipfelte.

Ab da gingen beide Länder unterschiedliche Wege: Die Sowjetunion wickelte sich bald ohne größere Not selbst ab und Russland baute den Manchesterkapitalismus mit demselben kompromisslosen Enthusiasmus und demselben Sendungsbewusstsein auf, mit denen man einst den Kommunismus zu errichten versuchte. China dagegen erstickte 1989 den ihm zugedachten Maidan aka Platz des Himmlischen Friedens und machte sich an Wirtschaftsreformen, die es binnen drei Jahrzehnten zur führenden Wirtschaftsmacht der Welt aufsteigen ließen.

Heute gibt es nur wenige Russen, die nicht anerkennen, dass der chinesische Weg der bessere war. Neidisch rechnet man sich in der Phantasie aus, wo man denn heute dastehen würde und wie man leben würde, hätte man damals, im fernen Jahr 1991 (wahrscheinlich eher im Jahr 1985, da wurden die Weichen gestellt), nicht den destruktiven Weg beschritten, sondern eben den evident erfolgreichen chinesischen.

China ruft "Krisenverursacher" USA zur Aufklärung ihrer biomilitärischen Aktivitäten auf

In der Mehrheit gönnen Russen dem großen Nachbarvolk seinen Erfolg. Der "Schüler" von einst hat den "kommunistischen Lehrmeister" von einst weit überholt und das verdient in den Augen der Bürger der Russischen Föderation Respekt und Anerkennung. Insgeheim hoffen viele, dass etwas von diesem Erfolg an Russland zurückfällt und dass die Genossen in Bejing Moskau an die Hand nehmen und beibringen, wie man ein Land zu atemberaubenden Erfolgen führt.

Wie aber ist umgekehrt die Einstellung der Chinesen zu Russland und seinen Einwohnern? Man könnte es nicht verübeln, wenn angesichts der Erfolge Chinas etwas Arroganz und Überheblichkeit mitschwingen würde. Eine im März dieses Jahres durchgeführte soziologische Untersuchung eines tschechischen Forscherteams offenbarte da Überraschendes:

• 82 Prozent der Chinesen glauben, dass Russland einen starken Einfluss auf China hat, 79 Prozent halten diesen für positiv. 
• 79 Prozent der Chinesen sagen, dass sich ihre Haltung gegenüber Russland in den letzten 3 Jahren noch weiter verbessert hat. Dagegen bekunden 59 Prozent, dass sich ihre Einstellung gegenüber den USA im gleichen Zeitraum verschlechtert hat.
• 79 Prozent der Einwohner des "Reiches der Mitte" halten Russland für einen wichtigen Partner für die eigene wirtschaftliche Entwicklung.
• 74 Prozent der Chinesen befürworten die Freundschaft ihres Landes mit Russland, während 61 Prozent eine härtere Politik gegenüber den USA befürworten.
• 71 Prozent halten Russland für das attraktivste Land der Welt in Bezug auf die Kultur.
• 58 Prozent halten Russland für das begehrteste Land für Touristenbesuche.
• 52 Prozent halten Russland für das beliebteste Land für die Hochschulbildung.

Wäre Russland eine Frau und China ein Mann, müsste man feststellen, dass China in Russland verknallt ist. Und das Liebesobjekt durch die für eine frische Liebe notorische rosarote Brille sieht. Die letzten drei Zahlen zeugen jedenfalls kaum von einem realistischen Blick der Chinesen auf Russland heute.

Xi ruft zu "globaler Sicherheitsinitiative" auf – Asien soll "Anker des Weltfriedens" werden

Der chinesische Bräutigam ist reich und stark und er liebt die Braut. Eine bessere Partie wird Russland nicht finden. Das einzige, das einer glücklichen Ehe noch im Wege steht, sind Teile der russischen Eliten, die irgendwann in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts den Entschluss gefasst haben, Russland zu einem Teil Europas, zu einem Teil des "kollektiven Westens" zu machen. Dass dieser Plan spätestens jetzt krachend gescheitert ist, sehen noch lange nicht alle ein. Selbst nachdem Europa alle Türen zuschlug und bei der Gelegenheit alle russischen Konten leerräumte, hoffen einige noch auf Versöhnung und gute Beziehungen in der Zukunft. 

Doch die wird es nicht geben: Niemals wird sich der kollektive Westen auf gleichberechtigte Beziehungen mit Russland einlassen. Von einer russisch-europäischen Liebeshochzeit ganz zu schweigen.

Verlässt man die Metapherebene und wendet sich der Ernsthaftigkeit der Geopolitik zu, so ist den Worten des russischen Militärexperten Boris Roshin zur Bedeutung guter russisch-chinesischer Beziehungen nichts weiter hinzuzufügen: 

"Natürlich werden die USA ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um Keile in die Partnerschaft zwischen Russland und China zu treiben, die für beide Länder von entscheidender Bedeutung ist - einzeln sind sie schwächer als die US-Koalition, aber wenn sie gemeinsam handeln, wird der globale Kampf um die künftige Weltordnung ganz anders aussehen, und das ist kein Zufall, Ein Teil des US-Establishments befürwortete einen Deal mit Russland als dem wirtschaftlich schwächsten Mitglied des globalen Trios und spielte das gleiche Spiel, das Nixon in den 1970er Jahren mit China gegen die UdSSR spielte, nur dass Russland jetzt gegen China im Austausch für eine Normalisierung der Beziehungen und die Anerkennung seiner Einflusssphären vorgehen sollte. Sowohl in den USA als auch in Russland gab es Gruppen, denen es nichts ausmachte, ein solches Szenario durchzuspielen, aber die starrköpfige Haltung der Demokratischen Partei in den USA machte all diese Bemühungen zunichte und trieb Russland und China aufeinander zu."

Der zitierte Bericht der tschechischen Forscher beruht auf einer groß angelegten Online-Umfrage zur öffentlichen Meinung in der Volksrepublik China, die zwischen dem 9. März und dem 23. März 2022 durchgeführt wurde. Es wurden insgesamt 3.039 Personen befragt, die für die chinesische Bevölkerung in Bezug auf Geschlecht, Alter (18-65 Jahre) und Landesregion repräsentativ sind. Die Untersuchung war Teil eines umfassenderen Forschungsprojekts "Sinophone Borderlands - Interaction at the Edges", finanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung

Info: https://pressefreiheit.rtde.tech/meinung/138592-ausgestreckte-hand-im-osten-chinesen-und-russen

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

Rubikon-Newsletter der Kalenderwoche 21/2022

Rubikon ist das Magazin für die kritische Masse. Wir berichten über das, was in den Massenmedien nicht zu finden ist. Anbei übersenden wir Ihnen die Übersicht unserer Artikel der letzten 7 Tage.

Inhaltsverzeichnis

 * Walter van Rossum: Ausweitung der Kampfzone

 * Chris Hedges: Der amerikanische Faschismus

 * Jens Lehrich, Nicolas Riedl: Hilfe für Impfgeschädigte

 * Tom-Oliver Regenauer: Institutionalisierte Kriminalität

 * Nicolas Riedl: Politische Überwältigung

 * Marcus Klöckner: Der Propaganda-Punker

 * Felix Feistel: Die zukünftige Weltregierung

 * Angela Mahr: Die unerwünschte Souveränität

 * Birgit Naujeck: Kein Tag des Sieges

 * Antje Barthels: Ganz durch Tanz

 * Hermann Ploppa: Renaissance der Sozialpolitik

 * Heinrich Frei: Die vergessene Not

 * Toralf Laibtzsch: Faschismus in Blau-Gelb

 * Jürgen Hornschuh: Das natürliche Gesetz

 * Roberto J. De Lapuente: Pathologischer Profit

 * Peter Frey: Die Mariupol-Lüge

 * Antje Barthels: Ganz durch Tanz

 * Angela Mahr: Die unerwünschte Souveränität

 * Berndt Bleckmann: Die verlorene Mimik

 * Milosz Matuschek: Die Pandemieketten sprengen

 * Roman Müller: Kräftemessen in Chile 

Ausweitung der Kampfzone

Im Rubikon-Exklusivinterview diskutieren die Journalisten Mathias Bröckers, UIrich Heyden und Ivan Rodionov über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Krieg, in dem es noch nie um die Menschen vor Ort und ihre Freiheiten ging.

am Samstag, 21. Mai 2022, 15:59 Uhr von Walter van Rossum

Die blutigen Blasen des Erregungsschaums sind allmählich geplatzt, und den todesmutigen Feldherren von der Leitartiklerfront scheinen die nuklearen Fantasien auszugehen. Willkommen im Stellungskrieg, der mittlerweile von ein paar erschütternden Kriegserklärungen angeheizt wird: Ursula von der Leyen träumt vom Regime Change in Moskau und der Verhaftung der dortigen Kriegsverbrecher. Unsere Außenministerin Annalena Baerbock — von Mathias Bröckers konstant boshaft Völkerballexpertin genannt — will, dass die Russen leiden. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin definiert die Kriegsziele des Westens mit der militärischen Entmachtung Russlands. Die USA spendieren ungefähr 40 Milliarden Dollar — was etwa einem Drittel des ukrainischen Inlandsprodukts entspricht — für Waffen und 15 Millionen (!) für humanitäre Zwecke.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/ausweitung-der-kampfzone-2> 

Der amerikanische Faschismus

Die zwei politischen Kräfte innerhalb der USA dienen unterschiedlichen Konzerninteressen, aber schon lange nicht mehr den Interessen der Bevölkerung.

am Samstag, 21. Mai 2022, 15:58 Uhr von Chris Hedges

Die Demokratische Partei hofft, eine Wahlniederlage zu vereiteln, indem sie gegen die erwartete Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Abtreibung antritt. Das ist deprimierenderweise alles, was noch von ihrem politischen Kapital übrig ist.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/der-amerikanische-faschismus-2> 

Hilfe für Impfgeschädigte

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutern die Rechtsanwältin Viviane Fischer und der Suchtberater Nils Wehner, dass sich immer mehr Impfgeschädigte an ihr neues Netzwerk für Betroffene wenden.

am Samstag, 21. Mai 2022, 15:57 Uhr von Jens Lehrich, Nicolas Riedl

Geimpft, geschädigt, geächtet. So in etwa lautet die 3G-Regel für jene, die sich nach dem einen Dreifach-„Piks“ mit heftigsten Nebenwirkungen konfrontiert sehen. Auf das gebrochene Heilsversprechen der Spritze folgt nicht selten eine schwere Schädigung, der dann letztlich als Krone die Ächtung aufgesetzt wird: Ächtung durch Bekannte und auch durch Ärzte, die angesichts der impfgeschädigten Personen ihre Illusion bröckeln sehen, die „Impfung“ wäre der Schlüssel zurück zur Normalität. Doch für Betroffene gibt es bereits ein als Auffangbecken dienendes Netzwerk, wie die Rechtsanwältin Viviane Fischer und der Suchtpräventionsberater Nils Wehner im Gespräch mit Jens Lehrich ausführen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/hilfe-fur-impfgeschadigte>

Institutionalisierte Kriminalität

Die „Neue Weltordnung“ einer korporatistischen Elite wird nicht nur immer häufiger beschworen und ausgerufen, sondern nimmt in unser aller Lebensrealität auch immer erkennbarer Gestalt an.

am Samstag, 21. Mai 2022, 15:55 Uhr von Tom-Oliver Regenauer

Er hat es getan — wie so viele Politiker, Konzernlenker, Finanzmogule und Pseudophilanthropen vor ihm. Ob Cecil Rhodes <https://www.hive.co.uk/Product/Robin-Brown/The-Secret-Society--Cecil-John-Rhodess-Plans-for-a-New-World-Order/18295300> im 19. Jahrhundert, Margaret Thatcher <https://www.margaretthatcher.org/document/108174> im Jahre 1990 beim „Aspen Institute“, David Rockefeller, der den Begriff 1991 auf der Bilderberger-Konferenz <https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Bilderberg-Konferenzen> in Baden-Baden verwendete, George Bush Senior, der die geopolitische „Catch Phrase“ im Januar des gleichen Jahres bei einer Rede vor der UN anbrachte, Emmanuel Macron und Bill Gates, Angela Merkel <https://www.dw.com/de/merkel-und-co-f%C3%BCr-eine-globale-neuordnung/a-56436435>, Justin Trudeau und Boris Johnson <https://www.gov.uk/government/news/uk-canada-joint-statement-7-march-2022>, Henry Kissinger <https://eu.app.com/story/opinion/columnists/2020/04/08/henry-kissinger-calls-new-world-order/2961577001/>, Papst Franziskus <https://www.breitbart.com/national-security/2021/03/15/pope-francis-calls-for-new-world-order-after-the-pandemic/>, Klaus Schwab <https://www.amazon.com/COVID-19-Great-Reset-Klaus-Schwab/dp/2940631123> oder Kerry Chant <https://www.huffingtonpost.co.uk/entry/new-world-order-australia-conspiracy-theory_uk_613a20afe4b0640100a1f389>, Chief Health Officer von Australien — um nur einige zu nennen. Sie alle haben eine „Neue Weltordnung“ gefordert oder diese kurzerhand selbst ausgerufen. Wie nun auch Christian Lindner <https://www.fdp.de/pressemitteilung/lindner-rede-auf-dem-73-ord-bundesparteitag-der-freien-demokraten> von der vermeintlich liberalen FDP. Obwohl die pathetisch klingende Phrase also nicht erst seit gestern Usus im weichgespülten Public-Relations-Jargon des internationalen Korporatismus <https://de.wikipedia.org/wiki/Korporatismus> ist, sorgt sie jedes Mal aufs Neue für ein Raunen im Blätterwald und in Social-Media-Blasen, wenn sie ein Vertreter eben jener konstituierten Kriminalität auf Mainstream-Kanälen oder dem politischen Parkett hervorholt. Denn die einen, die das totalitäre System als das erkannt haben, was es ist, sehen sich bestätigt, zeigen mit dem Finger auf den mutmaßlichen „Verschwörer“ und nehmen sich vor, nie mehr FDP zu wählen — die anderen, die Parteifreunde, Ideologen, Dogmatiker und nützlichen Idioten, versuchen in panischem Aktionismus, die Aussage zu relativieren und mit sinnentleertem Neusprech zu entkräften, um ihr jegliche Tragweite zu nehmen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/institutionalisierte-kriminalitat> 

Politische Überwältigung

Der Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge wird einseitig politisiert — dadurch wird die unpolitische Sphäre zurückgedrängt, die für eine Demokratie elementar notwendig ist.

am Samstag, 21. Mai 2022, 15:00 Uhr von Nicolas Riedl

„Das Private ist politisch und das Politische ist privat.“ Dieser Satz stammt aus der zweiten Welle der Frauenbewegung des 20. Jahrhunderts. Diese Aussage suggeriert, dass sämtliche Lebensbereiche politisiert seien. Auf den ersten Blick mag das auch schlüssig klingen. Sieht man genau hin, sind sämtliche Normen des Privaten, Beruflichen und Öffentlichen in irgendeiner Weise mit politischen Entscheidungen verwoben. Doch tatsächlich ist jede offene, pluralistische Gesellschaft darauf angewiesen, dass es in ihr Bereiche gibt, die von Politik weitestgehend ausgenommen sind. Dabei handelt es sich um die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dieser Bereich muss sämtlichen Mitbürgern — unabhängig von ihrer Weltanschauung — die Möglichkeit bieten, sich in der Gesellschaft entfalten zu können. In dieser Sphäre darf keine — einseitige — Beeinflussung stattfinden, und schon gar nicht dürfen Menschen aufgrund ihrer politischen Haltung von Dienstleistungen dieser Sphäre ausgeschlossen werden. Doch in den vergangenen Jahren konnte zunehmend und in immer aggressiverer Form das Gegenteil beobachtet werden: öffentliche Verkehrsbetriebe, die bei Wahlkämpfen Partei ergreifen, oder Supermarktketten, die Kinderfeindlichkeit propagieren. Unabhängig davon, wie man zu den jeweiligen Themen steht — was haben diese Unternehmen mit der betreffenden politischen Agenda zu tun? Heute bekennt sich alles und jeder zu allem und nichts. Zu allem Überfluss erfolgt diese Beeinflussung des öffentlichen Raumes auch noch einseitig durch die „woke“ Minorität des Landes, die durch ihre dominante Medienpräsenz den Eindruck erweckt, eine Mehrheit darzustellen. Ändert sich das in absehbarer Zeit nicht, ist der Weg hin zu einer totalitären Gesellschaft geebnet.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/politische-uberwaltigung> 

Der Propaganda-Punker

Campino, Sänger der Punkband „Die Toten Hosen“, offenbart in einem Stern-Interview, dass er die Schrecken eines Krieges bereitwillig in Kauf nehmen will.

am Samstag, 21. Mai 2022, 14:30 Uhr von Marcus Klöckner

„Auf in den Krieg!“ mit Campino von den Toten Hosen. In einem Stern-Interview <https://www.stern.de/kultur/musik/campino-im-interview---wuerde-kriegsdienst-nicht-mehr-verweigern--31862312.html> sagte der Sänger, 1983 habe er bei seiner Einberufung noch den Dienst an der Waffe verweigert, heute, „unter diesen Umständen“, würde er das „wahrscheinlich“ nicht mehr tun. Mit der Formulierung „unter diesen Umständen“ meint der Düsseldorfer Rock- und Punksänger: das Vorgehen Russlands in der Ukraine. Campino ist 59. Alt genug, um zu wissen, dass Blut für Blut keine Lösung ist und Kriege nicht für „Demokratie“, „Freiheit“ oder „Menschenrechte“ geführt werden — auch wenn Politiker es noch so oft beteuern. Viele, die derzeit für den Kampf der Ukraine auf dem Schlachtfeld sind, scheinen intellektuell nicht zu durchdringen, was Krieg und Waffeneinsatz bedeuten. Zeit, es aufzuzeigen. Ein Kommentar von Marcus Klöckner, Autor des Buchs „Zombie-Journalismus: Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?“.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/der-propaganda-punker>

Die zukünftige Weltregierung

Unter dem Deckmantel eines Pandemievertrages erhält die Weltgesundheitsorganisation umfassende Machtbefugnisse wider die staatliche Souveränität.

am Freitag, 20. Mai 2022, 17:00 Uhr von Felix Feistel

Kaum ein großes Medium berichtet über den Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation. Dabei wird schon in Kürze über diesen abgestimmt, und er soll im Jahr 2024 in Kraft treten. Dann kann er Regierungen und Verfassungen aushebeln und ermächtigt die WHO zu einer Art Weltregierung der westlichen Oligarchie, die dazu genutzt werden kann, weitreichende Kontrollen auszuüben und Geld zwangsweise in die Taschen der Oligarchie umzuverteilen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-zukunftige-weltregierung> 

Die unerwünschte Souveränität

Alle Völker der Erde haben ein Recht auf Selbstbestimmung, so auch das Volk der Ostukraine. Teil 3/3.

am Freitag, 20. Mai 2022, 16:00 Uhr von Angela Mahr

Wie können alle Ethnien friedlich und auf Augenhöhe miteinander leben? Von diesem Wunsch, diesem Anliegen ist dieser Artikel geprägt. Wenn wir dahin kommen möchten, dann hilft es, vergangene Fehler zu analysieren und zu korrigieren. Wie ist es heute? Wie erlebten die Menschen in der Ostukraine die Zeit nach dem Putsch? Ist das Selbstbestimmungsrecht der Menschen im Donbass völkerrechtlich geschützt? In diesem Text geht es um eine Rückschau, vor allem aber um eine Einordnung des Kriegs in der Ukraine aus völkerrechtlicher Sicht. Den ersten Teil finden Sie hier <https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-souveranitat> und den zweiten hier <https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-souveranitat-2>. Der dritte Teil beschreibt beispielhaft einige Schritte in die Selbstbestimmung der Ostukraine, die Sezession der Krim 2014 sowie die grundsätzliche Frage, warum Sezession im Völkerrecht nicht verhandelt wird.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-souveranitat-3>  <https://www.rubikon.news/uploads/store/d620af1bb4eb720826ed9742b5ecfe78.jpg> 

Kein Tag des Sieges

Am 8. Mai 1945 wurde der Faschismus nicht besiegt, sondern der rote Teppich für ihn ausgerollt, auf dem die Technokraten heute die größte Wohlstandsumverteilung von den Armen zu den Reichen umsetzen.

am Freitag, 20. Mai 2022, 15:00 Uhr von Birgit Naujeck

Nachdem nun wieder unzählige Reden der westlichen Marionettengarde zum Sieg über das nationalsozialistische Deutschland über uns ausgekippt wurden, nachdem die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch die westlichen Konzernmedien und ihre totalitär ausgerichteten Journalisten in der Luft zerstückelt wurde, greift die Autorin noch einmal auf ihren im Rubikon erschienen Artikel „Die Modellierung des Menschen <“" rel="noopener">https://www.rubikon.news/artikel/die-modellierung-des-menschen>“ zurück und führt aus, warum wir hier und jetzt, zum 77. Jahrestag des Sieges, anfangen sollten — und zwar ernsthaft — darüber nachzudenken, wie WIR, das VOLK, den Zweiten Weltkrieg ein für alle Mal gewinnen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/kein-tag-des-sieges> 

Ganz durch Tanz

Die Verbindung mit unserem Körper kann uns helfen, unsere Panzer zu durchbrechen und somit liebevoller mit uns selbst und unseren Mitmenschen zu sein. Exklusivabdruck aus „Ganz durch Tanz“. Teil 2/2.

am Freitag, 20. Mai 2022, 14:00 Uhr von Antje Barthels

„Diktatur ist möglich, wenn Menschen Ängste haben, weil sie dann nicht frei sind.“ Habe ich Angst, meine Bedürfnisse umzusetzen, bin ich verstrickt. Dann komme ich nicht ins Handeln, weil ich zu viel Verantwortung übernehme; weil ich Angst habe, jemand könnte sauer auf mich sein, mich egoistisch nennen. Jeder Mensch hat in seinem Leben die Chance, bedingungslose Liebe zu erfahren. Auch bei noch so schwierigen Verhältnissen am Start seines Lebens kann der Mensch ein Stück heilen. Genau hier setzen der Tanz und die Körpertherapie an. Im Tanz lernen Menschen einander besser kennen als durch Reden. Die meisten Menschen reden viel und es hat keinen Bezug zu ihrem Gefühl. Tanz ist Fühlen. Der Weg, aus Verstrickungen herauszufinden, echte Bindungen einzugehen und gleichzeitig dem Bedürfnis nach Autonomie gerecht zu werden, ist schwer, aber möglich und lohnenswert. Wir dürfen lernen, uns der allgegenwärtigen Liebe bewusst zu werden und diese anzunehmen — nicht, weil wir Egoisten sind, sondern damit der Liebesstrom fließen kann, durch uns weiterfließt zu anderen Menschen, zur Natur und auch zur nächsten Generation.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/ganz-durch-tanz-2>

Renaissance der Sozialpolitik

Jean-Luc Mélenchon könnte ein linker Regierungschef unter Emmanuel Macron werden.

am Donnerstag, 19. Mai 2022, 17:00 Uhr von Hermann Ploppa

Für linke Politik ist auch Frankreich ein raues Pflaster. Als Vertreter linker Positionen sieht man sich umringt von Rechtspopulisten einerseits und den Staat entkernenden Neoliberalen vom Schlag eines Emmanuel Macron andererseits. Während sich die französischen Wähler bei der letzten Wahl zwischen diesen beiden Extrempolen entscheiden mussten, keimt nun bei der Besetzung der Nationalversammlung ein Hoffnungsschimmer in der Mitte auf. Der Sozialist Jean-Luc Mélenchon hätte eine Chance, Regierungschef zu werden, so sich ausreichend Abgeordnete in der Nationalversammlung hinter ihm vereinigen. Mélenchon steht für eine Abkehr von dem antidemokratischen, neoliberalen Kurs von Macron. Auf dem Weg zu seiner Einflussgewinnung liegen ihm allerdings noch einige Steine im Weg. Unabhängig von seinem etwaigen Erfolg stellt sich hierzulande die Frage, warum es in Deutschland kein Pendant zu Mélenchon gibt?

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/renaissance-der-sozialpolitik> 

Die vergessene Not

Im Schatten des Ukrainekrieges nehmen die humanitären Katastrophen in den ärmsten Regionen Afrikas unentwegt und vom Westen ungesehen ihren Lauf.

am Donnerstag, 19. Mai 2022, 16:00 Uhr von Heinrich Frei

Das massenmediale Spotlight richtet sich seit Monaten auf die Ukraine und lässt den Rest der Welt geradezu im Dunkeln verschwinden. Während im Westen die Krisen kommen und gehen, bleiben die Hungersnöte und die Verelendung in den bitterarmen Gebieten Afrikas bestehen. Dabei könnte diesen Katastrophen mit einem Bruchteil der aktuellen Rüstungsausgaben Einhalt geboten werden.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-vergessene-not> 

Faschismus in Blau-Gelb

Es bedarf einer Erinnerung an die Zeit vor der russischen Invasion, um das aktuelle Verhalten Russlands adäquat beurteilen zu können.

am Donnerstag, 19. Mai 2022, 15:00 Uhr von Toralf Laibtzsch

Der Faschismus in der Ukraine wird im Westen meist kleingeredet. Teils wird er gänzlich geleugnet. Dabei hat dieser osteuropäische Staat ein massives Problem mit strukturellem Faschismus. Der nachfolgende Artikel ist im Wesentlichen eine ins Deutsche übersetzte, stark zusammengefasste und leider nur ausschnittweise Darstellung des 2021 veröffentlichten Buches „Ordinary Fascism: Ukrainian War Crimes and Human Rights Violations (2017-2020) <“" rel="noopener">https://democracyfund.ru/userfiles/Ukrainian_Crimes_2017-2020.pdf>“. Das mehr als 400 Seiten starke Werk dürfte in Deutschland weithin unbekannt sein, zumal es aus russischer Feder stammt und somit der Propaganda verdächtig dem gemeinen Medienkonsumenten vorenthalten bleibt. Der gesamte nachfolgende Text ist bis auf einige Überschriften und den Epilog des Autors direkt dem Buch entnommen. Der Einfachheit halber wurde deshalb auf konkrete Seitenangaben verzichtet. Jede Stelle lässt sich aber mittels Suchfunktion in der Originalquelle leicht identifizieren. Nach der Lektüre dürfte klar sein, dass der Begriff „gewöhnlicher Faschismus“ (ordinary fascism) keine Übertreibung ist. Faschismus ist in der heutigen Ukraine weitverbreitet, und die Verbindungen in die politische Führung des Landes sind offensichtlich. Es überrascht nicht, dass die ukrainische Seite die ausführlichen Beschreibungen von systematischer Folter, Mord, Plünderungen und Erniedrigungen durch faschistisch-nationalistische Gruppen für russische Propaganda <https://neweuropeans.net/article/3638/fake-ukrainophobic-publications-osce-and-russian-propaganda> hält. Dieser Artikel soll dazu anregen, das ganze Buch zu lesen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/faschismus-in-blau-gelb> 

Das natürliche Gesetz

Eine bessere Welt können wir nur erreichen, wenn wir die Naturgesetze des Zusammenlebens beachten.

am Donnerstag, 19. Mai 2022, 14:00 Uhr von Jürgen Hornschuh

Weil der Schmerz des Daseins stärker wird, wächst der Widerstand gegen das alte, marode System, das ihn auslöst. Auch die Eliten geben zu erkennen, dass schon bald eine Art Neustart erforderlich sein wird. Während sich Letztere über die Naturgesetze, die menschliches Zusammenleben ermöglichen, wahrscheinlich völlig im Klaren sind — immerhin ist es ihnen gelungen, uns über Jahrtausende unter der Knute angemaßter Autorität zu halten —, glauben selbst ihre erbittertsten Feinde noch immer, dass menschliches Verhalten nicht in gleicher Weise von Naturgesetzen beeinflusst wird wie tote Materie. Das ist ein Versäumnis. Die größte wissenschaftliche Annäherung an das Wirken von Gesetzmäßigkeiten besteht in der Entdeckung von Bedingungen, die Revolutionen auslösen können: der Anteil Unzufriedener an der Bevölkerung oder Preissteigerungen für Getreide beispielsweise. Dabei sind uns die eigentlichen Regeln praktisch seit Anbeginn unserer Spezies bekannt. Sie sind verblüffend einfach. Und verdammt unbequem, denn sie sind inkompatibel mit unserer Lebensweise.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/das-naturliche-gesetz> 

Pathologischer Profit

Im Gesundheitswesen sind so viele skandalöse Fehlanreize gesetzt, dass von einer Medizin für die Menschen kaum mehr zu sprechen ist.

am Mittwoch, 18. Mai 2022, 17:00 Uhr von Roberto J. De Lapuente

Bleiben Sie gesund! Nein, dieser Satz ist nicht als „Corona-Gruß“ gedacht, er ist ein Ratschlag: Denn krank zu sein, können Sie sich nicht leisten — nicht jetzt und noch weniger in Zukunft. Dass die Versorgung im Krankenhaus sich am Profit orientiert und nicht am Patientenwohl, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Als sei dies nicht bereits schlimm genug, verwandelt sich diese „Gesundheitswirtschaft“ — wie in Pandemiezeiten immer deutlicher wurde — zudem immer mehr in eine „Gesundheitsherrschaft“. Was tun? Krankenhäuser boykottiert man nicht so einfach wie Amazon. Eine Veränderung zugunsten der Menschlichkeit lässt sich kaum noch ohne einen vorherigen Kollaps vorstellen.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/pathologischer-profit>

Die Mariupol-Lüge

Die ukrainische Stadt Mariupol steht sinnbildlich für die entstellende Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Sender — doch genau hier entlarven sich die Meinungsmacher.

am Mittwoch, 18. Mai 2022, 16:00 Uhr von Peter Frey

Das Stahlwerk in Mariupol wirft Fragen auf. Was ist dort wirklich geschehen? Schenkte man in den letzten Wochen der Berichterstattung der ARD vorbehaltlos Glauben, so hätte man den Eindruck bekommen können, das russische Militär hätte skrupellos Zivilisten in diesem Stahlwerk eingekesselt und hungern lassen. Doch bereits in ein und denselben Beiträgen treten die Widersprüche unübersehbar zutage. Mal wird in Bezug auf die Zivilisten von „Eingesperrten“ gesprochen, dann wieder von Menschen, die sich verschanzt hätten. Das ist nur das offensichtlichste Beispiel einer ungemein verzerrten Berichterstattung, die die Geschehnisse in der süd-ostukrainischen Stadt Mariupol bruchstückhaft und dekontextualisiert wiedergibt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die Gemengelage als komplexer, als sie in der Tagesschau dem Zuschauer dargeboten wird.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-mariupol-luge> 

Ganz durch Tanz

Die Verbindung mit unserem Körper kann uns helfen, unsere Panzer zu durchbrechen und somit liebevoller mit uns selbst und unseren Mitmenschen zu sein. Exklusivabdruck aus „Ganz durch Tanz“. Teil 1/2.

am Mittwoch, 18. Mai 2022, 15:00 Uhr von Antje Barthels

„Diktatur ist möglich, wenn Menschen Ängste haben, weil sie dann nicht frei sind.“ Habe ich Angst, meine Bedürfnisse umzusetzen, bin ich verstrickt. Dann komme ich nicht ins Handeln, weil ich zu viel Verantwortung übernehme; weil ich Angst habe, jemand könnte wütend auf mich sein, mich egoistisch nennen. Jeder Mensch hat in seinem Leben die Chance, bedingungslose Liebe zu erfahren. Auch bei noch so schwierigen Verhältnissen am Start seines Lebens kann der Mensch ein Stück heilen. Genau hier setzen der Tanz und die Körpertherapie an. Im Tanz lernen Menschen einander besser kennen als durch Reden. Die meisten Menschen reden viel, und es hat keinen Bezug zu ihrem Gefühl. Tanz ist Fühlen. Der Weg, aus Verstrickungen herauszufinden, echte Bindungen einzugehen und gleichzeitig dem Bedürfnis nach Autonomie gerecht zu werden, ist schwer, aber möglich und lohnenswert. Wir dürfen lernen, uns der allgegenwärtigen Liebe bewusst zu werden und diese anzunehmen — nicht, weil wir Egoisten sind, sondern damit der Liebesstrom durch uns zu anderen Menschen, zur Natur und auch zur nächsten Generation weiterfließt.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/ganz-durch-tanz>

Die unerwünschte Souveränität

Alle Völker der Erde haben ein Recht auf Selbstbestimmung, so auch das Volk der Ostukraine. Teil 2/3.

am Dienstag, 17. Mai 2022, 17:00 Uhr von Angela Mahr

Wie können alle Ethnien friedlich und auf Augenhöhe miteinander leben? Von diesem Wunsch, diesem Anliegen ist dieser Artikel geprägt. Wenn wir dahin kommen möchten, dann hilft es, vergangene Fehler zu analysieren und zu korrigieren. Wie ist es heute? Wie erlebten die Menschen in der Ostukraine die Zeit nach dem Putsch? Ist das Selbstbestimmungsrecht der Menschen im Donbass völkerrechtlich geschützt? Im vorliegenden Text geht es um eine Rückschau, vor allem aber um eine Einordnung des Kriegs in der Ukraine aus völkerrechtlicher Sicht. Den ersten Teil finden Sie hier <https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-souveranitat>. Der zweite Teil beschreibt den Bruch des Minsker Friedensabkommens in einem insgesamt achtjährigen Bürgerkrieg sowie die Verstrickungen des Westens mit rechtsextremen Paramilitärs.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-souveranitat-2> 

Die verlorene Mimik

Das Maskentragen birgt aus psychologischer Sicht katastrophale Risiken und Nebenwirkungen und treibt die Spaltung der Gesellschaft voran.

am Dienstag, 17. Mai 2022, 16:00 Uhr von Berndt Bleckmann

Die Demaskierung der Maskierer steht noch aus. Die Vermaskung von Schulkindern ist kein harmloses Unterfangen. Bevor man sie hinter Masken zwingt, sollte man die Tragweite der Maßnahme begriffen haben. Auch Erwachsene könnten stärker betroffen sein, als sie ahnen. Es scheint, dass sich die Spaltung der Gesellschaft verschärft hat und der Umgang miteinander im öffentlichen Raum rauer wurde. Vielleicht hat die Verschleierung der Mimik durch die Maske hierzu beigetragen. Freundliche Umgangsformen brauchen ein offenes Visier, ein geschlossenes meint Kampf. Im Folgenden wird versucht, das Geschehen hinter der Maske zu lüften.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-verlorene-mimik> 

Die Pandemieketten sprengen

Das Zeitfenster für die Aufklärung über die Geschehnisse der letzten zwei Jahre steht offen — nutzen wir es.

am Dienstag, 17. Mai 2022, 15:00 Uhr von Milosz Matuschek

Die Luft wird stickig im hermetisch verschlossenen Narrativ-Raum der Corona-Pandemie. Doch nun hat sich ein Zeitfenster der Aufklärung geöffnet, frische Luft vertreibt den Mief der einhelligen Sichtweisen, und neue Positionen stoßen zunehmend auf offene Ohren. Die ersten Corona-Hardliner verlieren bereits ihren medialen Rückhalt, und etliche Journalisten holen ihrerseits vorsorglich die Paddel heraus, um kräftig zurückzurudern. Ein erster Anstoß für diese entscheidende Phase der Aufklärung ist der crowdfinanzierte Dokumentarfilm „Pandamned <“" rel="noopener">https://rumble.com/v140n0y-pandamned-documentary.html>“. Dieser findet über immer zahlreichere Kanäle Verbreitung und wird bereits in etliche Sprachen übersetzt. Dass der dazugehörige Trailer bereits von YouTube gelöscht wurde, zeigt, wie brisant und wichtig der Streifen ist. Er stößt die wichtige Aufarbeitung nicht nur an, sondern verhindert auch, dass das Zeitfenster der Aufklärung durch den Gegenwind wieder zugestoßen wird.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/die-pandemieketten-sprengen> 

Kräftemessen in Chile

Streikende Lastwagenfahrer setzten Chiles Regierung unter Druck, während sich der Verdacht erhärtet, dass der Streik dem Großkapital in die Hände spielt.

am Dienstag, 17. Mai 2022, 14:00 Uhr von Roman Müller

Vor Kurzem hat Gabriel Boric seine Präsidentschaft in Chile angetreten. Dem links-sozialistischen Präsidenten werden Steine in den Weg gelegt. Zum Anlass wird dazu ein lange schwelender Konflikt mit der indigenen Minderheit der Mapuche in Araukanien genommen, wobei streikende Lastwagenfahrer eine tragende Rolle spielen. Ende März blockierten sie wichtige Verkehrsadern Chiles und führten damit den Einbruch von Lieferketten herbei. Mithilfe dieser Druckmittel stellten sie einen umfassenden Forderungskatalog an die Regierung. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein klassischer Aufstand der kleinen Leute gegen die Staatsmacht, offenbart sich bei näherer Betrachtung als zwielichtig. In der Geschichte Chiles haben Lastwagenfahrer schon einmal eine unrühmliche Rolle gespielt. Insofern ist bei dem Streik und dem umfassenden Forderungskatalog Skepsis angebracht.

Zum Artikel <https://www.rubikon.news/artikel/kraftemessen-in-chile> 

Ihre Rubikon-Redaktion

e-mail von Doris Pumphrey, 21. Mai 2022,

https://test.rtde.tech/international/131481-liveticker-zum-ukraine-krieg-nicht/21.5.2022

07:00 Uhr

*Selenskij will Fonds für Entschädigung nach russischen Angriffen –

Russlands Kapital und Eigentum im Ausland soll dafür beschlagnahmt werden*

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat einen Fonds für

Entschädigungszahlungen an Länder ins Gespräch gebracht, die seiner

Ansicht nach unter russischen Angriffen leiden. In einer in der Nacht

zum Samstag veröffentlichten Videoansprache sagte

<https://t.me/V_Zelenskiy_official/1714> Selenskij, gemeinsam mit

anderen Partnerländern müsse ein Mechanismus entwickelt werden, "damit

jeder, der unter Russlands Handeln gelitten hat, eine Entschädigung für

alle Verluste erhalten kann". Das könne in einem "multilateralen

Abkommen" geregelt werden. Selenskij schlug unter anderem vor, Russlands

Kapital und Eigentum im Ausland einzufrieren oder zu beschlagnahmen und

diesem neuen Fonds zuzuführen.

08:02 Uhr

*Ex-NATO-Chef Rasmussen: "Wir brauchen deutsche Führung"*

Anders Fogh Rasmussen hat den zurückhaltenden Kurs der Bundesregierung

angesichts des Ukraine-Kriegs kritisiert. Deutschland sei "zu zögerlich

bei der Lieferung schwerer Waffen und bei der Verhängung von

Sanktionen", sagte

<https://www.handelsblatt.com/politik/international/anders-fogh-rasmussen-ex-generalsekretaer-die-nato-erweiterung-ist-fuer-russland-eine-schwere-strategische-niederlage/28363582.html> 

der ehemalige NATO-Generalsekretär dem /Handelsblatt/.

/"Natürlich ist Deutschland in hohem Maße von russischen Gasimporten

abhängig, doch ich denke, eine klare Haltung der Bundesregierung würde

die gesamte Dynamik in der Ukraine verändern. Wir brauchen deutsche

Führung."/

Der Däne, der von 2009 bis 2014 das Amt des NATO-Generalsekretär

bekleidet hatte, forderte die Europäer auf, den Import von Öl und Gas

aus Russland sofort zu stoppen. Ein Energieembargo würde zwar einen

Preis haben. Aber im Vergleich zu den Kosten eines langwierigen Kriegs

wäre dieser Preis gering. Rasmussen zufolge sei ein Abnutzungskrieg das

größte Risiko. Der Konflikt müsse schnell beendet werden. Um die

Finanzierung des Krieges zu stoppen, sei ein Stopp aller Öl- und

Gasimporte das wirksamste Mittel.

Die im Raum stehende Norderweiterung der NATO durch den von Schweden und

Finnland beantragten Beitritt wertete Rasmussen als historischen Schritt

und Stärkung der Allianz. Finnland habe eine der stärksten Armeen in

Europa. Schweden habe eine schlagkräftige Luftwaffe und erhebliche

Marinekapazitäten. Beide Länder würden also "eine Menge einbringen" und

die Verteidigungsfähigkeit der NATO erhöhen.

https://test.rtde.tech/international/131481-liveticker-zum-ukraine-krieg-nicht/ 

20.5.2022

07:35 Uhr

*Berater in Selenskijs Präsidialamt fordert "Derussifizierung" des Donbass*

ichail Podoljak, der Berater des Leiters des ukrainischen

Präsidialamtes, fordert, dass in den Köpfen der Menschen im Donbass und

der Region Charkow die Bezeichnung "Russen" ausgerottet wird. Die

Nachrichten- und Analyse-Website /Strana.ua/ zitierte ihn wie folgt:

/"Ich bin dafür, dass die Menschen in der Region Charkow die Bezeichnung

'Russen' vollständig vergessen. Ich bin dafür, dass die Bezeichnung

'Russen' in den Regionen Lugansk und Donezk vergessen wird."/

Er forderte außerdem, dass die Vertreter der Volksrepubliken Donezk und

Lugansk im Donbass "physisch nicht anwesend sein" sollten.

Im Osten und Süden der Ukraine leben die meisten Russen im Land. Seit

dem Putsch im Jahr 2014 wurden sie von den Machthabern in Kiew durch

neue Gesetze zunehmend diskriminiert.

10:10 Uhr

*Namenslisten ukrainischer Gefallener und Gefangener an der Südfront

veröffentlicht*

Die Nachrichtenagentur /RIA Nowosti/ hat Namenslisten

<https://t.me/rian_ru/163977> von Angehörigen ukrainischer Streitkräfte

veröffentlicht, die am südlichen Frontabschnitt gefallen oder in

Kriegsgefangenschaft geraten sind. Als Quelle wurde ein nicht näher

genannter Mitarbeiter bei den russischen Sicherheitsstrukturen

angegeben. /RIA Nowosti/ zitiert:

/"Dank der Hilfe ukrainischer Patrioten in der ukrainischen Armee wurden

den russischen Sicherheitsstrukturen Listen von ukrainischen Kämpfern

übergeben, die am südlichen Frontabschnitt, einschließlich der

Schlangeninsel, gefallen, als vermisst gemeldet oder gefangen genommen

wurden."/

Die Listen umfassen mehr als 2.000 Namen. Die Quelle der

Nachrichtenagentur merkte an, dass es sich dabei hauptsächlich um

Soldaten und Unteroffiziere handele. Die Namen gefallener und

kriegsgefangener ukrainischer Offiziere unterliegen nach Vermutung der

Quelle einer strengeren Geheimhaltung.

Weiter gab die Quelle an, dass die ukrainische Armee seit etwa einem

Monat unter Personalmangel leide und schlecht ausgebildete Rekruten und

Angehörige der sogenannten Territorialverteidigung an die Front schicke.

Kiew habe verboten, die Leichen der gefallenen ukrainischen Soldaten zu

bergen, weswegen viele von russischen Soldaten vorgefunden würden.

Zahlreiche Gefallene würden außerdem von der ukrainischen Führung

vorerst als vermisst gemeldet, um Missfallen in der Bevölkerung zu

vermeiden.

10:25 Uhr

*US-Senator: USA werden sich Geld von China leihen müssen, um der

Ukraine zu helfen*

Die Vereinigten Staaten werden sich Geld von China leihen müssen, um der

Ukraine ein Hilfspaket im Rekordwert von 40 Milliarden US-Dollar

zukommen zu lassen. Darauf wies der US-Senator Rand Paul in einem

Gespräch mit /Breitbart/ hin.

Ihm zufolge verfügt der US-Haushalt nicht über die erforderlichen

Mittel, um die zugesagten Verpflichtungen gegenüber Kiew zu erfüllen.

Paul erklärte:/"Ich denke, es ist wichtig zu wissen, dass wir kein Geld

haben, das wir schicken können. Wir müssen uns von China Geld leihen, um

es in die Ukraine zu schicken."/

Zudem vertritt Paul die Ansicht, dass es nicht gerechtfertigt sei,

Kredite für Militärgüter aufzunehmen.

13:25 Uhr

*Russlands Regierung gründet Stab zum Wiederaufbau der kriegszerstörten

Regionen*

Zum Wiederaufbau der während der Kämpfe beschädigten Infrastruktur des

Donbass und der Ukraine soll ein Stab eingrichtet werden. Dies erklärte

Russlands stellvertretender Regierungschef Marat Chusnullin. Die

Nachrichtenagentur /RIA Nowosti/ zitiert seine Aussage wie folgt: /"Ein

Arbeitsplan wurde festgelegt, wir haben einen speziellen Stab gegründet,

der alle zuständigen Behörden umfasst."/

Chusnullin bemerkte, dass bereits jetzt russische Spezialisten in den

Donbass-Republiken dabei sind, den Umfang der Bauarbeiten einzuschätzen.

Er erklärte: /"Die Arbeiten entfalten sich gerade im vollen Umfang. Wir

werden alle Straßen und zerstörte Wohnhäuser wieder aufbauen. Der zweite

Schritt ist der Wiederaufbau der Wirtschaft. Wir haben eine ganze Reihe

von Initiativen vorbereitet, um die Wirtschaft schnellstmöglich

anzukurbeln und das Finanzsystem aufzubauen."/

13:45 Uhr

*Medienbericht: Russland wird in diesem Jahr 100 Milliarden US-Dollar

für Gasverkäufe nach Europa einnehmen*

Angesichts der stark gestiegenen Preise auf Energieressourcen könnte

Russland in diesem Jahr durch seine Gasverkäufe an europäische Länder

einen Rekordbetrag von 100 Milliarden US-Dollar einnehmen. Diese

Prognose wurde von Analysten der Citibank abgegeben, wie die Zeitung

/Les Echos/ berichtet.

Den veröffentlichten Daten zufolge fallen die voraussichtlichen

Einnahmen aus dem Gasverkauf 2022 fast doppelt so hoch aus wie im

vergangenen Jahr. Gleichzeitig werden in der Analyse jedoch nicht die

finanziellen Erlöse aus dem Verkauf von Öl, Kohle und anderen Mineralien

berücksichtigt.

Die Publikation stellt fest, dass – trotz Sanktionen, lautstarker

Erklärungen und Versprechen, ein Embargo zu verhängen – 27 EU-Länder

täglich 200 Millionen US-Dollar an Gazprom überweisen.

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

berliner-zeitung.de, 20.5.2022 - 17:39 Uhr, BLZ/horn,

Die einflussreichste Zeitung der Welt fordert den US-Präsidenten auf, Selenskyj Grenzen aufzuzeigen. Krieg mit Russland sei nicht in Amerikas Interesse.

Zitat: Das Sturmgeschütz der amerikanischen Liberalen, die New York Times, hat ihre Haltung zum Ukraine-Krieg überraschend geändert.

, in dem vor einer Ausweitung des Krieges gewarnt und nach den Zielen Amerikas in der Ukraine gefragt wurde.

Die New York Times forderte US-Präsident Joe Biden in dem Text dazu auf, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Grenzen westlicher Unterstützung aufzuzeigen. Es könne nicht im Interesse Amerikas sein, in einen langwierigen und kostenreichen Krieg mit Russland hineingezogen zu werden. Die Äußerungen des 1896 gegründeten Editorial Board der New York Times sind auch deshalb so bemerkenswert, weil sie traditionell die Haltung der Ostküstenelite in Grundsatzfragen wiedergibt.

Im März behauptete die New York Times noch das Gegenteil

Im März unterstütze die Times noch die Forderung, dass „egal, wie lange es dauert, die Ukraine frei sein wird. Die Ukraine verdient Unterstützung gegen die unprovozierte Aggression Russlands, und die Vereinigten Staaten müssen ihre Nato-Verbündeten anführen, um Wladimir Putin zu zeigen, dass das atlantische Bündnis bereit und in der Lage ist, seinen revanchistischen Ambitionen zu widerstehen“.

Dieses Ziel wolle man auch jetzt nicht aufgeben, „doch  liegt es nicht in Amerikas Interesse, sich in einen totalen Krieg mit Russland zu stürzen, auch wenn ein Verhandlungsfrieden der Ukraine einige harte Entscheidungen abverlangen könnte“.

Wohin soll das alles führen?

In dem Text verweist die New York Times auf das 40-Milliarden-Dollar-Soforthilfepaket für die Ukraine, das diese Woche verabschiedet wurde – und zitierte gleichzeitig Avril Haines, die Direktorin des Nationalen Nachrichtendienstes. Sie warnte kürzlich vor dem Streitkräfteausschuss des Senats, dass die nächsten Monate unbeständig sein könnten. Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland könnte „eine unvorhersehbarere und potenziell eskalierende Richtung einschlagen“. Die New York Times spricht in diesem Zusammenhang von „außerordentlichen Kosten und ernsten Gefahren“ und verlangt von US-Präsident Joe Biden Antworten auf die Frage: Wohin soll das alles führen?

Es werde immer schwieriger, zu erkennen, was die Ziele der Amerikaner in der Ukraine seien. „Versuchen die Vereinigten Staaten beispielsweise, zur Beendigung dieses Konflikts beizutragen – und zwar durch eine Regelung, die eine souveräne Ukraine und eine Art von Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland ermöglicht? Oder versuchen die Vereinigten Staaten jetzt, Russland dauerhaft zu schwächen? Hat sich das Ziel der Regierung darauf verlagert, Wladimir Putin zu destabilisieren oder ihn zu stürzen? Beabsichtigen die Vereinigten Staaten, Wladimir Putin als Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen?“, fragen die New Yorker.

Ohne klare Kriegsziele gefährdet das Weiße Haus den Frieden in Europa

Die Kommentatoren gehen so weit zu sagen, dass, sollten diese Fragen nicht klar beantwortet werden, das Weiße Haus den „langfristigen Frieden und die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent“ gefährde. Das Leid der Ukraine habe die Amerikaner zwar aufgerüttelt, aber die Unterstützung der Bevölkerung für einen Krieg, der weit weg von den US-Küsten stattfinde, werde nicht ewig andauern.

Die Inflation sei für die amerikanischen Wähler ein viel größeres Problem als die Ukraine, und die Störungen auf den globalen Lebensmittel- und Energiemärkten werde diese wahrscheinlich noch verstärken.

New York Times warnt vor verfrühtem Siegestaumel

Auch warnt die New York Times vor einem verfrühten Siegestaumel. Es sei verlockend, die verblüffenden Erfolge der Ukraine gegen die russische Aggression als Zeichen dafür zu sehen, dass die Ukraine mit ausreichender amerikanischer und europäischer Hilfe kurz davor stehe, Russland auf seine Positionen vor der Invasion zurückzudrängen. „Doch das ist eine gefährliche Annahme.“

Ein  militärischer Sieg der Ukraine über Russland, bei dem die Ukraine das gesamte Gebiet, das Russland seit 2014 erobert hat, also den gesamten Donbass und die Krim, zurückerobert, sei kein realistisches Ziel. Russland bleibe zu stark und Putin habe zu viel persönliches Prestige in die Invasion investiert, um einen Rückzieher zu machen.

Die Vereinigten Staaten und die Nato seien bereits militärisch und wirtschaftlich stark involviert. „Unrealistische Erwartungen könnten sie immer tiefer in einen kostspieligen, langwierigen Krieg hineinziehen. Russland, wie angeschlagen und ungeschickt es auch sein mag, ist immer noch in der Lage, der Ukraine unsägliche Zerstörungen zuzufügen, und ist immer noch eine nukleare Supermacht mit einem verärgerten, unbeständigen Despoten, der wenig Neigung zu einer Verhandlungslösung gezeigt hat.“

Bisher hätten die Amerikaner durch ihre finanzielle, militärische und nachrichtendienstliche Unterstützung der Ukraine sehr geholfen. Doch die New York Times verlangt, dass Präsident Biden im vierten Monat des Krieges nun „Präsident Wolodymyr Selenskyj und seinen Leuten klarmacht, dass es eine Grenze gibt, wie weit die Vereinigten Staaten und die Nato gehen werden, um Russland zu konfrontieren, und Grenzen für die Waffen, das Geld und die politische Unterstützung, die sie aufbringen können“.

Das wäre ein dramatischer Kurswechsel der westlichen Mächte. Es würde die ukrainische Verhandlungsposition gegenüber Russland schwächen. Doch die Times verlangt: „Die Entscheidungen der ukrainischen Regierung müssen unbedingt auf einer realistischen Einschätzung ihrer Mittel und der Frage beruhen, wie viel Zerstörung die Ukraine noch verkraften kann. Die Konfrontation mit dieser Realität mag schmerzhaft sein, aber sie ist keine Beschwichtigung. Das ist die Pflicht der Regierungen, nicht einem illusorischen ‚Sieg‘ hinterherzujagen.“

Russland werde noch jahrelang unter der Isolation und den lähmenden Wirtschaftssanktionen zu leiden haben, Putin werde als Schlächter in die Geschichte eingehen. Die Herausforderung bestehe nun darin, „die Euphorie abzuschütteln, die Verhöhnung zu beenden und sich auf die Definition und Vollendung der Mission zu konzentrieren“.

Info: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/neue-haltung-zur-ukraine-new-york-times-klingt-ploetzlich-wie-sahra-wagenknecht-li.229127?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1653061667

Weiteres:

Reden bei der Konferenz "Ohne Nato leben" am 21. Mai 2022

Referent (Online zugeschaltet) Oskar Lafontaine (11:20 -11:37 Uhr   Fragen bis  11:58  Uhr)

- bezeichnet die Grünen indirekt immer noch als pazifistische Partei.

- bevorzugt eine europäische Verteidigungspolitik auf der Grundlage der beiden wirtschaftlich stärksten Staaten Frankreich und Deutschland. Außerdem seien diese von ihrer Bevölkerungszahl die stärksten.

- plädiert für Verhandlungsfrieden, weil sonst alle verlieren werden.

- gemeinsame Sicherheit

- Wandel durch Annäherung

- Sicherheit kann nur gemeinsam gefunden werden

- bringt soziale Verteidigung ins Spiel, war das (damals) eine so falsche Antwort auf die atomare Bedrohung?

- man kann kein Bündnis mit einer Großmacht haben das Kriege führen möchte. Und Europa sollte sich da nicht hineinziehen lassen.

- wir haben nur die Möglichkeit auf der Straße zu mobilisieren und zu informieren. Denn die Soderfälle LINKE und AfD will ich jetzt nicht erklären.

- Wir bräuchten eine "neutrale Zone in Europa" damit die Interessen dort nicht mehr kollidieren.

- Europa kann kein Interessen an Waffen haben, die Europa zum Kampfgeschehen werden lässt. Darum muss gelten: Kurzstreckenwaffen raus aus Europa.

- das es nie die Völker sind die die Kriege wollen sonder nur die Eliten. Deshalb müssen wir zur Friedensliebe zurückfinden.

- der Neoliberalismus hat die Nächstenliebe durch den des Konsums ersetzt.

tagesspiegel.de, 21. Mai 2022, 09:01 Uhr

Schlechte Wahlergebnisse, Rücktritte, Sexismusvorwürfe: Die Linke steckt nach Einschätzung von Ex-Chef Gregor Gysi in einer Existenzkrise. Er will nun helfen.

Zitat: Der frühere Linken-Vorsitzende Gregor Gysi plant eine Initiative zur Rettung seiner Partei. Nötig sei eine inhaltliche und personelle Erneuerung, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der 74-Jährige schloss eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef zwar aus. Doch sagte er auch: „Ich lasse keine Partei in der Krise im Stich.“ Er übernehme „ohne Funktion eine gewisse Verantwortung“

Die Linke steckt nach sehr schlechten Ergebnissen bei der Bundestagswahl und den jüngsten Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nach Gysis Einschätzung in einer Existenzkrise.

„Wir müssen unsere Positionen zu zentralen Themen bestimmen und gemeinsam nach außen vertreten“, betonte Gysi. „Dazu gehören für mich die Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit, die Ostidentität und die Verbindung von ökologischer Nachhaltigkeit mit sozialer Absicherung sowie die Gleichstellung von Frau und Mann.“

Die Partei müsse selbst unter Beweis stellen, wofür sie gebraucht werde, sagte Gregor Gysi. „Und wir müssen deutlich machen, welche Interessen wir vertreten, nämlich zuerst die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Auszubildenden, und dann die von Studierenden, Arbeitslosen, Obdachlosen, Geflüchteten, Freiberuflern und kleinen Unternehmen. Auch der Mittelstand gehört dazu.“

Wichtig sei, dass auch die Bundestagsfraktion als Team funktioniere. Ein Problem sei derzeit, dass verschiedene Meinungen von Linken-Politikern in der Öffentlichkeit scheinbar gleichwertig nebeneinander stünden.

Zuletzt hatten auch der Rücktritt der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow sowie Sexismus- und Missbrauchsvorwürfe die Partei erschüttert. Ende Juni soll bei einem Parteitag in Erfurt die gesamte Führungsspitze neu gewählt werden. Wer dafür antritt, ist öffentlich noch nicht bekannt. (dpa)

Mehr zum Thema Parteichefin Wissler lässt Zukunft offen Für die Linken häufen sich die schlechten Nachrichten  Claudia von Salzen

Info: https://www.tagesspiegel.de/politik/ohne-funktion-eine-gewisse-verantwortung-ex-parteichef-gysi-will-mit-initiative-die-linke-retten/28364430.html

jungewelt.de, 21.05.2022, Von Janka Kluge

Am 27. Mai 1942 verübten tschechoslowakische Widerstandskämpfer ein Attentat auf Reinhard Heydrich. Der Hauptorganisator der Schoah starb wenige Tage später

»Natürlicher Tod eines Bluthundes« »Die Ortschaft, die aus 95 Häusern besteht, wurde vollständig niedergebrannt, 199 männliche Einwohner über 15 Jahren wurden an Ort und Stelle erschossen. 184 Frauen in das Konzentrationslager Ravensbrück, sieben Frauen in das Polizeigefängnis Theresienstadt, vier schwangere Frauen in das Krankenhaus Prag, 88 Kinder nach Litzmannstadt überführt, während sieben Kinder unter einem Jahr in ein Heim nach Prag gebracht wurden. Drei Kinder wurden zur Eindeutschung in das Altreichsgebiet gebracht.«

Komplett anzeigen

Heydrich wurde 1941 mit der Organisation der Schoah beauftragt. Auf seine Einladung hin fand am 20. Januar 1942 die Wannseekonferenz statt. Bei diesem Treffen wurde der systematische Mord an den jüdischen Menschen nicht beschlossen, sondern ausgearbeitet, wie der Mord noch effizienter durchgeführt werden konnte. Heydrich war von 1933 an maßgeblich am Aufbau der Bayerischen Politischen Polizei beteiligt, aus der später die Gestapo entstand. 1938 schickte er Adolf Eichmann nach Wien, um die Zentralstelle für jüdische Auswanderung einzurichten. In der Folge arbeiteten die beiden eng zusammen, um die Vernichtung von Millionen Menschen zu organisieren.

Nach dem Münchner Abkommen von 1938 wurde die Tschechoslowakei zerschlagen, das Sudetenland von Deutschland besetzt. Am 15. März 1939 besetzte die Wehrmacht auch das bis dahin freie Tschechien. Im September 1941 wurde Heydrich zum Stellvertretenden Reichsprotektor in Böhmen und Mähren ernannt. Er trat das Amt am 28. September an. Das Datum ist für die tschechische Bevölkerung bis heute ein wichtiger Tag. Denn der böhmische Fürst Wenzel war 1.006 Jahre zuvor, am 28. September 935 ermordet worden. Heydrichs Botschaft war deutlich.

Das tschechische Volk wird niedergeschlagen und unterworfen wie Wenzel. In einer Ansprache zum Amtsantritt sagte er: »Zur endgültigen Eindeutschung dieses Raumes will ich nicht etwa sagen: Wir wollen nach alter Tradition das Tschechengesindel deutsch machen (…) die Grundlinie muss für all dieses Verhalten unausgesprochen bleiben, dass dieser Raum einmal deutsch werden muss, und dass der Tscheche in diesem Raum letzten Endes nichts mehr verloren hat.«

Das Attentat

Fünf Monate hielten sich Jan Kubis und Josef Gabcik in Prag versteckt. Sie beobachteten Heydrich und seine Gewohnheiten. Er hatte sich angewöhnt, jeden Morgen in einem offenen Auto von einem beschlagnahmten Landsitz nach Prag zu fahren. Weil er sich sicher fühlte und dem tschechischen Widerstand keine großen Aktionen zutraute, verzichtete er auf einen Begleitschutz. Für das Attentat wählten Kubis und Gabcik eine enge Kurve in Prager Vorort Liben aus. Josef Valcik, ein weiteres Mitglied des tschechischen Widerstands, unterstütze die Aktion. Er wartete an der Straße auf das Auto von Heydrich und gab mit einem Spiegel ein Zeichen, dass das Fahrzeug gleich da sein würde.

Was dann geschah, ist vielfach rekonstruiert und erzählt worden. Gabcik zog seine Maschinenpistole und wollte auf Heydrich schießen. Die Pistole hatte aber Ladehemmung, so dass er keinen Schuss abgeben konnte. Heydrich vermutete einen einzelnen Attentäter und befahl seinem Fahrer anzuhalten, um Josef Gabcik mit seiner Dienstpistole zu erschießen. In diesem Augenblick trat Jan Kubis aus dem Schatten einer Hauswand und warf eine Handgranate auf das Auto. Sie verfehlte das Auto knapp, prallte am rechten Hinterrad ab und explodierte neben dem Fahrzeug. Heydrich sackte nach einem kurzen Augenblick zusammen, so dass beide Attentäter entkommen konnten.

Es dauerte etwas, bis Passanten Heydrich fanden und ihn in ein Krankenhaus brachten. Himmler schickte seinen Hausarzt Karl Gebhardt nach Prag, um Heydrich zu operieren. Gebhardt war ein führender Arzt in der SS und in den Konzentrationslagern Ravensbrück und Auschwitz verantwortlich für Versuche mit Sulfonamid an Häftlingen. Beim Nürnberger Ärzteprozess wurde er zum Tod verurteilt und am 2. Juni 1948 hingerichtet.

Heydrich starb am 4. Juni 1942 an einer Blutvergiftung. In einer Radiosendung der tschechoslowakischen Exilregierung wurde sein Tod um 18 Uhr bekanntgegeben, in der Meldung hieß es: »Heydrich trug mehr als irgendein anderer die persönliche Verantwortung für die Schreckensherrschaft im unterdrückten Europa. Nun hat ihn die gerechte Strafe für seine bestialische Grausamkeit ereilt.« Thomas Mann ging in einer Radioansprache an die »Deutschen Hörer« auf das Attentat auf Reinhard Heydrich ein und bezeichnete es als »Berufsrisiko« eines Henkers.

Vergeltung

Unmittelbar nach dem Attentat führten die Nazis im ganzen Protektorat das Standrecht ein. Fast 6.000 Menschen wurden direkt danach verhaftet, Hunderte sofort hingerichtet, andere in Konzentrationslager nach Deutschland verschleppt. Die beiden kleinen Orte Lidice und Lezaky wurden am 10. Juni beziehungsweise am 24. Juni 1942 dem Erdboden gleichgemacht. In Lidice sollten sich die Fallschirmspringer versteckt haben, in Lezaky war die Funkanlage des tschechischen Widerstands in einer Mühle gefunden worden. In Lezaky wurde die Bevölkerung sofort erschossen, in Lidice die meisten Männer. Die Frauen von Lidice kamen nach Ravensbrück, die Kinder in das Ghetto Litzmannstadt (Lodz), von wo aus sie in das Vernichtungslager Kulmhof (Chelmno) deportiert und anschließend ermordet wurden.

Jan Kubis und Josef Gabcik gelang es unterzutauchen. Zuerst wurden sie von zwei Familien versteckt, später mit Unterstützung des Bischofs Gorazd in einer Kirche. Das Versteck wurde verraten. Am 18. Juni wurde die Kirche großflächig abgeriegelt. Nach einem Schusswechsel erschossen sich die eingeschlossenen Widerstandskämpfer selbst, um nicht in die Hände der Gestapo zu fallen.

Info: https://www.jungewelt.de/artikel/427010.antifaschistischer-widerstand-berufsrisiko-des-henkers.html

globalresearch.ca, vom 19. Mai 2022, Von Peter König

Dies widerspricht völlig dem US/NATO-Versprechen von 1991 an den damaligen russischen Präsidenten Gorbatschow, dass „die NATO sich keinen Zentimeter von Berlin nach Osten bewegen wird“. Damals gab es insgesamt 14 NATO-Mitglieder, zwei in Amerika – USA und Kanada – und 12 in Europa. Ende der 1990er Jahre begann die Expansion schnell und heute zählt die NATO 30 Mitglieder, 28 in Europa und die gleichen zwei in Amerika. Die meisten neuen östlich von Berlin.

Finnland teilt eine 1.340 km lange Grenze mit Russland. Damit würde es als Nato-Land zu einer weiteren echten Bedrohung für Moskau. Außerdem verbündete sich Finnland während des Zweiten Weltkriegs mit Nazideutschland im Kampf gegen die Sowjetunion, als die UdSSR etwa 27 Millionen Menschen, Soldaten und Zivilisten verlor. Finnland hat gegenüber Russland keine saubere Bilanz.

Andererseits grenzt Schweden nicht an Russland und hat in den letzten 300 Jahren keinen Krieg mit Russland geführt. Schweden wurde wie Finnland überhaupt nicht von Russland bedroht. Also, Schweden tut sich mit Finnland gegen Russland zusammen – da geht etwas ziemlich Seltsames vor sich. Ein Land sucht oder macht sich nicht über Nacht einen Feind, wenn es absolut keine minimale Bedrohung durch den „vermeintlichen“ Feind gab. Was ist los?

Angesichts der Umstände, dass diese beiden „neutralen“ Länder plötzlich von „neutral“ zu „aggressiv“ gegenüber Russland wechseln, muss es andere Gründe geben, als dass Russland die Ukraine angreift. Beide Länder kennen die Hintergründe des russischen Kriegs gegen die Ukraine genau.

Während Krieg unter allen Umständen vermieden und durch Verhandlungen ersetzt werden sollte, kann man Russlands Besorgnis nicht ignorieren – Besorgnis, die durch die Tatsache verstärkt wird, dass viele Verhandlungsvorschläge Russlands vor dem Krieg vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj abgelehnt wurden.

Ebenso wurden nach Beginn des bewaffneten Konflikts Vorschläge für Friedensgespräche, insbesondere von Außenminister Sergej Lawrow, zunächst angenommen, dann aber abgelehnt, was Herrn Lawrow zu der Annahme veranlasste, dass Herr Selenskyj nicht sein souveräner eigener Mann ist, sondern folgt Anweisungen. Siehe unten sein Interview mit den Medien von Al Arabia.

Könnte es sein oder ist es sehr wahrscheinlich, dass sowohl Finnland als auch Schweden von Washington und wahrscheinlich von Europa / der NATO gezwungen wurden, eine Entscheidung zu treffen und eine sofortige NATO-Mitgliedschaft zu beantragen? Schweden wegen der Nordsee, wo Russland eine dominierende Präsenz hat?

Der NATO-Zar Stoltenberg hat wiederholt gesagt, dass die NATO besondere Maßnahmen anwenden (oder besondere Regeln schaffen?) würde, um die NATO-Mitgliedschaft dieser beiden Länder zu beschleunigen. Er wiederholte mehrfach, dass Finnland und Schweden bereits im Juni 2022 aktive Mitglieder sein könnten. Normalerweise dauert es mindestens ein Jahr, bis ein neues NATO-Mitglied dem Bündnis beitritt. Also, wozu die Eile, wenn es keine Bedrohung gibt?

Vor dem Ukraine-Russland-Krieg und vor der milliardenschweren westlichen Anti-Russland-Russland-Russland-Kampagne war nur etwa ein Drittel, max. 40 % der Menschen beider Länder standen der NATO eher positiv gegenüber – eine deutliche Minderheit.

Nach Beginn des Krieges und der völlig verzerrten Anti-Russland-Lügenpropaganda-Kampagne stieg die Unterstützung der Bevölkerung für den NATO-Beitritt angeblich auf etwa 70 %. Diese von den beiden Nato-Beitrittskandidaten vorgebrachte Zahl müsste jedoch wissenschaftlich überprüft werden, da beide Nationen über eine hochgebildete Bevölkerung verfügen. Sie kennen die Risiken, die sie eingehen, indem sie durch die NATO-Mitgliedschaft de facto zu Feinden Russlands werden.

Die Ukraine war lange vor dem Maidan-Putsch 2014 Kandidat für die NATO. Tatsächlich war der Maidan-Putsch ein Instrument, um die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zu beschleunigen. Russland – Präsident Putin – von Anfang an sagte Nyet zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Damit bezog er sich nicht nur auf das Versprechen von 1991, sondern auch auf das Minks-Abkommen von 2014. Nach dem von den USA geplanten und gelenkten Maidan-Putsch in Kiew wurde das Minsker Protokoll von Frankreich und Deutschland ausgehandelt. Unter dem Abkommen von Minsk sollte die Ukraine neutral, entmilitarisiert und „niemals“ eine NATO bleiben. Das Protokoll forderte auch eine Entnazifizierung der Ukraine sowie einen Sonderstatus für die beiden Donbas-Republiken, Donezk und Lugansk.

Die Entnazifizierung bezieht sich in erster Linie auf das/die Nazi-Asow-Bataillon(e), die in den letzten 8 Jahren hauptsächlich Zivilisten in den beiden „unabhängigen“ Donbas-Republiken niedergemetzelt und angegriffen haben, was etwa 14.000 Todesfälle verursachte, von denen etwa ein Drittel Kinder waren.

Russland – Präsident Putin und der größte Teil des Kremls – ist gegenüber den ukrainischen Nazis besonders sensibel, da sie im Zweiten Weltkrieg mit Hitlers Nazideutschland im Krieg gegen Russland kollaborierten, als etwa 27 Millionen Russen getötet wurden.

Die Nato weiß davon. Daher provozierte und provoziert die NATO unter der Führung Washingtons und gefolgt von Brüssel Russland, indem sie zunächst militärische „Berater“ und heimlich Waffen in die Ukraine schickte.

Für die NATO-Staaten ist es ein Hauptziel, Russland zu erobern – vor allem wegen seines Reichtums an natürlichen Ressourcen sowie der enormen Landmasse, dem größten Land der Erde – und wegen der Macht, die die Dominanz des großen und reichen Russlands diesem kranken Westen verleihen würde korporative Oligarchie.

In der Kriegsvorbereitung wurden heimlich Waffen aus dem Westen in die Ukraine geliefert. Jetzt sind Waffenlieferungen aus den USA und aus europäischen NATO-Staaten im Wert von mehreren zehn, wenn nicht Hunderten von Milliarden Dollar vollständig offen. Kein Geheimnis. Nicht einmal mehr versteckt. Die NATO-Staaten fühlen sich berechtigt, die Ukraine indirekt für den Kampf gegen Russland einzusetzen.

Aber was ist RICHTIG?

Zumindest die letzten zwei Jahrzehnte wurden durch die vom WEF (Weltwirtschaftsforum) auferlegte Covid-Angst, Sperrung, Tötung der Weltwirtschaft, Tötung der Lebensgrundlagen der einfachen Leute, Tötung der Zukunft der Kinder verschärft – was sich in der explodierenden Selbstmordrate von Teenagern widerspiegelt und noch mehr unsagbares Elend; all dies löschte die menschliche Vorstellung von RECHTEN und FALSCH aus.

Während dieser Zeit ist die internationale Rechtsstaatlichkeit vollständig verschwunden. Niemand respektiert es mehr. Die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) von Den Haag haben bisher keine Klage akzeptiert, die gegen die Interessen der Kabalen verstößt, meist angelsächsisch geführte Westler – plus die wahnsinnig wohlhabenden Finanzkonzerne BlackRock, Vanguard, State Street und Treue – siehe dies .

Aber jetzt kommt der Hammer. Nur ein kleines Detail. Gemäß Artikel 10 der NATO-Verfassung müssen alle 30 Mitglieder des Bündnisses einem neuen Mitglied zustimmen .

Die Türkei, ein wichtiges NATO-Mitglied in einer besonders strategischen geografischen und geopolitischen Position, lehnt den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO ab. Und dies unter dem Vorwand, so der türkische Präsident Erdogan, „ die beiden nordischen Länder seien „Gästehäuser für Terrororganisationen“.  Er [Erdogan] bezog sich auf die separatistische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKP/C), die von Ankara verboten wurden.“

„Diese Länder haben keine klare, unmissverständliche Haltung gegenüber terroristischen Organisationen. Schweden ist das Brutzentrum terroristischer Organisationen. Sie bringen Terroristen zu Gesprächen in ihre Parlamente… Wir würden nicht „Ja“ sagen, wenn sie der NATO beitreten, einer Sicherheitsorganisation… Sie wollten am Montag kommen, um uns zu überzeugen. Tut mir leid, sie müssen sich nicht darum kümmern“, sagte Erdogan.

Das schwedische Außenministerium sagte am Montag [16. Mai 2022], dass hochrangige Beamte aus Helsinki und Stockholm in die Türkei reisen würden, um die Angelegenheit zu erörtern. Erdogan deutete jedoch auf der Pressekonferenz an, dass solche Gespräche sinnlos seien. Sehen Sie dies bei Le Monde International .

Die Türkei kann aufgrund ihrer geografisch strategischen Lage und Position ein NATO-Land sein, eines der wichtigsten für das Bündnis. Allerdings ist die Türkei auch ein Verbündeter Russlands. Und in den letzten Monaten und Jahren kippte Erdogan mehr nach Russland, nach Osten im Allgemeinen, als nach Westen, zu seinen westlichen NATO-Verbündeten. Hat Erdogan bemerkt, wie unzuverlässig und trügerisch und hinterlistig der Westen / die NATO ist und sich weltweit verhält? Es ist sehr wahrscheinlich.

In Erwartung eines solchen Schritts hatte Jens Stoltenberg bereits vor Tagen gesagt, dass die NATO besondere Maßnahmen anwenden würde, um Artikel 10 der NATO außer Kraft zu setzen, falls die Türkei oder irgendein anderes NATO-Mitglied sich dem Beitritt Finnlands und Schwedens widersetzen würde. Welche Maßnahmen, erläuterte er nicht er würde sich bewerben.

Aber in einer Welt ohne Regeln ist alles möglich.

Als der türkische  Präsident Recep Erdogan 2017  mit dem russischen  Präsidenten Wladimir Putin einen Deal im Wert von angeblich 2,5 Milliarden US-Dollar  für den Kauf des hochentwickelten russischen Luftverteidigungssystems S - 400 aushandelte, war die Rede davon, dass die Türkei möglicherweise aus der Allianz austreten könnte. Tatsächlich wurde die Türkei dafür „sanktioniert“, und viele, wenn nicht alle der in der Türkei stationierten Atomsprengköpfe wurden entfernt und in Europa platziert, die meisten davon in Italien.

Könnte dies erneut ein Moment für die Türkei sein, um zu sagen und tatsächlich zu entscheiden, die NATO zu verlassen und ein engeres Bündnis mit Russland und China – und dem Osten im Allgemeinen – anzustreben?

Die Eurasische Wirtschaftskommission könnte eine strategische Türkei in ihrem Schoß begrüßen. Für die Türkei eine durchaus positive Alternative zu den ständigen Drohungen und Sanktionen des Westens.

Würde die NATO auseinanderfallen, wenn die Türkei sich für einen Austritt entscheide? Auf Nimmerwiedersehen. Das wäre ein Segen für die Welt.

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Peter Koenig  ist geopolitischer Analyst und ehemaliger Senior Economist bei der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wo er über 30 Jahre auf der ganzen Welt gearbeitet hat. Er lehrt an Universitäten in den USA, Europa und Südamerika. Er schreibt regelmäßig für Online-Journale und ist Autor von  Implosion – An Economic Thriller about War, Environmental Destruction and Corporate Greed; und   Co-Autorin von Cynthia McKinneys Buch „When China Sneezes:  From the Coronavirus Lockdown to the Global Politico-Economic Crisis“ ( Clarity Press – 1. November 2020).

Peter ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Center for Research on Globalization (CRG). Er ist außerdem nichtansässiger Senior Fellow des Chongyang Institute of Renmin University, Peking.

Das ausgewählte Bild stammt von InfoBrics

Die ursprüngliche Quelle dieses Artikels ist Global Research

Copyright © Peter Koenig , Global Research, 2022

Info: https://www.globalresearch.ca/nordic-nato-expansion-or-nato-implosion/5780697

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

akf-europe.org, Mai 20, 2022 Die bayrische Autorin Dagmar Henn nimmt mit Hölderlin Abschied von Deutschland

Titelbild/Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/www.AlexanderPohl.photograph. Der Biergarten am Chinesischen Turm in München, 28. März 2022„

20 Mai 2022 17:51 Uhr

• Alles, was ich künftig schreibe, wird nicht mehr auf deutschem Boden geschrieben. Um mit Worten für ein Deutschland einzustehen, das den Völkern wie sich selbst ein Segen, kein Fluch ist, scheint es abermals geboten, zu gehen.

von Dagmar Henn https://alleswirdgut.rtde.tech

„Und an den Ufern sah ich die Städte blühn,Die Edlen, wo der Fleiß in der Werkstatt schweigt, Die Wissenschaft,

wo deine Sonne
Milde dem Künstler zum Ernste leuchtet.“

Die Melodie dieses Liedes geht mir seit Tagen im Kopf herum. Hanns Eisler hat diese Verse Friedrich Hölderlins im Exil vertont, 1942, als die Niederlage des Hitlerfaschismus erst zu erahnen und zu erhoffen war, und die wenigen Minuten dieses Stücks sind die dichteste Zusammenfassung von Exil, die ich kenne. Der Kommunist Eisler blickt aus der Ferne auf eine Heimat, die durch die braunen Horden verwüstet wird, und schafft einen Gesang, der mit der Zeile beginnt: „Oh heilig Herz der Völker, oh Vaterland.“

Vor über 30 Jahren habe ich Deutschland schon einmal verlassen; damals sollte es ein Aufbruch in eine lebendigere Welt sein; ich folgte einem Bild, das ich aus den Romanen von Jorge Amado hatte, und ging nach Brasilien. Ein Jahr war ich dort, wurde schwanger, meine Tochter wurde geboren, dann war ich, dem Wunsch ihres Vaters folgend, wieder zurück in Deutschland. Und während ich dort, in Salvador da Bahia, verblüfft feststellte, welche Dinge mir plötzlich fehlten (Käsekuchen und Sauerteigbrot, das bayerische, fest, feinporig und mit vielen Gewürzen), kehrte ich doch unwillig zurück und versuchte, so lange wie möglich am anderen Land festzuhalten. Es lebt sich nicht einfach mit diesem Deutschsein.

Meinung

Nur keine Angst vor dem Atomkrieg, oder: Ein Freund, ein guter Freund …

Wenn ich jetzt gehe, ist es eine andere Art von Aufbruch. Jene, bei der man sich zuvor fragt: Ist es eine Kapitulation? Bei der man sich vorab schon Sorgen macht um die, die zurückbleiben. Ein Aufbruch, der von dem Wunsch geprägt ist, nützlich bleiben zu können.

Das mit dem Nützlichsein stammt von Bertolt Brecht, ein moralischer Grundsatz, unter dem Hölderlins schweigender Fleiß mitschwingt, sehr deutsch. Den ganzen Brecht gibt es nicht digital, er kann nicht mitfliegen, das wird mir fehlen. Gerade weil er so für dieses verlorene Deutschland steht.

Wenn ich die blau-gelben Fahnen sehe, vor deren Anblick mir graut, und die hysterischen Gefühle wahrnehme, mit denen dieses Land gerade auf Krieg getrimmt wird, wenn dieses Personal vor meinem inneren Auge vorbeispaziert, das die Berliner Bühne bevölkert, denke ich, ihnen ist das fremd, das Nützlichsein. Sie zögern nicht, um darüber nachzudenken, geschweige denn, dass es ihnen eine Maxime wäre. Sie schaden, statt zu nützen. Das Nützliche ist ihnen zu einfach, zu nüchtern, und, schlimmer noch, das Nützliche kann man abzählen und nachrechnen, gebaute Wohnungen zum Beispiel. Oder, wie Brecht es gesagt hätte, die Suppe im Topf.

Es ist nicht so, dass man für das sorgt, was man liebt. Man liebt das, wofür man sorgt. Vaterlandsliebe kann nur politisch sein; aber die deutsche Politik ist nicht mehr politisch. Zwischen oberflächlicher Emotion und Leerfloskeln verschwindet das Faktische; das, was wahr ist, bleibt unausgesprochen.

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Die EU, die Pressefreiheit und der Krieg

Als diese Bundesregierung den Sanktionen zustimmte, bei denen nur der Dümmste nicht begreifen konnte, dass sie dieses, unser Land im günstigsten Fall schwer schädigen, im schlimmsten zugrunde richten, gab es keinen Sturm der Entrüstung. Der Verrat wurde nicht Verrat genannt. Das Land, das einmal für seine genaue Sprache, für seine scharfen Definitionen bekannt war, hat nicht einmal mehr Worte, um das richtig zu benennen, was geschieht.

Wenn ich zusammenfassen müsste, was an diesem Deutschland schätzenswert ist, dann ist das eine Geste. Ein Tischler, der ein letztes Mal mit der Hand über die blanke, glatte Fläche eines neuen Tisches streicht. Ein Maurer, der mit einem kurzen Zögern den letzten Stein setzt. Eine Schneiderin, die den letzten Faden eines Kleidungsstücks durchtrennt und es vor sich hält, um die fertige Arbeit zu betrachten. Stolz auf das, was man tut, und Stolz darauf, es gut getan zu haben, aber ein nüchterner, fast schamhafter Stolz.

Wenn man die Stadt Berlin betrachtet, kann man das nicht finden. Der Zustand der Straßen ist so beschämend wie die Schlafplätze der Obdachlosen oder die Bahnhöfe der U-Bahn, und es gibt hektische Aktivität, die lautstark verkündet wird, der aber jeder Anspruch, etwas gut getan haben zu wollen, abgeht. Aber Berlin ist nur die Essenz eines vernachlässigten Landes. So wie das Ahrtal, Symptom und Prognose in einem.

In den Achtzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts gab es eine große Debatte um die „Sekundärtugenden“ – Pünktlichkeit, Genauigkeit, Loyalität. Sie wurden verworfen, weil sie für die großen Menschheitsverbrechen der Nazis nützlich waren. Dabei war es nicht ein Zuviel an Sekundärtugenden, sondern ein Zuwenig an Bildung und Verstand, was verwerflich war. Ein Zuwenig an persönlicher Verantwortung. Ja, Letzteres allem anderen voraus, denn es ist die Preisgabe dieser persönlichen Verantwortung, die Menschen zu willigen Werkzeugen des Verbrechens macht.

Meinung

Ein Eklat und alle schweigen: ESC-Sieger zeigt Hitlergruß

Man kann das sehen, wenn man sich die Fackelmärsche für Stepan Bandera in der Ukraine ansieht. Das dauert nur 30 Sekunden. Man muss nur hören, wie die Menge die Parolen ruft. Es gibt immer einen Vorbrüller, und alle brüllen nach, und die Art, wie sie brüllen, zeigt, dass sie ihr eigenes Denken, Fühlen, Sein abgeschaltet und untergeordnet haben, diese Abschaltung geradezu zelebrieren.

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Etwas ähnliches passiert gerade in Deutschland. Es hat sich vorbereitet seit 2014, als die zaghafte Friedensbewegung, die sich zum Donbasskrieg gebildet hatte, mit dem Querfront-Vorwurf unter Feuer genommen wurde. Die ganze Corona-Politik lässt sich jetzt tatsächlich als Bestandteil dieser Entwicklung erkennen. Glaube, was dir gesagt wird, dann bist du ein guter Mensch.

Glaubst du nicht, erfinden wir hundert kleine Schritte, dir das Leben unendlich zu erschweren.

Auch die Belohnung für diese Preisgabe der Verantwortung ist jene, die den Ukronazis gereicht wird. Wer sich das Etikett des Guten verdient hat, darf mit Hass und Verachtung auf all jene blicken, die nicht gut sind, und bekommt noch bestätigt, dass sein Hass keiner ist, sondern Teil des Guten. Denn es wird immer wieder formuliert: Hass und Hetze, das sind die anderen. Die Ungeimpften, die Putinversteher, die Querdenker.

Wäre das alles, es wäre noch kein Grund zu gehen. Ich bin in Bayern aufgewachsen, in München, und habe schon mit zwölf kommunistische Flugblätter verteilt; das verschafft ein ziemlich dickes Fell.

Meinung

NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren

Dass mich gerade dieses dicke Fell über einige Tatsachen hinweggetäuscht hat, erkannte ich erst im Zusammenhang mit dem Putsch in der Ukraine. Einige Wochen vor Odessa gab es eine Anti-Maidan-Demonstration in Saporoschje, die von Maidan-Anhängern eingekesselt und über Stunden hinweg mit allen möglichen Dingen beworfen wurde. Ich sah auch diesen Tag im Stream. Es war eine Stimmung, die schon Gewalt mit einschloss, aber gerade noch vor Mord zurückschreckte. Besonders aufgefallen ist mir eine Frau mittleren Alters, gut bürgerlich zurechtgemacht, die in diesem äußeren Ring stand und ihre Parolen rief, und ihr war dabei deutlich anzusehen, wie sie diesen Moment der Überlegenheit genoss. Der Kommentar, der nebenher im Stream lief und den ich Abschnitt für Abschnitt durch den Übersetzer schaufelte, um überhaupt verstehen zu können, was da geschah, war voller Empörung. „Das ist Faschismus.“

Ich stutzte. Denn diese Frau in ihrer bösartigen Arroganz entsprach genau dem, was ich von denen kannte, die mir damals beim Flugblattverteilen an den Kopf geworfen hatten, ich gehörte in ein Lager oder an die Wand gestellt und Ähnliches mehr. Diejenigen, die so reagiert hatten, waren in der Regel zwischen 60 und 70. Aber erst, als ich diese Reaktionen auf diesen Moment in Saporoschje gelesen und darüber nachgedacht hatte, wurde mir klar, dass jene Bösartigen Jahrzehnte davor in München nicht einfach nur fanatische Antikommunisten waren, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich Nazis. Täter, deren Mordwünsche der Schatten vergangener Morde waren, so wie diese Reaktionen in Saporoschje die Ankündigung kommender.

Ich habe schon genug darüber geschrieben, wie das Massaker von Odessa der Moment wurde, an dem sich die Welten trennten. Was damit und danach passierte, das Ausmaß der blanken Lüge in Medien und Politik, überraschte mich dennoch. So wie der feste Wille, den Faschismus in der Ukraine zu übersehen, der bis tief in die Reihen jener reichte, die sich als links definieren, und inzwischen noch tiefer reicht. Ich trieb mich auf russischen Blogs herum und versuchte, mich mit automatischen Übersetzungen in dieser fremden Welt zurechtzufinden und zu überprüfen, ob meine Wahrnehmung des ukrainischen Geschehens stimmte. Was ich las, erinnerte sehr an deutsche Berichte aus den Jahren 1933 und 1934. Selbst die Videos, wie Anhänger des Rechten Sektors die Sitzungen von Kommunalparlamenten stürmten, wirkten wie Aufnahmen der SA.

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Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes: Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung

Wenn es etwas gibt, wozu die deutsche Geschichte verpflichtet, dann ist es, dem Nazismus entgegenzutreten. Das war schon vor acht Jahren nicht simpel, denn die Formulierung „gegen rechts“ hatte bereits jede wirkliche Analyse des Faschismus ersetzt und machte völlig blind dafür, dass der Unterschied zwischen Konservativen und Faschisten im Kampf gegen den Faschismus der zwischen möglichen Bündnispartnern und Feinden ist. Das zeigt die Geschichte des deutschen Widerstands und auch die Geschichte des Nationalkomitees Freies Deutschland, das noch während des Krieges die Vorarbeiten für eine vom Nazismus befreite Gesellschaft begann.

Ein Grund, warum die deutsche Linke so blind für den wirklichen Verlauf der ukrainischen Frontlinie und so bereit ist, sich vor den gänzlich falschen Karren spannen zu lassen, ist die völlige Unkenntnis dieser Geschichte. Es lebt sich bequemer damit, die Existenz der Nation zu verleugnen, als sich auf das beständige Ringen darum einzulassen. Denn das erfordert einen politischen Einsatz, der nicht flüchtig von Empörung und Moden bestimmt wird, sondern Zähigkeit, Lernwillen und Opferbereitschaft voraussetzt.

Das „Rechts“, gegen das man sein will, wird sehr oberflächlich definiert, ohne Betrachtung realer Interessen, und es wird nicht einmal tatsächlich dagegen gekämpft, was den Willen, zu überzeugen, mit einschlösse, sondern nur ausgegrenzt. Dabei ist es immer die aktuelle politische Mode, die die Linie vorgibt; sei es Klima, sei es Migration, sei es die Frage von Krieg und Frieden. So billig ist wirklicher Antifaschismus nicht zu haben. Da geht es tatsächlich gegen die Negation des Menschlichen, und um dagegen zu bestehen, muss man sich der eigenen Menschlichkeit gewiss sein.

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Der westliche Scheinriese und die Sanktionen

Diese Maßstäbe des Menschlichen sind verloren gegangen in Deutschland. Das, was augenblicklich gegen Russland vorgetragen wird, wäre nicht möglich, wenn man sich der Tatsache bewusst wäre, dass der größte Sieg der Roten Armee darin bestand, keine Rache geübt zu haben. Für über tausend zerstörte Städte. Für vier Jahre erbitterten Kampfes. Für die Abermillionen Opfer der deutschen Besatzung. Es ist dieser Sieg, diese verschwiegene Tatsache, die den Triumph der Roten Armee im wahrsten Sinne zu einem Sieg der Menschheit gemacht hatte und die gleichzeitig dazu führt, dass jede Schmälerung dieser Leistung zugleich eine Abkehr von der Menschlichkeit selbst ist.

Aber zurück in die hiesige Gegenwart. Selbst der Wahn und die Kriegstreiberei in den Medien dieses Landes und diese vielen hysterisch Eingenordeten wären eher eine Frage des Ertragenkönnens. Die Erosion des Rechts ist es, die letztlich entscheidet, an welchem Punkt sich das Land befindet.

Der demokratische Zustand eines bürgerlichen Staates verschwindet nicht in einem Schritt. Er bröckelt. Die tragenden Mauern werden Stück für Stück schwächer, bis der Rest des Gebäudes auf einen Schlag zusammenbricht. Der Weg zu Adolf Hitler hatte über Heinrich Brüning und Karl Zörgiebel geführt.

Als im letzten Jahr das Bundesverfassungsgericht die Corona-Maßnahmen für rechtens erklärte, war das einer der größeren Brocken. Der Raum für abweichende Meinungen wird stetig kleiner. Er war in der Bundesrepublik nie besonders groß, aber wenn man betrachtet, was alles zu sagen inzwischen verboten ist, was alles nicht mehr gezeigt werden darf, welche schlichten Meinungen Arbeit und Karriere kosten können, ist fast nichts mehr davon übrig.

Meinung

Springer-Blatt kann auf Foto von Asow-Regiment mit SS-Symbolen keine Nazis erkennen

Das Tempo erhöht sich immer weiter. Wenn die taz, die einmal als Gegenprojekt zur Konzernpresse gegründet worden war, einen faschistischen Text druckt, weil die Autorin gegen Putin ist, zeigt das, wie tief der Verfall vorgedrungen ist. Am 9. Mai am sowjetischen Ehrenmal die sowjetische Fahne zu verbieten, das ist nicht einfach nur eine Verzerrung der Geschichte. Es ist eine Entscheidung in der Gegenwart, die anhand eines historischen Musters getroffen wird. So war es 2014 in der Ukraine. Die Geschichte kann Vorbilder liefern, aber die Entscheidung bezieht sich immer auf das Heute und trägt in ihm ihre Früchte.

Sich an die Seite von Asow-Kämpfern zu stellen ist nichts anderes, als Franco zu unterstützen oder kolumbianische Todesschwadronen. Solche Dinge hat der Westen all die Jahrzehnte über getan. Er tat es meist im Verborgenen, gegen die offizielle Erzählung von Demokratie und Rechtsstaat. Jetzt aber wird eine aktive Zustimmung gefordert; die NATO mitsamt ihren braunen Handlangern ist Staatsdoktrin, auf die ein Schwur verlangt wird, und es werden die passenden Gesetze geschneidert, um jeden Widerstand zu unterbinden. Unter der Überschrift Corona konnten wir bereits verfolgen, wie das funktioniert; nie gab es so viele Demonstrationsverbote.

Es sind die Maßnahmen des staatlichen Apparats, die den Unterschied machen zwischen Sympathie für faschistische Positionen und einer faschistischen Herrschaft. Auf der Ebene der EU wie auf der deutschen werden abweichende, vor allem gegen die NATO gerichtete Positionen nicht nur mit vielfachen Methoden an Veröffentlichung und Verbreitung gehindert, es zeichnet sich ab, dass sie unter Strafe gestellt werden sollen. In Österreich existiert bereits ein Gesetz, das das Teilen der Inhalte von RT mit Strafgeldern belegt. Das Verbot des Buchstaben Z in Deutschland geht in eine ähnliche Richtung. Wenn schon solche Kleinigkeiten zu Strafverfahren führen, was bedeutet das dann für die Verfasser von Texten wie dem meinen?

Meinung

„Reporter ohne Grenzen“: Verbot von RT und Sputnik ohne „angemessenen Rechtsrahmen“

Die Verwendung des Buchstabens Z wird „Befürwortung eines Angriffskriegs“ genannt. Diese Nutzung dieses Paragrafen ist der Endpunkt einer kompletten Verleugnung seines eigentlichen Ursprungs. Denn es war der Nürnberger Gerichtshof gewesen, der den Angriffskrieg zum ultimativen völkerrechtlichen Verbrechen erklärt hatte. Den Angriffskrieg Hitlerdeutschlands, unter anderem gegen die Sowjetunion. Diese Paragrafen zielten nicht auf Meinungen, sondern auf Handlungen und insbesondere auf jene Menschen, die solche Handlungen tatsächlich vornehmen können.

Als die Bundesrepublik Belgrad bombardierte, war das ein Angriffskrieg. Einer der strafrechtlich relevanten Befürworter hieß Joschka Fischer und war deutscher Außenminister. Schon damals war aber das deutsche Rechtssystem so weit auf den Hund gekommen und die Friedensbewegung so schwach, dass die Klage wegen Vorbereitung eines Angriffskriegs gegen die damalige Bundesregierung scheiterte. Die Begründung des Verfassungsgerichts lautete, nur die Vorbereitung, nicht die Führung eines Angriffskriegs sei strafbar …

Jetzt wird ein Paragraf, der sich auf Regierungshandeln bezieht, auf Meinungsäußerungen angewandt. Die Verwischung der Grenze zwischen Meinung und Handlung ist allerdings ein Merkmal, das die Nazijustiz ausgezeichnet hatte. Roland Freislers Volksgerichtshof hatte für Meinungen Todesurteile verhängt. Dass nun eine Rechtsfolge der Nürnberger Prozesse genutzt wird, um sich den Praktiken der dort ebenfalls verurteilten faschistischen Justiz anzunähern, zeigt, wo eine Verdrehung der Geschichte endet.

Es wird Nacht über Deutschland, aber ich will und werde mich dieser Dunkelheit nicht beugen. Doch meine Waffe ist das Wort; und hier wird versucht werden, sie mir und meinesgleichen aus der Hand zu nehmen. Andere widerstehen mit anderen Mitteln und treffen andere Entscheidungen, und ihre Aufgabe ist gewiss nicht leichter. Ich werde das Land verlassen.

Wenn ich darüber nachdenke, wie sich all jene gefühlt hatten, die damals gegangen waren, Brecht, Eisler, Therese Giehse, Thomas Mann, Oskar Maria Graf, Anna Seghers, Kurt Tucholsky, was in ihnen vorgegangen war angesichts eines Landes, das plötzlich mit Hakenkreuzfahnen gespickt gewesen war, frage ich mich, ob es dieselbe Mischung aus Unwirklichkeit und Ekel war, mit der ich heute dieses Blau-Gelb sehe. Mit der ich diese kriegslüsternen Zeilen der Tagespresse lese. Ob sie auch diese zwei Stimmen hörten, die eine, die sagt: „Es ist noch nicht so schlimm“, und die andere, die zum Aufbruch drängt. Wie schwer es auf den Schultern lag, neben der eigenen Haut die Ehre des Landes zu bewahren.

Ich hoffe, dass ich ein Stück des anderen Deutschland retten kann, so wie sie es retten konnten. Den Käsekuchen und das Brot kann ich mir inzwischen selber backen. Wenn ich durch Moskauer Straßen gehe statt durch Münchner oder Berliner, liegt mein Weg wieder über jenen der Vergangenheit, anders und doch gleich. Vielleicht gibt es auch den dritten Berührungspunkt einer Rückkehr und eines Neuanfangs.

„O heilig Herz der Völker, o Vaterland!
Allduldend, gleich der schweigenden Mutter Erd,
Und allverkannt, wenn schon aus deiner
Tiefe die Fremden ihr Bestes haben!“

Mehr zum Thema – Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt

Info: https://akf-eurpe.org/die-bayrische-autorin-dagmar-henn-nimmt-mit-hoelderlin-abschied-von-deutschland

berliner-zeitung.de, dpa/fwt, 19.5.2022 - 12:50 Uhr, Annett Stein

Beim Tuskegee-Experiment vor mehr als 50 Jahren wurde Hunderten Menschen zu Studienzwecken die Behandlung der potenziell tödlichen Syphilis verweigert.

US-Medizinskandal :Tuskegee-Experiment: Folgen der grausamen Menschenversuche reichen bis heute. Beim Tuskegee-Experiment vor mehr als 50 Jahren wurde Hunderten Menschen zu Studienzwecken die Behandlung der potenziell tödlichen Syphilis verweigert.

Unter Schwarzen in den USA ist die Corona-Impfquote vielerorts geringer als in anderen Bevölkerungsgruppen. Ein Grund dafür soll das Misstrauen der Regierung und dem Gesundheitssystem gegenüber sein. US-Medienberichten zufolge wirken hier auch Erfahrungen mit einem grausamen Experiment nach, das vor 50 Jahren aufgedeckt wurde. Einige nennen es den Tuskegee-Effekt. Es geht um eine Studie, bei der Menschen von Regierungsärzten einem oft furchtbaren Weg in den Tod überlassen wurden.

„Die entscheidende Lehre aus der Tuskegee-Studie  ( https://de.wikipedia.org/wiki/Tuskegee-Syphilis-Studie ) ist, dass das Gewissen des Forschers viel wichtiger ist als alle Vorschriften der Welt“,im American Journal of Respiratory and Critical Care Medicine. Die Tuskegee-Studie hatte im Jahr 1932 begonnen, durchgeführt vom Public Health Service, einer dem US-Gesundheitsministerium unterstehenden Behörde und Vorläufer des heutigen Centers for Disease Control and Prevention (CDC).

In der Studie wurde 399 afroamerikanischen, mit Syphilis infizierten Männern aus der Gegend um die Kleinstadt Tuskegee in Alabama absichtlich und ohne ihr Wissen eine wirksame Therapie vorenthalten. 201 nicht infizierte Männer bildeten die Kontrollgruppe. Ziel war es, das Fortschreiten der Krankheit und ihre Spätfolgen zu beobachten. Bei Verstorbenen wurde eine Autopsie gemacht. Die Studie hatte überhaupt keinen wissenschaftlichen Wert. Denn die grausigen Folgen der Syphilis waren schon seit Jahrhunderten bekannt.

US-Mediziner infizierten Guatemalteken absichtlich mit Syphilis und Gonorrhoe

Dutzende der Männer litten und starben an der Krankheit, obwohl sie seit 1943 durch Penizillin hätten geheilt werden können. Die Studie wurde erst 1972 beendet, als

die Medien über das menschenverachtende Experiment informierte und diese breit berichteten. Zu diesem Zeitpunkt lebten noch 74 der Menschen, die den Beginn der Studie mitgemacht hatten. Zuvor hatte Buxtun jahrelang vergeblich versucht, bei den Behörden die Einstellung der Studie zu erreichen. Die amerikanische Öffentlichkeit war entsetzt, der Kongress führte Vorschriften zur Durchführung medizinischer Forschung ein. Strafen für die Verantwortlichen gab es nicht.

Erst im Jahr 2010 sei dann bekannt geworden, dass dieselbe Gruppe von Forschern in den 1940er-Jahren Hunderte Guatemalteken absichtlich mit Syphilis und Gonorrhoe infiziert hatte, um bessere Mittel zur Verhinderung dieser Infektionen zu entwickeln, ergänzt Martin Tobin, Professor an der Loyola University of Chicago in Maywood, in seinem Beitrag. Auch sie erlitten schlimme Qualen, viele starben.

Als die Menschenversuche in der Region Tuskegee begannen, sei Syphilis noch eine der am meisten gefürchteten Krankheiten der Welt gewesen, sagte Tobin. Schätzungen zufolge sei im frühen 20. Jahrhundert einer von zehn Amerikanern erkrankt. Es handelt sich um eine sexuell übertragbare, chronisch verlaufende Erkrankung, verursacht vom Bakterium Treponema pallidum.

Wird sie nicht behandelt, können Haut und Organe massiv befallen werden, es bilden sich Ausschläge, Knoten und Geschwüre. Im Endstadium kommt es zur Zerstörung des zentralen Nervensystems – mit furchtbaren Auswirkungen für die Betroffenen wie Lähmungen, Schmerzanfällen, Erblindung und fortschreitendem Verlust des Verstandes, die auch eine immense Last für betreuende Angehörige bedeuteten.

Die beteiligten Forscher nahmen bewusst Leid und Tod in Kauf

Seit den 1920er-Jahren gab es Tobin zufolge Behandlungsmöglichkeiten. Diese wurde aber den Männern aus der Tuskegee-Studie – zumeist arme, in sklavereiähnlichen Zuständen lebende Landarbeiter – jahrzehntelang vorenthalten. Frauen wurden angesteckt, die wiederum tote oder infizierte Babys zur Welt brachten. Den beteiligten Forschenden war das unsägliche Leid bewusst, sie nahmen es in Kauf.

Als Arzt, der selbst seit mehr als 45 Jahren Forschung an Patienten betreibe, frage er sich, wie sich Ärzte und Wissenschaftler selbst davon überzeugen konnten, dass es moralisch akzeptabel sei, verstörende Experimente an unwissenden Menschen durchzuführen, sagt Tobin, der auch am Hines Veterans Affairs Hospital arbeitet.

Die Studie sei zudem nicht etwa im Geheimen durchgeführt worden. Die US-Gesundheitsbehörde CDC habe über die schrecklichen Komplikationen einer unbehandelten Syphilis in 15 Artikeln berichtet, die in öffentlichkeitswirksamen medizinischen Fachzeitschriften präsentiert wurden. „Aber kein einziger Arzt irgendwo auf der Welt veröffentlichte einen Protest.“

Es geht „um die gesamte Ärzteschaft auf der ganzen Welt“

„Es geht also nicht nur um amerikanische Ärzte. Es geht nicht nur um die CDC, sondern um die gesamte Ärzteschaft auf der ganzen Welt“, sagt Tobin. Es habe auch danach noch fragwürdige Studien gegeben – etwa zur Behandlung von HIV, bei der schwangeren Frauen in Afrika in der Kontrollgruppe ein Placebo statt des wirksamen Mittels gegeben wurde, das eine Übertragung auf das Neugeborene verhindert.

„Man muss immer auf der Hut sein“, ist Tobin überzeugt. Es sei naiv zu glauben, dass sich etwas Schreckliches nicht wiederholen könne. „Und so naiv dürfen wir nicht sein.“ Unethische Studien werde es immer wieder geben – ebenso wie Beteiligte, die nicht nachdenken, sondern blindlings den Vorgaben folgen. Vorsichtsmaßnahmen und Regeln, wie die nach den Berichten über das Tuskegee-Experiment in den USA entwickelten, seien sehr wichtig. Das wichtigste aber sei, dass ein Forscher oder Arzt selbst über ethische Fragen nachdenke und diese auch anspreche, betont Tobin. „Schweigen kann tödlich sein.“

Umstrittene Human-Challenge-Studien in Großbritannien

Man solle nicht zu überzeugt davon sein, selbst gegebenenfalls auf jeden Fall die moralisch richtige Entscheidung zu treffen. Es sei viel wahrscheinlicher, in die Fußstapfen der vielen an der Tuskegee-Studie beteiligten, schweigenden Ärzte und Wissenschaftler zu treten, als der eine Peter Buxtun in über 40 Jahren zu sein, der das System mutig infrage stelle und dafür auch Anfeindungen ertrage. Schließlich drohe Ärger mit Vorgesetzten oder sogar der Verlust von Arbeitsplatz und Karriere.

Für viel Aufsehen hatten im vergangenen Jahr sogenannte Human-Challenge-Studien in Großbritannien gesorgt. Junge Freiwillige wurden ohne vorherige schützende Impfung gezielt mit Corona infiziert. „Das Human-Challenge-Programm wird die Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungen gegen Covid-19 verbessern und beschleunigen“, hieß es von der britischen Regierung.

Kritiker wiesen darauf hin, dass sich Langzeitschäden bei Covid-19 auch bei jungen, gesunden Menschen nicht ausschließen lassen. Menschen würden vorsätzlich in Gefahr gebracht, obwohl es Alternativen gebe. Zu jener Zeit infizierten sich allein in Großbritannien täglich Tausende Menschen mit Corona, die Analyse ihrer Daten brachte etliche neue Erkenntnisse, ganz ohne die absichtliche Ansteckung von Menschen.

Ethische Fragen bleiben für Forscher immer aktuell

Erst im Februar waren dann erste Zwischenergebnisse der Human-Challenge-Analysen präsentiert worden – die allerdings bereits veraltet waren, weil inzwischen ganz andere Varianten des Virus kursieren. Ursprünglich hatten die Wissenschaftler gehofft, mit ihrer Forschung die Entwicklung von Impfstoffen beschleunigen zu können. Doch diese kamen auch mit klassischen klinischen Tests in Rekord-Geschwindigkeit zum Einsatz.

Das Beispiel zeigt: Ethische Fragestellungen bleiben aktuell. Einfach blindlings allen anderen zu folgen, sei für Ärzte und Wissenschaftler keine Option, betont Tobin. „Wenn jemand in der Forschung tätig ist und glaubt, dass die Forschung, an der er beteiligt ist, unethisch ist, hat er natürlich die moralische Verpflichtung, dem nachzugehen, weil sonst Patienten zu Schaden kommen.“

Dinge zu reflektieren, das eigene Gewissen zu prüfen, der Mut zu sprechen und „vor allem der Wille zum Handeln“ seien in allen Lebensbereichen von zentraler Bedeutung, betont Tobin. Sich Ereignissen wie der Tuskegee-Studie bewusst zu sein, sei die „beste Verteidigung gegen zukünftige Fehler und Übertretungen“.

Der Lungenspezialist Martin Tobin war im April 2021 Sachverständiger für die Staatsanwaltschaft im Strafprozess gegen einen Polizeibeamten, der im Mai 2020 in Minneapolis George Floyd getötet hatte. Struktureller Rassismus sei nach wie vor ein Problem in den USA, auch im Gesundheitswesen, ist er überzeugt.

Rassendiskriminierung senkt Impfbereitschaft ethnischer Minderheiten

Info: https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/tuskegee-experiment-folgen-der-grausamen-menschenversuche-reichen-bis-heute-li.228102

unser Kommentar:  Mit diesem Artikel über Menschenversuche, die auch über das Gesundheitswesen stattfanden, ermöglicht die Berliner Zeitung ihren Lesern  einen Vergleich mit den Ereignissen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie herzustellen, die sich uns zunehmend offenbaren.

Weiteres:

fluter.de,vom 18.05.2022, Protokolle: Marlene Halser

Was, wenn Freunde, Geschwister oder Eltern Verschwörungsmythen anhängen? Fünf Betroffene über Lügen, Selbstzweifel und die Angst, dass alles Reden nichts mehr bringt

Zitat: „Ärzte und Impfzentren haben kein Gespür dafür, was es bedeutet, mit einem Impfgegner zu leben“

– Paula, 30, arbeitet fürs Rote Kreuz in Mainz*

Die Boosterimpfung haben wir alle heimlich gemacht, damit mein Vater nichts davon mitbekommt. Nach der ersten Impfung war noch alles okay. Mein Vater war dagegen. Hat aber noch nicht aktiv versucht, uns an der Impfung zu hindern. Mittlerweile ist er sicher, dass wir an den Impfungen sterben werden. Er setzt uns unter Druck. Er schickt uns andauernd Videos. Ich frage ihn immer wieder, wie es sein kann, dass vier Leute geimpft, aber nicht tot sind. Er sagt: Wir hatten Glück. Bei der nächsten Impfung sind wir dran.

Mein Vater glaubt, dass wir Spike-Proteine ausatmen. Die sind in seinen Augen Gift. Und dieses Gift kann auch ihn töten. Je öfter oder je frischer man geimpft ist, desto mehr Spike-Proteine sondert man angeblich ab. Am Anfang wurde er wütend und auch mal laut, weil wir ihn angeblich in Gefahr bringen. Mittlerweile ist er nur noch verzweifelt. Ich meine: Ich verstehe, dass jemand sauer ist, wenn er denkt, dass seine Familie ihn wissentlich in Gefahr bringt. Aber es stimmt ja einfach nicht.

Weihnachten war der Super-GAU. Er hat uns alle zum Gespräch gebeten. Berichte von den einschlägigen Ärzten vorgelesen. Pläne ausgegeben, wie man Ivermectin einnehmen muss. Das wird in der Corona-Leugnerszene als Medikament gegen Corona gehandelt. Am Anfang haben wir uns noch die Mühe gemacht, all seine Infos nachzurecherchieren, und versucht, ihm zu zeigen, wem er da folgt. Aber das hat nichts genützt. Man kommt nicht zu ihm durch. Mein Vater war schon immer leichtgläubig, aber mittlerweile liest er nur noch die „Bild“ und Telegram, und zwar viele, viele Stunden am Tag. Er guckt abends nicht mehr „Tagesschau“, sondern in sein Handy. An Weihnachten haben wir schließlich gemerkt: Er versucht aus tiefster Verzweiflung noch ein letztes Mal, uns zur Vernunft zu bringen. Er ist überzeugt, dass er als Einziger überleben und an unseren Gräbern stehen wird. Er leidet extrem darunter. Das hat mich mit am härtesten getroffen. Die Verzweiflung, die mein Vater empfindet, ist real. Deswegen halten wir jetzt alle weiteren Impfungen geheim.

Ärzte oder Impfzentren haben kein Gespür dafür, was es bedeutet, mit einem Impfgegner zu leben. Ich habe lange versucht herauszufinden, ob wir meine Mutter boostern lassen können, ohne dass Post nach Hause kommt. Alle haben gesagt: Es wird schon nichts kommen. Aber das ist so einfach gesagt.

Wir Kinder leben alle nicht mehr zu Hause. Meine Eltern sind seit über 40 Jahren verheiratet. Bis vor kurzem sehr glücklich. Ich weiß nicht, wie meine Mutter das zu Hause aushält. Es gibt kein anderes Thema mehr für ihn.

Schlimm ist für mich, wenn andere sagen, dass Nichtgeimpfte nicht gegen Covid behandelt werden sollten. Ich meine, das ist doch mein Vater. Auch wenn er falsche Entscheidungen trifft, die auf falschen Informationen basieren, möchte ich, dass er behandelt wird. Es geht ja nicht nur um ihn, sondern auch um die Angehörigen, die er zurücklässt.

„Mein Bruder ist wegen des ‚Impfzwangs‘ in die Schweiz gezogen“

– Kerstin, 34, Lehrerin aus Hamburg*

Bei meinem Bruder begann es mit den zweifelhaften Links, die er teilte. Die Pandemie hatte gerade begonnen, und die meisten waren supervorsichtig und ängstlich. Mein Bruder sagte: „Das ist nur eine Grippe. Was wollen die Leute?“

Irgendwann kam ein Argument dazu, das mich sehr belastet. Ob man krank ist oder gesund, sagt mein Bruder, sei eine Frage der inneren Haltung. Er teilt die Welt in zwei Gruppen: die Starken, die sich wie er gut genug um ihre Seele kümmerten und deswegen gar nicht krank werden könnten. Und die Schwachen, die krank werden würden. Das war der Punkt, an dem wir im Gespräch nicht weitergekommen sind. Wie er damit umgehen würde, wenn ich morgen eine Krebsdiagnose bekäme, habe ich ihn gefragt. Ob ich dann auch selbst schuld wäre? Seine Antwort: Irgendwie ja. Das hat mich verletzt.

Verrückt ist auch: Mein Bruder ist Ingenieur, er hat Fahrzeugbau studiert. Eigentlich müsste er in der Lage sein, eine solide Quelle von einer nicht soliden zu unterscheiden. Stattdessen teilt er teils obskure YouTube-Videos. Dabei gibt es durchaus Argumente, die wir teilen. Auch ich kritisiere den Stress, den unsere kapitalistische Arbeitswelt erzeugt, oder die Ungleichheit unserer Gesellschaft. Aber die Schlüsse, die wir daraus ziehen, sind komplett gegensätzlich.

Die Fotos auf dieser Seite hat das Fotografenduo Hahn&Hartung auf Querdenker- und Hygienedemos der vergangenen zwei Jahre gemacht

Ich kann mir das nur so erklären: In unserer Familie gibt es eine Historie von Zwangssymptomatiken. Zwänge können stärker werden, wenn man sich in einem Zustand der Ungewissheit wiederfindet. Meine Hypothese ist, dass die Verschwörungen seine Bewältigungsstrategie sind. Nach dem Motto: Mir kann nichts passieren, ich kann meine Gedanken steuern. 

Im Oktober ist mein Bruder mit seiner Frau in die Schweiz gezogen, um dem „Impfzwang“ in Deutschland zu entfliehen. Wir sprechen kaum noch. Ich kann ihn bei dem Thema nicht mehr erreichen, und ich finde es beängstigend, Menschen unter uns zu wissen, die der Wissenschaft und der Demokratie nicht mehr vertrauen.

„Ich sehe solche Diskussionen als meine gesellschaftliche Aufgabe“

– Jan, 32, studiert Politikwissenschaft in Osnabrück*

Wir sind seit 15 Jahren befreundet. Wir spielen zusammen in einer Band. Er hat schon früher Dinge gesagt, an die ich nicht glaube. Dass die Pyramiden nicht von Menschen erbaut worden seien, sondern von Aliens. Fand ich schräg, aber eher unterhaltsam. Wie ein Witz auf einer Party. Wie stark sich unsere Weltbilder unterscheiden, wurde erst mit Anfang der Pandemie deutlich. Plötzlich stößt man gegen eine Wand. Die Gespräche mit meinem Kumpel sind heute sehr aufreibend.

Als Politikwissenschaftler bin ich bemüht, immer auch die andere Seite zu hören. Also habe ich mich auf seine Thesen eingelassen, versucht zu verstehen, woher er seine Infos hat, und mir viele Videos angeguckt. Erst dabei habe ich verstanden, wie tief er seit Jahren in diesem Verschwörungsuniversum unterwegs ist. Jetzt stehen wir uns in dieser krassen Opposition gegenüber. Er ist nicht geimpft. Aus Kritik an der Pharmaindustrie und zum anderen, weil er wohl denkt, die Impfung sei unnötig.

Ich verstehe jetzt besser, wie Verschwörungsmythen funktionieren. Viele bauen auf einem realen Ereignis auf, an dem es zum Teil berechtigte Kritik gibt. Das ist also nicht komplett unlogisch. Aber die Schlüsse, die man dann daraus zieht, sind vollkommen andere. Diese Irrtümer aufzuarbeiten ist wahnsinnig zeitaufwendig und anstrengend. Ich sehe das aber als meine gesellschaftliche Aufgabe. Zum einen, weil er mein Freund ist. Zum anderen, weil ich es immer kritisch sehe, wenn man das politische Gegenüber nicht ernst nimmt oder entmenschlicht. Ich gucke mir also die verschiedenen Kanäle an und bin in verschiedenen Telegram-Gruppen, um die Szene zu beobachten. Ich muss das gut dosieren, sonst saugt es mich aus.

Ich merke, dass es meinem Freund nicht gut geht. Mit seiner Meinung im Freundeskreis allein dazustehen ist nicht einfach. Neulich habe ich ihm klar gesagt, dass die Szene für mich sektenähnliche Züge hat. Daraufhin hat er sich wohl Videos noch mal angesehen und meinte, dass ich nicht ganz unrecht habe. Ich merke also schon, dass ich ihn noch erreiche, dass sein Glaube vielleicht doch ab und an bröckelt. Das liegt aber auch daran, dass ich die Infos, die er mir gibt, grundsätzlich erst mal ernst nehme, um sie dann zu analysieren.

„Meine Familie denkt, sie müsste sich gegen den Staat auflehnen“

– Marlen, 23, studiert Psychologie in Leipzig

Bei meiner Mutter hat es damit angefangen, dass ihre Kollegin im Friseursalon Corona geleugnet hat. Die hatte von Anfang an gefälschte Testnachweise. In der Stadt, in der meine Eltern leben, gibt es Mediziner, die ohne Weiteres Zertifikate fälschen. Meine Mutter hat das hingenommen. Sie hat nur diese eine Mitarbeiterin. Und ihre Kundinnen kommen regelmäßig mit gefälschten Testzertifikaten. Hätte meine Mutter die Covid-Regelungen im Salon umgesetzt, der Laden hätte wohl längst schließen müssen.

Zu Beginn der Pandemie habe ich wirklich schlimme Diskussionen mit ihr geführt. Gebracht hat das nichts. Meine Mutter interessiert sich nicht für Fakten, und ich bin die abgehobene Akademikerin. Es ist nicht mal so, dass sie besonders ausgefeilten Verschwörungsmythen anhängt. Sie glaubt einfach nicht an Corona. Sie hat sich sogar mit Covid infiziert und war zwei Wochen krank zu Hause, hat aber weiterhin behauptet, dass sie es nicht habe.

Ihre Weigerung, sich impfen zu lassen, ging so lange, bis wir gemeinsam in Österreich waren. Dass sie keine Impfung nachweisen konnte, war ihr so peinlich, dass sie sich hat impfen lassen. Aber auch nur, weil ich die Termine gemacht habe. Sie ist ja in Opposition zum Staat.

Mein Vater hat sogar Long Covid. Er ist mittlerweile auch geimpft, glaubt aber trotzdem nicht an das Virus oder dass eine Impfung dagegen hilft. Er sagt, er hatte eine schwere Grippe.

Weder meine Mutter noch mein Vater erzählen von ihrer Impfung. Sie wären sonst bei vielen unten durch. Ich glaube, das hat auch mit der DDR-Vergangenheit zu tun. Meine Familie denkt, sie müsse sich gegen den Staat auflehnen. Wenn alles andersherum wäre und es keine Impfstoffe gäbe, würden sie deshalb durchdrehen.

„Mein Vater hat schon lange vor Corona an Verschwörungen geglaubt“

–Vincent, 40, Drehbuchautor aus Hamburg

Mein Vater hat schon 2001 an Verschwörungsmythen zum 11. September geglaubt. Seit meine Eltern in Rente sind, wird ihr Verschwörungsglaube immer schlimmer.

Ich fürchte, losgetreten habe ich das Thema. Während meines Soziologiestudiums war ich viel zu Hause, habe meinem Vater immer wieder aus dem Studium erzählt. So hat er erst angefangen, Dinge zu hinterfragen, glaube ich. Mein Bruder und ich waren es auch, die ihn überzeugt haben, dass er Internet braucht, wenn er erst mal Rentner ist. So fing er an, sich Themen „selbst zu erarbeiten“. Er hat immer mehr Zeit auf YouTube verbracht. Der klassische Weg. Ich habe ihm erklärt, dass er nicht alles glauben soll und dass er Quellen unterscheiden lernen muss. Meine Versuche haben nichts gebracht. 

Sicher sind die auch mit seinem Stolz kollidiert: Ich bin der Erste in der Familie, der studiert hat. Mein Vater wollte nicht bevormundet werden. So als würde ich ihm Intelligenz absprechen. Ab da kam ich gar nicht mehr an ihn ran.

Als Corona kam, war mir klar, dass er alles mitnimmt. Er ist der festen Überzeugung, man könne keinen offiziellen Informationen trauen. Alle, die irgendwie Entscheidungsgewalt haben, würden lügen. Er bezeichnet sich selbst als Querdenker. Er wollte unbedingt zu Telegram, um dort entsprechenden Gruppen beizutreten und mitzuorganisieren. An dem Punkt habe ich meinen Eltern gesagt, dass ich nicht mehr nach Hause komme. Im Sommer 2020 habe ich sie das letzte Mal besucht.

Meine Mutter sitzt zwischen den Stühlen. Auf der einen Seite ist sie komplett von meinem Vater beeinflusst. Sie will nicht mit ihm streiten und ist schlecht informiert, weil er sagt: Wir gucken keine Nachrichten mehr. Auf der anderen Seite hat sie unglaubliche Angst vor Corona. Sie hofft sogar, dass die Impfpflicht kommt. Dann muss sie sich nicht selbst entscheiden.

* Name auf Wunsch geändert

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Sonja Marzock berät Menschen, die Familie oder Freunde an andere Realitäten verlieren. „Eine Beratung dauert 60 bis 90 Minuten“, erzählt Marzock, die jeden Tag neue Beratungsanfragen bekommt

Info: https://www.fluter.de/verschw%C3%B6rungsmythen-in-der-familie?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

unser Kommentar:  Fluter ist quasi das Jugend/Familienmagazin  der "Informationen zur politischen Bildung" bpb.de.

test.rtde.tech, 20 Mai 2022 09:00 Uhr, von Bernhard Loyen

Das jüngste Pandemie-Planspiel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Gesundheitsminister der G7-Staaten gilt einem Pocken-Ausbruch im Jahre 2023. Dabei sind "Jugendliche von den 'Leopard-Pocken' unverhältnismäßig stark betroffen – sterben häufig daran", so das Szenario. Gastgeber für die Tagung ist Karl Lauterbach in Berlin.

Der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist für zwei Tage Gastgeber des Treffens der Gesundheitsminister der G7-Staaten. Mit dem Szenario "Leopard-Pocken" soll auf der Tagung der Ausbruch einer Pandemie simuliert werden. Die Bild-Zeitung kam in den Besitz der "Unterlagen für die Übung der Minister" (Bezahlschranke). In dem Text heißt es:

"Am Donnerstag treffen sich die sieben Minister bei Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) in Berlin und spielen den Ablauf einer Pocken-Pandemie im Jahr 2023 durch."

Karl Lauterbach formulierte es in einer  Presskonferenz am 18. Mai so:

"Meine Kollegen und ich werben dafür, dass wir einen Pandemie-Pakt schließen, dieser Pandemie-Pakt soll künftige Ausbrüche schneller erkennen und effektiver darauf reagieren können."

Bundesverfassungsgericht genehmigt Corona-Impfpflicht in der Pflege

Die Ergebnisse dieses kommenden "Pandemie-Pakts" bedürfen einer separaten und gründlichen analytischen Aufarbeitung. Sogenannte Planspiele wurden über die zurückliegenden Jahre seitens interessierter Gruppierungen aus der Welt der Politik, der Wissenschaft, des Geldes und der Philanthropie zuvor schon regelmäßig durchgeführt. Jedoch eher unbeachtet von der Öffentlichkeit. Durch die Coronakrise und das dadurch stetig wachsende Bedürfnis vieler Menschen, die Zusammenhänge, die Gründe und Motivationen der politisch verordneten Maßnahmen-Kataloge zu verstehen, rückten sie in den Fokus der Aufmerksamkeit. So konnten recherchierende Journalisten nachweisliche Pandemie-Planspiele oben genannter Gruppierungen belegen.

 Diese führten Namen wie:

• Dark Winter (2001),
• Global Mercury (2003),
• Atlantic Storm (2005)
• Clade X (2018)
• das entscheidende Event 201 (Oktober 2019), bezogen auf die Ereignisse der zurückliegenden zwei Jahre
• und SPARS Pandemic 2025-2028 (Mai 2020)

Der Name für das aktuelle Planspiel in Berlin heißt "Szenario 'Leopard-Pocken'". Das Drehbuch lautet: "Die Organisation verkündet eine 'Gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite'". Mit "die Organisation" kann nur die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gemeint sein. 

Das Szenario beginnt mit dem Ereignis "ein Leopard beißt einen Menschen, überträgt ihm ein gefährliches Pocken-Virus". Da der Bild-Artikel leider nicht verrät, wo es zum Aufeinandertreffen zwischen Tier und Mensch kam (im Zoo, bei der Safari-Jagd, durch ein Bundeswehr-Maskottchen einer Tierpanzer-Einheit?), zeigt die Recherche, dass die meisten Leoparden heutzutage in Afrika, südlich der Sahara, leben. In Indien leben nach Schätzungen nur noch etwa 14.000 dieser angenommenen Pocken-Überträger.

Die durch den Biss erfolgte "Infektion verbreitet sich anschließend rasend schnell und weltweit von Mensch zu Mensch. In drei kurzen Videos bekommen die Minister mögliche Entwicklungen der Pandemie beschrieben. Anschließend haben sie jeweils etwa 25 Minuten Zeit, zu diskutieren", so weitere Details aus dem Szenario-Papier. Bei dem erwähnten Event 201 klang das 2019 so:

"Die Krankheit beginnt in brasilianischen Schweinefarmen, zunächst leise und langsam, aber dann breitet sie sich in Gesundheitseinrichtungen immer schneller aus. Wenn sie sich in den einkommensschwachen, dicht besiedelten Vierteln einiger südamerikanischer Megastädte effizient von Mensch zu Mensch verbreitet, explodiert die Epidemie. Sie wird zunächst auf dem Luftweg nach Portugal, in die Vereinigten Staaten und nach China und dann in viele andere Länder exportiert."

Aus dem zitierten Papier heißt es dann weiter:

"Von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird die neue Krankheit im Szenario 'Leopard-Pocken' getauft. Die Organisation verkündet eine 'Gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite'".

Affenpocken breiten sich aus: Fälle in Europa und den USA registriert

Leopard-Pocken sind nicht real. Sie sind eine Fiktion, sie existieren nicht. Dagegen die medial gerade aufgetauchten Affenpocken sehr wohl. Wie kamen die Drehbuchautoren des Szenarios auf die Idee der Namensgebung? Was es gibt, ist die "Diagnostiktechnologie LEOPARD". Regierungsgefördert und erforscht am Helmholtz-Institut für RNA-basierte Infektionsforschung (HIRI). Das HIRI informiert dazu im Oktober 2021 auf seiner Seite:

"Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt das Helmholtz-Institut für RNA-basierte Infektionsforschung (HIRI) in Würzburg mit einer Förderung in Höhe von maximal 733.000 Euro.

Im Gegensatz zu herkömmlichen molekularbiologischen Diagnostikverfahren, beispielsweise den in der COVID-Pandemie verwendeten Standard-PCR-Tests, liefert LEOPARD wesentlich mehr Informationen mit nur einer Patientenprobe."

Die Verkündung der Existenz hätte laut HIRI-Meldung "im April 2021 für einiges Aufsehen in der Fachwelt" gesorgt, weil:

"Mit der Erforschung von CRISPR (Clustered Regularly Interspaced Short Palindromic Repeats), der natürlichen Genschere, die ein Teil des Immunsystems von Bakterien ist, hat das Helmholtz-Institut für RNA-basierte Infektionsforschung (HIRI) Würzburg in Zusammenarbeit mit der Julius-Maximilians-Universität (JMU) einen Durchbruch in der medizinischen Diagnostik erzielt."

Das Robert-Koch Institut informiert zum Thema der Pockenviren-Diagnostik, dass "neben der klassischen klinischen (optischen) Diagnostik auf verschiedene Arten auf molekularer Ebene diagnostiziert" werden könnte:

"Der zurzeit sensitivste und schnellste Nachweis von Pockenviren ist der Nachweis der Nukleinsäure des Virus mittels der real-time PCR. Dabei ist mit Hilfe der DNA-Sequenzierung eine Genotypisierung und damit eine genaue Identifizierung des Virus möglich."

Theoretischer Missbrauch des Leids von jungen Menschen

Meinung

Studie offenbart starken Anstieg von Suizidversuchen bei Kindern im zweiten Lockdown

In den zurückliegenden zwei Jahren der weltweiten Coronakrise rückten regelmäßig die Kinder- und Jugendlichen in den Fokus der Diskussionen zum Thema vermeintlich benötigter Maßnahmen-Kataloge. Diverse Studien belegen mittlerweile, dass die Jüngsten und Jüngeren unserer Gesellschaft die Hauptleidtragenden und Opfer der vielfach politisch motivierten Maßnahmen waren und sind. Leidtragende, obwohl sie, auch inzwischen breit dokumentiert, zu keinem Moment dieser Corona-Pandemie gesundheitlich auch nur in entsprechendem Maße gefährdet waren (außer als Patient einer vorbelasteten, also krankheitsbedingten Risikogruppe). 

Eine kritische Sichtweise ist also angebracht, wenn die Bild folgende Regieanweisung zitiert:

"Besonders besorgniserregend: Anders als bei Corona sind im Szenario der WHO Jugendliche von den "Leopard-Pocken" unverhältnismäßig stark betroffen – sterben häufig daran.

Gesundheitsminister Lauterbach erklärt dazu auf der ersten Pressekonferenz zum G7-Szenario-Gipfel am 19. Mai in Berlin:

"Das Szenario wird sehr realistisch sein. Es wird die Besonderheit haben, dass besonders junge, jüngere Leute betroffen sind. Nicht wie in der COVID-Pandemie, wo junge Leute auch keineswegs verschont werden, sondern bei der Pocken-Pandemie, die wir hier simulieren, wird es eine Pandemie sein, die gerade die jüngeren Leute sehr hart trifft..."

Würde spätestens hier nicht ein mehrfacher Familienvater (Lauterbach hat 5 Kinder von 2 Frauen) und empathischer Gesundheitsminister intervenieren, nach erstem Studium des Papiers, als Gastgeber, und zumindest den Inhalt des Drehbuchs hinterfragen, kritisieren? Auf Veränderungen drängen, bzw. pochen?

Der Bild-Artikel spoilert das Ende des Szenarios "Leopard-Pocken". Es wird nicht wirklich innovativ oder überraschend im Lösungsmodell, widerspiegelt jedoch die angesprochene Haltung der Autoren des G7-Papiers:

"Zwölf Wochen nach Entdeckung des Virus gibt es Hoffnung im Szenario: Ein Impfstoff wird entwickelt. Aber: Die "Leopard-Pocken" verursachen offenbar Langzeitschäden, es sterben weiterhin viele Menschen am Virus."

Langzeitschäden, also Long-Leopard? Es ist und bleibt ein unwirklicher Vorgang, dass auf dem bis dato rein theoretischen Rücken von Millionen von Jugendlichen Planspiele der sehr unangenehmen Art durchgeführt werden.

Abschließend der rein informative Hinweis, dass ein "Think Tank-Mitglied des Präsidenten der Helmholtz-Gemeinschaft" Melanie Brinkmann heißt. Jene Wissenschaftlerin, die international verknüpft, aktiv und fordernd an der sogenannten "No-COVID-Strategie" seit zwei Jahren arbeitet, sozusagen an einem europäischen Modell Shanghai. Brinkmann ist dazu nebenbei auch Mitglied des Expertenrats des Bundeskanzleramts und Mutter dreier Söhne.

Mehr zum Thema - Gesundheitsminister kündigen Corona-Herbstfahrplan an: Maskenpflicht und 2 / 3G-Regelung

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Info: https://test.rtde.tech/meinung/138854-affenpocken-sind-real-todliche-leopard

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Resonanz auf unsere Veranstaltung hat sowohl bei den Präsenz - wie auch bei den Online-Anmeldungen alle Erwartungen weit übertroffen.

Dieses stellt uns natürlich vor einige organisatorische Herausforderungen. Wir hoffen trotzdem, dass wir alle Anwesenden vor Ort zufrieden stellen können.

Wir verstehen natürlich - und möchten das nachdrücklich unterstützen - dass die Präsenzteilnahme gerade nach den zwei Jahren der Corona-Restriktionen und angesichts der bedrohlichen politischen Entwicklungen sehr wichtig ist für die persönliche Kommunikation und Motivation im friedenspolitischen Engagement. Zudem müssen wir mit dem Kongress durch die hohe Teilnehmerzahl Zeichen setzen, die bei der ursprünglichen Konzeption vor einem halben Jahr noch gar nicht absehbar waren.

Einlass ist ab 10:15 Uhr.

Die *Anzahl der Sitzplätze *im Saal ist begrenzt, aber ausreichend für die meisten Teilnehmenden. Im großzügig angelegten Foyer haben wir eine Live-Übertragung organisiert. Zudem gehen wir davon aus, dass Teilnehmende vom Saal ins Foyer und umgekehrt wechseln.

Wir bemühen uns in jedem Fall, für mobilitätseingeschränkte Personen ein begrenztes Kontingent an Sitzplätzen bis 10:45 Uhr zu reservieren.

*Catering:* Für warme Getränke gibt es einen Getränkeautomaten - oder Ihr bringt die Thermoskanne mit. Kalte Speisen und Getränke, nicht zuletzt durch das Berliner Kollektiv von Cuba Si, stehen zur Verfügung - gegen einen überschaubaren Obulus.

Für die Teilnahme gibt es *keine Corona-Restriktionen*, jedoch wird die Benutzung eines Mund- und Nasenschutzes durch den Hausherrn bzw. den beauftragten Betreiber der Räumlichkeiten gewünscht. Diese können wir auch in begrenztem Umfang am Empfang zur Verfügung stellen.

Die von uns erwünschten*Spendenbeiträge* können auch an der Anmeldung eingezahlt werden, sofern dieses noch nicht per Überweisung erfolgt ist.

Für diejenigen, die nur zeitweise präsent sein können oder doch noch verhindert sind, gibt es einen*Livestream* unter: https://youtu.be/fRpqma41TgM

Online-Teilnahme möglich unter: https://youtu.be/fRpqma41TgM

Herzliche Grüße

Karl-Heinz Peil

Info: https://frieden-links.de/2022/05/einladung-zum-kongress-ohne-nato-leben-ideen-zum-frieden

Weiteres:

Frieden und Abrüstung

jungewelt.de,  21.05.2022, Von Nick Brauns

Kriegsgegner zunehmend unter Beschuss. Linke-Abgeordnete Dagdelen sieht NATO-Gegner mit »Stigma des Putinismus« belegt

Anders als bei vielen anderen Aktivitäten der Friedensbewegung können sich die Initiatoren des Kongresses »Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden«, der am Sonnabend in der Berliner Humboldt-Universität stattfindet, bereits im Vorfeld nicht über mangelnde Aufmerksamkeit beklagen. Allerdings zielt die Berichterstattung in bürgerlichen Medien vor allem auf Diffamierung der teils prominenten Mitwirkenden dieser Tagung.

Wie ein »Who’s who der Putin-Versteher und Faktenverdreher« lese sich die Teilnehmerliste, erzählte etwa der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der SPD-Politiker Michael Roth, am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zu den derartig Geschmähten gehören etwa der Theologe Eugen Drewermann, die frühere Leiterin des ARD-Studios Moskau, Gabriele Krone-Schmalz, der Historiker Peter Brandt, der Völkerrechtler Norman Paech, die Schriftstellerin Daniela Dahn, der russische Wissenschaftler Alexej Gromyko und der ukrainische Pazifist Jurij Scheljaschenko. Auch mehrere Linke-Abgeordnete wie Sevim Dagdelen und Andrej Hunko sowie der kürzlich aus der Partei Die Linke ausgetretene frühere Parteivorsitzende Oskar Lafontaine werden auf dem Podium der auch live im Internet übertragenen Konferenz sitzen. Es sei erschreckend, »wie Putins Propaganda auch in Teilen der deutschen Gesellschaft verfängt und weiterverbreitet wird«, klagte der Sozialdemokrat Roth gegenüber dem RND weiter. Als Putin-Propaganda gilt ihm etwa »das Gerede von der aggressiven, imperialistischen NATO«.

Für diejenigen, die dem NATO-Krieg das Wort reden, ist die Friedensbewegung der innere Feind, warnte Sevim Dagdelen, Linke-Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, am Freitag gegenüber jW. Sie betonte, dass diejenigen, die sich weiterhin gegen Hochrüstung und Waffenlieferungen stellen, mit dem »Stigma des Putinismus« belegt werden. »Das Denken, wer nicht für uns ist, der unterstützt den Feind, ist Teil einer gefährlichen Kriegspropaganda, die auf eine militaristische Verhetzung der Bevölkerung in Deutschland zielt«, sagte sie.

Auf deutliche Distanz zu dem Friedenskongress ist Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler bereits in der Berliner Runde von ARD und ZDF am vergangenen Sonntag gegangen. Die dort vertretenen Auffassungen – etwa dass die NATO für die Bundesrepublik »verhängnisvoll« sei – nannte Schindler »ausdrücklich nicht Position unserer Partei«. Wer das eigene Programm mit Auflösung der NATO und Ablehnung jedweder Waffenexporte nicht mehr vertreten wolle, dürfe sich über Wahlniederlagen nicht wundern, schrieb Dagdelen gegenüber jW solchen Kritikerinnen und Kritikern aus der eigenen Partei ins Stammbuch. »Es gibt mehr als genug NATO-Parteien im Bundestag. Und die Panzerfans wählen grün.«

Die Konferenz werde »weder inhaltlich noch organisatorisch« von ihrer Partei organisiert, versicherte die Linke-Vorsitzende Janine Wissler gegenüber der Taz vom Donnerstag. Doch grundsätzlich gelte: »Wer heute eine Konferenz für Frieden veranstaltet, muss sehr deutliche Worte zur Aggression Russlands finden.« Das heiße nicht, dass man die NATO nicht mehr scharf kritisieren sollte, aber es gebe keinerlei Rechtfertigung und Entschuldigung für diesen Angriffskrieg. Wissler suggerierte so fälschlich, dass der Kongress eben dies beabsichtige. Hätte sich die Parteivorsitzende den Aufruf – von dem sie übrigens sagt, sie kenne ihn nicht im Wortlaut – gelesen, dann wüsste sie, dass dort gleich im Einsteig der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine als völkerrechtswidrig und nicht gerechtfertigt bezeichnet, das große Leid unter der Zivilbevölkerung beklagt und ein Waffenstillstand sowie Friedensverhandlungen gefordert werden.

Info: https://www.jungewelt.de/artikel/426967.frieden-und-abr%C3%BCstung-angriffe-auf-friedenskonferenz.html

aus e-mail von Doris Pumphrey, 19: Mai 2022, ,21:01 Uhr

Zitat: Ein neues britisches Militärhilfspaket für Kiew

<https://test3.rtde.live/international/131481-liveticker-zum-ukraine-krieg-nicht/> 

wird Langstreckenartillerie, Schiffsabwehrraketen und Drohnen umfassen.

Dies geht aus einer Erklärung hervor, die das Büro des britischen

Premierministers Boris Johnson nach einem Gespräch mit dem ukrainischen

Präsidenten Wladimir Selenskij am Donnerstag veröffentlichte. In der

Mitteilung heißt es: /"Der Premierminister verwies auf die kürzlich

angekündigte zusätzliche Militärhilfe des Vereinigten Königreichs für

die Ukraine in Höhe von 1,3 Milliarden Pfund [1,62 Milliarden US-Dollar]

und erklärte, dass für die Unterstützung der Ukraine bei ihrer

Verteidigung unter anderem Langstreckenartillerie, Land-Schiff-Raketen

und unbemannte Flugzeuge geliefert werden."/

https://test3.rtde.live/gesellschaft/138865-bericht-britische-familien-nutzen-mcdonalds/

19.5.2022

*Bericht: Britische Familien nutzen McDonald's als Notküche, Bad und

Wohnzimmer *

Wie die Zeitung The Guardian berichtet, müssen einige britische Familien

wegen hoher Energiepreise und der sich beschleunigenden Inflation ihre

eigenen Möbel als Brennholz verwenden und Fastfood-Restaurants anstelle

von Wohnungen nutzen.

Die Spirale der weltweiten Energiekrise, die durch den Konflikt in der

Ukraine ausgelöst wurde, dreht sich immer weiter. Die exorbitanten

Energierechnungen und die steigenden Preise für lebensnotwendige Güter

verschlechtern die Lebensbedingungen der Bevölkerung selbst in den

wohlhabenderen Ländern Europas. Die britische Zeitung /The Guardian/

berichtete am 17. Mai, dass britische Familien, die aufgrund der Krise

in Schwierigkeiten geraten sind, sich in McDonald's-Filialen anstatt in

ihren eigenen Wohnungen aufhalten, um Geld zu sparen. Die

Fastfood-Restaurants seien für sie zu einer Art Ersatz für das eigene

Wohnzimmer oder der Küche geworden, die sie nicht beheizen könnten.

"Die Leute kaufen ihren Kindern ein Happy Meal für ein paar Pfund und

halten sie drinnen warm. Dann waschen sie sich und putzen die Zähne am

Waschbecken und sehen stundenlang über das kostenlose WLAN fern",

zitiert die Zeitung Matthew Cole, den Vorsitzenden des Kuratoriums der

Fuel Bank Foundation. Die Stiftung hilft Familien, ihre Stromrechnungen,

die derzeit angesichts der rasanten Inflation in die Höhe schnellen, zu

begleichen.

Laut /The Guardian/ verzeichnete die Stiftung in den ersten drei

Monaten dieses Jahres einen Anstieg der Anfragen um 74 Prozent gegenüber

dem Vorjahr.

Der Alltag derjenigen, die Opfer der Energiekrise geworden sind, sei

unheimlich, schreibt die Zeitung: Einige verwendeten Teelichter, um

Pfannen zu erhitzen oder duschten in den Freizeiteinrichtungen, um

Warmwasser zu sparen. Das Team von Matthew Cole sei auch mit der

Situation konfrontiert, dass Menschen ihre Möbel verbrennen würden, um

die Wohnungen zu heizen. Cole versuche, den Menschen davon abzuraten,

weil er fürchtet, dass sie ihr eigenes Haus niederbrennen könnten,

betone aber gleichzeitig, dass die Menschen oft einfach keine andere

Wahl hätten.

Der Zeitung zufolge zeigen Untersuchungen des Energieunternehmens

British Gas, dass 40 Prozent der Erwachsenen im Vereinigten Königreich

Schwierigkeiten haben werden, ihre nächste Rechnung zu bezahlen. Deshalb

werde der Ruf nach staatlicher Hilfe immer lauter. "Die Menschen

brauchen jetzt die Hilfe der Regierung", sagte Jo Gilbert von der

Beratungsgruppe Cubes, die Menschen in schwierigen Situationen

unterstützt, im Gespräch mit der Zeitung.

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

Lebenshaus Schwäbische Alb e.V., 20. Mai 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

den heutigen Newsletters möchte ich mit einem kurzen Zitat von Bertrand Russell beginnen, das er 1959 während eines Interviews künftigen Generationen mit auf den Weg gab. Damals stand der mit dem Nobelpreis ausgezeichnete Philosoph, Mathematiker und Friedensaktivist kurz vor seinem 87. Geburtstag.

"Und wenn wir zusammen leben und

nicht zusammen sterben wollen,

müssen wir eine Art Nächstenliebe

und eine Art Toleranz lernen,

die für den Fortbestand

des menschlichen Lebens

auf diesem Planeten

absolut unerlässlich sind."

Bertrand Russell (1872 - 1970)

- Botschaft an zukünftige Generationen (1959)

Ein Ausschnitt aus dem Video "Bertrand Russell - Interview ('Face to Face', 1959)" kann bei Youtube heruntergeladen werden >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=05c04a12d6&e=51d2a34ef5

Herzliche Grüße

Ihr / Euer

Michael Schmid

PS: Die Texte und Informationen in unserem Newsletter und auf unseren Websites dienen der Information und sollen zum Nachdenken und zur Diskussion anregen. Sie entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors und geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Wir freuen uns, wenn unsere Newsletter an andere Menschen weitergeleitet werden.

Artikel

** Zum Tod von Shireen Abu Akleh

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In den frühen Morgenstunden des 11. Mai 2022 wurde die palästinensische Journalistin Shireen Abu Akleh ermordet. Der Fernsehsender Al Jazeera, für den die Kollegin seit 1997 aus den besetzten palästinensischen Gebieten berichtet hatte, nutzte alle Kanäle und das Internet, um über die ungeheuerliche Tat zu informieren. Shireen Abu Akleh hatte an dem Morgen über eine Razzia der israelischen Streitkräfte im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland, der Westbank, berichten wollen. "Das Wespennest" nennen die israelischen Streitkräfte das Flüchtlingslager, in dem 11.000 Menschen auf einem Quadratkilometer zusammengepfercht sind. 65 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 24 Jahre. Niemand dieser Generation hat jemals in einem freien Land, einem freien Staat gelebt. Jung und Alt kennen nur Leid, Tod und Elend unter israelischer Besatzung. Von Karin Leukefeld. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=9f7e71829b&e=51d2a34ef5

** Clemens Ronnefeldt: Ukraine-Krieg - Hintergründe und Perspektiven

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Clemens Ronnefeldt, seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, hat am 2.5.2022 einen Online-Vortrag gehalten. In diesem Vortrag geht er auf das historische Verhältnis von Ukraine und Russland ein, stellt die Person Wladimir Putin in wichtigen Lebensstationen vor und geht auf das Verhältnis NATO-Russland seit 1990 ein. Friedenskräfte in der Ukraine und in Russland werden ebenso vorgestellt werden wie Möglichkeiten der Deeskalation und der Frage, was in Deutschland getan werden kann, um Leid zu lindern und friedenspolitisch konstruktive Akzente zu setzen. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=fce98557e7&e=51d2a34ef5

** Vorträge von Andreas Zumach zum Ukraine-Krieg: Empfehlenswerte Videoaufzeichnungen

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Seit Ende Februar 2022 hat Andreas Zumach zahlreiche Vorträge zum Ukraine-Krieg gehalten und wird dies in den kommenden Wochen weiter machen. Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit ihm stoßen auf riesiges Interesse. Sie finden in unterschiedlichen Formaten statt. Da inzwischen eine Reihe von Vorträgen als Videos aufgezeichnet wurden, besteht die Möglichkeit, diese jederzeit anzuschauen. Und es empfiehlt sich, dies zu machen! >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=cdbba26997&e=51d2a34ef5

** Niemand kann neutral bleiben in Fragen von Krieg und Frieden

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15:45 am 26. April 2022: Sirenen heulen über den Platz von der nahen ehemaligen Metall-und Rüstungsfabrik in Gernika - wie vor 85 Jahren, als sie vor dem Angriff der deutschen Flugzeuge der Legion Condor warnten. Es ist ein schöner sonniger Tag und trotzdem läuft einem ein Schauer über den Rücken. Krieg - so fern - und so nah. Wir stehen zusammen in dieser betriebsamen, wiederaufgebauten baskischen Kleinstadt. Gleichzeitig verbinden sich vor dem inneren Auge mit diesen Sirenen die Bilder von Mariupol und Charkiw: Menschen rennen zu Schutzräumen, erreichen sie nicht alle, denn fünf Minuten später kommen die Flieger mit ihrer tonnenschweren Bombenlast und hinterlassen eine Spur der Zerstörung und Verwüstung - Mütter suchen verzweifelt ihre Kinder, retten aus den Trümmern was noch zu retten ist, ein Foto, einen Kochtopf, Schreien, Weinen, Tote und Verletzte... der Wahnsinn des Krieges. Von Heidi Meinzolt. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=4bfaaec993&e=51d2a34ef5

** Bundesinnenministerium sichert russischen Deserteuren Schutz zu

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Das Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. und PRO ASYL begrüßen die Erklärung des Innenministeriums, dass russischen Deserteuren Schutz zugesichert wird. Zugleich weisen die Organisationen auf immer noch fehlende Schutzzusagen hin: Für Militärdienstflüchtige aus Russland, für Kriegsdienstverweigerer und Militärdienstentzieher aus Belarus und der Ukraine. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=4e2cfbea7b&e=51d2a34ef5

** Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung: Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer des Ukraine-Krieges

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Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung ruft Connection e.V. zur Unterstützung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine auf. "Es wird immer offensichtlicher", so Rudi Friedrich von Connection e.V., "dass Tausende aus diesen Ländern vor Rekrutierung und Kriegseinsatz fliehen. Wir wollen anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, Stimmen gegen den Krieg in den Vordergrund stellen. Sie zeigen uns, dass täglich Widerstand gegen Militarismus und Krieg geleistet wird." >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=b5914b2bb4&e=51d2a34ef5

** Jedes Deserteur-DENK-Mal ist ein Antikriegsimpuls

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Gerade in Zeiten von Kriegstreiberei und Aufrüstung ist es dringend notwendig, Alternativen aufzuzeigen und öffentlich sichtbar an mutige Widerstandshandlungen zu erinnern. Lange Zeit war das Gedenken an Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und andere Opfer der NS-Militärjustiz, die verfolgt wurden, weil sie sich dem staatlich befohlenen Morden entzogen oder entgegenstellten, gesellschaftlich verpönt. Dass es nach langen und oft zähen Bemühungen zunehmend Ausdruck in antimilitaristischen Denkmälern gefunden hat, schildert Günter Knebel in seinem Überblick. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=6b7ab9c592&e=51d2a34ef5

** Shoa-Überlebender: "Wir brauchen Deeskalation, Abrüstung, mehr Diplomatie und vor allem die strikte Einhaltung des Völkerrechts durch alle Staaten"

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Wir gedenken der von September 1941 bis Juni 1942 hier ermordeten 4000 bis 4500 Kriegsgefangenen aus der ehemaligen Sowjetunion. Vor Jahrzehnten hat ein Friedensbündnis verschiedenster Gruppen dieses Gedenken initiiert. Seitdem kommen wir jedes Jahr anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau auch in Hebertshausen am ehemaligen Schießplatz der SS zusammen. Inzwischen ist dieser Ort Teil der Gedenkstätte des ehemaligen KZ- Dachau. Während wir an die sowjetischen Kriegsgefangenen erinnern, die in "einvernehmlicher Zusammenarbeit" von Wehrmacht, Gestapo und vom KZ Lagerpersonal der SS planmäßig ermordet wurden, führt Russland derzeit heute einen brutalen, völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Rede von Ernst Grube, Überlebender der Shoa, in Hebertshausen am 1. Mai 2022 anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=5822ba77a7&e=51d2a34ef5

** "Es schaudert mich bei dem Gedanken, dass sich gar nicht so wenige Menschen nach Krieg zu sehnen scheinen"

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Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 13. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde als Beitrag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai eine Stellungnahme zur Unterstützung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine vorgelesen. Mit Schweigeminuten brachten die Anwesenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität für die vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck. Bernd Geisler gestaltete den musikalischen Rahmen. Ein Gedicht von Erich Fried bildete den Abschluss. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=03ce4bda37&e=51d2a34ef5

** Offener Brief an Scholz: Der Geist und die Geisterfahrer

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Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden. Von Lutz Herden. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=feeff6461c&e=51d2a34ef5

** "Mut? - Phantasielosigkeit!"

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Der grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der 'Verantwortlichen' in Medien und Politik. Es ist die Zeit der galoppierenden Radikalisierung. Und die Zeit der schamlosen Bagatellisierungen. Von Leo Ensel. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=3607346646&e=51d2a34ef5

** Kurzsichtige Empörung

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Präsident Zelensky erklärt seit Beginn des Krieges, dass es keine Alternative zum Sieg der Ukraine gibt. Deshalb ruft er nach Waffen, Waffen, Waffen. Spätestens seit seiner Rede in Warschau am 26. März, wo er sagte, dass "Putin nicht an der Macht bleiben kann", verfolgt Joe Biden dieselbe Linie und gibt einen Regimewechsel als weiteres Ziel aus – in einem Russland, so wird es aus den Reihen der US-Regierung deutlich gemacht, das grundlegend "geschwächt" werden müsse. Zu Putins Kriegsführung gehört der Völkermord, und mit einem Völkermörder kann man nicht verhandeln. Also Waffen für die Ukraine. Und da im Angesicht eines Aggressors jede Waffe der Verteidigung dient, sollten sie dann auch, so argumentieren die Briten, ebenfalls eingesetzt werden, um Russland auf seinem Gebiet anzugreifen. Von Sandro Mezzadra. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=d264ba3b45&e=51d2a34ef5

** Geschichtsfälscher Scholz - unser Bundeskanzler, ein Meister der Manipulation

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Vorweg eine persönliche Bemerkung: Ich frage mich, ob es noch Sinn macht, aufzuklären. Ich frage dies, weil in der Reaktion der meisten Medien auf die gestrige Ansprache des Bundeskanzlers klar wurde: Man kann hierzulande geballt die Unwahrheit sagen und als Bundeskanzler die eigenen Mitbürger manipulieren, und wird dafür belobigt. Eigentlich hoffnungslos. Und dennoch, wir haben keine Alternative. Im konkreten Fall kann ich die Kurzanalyse der Manipulationen, die die Fernsehansprache des Bundeskanzlers zum 8. Mai prägen, mit der Vorstellung einer erweiterten Fassung meines Buches zu den Methoden der Manipulation, zu "Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst" verbinden. Die Ansprache des Bundeskanzlers finden Sie als Video hier und als verschriftete Fassung am Ende dieses Beitrags. Von Albrecht Müller. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=2ec66e577e&e=51d2a34ef5

** Keine Verhandlungen - Mehr Waffen - Mehr Widerstand

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Keine Verhandlungen - Mehr Waffen -  Mehr Eskalation: Es wird immer offensichtlicher, dass sich die westliche Ukraine-Politik auf diese knappe Formel zusammenfassen lässt. Im Zentrum steht dabei die Lieferung schwerer Waffen, die für eine ukrainische Offensive zur Rückeroberung verlorener Gebiete gedacht sind. Auch Deutschland wird insbesondere mit der kürzlich beschlossenen Lieferung von Panzerhaubitzen immer mehr zur Kriegspartei. Doch je deutlicher sich die Konturen dieser überaus riskanten Stellvertreter-Strategie herauskristallisieren, desto stärker wandelt sich trotz medialer Dauermobilmachung die Stimmung in der Bevölkerung, die wenn sie vielleicht auch nicht komplett kippt, sich dennoch in jüngster Zeit deutlich verschiebt. Von Jürgen Wagner. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=24dfc88745&e=51d2a34ef5

** Ukraine-Krieg: Die USA setzen auf Sieg

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Eskalation: Wenn es nach den Vereinigten Staaten geht, soll Russland in der Ukraine ein "zweites Afghanistan" bereitet werden. Und in der NATO glaubt man, jedwede Eskalation kontrollieren zu können. Von Konrad Ege. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=4949eb2d55&e=51d2a34ef5

** Klaus von Dohnanyi: "Ich habe vor dem Krieg gewarnt"

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Der SPD-Politiker und Buchautor Klaus von Dohnanyi  ist ein politisches Urgestein. Im Januar 2022 veröffentlichte er sein jüngstes Buch "Nationale Interessen. Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche". Darin warnte er vor einem Krieg in der Ukraine. Am 22. April, zwei Monate nach Kriegsausbruch, interviewte ihn der Norddeutsche Rundfunk. Darin ruft er u.a. die EU dazu auf, ihre eigenen Interessen gegenüber den USA zu vertreten. Im Folgenden stellen wir seine wichtigsten Aussagen zur Diskussion. Sie sind wörtlich zitiert und deshalb teilweise umgangssprachlich. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=ea213da6cd&e=51d2a34ef5

** LNG-Beschleunigungsgesetz: Drohende fossile Überkapazitäten gefährden deutsche Klimaziele. BUND, NABU und WWF kündigen juristischen Widerspruch an

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Das LNG-Beschleunigungsgesetz wird voraussichtlich am heutigen Donnerstagabend im Bundestag und anschließend am Freitag im Bundesrat ohne große Änderungen verabschiedet werden. BUND, NABU und WWF haben bereits zuvor vereinbart, juristisch gegen den Baustart von LNG-Terminals am Standort Wilhelmshaven vorzugehen und Widerspruch einzulegen. Vor diesem Hintergrund äußern sich Vertreter*innen der drei Organisationen zum LNG-Beschleunigungsgesetz. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=698987219f&e=51d2a34ef5

** AGDF: Milliarden für Verteidigung sind "inhaltlich und demokratisch höchst fragwürdig"

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Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das im Grundgesetz verankert werden soll, wie auch die dauerhafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des deutschen Bruttosozialproduktes anzuheben, als "inhaltlich und demokratisch höchst fragwürdig" bezeichnet. Eigentlich sollte der Deutsche Bundestag in dieser Woche über das 100-Milliarden-Programm entscheiden, doch aufgrund von Differenzen zwischen Union und Ampel-Koalition wurde eine Abstimmung im Parlament verschoben. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=6f8cb7cf43&e=51d2a34ef5

** Rheinmetall entrüsten! - Protestaktion zur Hauptversammlung am 10. Mai in Düsseldorf

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Die Friedensbewegung wird auch 2022 die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf am Dienstag, dem 10. Mai 2022, kritisch begleiten. Die um 5 vor 12 Uhr geplante Mahnwache vor der Konzernzentrale soll den Tätern Gesicht und Opfern Stimme geben, denn die Aktien von Rheinmetall sind mit Blut getränkt! Gefordert wird: "Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Für Konversion und ein effektives Rüstungsexportkontrollgesetz!" >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=fc97ad7636&e=51d2a34ef5

** Westliches Messen mit zweierlei Maß

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Der Jemen ist nicht die Ukraine. Aber an beiden Orten ist Krieg - verbunden mit menschlichem Leid. Wie aber reagieren die Politiker, wie die Medien, wie die Menschen in Berlin, Paris, London, oder auch in Zürich? Wenn zwei das gleiche tun ... Von Helmut Scheben. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=e900d62557&e=51d2a34ef5

** Es ist Krieg und keiner schaut hin

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Während er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=2e5fc63b95&e=51d2a34ef5

** HeidelbergCement missachtet Klimaschutz und Menschenrechte

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Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen aus ROBIN WOOD, Watch Indonesia!, pax christi, Western Sahara Research (WSRW), cemEND-Bündnis und dem Dachverband der Kritischen Aktionär*innen verlangt von HeidelbergCement wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz, die Achtung von Menschenrechten entlang der Lieferkette, die Achtung des Völkerrechts und die Einhaltung der UN-Leitlinien zum Schutz Indigener. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre verlangt in seinen Gegenanträgen, Vorstand und Aufsichtsrat nicht zu entlasten. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=4e2b4b3582&e=51d2a34ef5

** Afghanistan: Bundesaufnahmeprogramm wird zur Alibi-Veranstaltung

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Auf die am 29.04.2022 vom Spiegel bekanntgemachten Pläne des Bundesinnenministeriums für ein Aufnahmeprogramm Afghanistan reagiert PRO ASYL empört. "Ein Bundesaufnahmeprogramm für 5.000 Menschen aus Afghanistan ist lächerlich", sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL. "So wird ein Bundesaufnahmeprogramm zur Alibiveranstaltung. Das sind gerade einmal rund 1.000 Fälle, mit Familienangehörigen 5.000 Personen." >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=b8e7803a2c&e=51d2a34ef5

** Der Mann, der die Welt vor einem Atomkrieg rettete

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Im Herbst 1983 stand die Welt infolge eines Raketenalarms im sowjetischen Raketenabwehrzentrum unmittelbar vor einem Atomkrieg. Der diensthabende Offizier Stanislaw Petrow behielt die Nerven. Nach jener dramatischen Nacht dauerte es fast zehn Jahre, bis die Nachricht von seiner Millionen Menschenleben rettenden Nicht-Tat allmählich in die Welt sickerte. Am 19.05.2017 starb er einsam in seiner Plattenbauwohnung bei Moskau. Von Leo Ensel. >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=1e3e0fe2b6&e=51d2a34ef5

Hinweise

** Lobbying4peace: Aktion mit Bundestagsabgeordneten über das 100-Milliarden Euro Aufrüstungsprogramm

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Das Datum der Abstimmung über das 100-Milliarden Euro

Aufrüstungsprogramm wurde verschoben - vermutlich um ca. zwei Wochen - was mehr Zeit für die Kontaktaufnahme mit Abgeordneten gibt. Hier geht es zum Mitmachen >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=2ce8e3197b&e=51d2a34ef5

** Offener Brief an Kanzler Olaf Scholz

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28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg. Der vollständige Brief und ebenso die Gesamtliste der ErstunterzeichnerInnen ist hier zu lesen >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=e6d85863e4&e=51d2a34ef5. Inzwischen haben über 280.000 Menschen diesen Brief unterzeichnet. Hier kann unterzeichnet werden >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=8ec730f27b&e=51d2a34ef5 (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=70cc9afb9d&e=51d2a34ef5)

** Krieg in der Ukraine: Infos und Aktivitäten der Friedensbewegung

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Das Netzwerk Friedenskooperative bietet eine Übersicht der Aktivitäten und Veröffentlichungen der Friedensbewegung an.

* Termine der Friedensbewegung: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=d8586dd973&e=51d2a34ef5

* Weitere Aktivitäten der Friedensbewegung, u.a. Aufrufe zum Unterzeichnen: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=17a21e5f3c&e=51d2a34ef5

* Veröffentlichungen der Friedensbewegung: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=d8c3fe4caf&e=51d2a34ef5

* Hintergrundinformationen: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=94aff6bfe9&e=51d2a34ef5

Weitere Hinweise:

* Ukraine - Artikelsammlung Lebenshaus-Website: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=b4660d1de0&e=51d2a34ef5 (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=7131159aac&e=51d2a34ef5)

* Ziviler Widerstand Ukraine - Artikelsammlung Lebenshaus-Website: https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=f3a4b53004&e=51d2a34ef5 (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=4e803fcb01&e=51d2a34ef5)

Termine

** :: 20.05.2022 - 18:00 bis 18:45 Uhr Stadtbrunnen in Gammertingen:"Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik"

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Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg beherrscht Kriegslogik das Geschehen. Sie dominiert derzeit auch hierzulande in Politik, Medien und Öffentlichkeit. "Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik" - so lautet das Motto für wöchentliche Mahnwachen, zu der Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. und Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen einladen. Ab 25. März freitags von 18.00 bis ca. 18.45 Uhr am Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße in Gammertingen. Nächster Termin: 20. Mai 2022 >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=c9cec5e77b&e=51d2a34ef5

** :: 22.05.2022 - 11:00 bis 14:00 Uhr Online: Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt

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[online] Aktionskonferenz "Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt" gegen Krieg und Hochrüstung  - Impulsbeiträgen von: Michael Müller (Staatsekretär a. D.), Reiner Braun (IPB), Mod.: Claudia Heydt (IMI), Anmeldung wird gebeten: aktionskonferenz [at] frieden-und-zukunft [dot] de, VA: Ukraine Initiative "Die Waffen nieder" (= Hugo Braun, Reiner Braun, Claudia Heydt, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Peter Wahl und Jutta Kausch-Henken (c/o Friedens- und Zukunftswerkstatt). Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=959327a49d&e=51d2a34ef5

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:: 25.05.2022, 19:00 bis 21:00 Uhr Online-Seminar: "Ohne Waffen, aber nicht wehrlos": Soziale Verteidigung

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Vor dem Hintergrund des aktuellen Angriffskrieges in der Ukraine und der Frage nach Alternativen zum Krieg bieten wir, die Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, eine Online-Veranstaltung zum Thema “Soziale Verteidigung” an. Soziale Verteidigung ist ein Konzept des gewaltfreien Widerstands, der eine Gesellschaft erfolgreich gegen einen militärischen Überfall von außen, aber auch gegen einen gewaltsamen Putsch von innen schützen soll. Neben einer kurzen Einführung in das Konzept der sozialen Verteidigung mit spannenden Beispielen aus der Geschichte werden wir auch Beispiele von gewaltfreiem Widerstand in der Ukraine vorstellen und auf die Frage eingehen, was jetzt zu tun ist, damit der Krieg in der Ukraine bald beendet werden kann. Anschließend werden die Themen in Kleingruppen weiter vertieft und erörtert und die wichtigsten Erkenntnisse in einer Abschlussrunde ausgetauscht.

Die Vortragenden sind Christoph Besemer und Dietrich Becker-Hinrichs. Anmeldung per Mail bei buero.freiburg@wfga.de. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=7ab31a4b5c&e=51d2a34ef5

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:: 26.05.2022 - 16:00 bis 17:30 Uhr Kath. Hochschulgemeinde (KHG) Stuttgart: Gewaltfrei gegen Unrecht und für Menschenwürde

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Buchvorstellung und Diskussion "Gewaltfrei gegen Unrecht und für Menschenwürde" - Mahatma Gandhi: Leben teilen, bewahren und befreien mit Klaus Hagedorn (pax christi, Oldenburg i.O.), apl. Prof. Dr. Thomas Nauerth (Versöhnungsbund, Bielefeld), VA: Publik Forum, Kooperationspartner: Misereor, KHG-Koblenz. Jesuitenweltweit, Versöhnungsbund, pax christi Münster und pax christi Dt. Sektion.

** :: 27.05.2022 - 9:15 bis 10:15 Uhr vor Domkirche St. Eberhard, Stuttgart: Protest gegen Katholikentags-Militär-Gottesdienst,

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Wir protestieren gegen den Katholikentags-Militär-Gottesdienst, der in der Domkirche Sankt Eberhard gefeiert wird. Der Militärbischof wird predigen, die Militärpolizei wird den Eingang sichern und in den ersten Reihen werden hohe Bundeswehr-Vertreter*innen sitzen. Oft spielt bei solchen Gottesdiensten ein Militärmusikkorps. Unsere Fragen: Was hätte Jesus Christus dazu gesagt, dass in seinem Haus das Militär moralisch unterstützt wird? Was hätte er gesagt, wenn er wüsste, dass sein Haus für Militär-Werbung missbraucht wird? Wir denken dabei an die Geschichte von der Tempelreinigung, Matthäus 21, ab Vers 12. VA: DFG-VK, linke Christ*innen, Ökum. Initiative zur Abschaffung bzw. Reform der Militärseelsorge und andere. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=749285e707&e=51d2a34ef5

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** :: 27.05.2022 - 16:30 bis 18:00 Uhr Haus der Wirtschaft, Stuttgart: " Es ist mir nicht erlaubt, zu kämpfen"

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Podiumsdiskussion "Es ist mir nicht erlaubt, zu kämpfen." (Hl. Martin) - Was uns seine Kriegsdienstverweigerung heute sagt - mit Dr. Joachim Drumm (Autor und Abteilungsleiter der Hauptabteilung Kirche und Gesellschaft in der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Stuttgart), Bischof Dr. Peter Kohlgraf (Mainz), Odilo Metzler (Hochschulseelsorger, Stuttgart), Mod.: Richard Bösch (Stuttgart). VA: Pax Christi [beim 102. Katholikentag in Stuttgart]

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:: 28.05.2022 - 14:00 bis 15:30 Uhr Haus der Wirtschaft, Stuttgart: "Verantwortung teilen, Sicherheit neu denken! Christliche Friedensethik trifft internationale Politik"

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Podiumsdiskussion mit Stefan Maaß (EKiB) Kerstin Deibert (ORL), Klaus Ebeling (Philosoph und Sozialethiker), Landesbischof Dr. h.c. Frank Otfried July (Stuttgart). VA: pax christi Rottenburg-Stuttgart mit Ev. Landeskirche in Baden, Ev. Landeskirche in Württemberg und Ohne Rüstung Leben [im Rahmen des 102. Katholikentag in Stuttgart]. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=5542aef32d&e=51d2a34ef5

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:: 01.06.2022, 19:00 Uhr Salemer Pfleghof Esslingen: "Ukrainekrieg: Hintergründe und Perspektiven"

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Vortrag und Diskussion mit Clemens Ronnefeldt (Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen Versöhnungsbundes, Freising), VA: Friedensbündnis Esslingen in Kooperation mit Kath. Erwachsenenbildung im Landkreis Esslingen keb, Ev. Bildungswerk im Landkreis Esslingen, vhs Esslingen, DGB Kreisverband Esslingen-Göppingen, GEW Kreisverband Esslingen-Nürtingen, IG Metall Esslingen, Verdi Ortsverein Esslingen. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=6a5e8b6889&e=51d2a34ef5

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:: 03.06.2022 ff. - 18:00 bis 18:45 Uhr Stadtbrunnen in Gammertingen:"Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik"

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Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg beherrscht Kriegslogik das Geschehen. Sie dominiert derzeit auch hierzulande in Politik, Medien und Öffentlichkeit. "Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik" - so lautet das Motto für wöchentliche Mahnwachen, zu der Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. und Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen einladen. Ab 25. März freitags von 18.00 bis ca. 18.45 Uhr am Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße in Gammertingen. Nächster Termin: 3. Juni 2022 >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=65bdebe644&e=51d2a34ef5

** :: 07.06.2022 - 19:00 Uhr, Ev. Gemeindehaus Heven Witten. Ukraine-Krieg – das Ende aller Hoffnungen auf eine Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent?

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Vortrag und Diskussion mit Andreas Zumach (freier Journalist, Berlin). VA: Wittener Friedensforum und DFG-VK Witten-Hagen. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=ef60c4102c&e=51d2a34ef5

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:: 08.06.2022 - 19:00 bis 20:30 Uhr, Medienzentrum Lesecafé Ratingen. Ukraine-Krieg – das Ende aller Hoffnungen auf eine Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent?

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Vortrag und Diskussion mit Andreas Zumach (Journalist und Publizist, von 1988- 2020 war er Schweiz- und UNO-Korrespondent für die Tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Er arbeitet bis heute darüber hinaus als freier Korrespondent auch für andere deutsch- und englischsprachige Print- und Rundfunkmedien). VA: Kath. Bildungsforum Kreis Mettmann. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=477009cde3&e=51d2a34ef5

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::  08.06.2022, 19:00 Uhr Webinar: Ohne Waffen – aber nicht wehrlos!

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Friedensmuseum Nürnberg und DFG-VK Bayern veranstalten ein Webinar zum Konzept der Sozialen Verteidigung mit Dr. Christine Schweitzer am 8. Juni, 19:00 Uhr. Die militärische "Verteidigung" steht vor einem nicht auflösbaren Widerspruch: Krieg kostet Menschenleben. In den seltensten Fällen trifft es jedoch diejenigen, die schuld am Krieg sind. Das Land, das verteidigt werden soll, wird zerstört. Moderne Kriege zerstören flächendeckend. Heißt die Antwort auf eine militärische Aggression also Kapitulation? Nein! Soziale Verteidigung ist die gewaltfreie Alternative zur militärischen Verteidigung. Mehr >> https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=332dca71ac&e=51d2a34ef5

Veranstaltungstermine finden sich u.a.:

* Netzwerk Friedenskooperative (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=d6337ba141&e=51d2a34ef5)

* Die AnStifter (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=7435a47b31&e=51d2a34ef5)

* Bessere Welt Links. Norbert's Bookmarks für engagierte Leute (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=44b3e59a0a&e=51d2a34ef5)

* Plattform Zivile Konfliktbearbeitung (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=828077c3a0&e=51d2a34ef5)

* .ausgestrahlt Termine (https://lebenshaus-alb.us2.list-manage.com/track/click?u=38051d55d1f126d064e4cd1f4&id=95240ae77b&e=51d2a34ef5)

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test3.rtde.live, 19 Mai 2022 12:10 Uhr

Die israelische Armee wird laut eigenen Angaben einen Angriff gegen Ziele in großer Entfernung von den Landesgrenzen simulieren. "Als Signal an Iran" werde die US-Luftwaffe zudem Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe während der groß angelegten Übung auftanken.

Zitat: Die israelische Armee (IDF) wird einen Angriff gegen Ziele in großer Entfernung von den Landesgrenzen simulieren. Viele Flugzeuge werden an verschiedenen Fronten an der groß angelegten Übung teilnehmen. Zudem sollen Truppen bei der Übung im Rahmen eines Mehrfrontenkrieges an den Grenzen kämpfen. Die Übung sei in ihrem Umfang "einzigartig und beispiellos" und werde es der Armee ermöglichen, ein hohes Maß an Bereitschaft in einer sich ständig verändernden Region aufrechtzuerhalten, wie die IDF am Dienstag erklärte.

NYT-Bericht: Tel Aviv ist nicht in der Lage Atomprogramm Irans zu zerstören

Im jüngsten Gaza-Krieg wurden mehr als 4.000 Raketen und Mörsergranaten aus Gaza auf Israel abgefeuert. Während dieses Krieges im Mai 2021 wurden nicht nur mehrere Raketen aus dem Südlibanon auf Israel abgefeuert, sondern es brach auch unerwartet Gewalt im Westjordanland und in gemischten arabisch-jüdischen Städten in Israel aus. Das Militär stellt sich seither bei einem möglichen neuen Konflikt auf einen Mehrfrontenkrieg ein. Die Übung zielt darauf ab, die Fähigkeiten des Militärs in einem intensiven, an mehreren Fronten andauernden Krieg an allen seinen Grenzen zu verbessern. Israel bereitet sich auch auf das Szenario vor, dass Irans Stellvertreter in Jemen, Syrien und Irak bei einer Eskalation zwischen Tel Aviv und Teheran das Territorium Israels mit Raketen oder Kampfdrohnen aus verschiedenen Richtungen angreifen könnten.

"Als Signal an Iran" werde die US-Luftwaffe in den kommenden Wochen Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe während der massiven Übung auftanken, kommentierte die israelische Zeitung Jerusalem Post. Der israelische Sender Channel 13 gab am Dienstagabend bekannt, dass US-Tanker während der Iran-Angriffssimulation das Betanken israelischer Kampfflugzeuge in der Luft üben werden. Die israelische Armee hat die Meldung bislang nicht kommentiert.

Analyse

Letzter Vorstoß zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran? – Emir von Katar besucht Teheran

Ein israelischer Angriff auf Irans Atomanlagen ist wegen des Mangels an Tankflugzeugen sehr schwierig. Die Fähigkeit zum Auftanken in der Luft ist entscheidend für einen Bomber, der möglicherweise mehr als 2.000 Flugmeilen zurücklegen muss und arabische Länder durchquert, die keinen Tankstopp für einen israelischen Angriff gegen Iran ermöglichen möchten. Israel bestellte jüngst bei Boeing acht neue KC-46-Tanker für 2,4 Milliarden US-Dollar. Diese werden Berichten zufolge jedoch wahrscheinlich nicht vor Ende 2024 geliefert.

EU-Chefverhandler Enrique Mora warb letzte Woche in Teheran für eine Einigung bei den stockenden Atomverhandlungen mit Iran. Inzwischen hat sich der Golfstaat Katar eingeschaltet, um zwischen Iran und den USA zur Wiederbelebung des Atomdeals zu vermitteln. Katar soll als eine Quasi-Garantiemacht in Iran in verschiedenen Projekten investieren, während Teheran im Gegenzug sein Atomprogramm einschränkt. Israel setzt längst alles daran, um eine neue Vereinbarung mit Iran zu torpedieren.

Moras Reise nach Iran hatte allerdings ein bizarres Nachspiel: Auf dem Rückweg wurde er während einer Zwischenlandung in Frankfurt mehrere Stunden von der Polizei festgehalten – separat von seiner Delegation und ohne Begründung. Mora beschwerte sich später über Twitter. Die iranische Nachrichtenagentur IRNA kommentierte, dass Israel hinter dem Vorfall stecke, das den Fortschritt bei den Iran-Verhandlungen zunichtemachen wolle.

Mehr zum Thema - Pattsituation bei Wiener Gesprächen: Stellen sich Iran und Israel auf das Scheitern ein?

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Info: https://test3.rtde.live/der-nahe-osten/138830-israel-simuliert-angriff-iran

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.

rtde.live, vom 19 Mai 2022 14:07 Uhr, eine Analyse von Karin Leukefeld

Bei den Parlamentswahlen im Libanon haben die schärfsten Kontrahenten ihre Positionen konsolidiert und ausgebaut, traditionelle Parteien haben Sitze verloren. In Zukunft sind mehr "Unabhängige" im Parlament vertreten. Deren Positionen liegen weit auseinander.

Zitat: Die Parlamentswahlen im Libanon haben erneut zu einer Pattsituation geführt. Sitze hinzugewonnen hat die Partei der Libanesischen Kräfte (LF), für die 18 Sitze gezählt wurden. Die christlich-maronitische Partei ist politisch am äußersten rechten Rand angesiedelt und wird von einem verurteilten Kriegsverbrecher, Samir Geagea, geführt. Die Hisbollah konnte ihren Anteil an Abgeordneten im Parlament geringfügig auf 13 ausbauen.

Libanon: Verbündete der Hisbollah verlieren bei Parlamentswahl Sitze gegen Rivalen

Größter Gewinner waren "unabhängige" Kandidaten, die im neuen Parlament voraussichtlich 13 Sitze einnehmen werden. Verschiedene Quellen bezeichnen sie als "Kandidaten der Zivilgesellschaft", die mit bis zu 16 Kandidaten in das Parlament eingezogen seien.

Sitze verloren hat die Freie Patriotische Bewegung (FPB), deren Abgeordnete von 29 auf 22 sank, und die Amal, die zwei Sitze verlor. Die Partei des Drusenführers Walid Dschumblat verlor einen Sitz, verschiedene kleinere Parteien, die – im Bündnis mit größeren Parteien – bisher nur mit einem oder zwei Abgeordneten im Parlament vertreten waren, verloren ebenfalls, während andere kleinere Parteien in das Parlament einzogen.

Der größte Verlierer der Parlamentswahl war abwesend. Die sunnitisch-muslimische Zukunftspartei (Mustaqbal) von Saad Hariri war Anfang des Jahres überraschend aufgelöst worden. Hariri, der wiederholt Ministerpräsident des Landes war, zog sich in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Abu Dhabi zurück. Von dort rief er zum Boykott der Wahlen auf, viele seiner Anhänger folgten.

Die landesweite Wahlbeteiligung war mit 41 Prozent deutlich niedriger als bei den Wahlen 2018, als 49 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Besonders niedrig war die Wahlbeteiligung bei den sunnitischen Muslimen, die nach der Auflösung der Mustaqbal-Partei von Hariri orientierungslos schienen. Bei den schiitischen Muslimen war die Wahlbeteiligung dagegen mit durchschnittlich 50 Prozent sehr hoch.

Das konfessionelle politische System

Das konfessionelle politische System – eine Hinterlassenschaft der französischen Mandatsmacht – mit 18 Religionsgemeinschaften im Libanon macht die Wahlen kompliziert, das derzeitige Wahlgesetz sorgt zusätzlich für Ungleichheit. Die drei größten Religionen – Christen, sunnitische Muslime, schiitische Muslime – teilen sich demnach die politischen Ämter auf. Präsident ist ein maronitischer Christ, Ministerpräsident ein sunnitischer Muslim, Parlamentspräsident ein schiitischer Muslim. Gewählt werden diese Posten sowie die Regierung vom Parlament. Die 128 Parlamentssitze stehen zu 50 Prozent den libanesischen Christen zu, zu 50 Prozent den libanesischen Muslimen, Sunniten und Schiiten.

Meinung

Orientierung kommt von Orient

Real entspricht dieser Proporz nicht mehr der konfessionellen Verteilung der libanesischen Bevölkerung. Nur knapp 30 Prozent der Libanesen sind Christen unterschiedlicher Kongregationen, gefolgt von sunnitischen und schiitischen Muslimen, die jeweils plus minus 35 Prozent der Bevölkerung stellen. Beobachtern zufolge liegt dabei die Zahl der schiitischen Muslime etwas höher als die der sunnitischen Muslime. Einen Zensus, der das genauer feststellen könnte, gab es im Libanon zuletzt 1932.

Einmischung von außen

Was in Deutschland vermutlich zu einer Protestnote wegen "Einmischung in die inneren Angelegenheiten" oder der Einbestellung der Botschafter geführt hätte, war für die deutschen und französischen Botschafter im Libanon im Vorfeld kein Problem. Die französische Botschafterin Anne Grillo forderte die Libanesen auf, wählen zu gehen, um ihre Rechte und Erwartungen an das Parlament zu verteidigen. Die Libanesen hätten "Gelegenheit für diejenigen zu stimmen, die sie im Parlament vertreten" sollten, sagte Grillo in einer Erklärung an ihre "libanesischen Freunde".

Auch der deutsche Botschafter Andreas Kindl in Beirut wandte sich per Twitter an seine "libanesischen Freunde" und erinnerte, dass der Wahltag "wichtig für die Zukunft Eures Landes" sei. "Libanesische Frauen! Libanesische Ehemänner, Väter von Töchtern, Brüder von Schwestern", schrieb Kindl am Vortag der Wahlen. "Nutzen Sie Ihre Vorzugsstimme, um weibliche Kandidaten zu unterstützen! Wählen Sie diejenigen, die die Nöte, Interessen und Forderungen der Frauen verstehen! #WähltGleich #WähltdenWandel#", hieß es auf dem Twitter-Account des deutschen Botschafters in Beirut.

Das libanesische Wahlrecht sieht vor, dass Wähler eine Liste und – mit einer Vorzugsstimme – eine einzelne Person dieser Liste wählen können.

Weitere Entwicklung unklar

Unmittelbar nach Bekanntgabe der Namen der gewählten neuen Abgeordneten begann eine Debatte über den Posten des Parlamentssprechers, der traditionell den schiitischen Muslimen zusteht und seit Jahren im Einverständnis an den Amal-Vorsitzenden Nabih Berri geht.

Analyse

Parlamentswahl im Libanon: Zwischen Misstrauen, Enttäuschung und Hoffnung

Der Vorsitzende der Libanesischen Kräfte Samir Geagea, der selbst nicht kandidiert hatte, sondern seiner Ehefrau den Vortritt ließ, polarisierte und erklärte, er werde dafür sorgen, dass Berri nicht Parlamentssprecher werde. Einige der "Unabhängigen" stimmten den Medienberichten zufolge zu.

Der Parlamentsblock "Loyalität gegenüber dem Widerstand" der Hisbollah kam am Mittwoch zu seiner ersten Versammlung zusammen und forderte die "konkurrierenden politischen Kräfte" auf, den "Wahlkampf zu beenden". Man müsse unverzüglich mit der Arbeit beginnen, um die "schlimme Situation der Bürger zu lindern und der sich verschlechternden Lage des Staates und seiner Institutionen" anzunehmen. Man strecke die Hand für eine gute Kooperation aus, hieß es in der Erklärung. Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah wandte sich am Mittwochabend über den Fernsehsender Al Manar an die Öffentlichkeit.

Keine Mehrheit im Parlament

Mehrheitsentscheidungen in der libanesischen Politik sind schwer zu erreichen. Sie werden nicht nach politischen Programmen, sondern nach religiöser Zugehörigkeit geschaffen, was ein Höchstmaß an Kompromissfähigkeit voraussetzt. Keine der Parteien und Allianzen im neuen Parlament verfügt über eine Mehrheit. Die sunnitischen Muslime sind mit keiner Partei mehr vertreten. Zu befürchten ist, dass – wie schon im Wahlkampf – sowohl die Golfstaaten als auch EU und USA von außen versuchen werden, auf die Regierungsbildung und die Präsidentenwahl Einfluss zu nehmen. Ein Stillstand wäre die Folge.

Meinung

Der Nahe Osten und die Ukraine-Krise

Zahlreiche Kommentatoren erhoffen sich von den "Unabhängigen" neuen Schwung im Parlament. Manche Beobachter wollen gar eine "Reformbewegung" ausfindig gemacht haben.

Allerdings handelt es sich bei dieser Gruppe von "Unabhängigen" oder "Zivilgesellschaft" nicht um eine vereinte Kraft, sondern eher um Individualisten, die unterstützt von ausländischen Kräften und verschiedenen libanesischen Parteien ins Parlament einziehen konnten. Sie profitierten am meisten von der Abwesenheit einer geeinten sunnitisch-muslimischen Partei und vom Wunsch der Wähler nach "neuen Gesichtern". Sie vertreten teilweise gegenteilige Meinungen und werden die aktuelle Politik kaum ändern können. Sie laufen Gefahr, sich bei Konflikten der großen Parteien als Erfüllungsgehilfen der einen oder anderen Seite anzubieten.

Ihren Wahlsieg verdanken sie einer hohen Aufmerksamkeit der Medien, die die Sache der "Revolution" und der zivilgesellschaftlichen Akteure seit 2019 über Millionen Mobiltelefone und Facebookseiten verbreitet haben. Sie erhielten viel Unterstützung und Geld aus den arabischen Golfstaaten, aus Europa und den USA. Ihr Wahlkampf konzentrierte sich wie bei den bekannten Hisbollah-Gegnern auf Anti-Hisbollah-Parolen, Warnungen vor wachsendem Einfluss Irans im Libanon und Warnungen vor den "Waffen der Hisbollah", die einer Zivilgesellschaft im Wege seien.

Für die Bevölkerung aber ist und bleibt entscheidend, dass die unerträgliche ökonomische Krise überwunden wird, die sich von Tag zu Tag verschärft. Dieser Aufgabe sind auch die "Unabhängigen" nicht gewachsen. Am Tag nach den Wahlen wurde erneut der Benzinpreis angehoben, der Umtauschkurs für den US-Dollar stieg von 28.000 Libanesischen Pfund (LPD) auf bis zu 31.500 LPD am Mittwoch.

Mehr zum Thema - Bevorstehende Parlamentswahlen im Libanon: Bleiben die Sunniten den Wahlurnen fern?

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Info: https://test3.rtde.live/der-nahe-osten/138816-libanon-nach-parlamentswahlen-herrscht-pattsituation

unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.