Global Research, vom 06. Februar 2024, Von Prof. Anthony J. Saal
Warum hat der IGH die Netanjahu-Regierung für die Verhinderung und Bestrafung des Gaza-Gjuszid verantwortlich gemacht?
Region: Naher Osten & Nordafrika, USA
Thema: Recht und GerechtigkeitUnited Nations
Ausführlicher Bericht: PALESTINE
Ich bin alt genug, um mich daran zu erinnern, häufige Hinweise auf etwas zu hören und zu sehen, das „Rechtsstaatlichkeit“ genannt wird. Dann schien in der Ära nach dem 11. September dieser lebenswichtige Satz den Weg unserer schwindenden Freiheiten, bürgerlichen Freiheiten und der zerrütteten Überreste unserer demokratischen Institutionen zu gehen. Im Prozess, das Versprechen einer anständigen menschlichen Zukunft für die meisten Menschen der Welt abzubrechen, wurde das Wort „Gesetz“ ins Abseits gedrängt.
Wo wir einst viele Hinweise auf die Bedeutung der Herstellung und Durchsetzung guter Gesetze zum Wohle aller Menschen gesehen hätten, ist dieses Ideal aus der Sicht unserer Marionetten-Gouverneurs ziemlich stumm und obsolet geworden. Wenn das Konzept des Rechts durchsetzungsfähig vorgebracht wird, betrifft es normalerweise die bewaffneten Gesetze, die in kriegerisch-anrangen Angriffen auf den Ruf, die Karrieren und die Wirtschaftlichkeit derjenigen verwendet werden, die die Interessen und Autorität der Reichen und Mächtigen bedrohen.
Die regelbasierte internationale Ordnung bietet Deckung für die Bewaffnung des Gesetzes als Mittel für diejenigen, die viel Macht haben, ihre Unterordnung unterjochter Gruppen, die keinen Zugang zu Macht haben, aufrechtzuerhalten und zu verstärken. Der Ausdruck „regelbasierte internationale Ordnung“ wiederholt sich immer wieder in der politischen Kommunikation, aber vor allem in der Kommunikation von oben nach unten während dieser Ära des schnellen zivilisatorischen Niedergangs.
Eine Regel ist häufig viel flexibler, flüchtiger, subjektiv und ephemer als ein Gesetz. Alle Arten von Menschen, Gruppen und Organisationen können Regeln für eine Vielzahl von Zwecken machen. Regeln können fast überall gemacht werden, jederzeit. Regeln können von jedem gemacht werden, und Regeln können befolgt werden oder auch nicht. Meistens gibt es keine schwerwiegenden Folgen, die aus dem Verstoß gegen eine Regel fließen.
Die Anforderungen an die Herstellung und Durchsetzung von Gesetzen unterscheiden sich sehr von der losen Forderung, die Regeln einschließt. Nur souveräne Einheiten können Gesetze von der Art machen, die die Polizei verpflichtet ist, die es zu erzwingen gilt, manchmal bis zu dem Punkt, dass Strafanzeigen erhoben werden, wenn schwere Verstöße auftreten. Heutzutage wird diese Art von souveräner Autorität hauptsächlich, zumindest theoretisch, in Länder investiert.
Typischerweise stellen nationale Verfassungen die Ausübung der Souveränität in sehr explizite Verfahren dar, die viele Formen der Interaktion zwischen Menschen, Wahlen, Gesetzgebern und Gerichten beinhalten. In einigen Ländern, in denen muslimische Menschen vorherrschen, greift die Herstellung, Ausübung und Durchsetzung von Gesetzen auf Prinzipien zurück, die mit religiösen Verständigungen aus dem Koran durchdrungen sind.
Die Vereinigten Staaten bieten auch viel Raum für die Verschmelzung von Politik und Religion, insbesondere wenn es um die einflussreiche Rolle des christlichen Zionismus bei der Formulierung der öffentlichen Ordnung geht. Die christlich-zionistische Rolle besteht meistens darin, die öffentliche Unterstützung für US-Kriege zur Unterstützung der angeblichen Interessen Israels zu mobilisieren.
Souveränität und Recht in Kolonien, Reichen und Nationalstaaten
Zwischen 1945 und heute stieg die Zahl der Länder, die zu den Vereinten Nationen gehören, von 50 auf fast 200. Diese fast vierfache Vervierfachung der Nationalstaaten in der Welt entstand weitgehend durch die angebliche Entkolonialisierung europäischer Kolonien, insbesondere in Afrika, dem indischen Subkontinent, Indochina und Ostasien.
Im herrschenden internationalen Rechtssystem galten Kolonien weder als souverän, noch galten die Bewohner von Kolonien als rechtetragende Bürger. Vielmehr wurden die Menschen in den Kolonien als entrechtete Stationen eingestuft, die der souveränen Rechtsprechung der imperialen Autorität über sie unterliegen. Es gab sehr große Gräben in den Gesetzen, die Kolonisten von Kolonisatoren unterschied.
1945 war Europa von der Bekämpfung zweier Weltkriege in weniger als einem halben Jahrhundert erschöpft. Infolgedessen ungenießen die europäischen Imperien. In einigen Fällen war die Entkolonialisierung ein relativ friedliches und liebenswürdiges Verfahren. In anderen Fällen, wie in Algerien, Vietnam und Angola, war die Trennung auf beiden Seiten gewalttätig.
Die europäischen Kolonien wurden über die neuen Institutionen der Vereinten Nationen zu Orten nominell souveräner Länder verarbeitet. Dieser Prozess der sogenannten Entkolonialisierung wurde jedoch durch die Auferlegung neokolonialistischer Techniken behindert. Die Kontinuität der tief verwurzelten Unterordnungsmuster wurde oft durch die Verhängung neuer Techniken beibehalten, insbesondere durch die Agenturen der Schuldensklaverei. Das globale Wachstum der Schuldensklaverei ist einer der wichtigsten belebenden Faktoren, die das Funktionieren der regelbasierten internationalen Ordnung antreiben.
Die enge Verbindung verschiedener Techniken der Schuldensklaverei und die so genannte regelbasierte internationale Ordnung ist ein großer Faktor, der Länder mit Energie versorgt, die einst Kolonien europäischer Imperien waren, um alternative Bankvereinbarungen zu suchen. Diese Bewegung beinhaltet den Drang vieler nationaler Regierungen, unter dem militärischen Gewicht der US-Streitkräfte in Verbindung mit dem finanziellen Gewicht des US-Dollars und seiner besuchenden Institutionen herauszukommen.
Die monopolistische Rolle des US-Dollars und der von ihm unterstützten Finanzinstitute erzeugen den Widerstand der BRICS- und Global-Süd-Länder bei ihrer wachsenden Identifikation mit dem Bündnis zwischen Russland, China und dem Iran. Diese sich abzeichnende Alternative zur regelbasierten internationalen Ordnung betont die nationale Souveränität als primärer Vermittler nationaler Selbstbestimmung.
Dieses Bestreben, das Potenzial der nationalen Souveränität auszuschöpfen, stößt jedoch auf diejenigen, die immer noch einige der Täuschungen ins Ganzbild der regelbasierten internationalen Ordnung drängen. In jüngster Zeit wächst der Druck aus diesem Quartal, die nationale Souveränität außer Kraft zu setzen. Die andere Seite der Vorwegnahme der nationalen Souveränität ist die Ausweisung von Themenzentren globaler Souveränität.
Ein offensichtliches Beispiel ist der aktuelle Vorstoß von Big Pharma, die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen zum Ort eines Anspruchs auf globale Souveränität im Gesundheitswesen und insbesondere in der Lage, Pandemien zu erklären. Die riesigen Betrügereien und Betrügereien, die mit der hergestellten COVID-Krise verbunden sind, weisen den Weg zu mehr auf die gleichen von den Schwindel, die in und um die WHO operieren.
Ganz klar ist eine starke Bewegung im Gange, um das skizzige Geschäft des Klimawandels zur Grundlage für eine Art von Themen-basiertem souveränen Zentrum im Stil des Weltwirtschaftsforums zu machen.
Das WEF ist ein unverantwortlicher Entscheidungsort, der, wie in Trudeaus Lehen Kanadas bekannt ist, oft der Souveränität nationaler Parlamente und Gesetzgeber vorwegnimmt. Kanadier zum Beispiel finden, dass ihre Wahlentscheidungen für nichts zählt, wenn ihre Parlamente nutzlos werden, weil die großen Entscheidungen in Davos getroffen werden.
Power Grabs durch vernetzte Netzwerke von selbstverherrlichenden Betrügern
Aus welchen Quellen zieht die so genannte regelbasierte Ordnung, sowohl national als auch international, ihre Prinzipien, Ideen und Behörden ?
Woher kommen die Regeln?
Von den Vereinten Nationen? Von Gerichten des Völkerrechts. Von der Weltbank? Aus Verträgen und Konventionen? Aus dem Internet? Aus dem Pentagon? Von Arbeitsbeziehungen? Aus der EU? Aus Rechtsbibliotheken? Von den Aktienmärkten? Schwarzmärkte? Kartelle? Von der Abstimmung? Von Rothschild Intrigen? Von akademischen Tagungen? Aus der Arbeit der Faktenprüfer? Aus heiligen Schriften? Aus Forschungslaboren? Von all dem oben? Von keiner der oben genannten?
Wenn es um die kürzliche Ankunft von etwas geht, das als regelbasierte internationale Ordnung bezeichnet wird, liegen die Ursprünge mehr in Machtgriffen durch miteinander verbundene Netzwerke von selbstverherrlichenden Betrügern. Wie ich es sehe, suchen diejenigen, die Ansprüche auf eine Art tiefe Autorität für eine „rregelbasierte Ordnung“ geltend machen, oft nach einfachen Wegen, um Einfluss für sich selbst und ihre Chefs zu erhalten und zu verstärken.
Verweise auf regelbasierte Ordnung kommen oft von den Lippen derjenigen, die nie wirklich mit den Anforderungen der wissenschaftlichen Methodik oder mit den egalitären Prinzipien gerechnet haben, die integraler Bestandteil der Verwirklichung von allem, was sich an demokratische Entscheidungsmittel herangeht.
Lassen Sie uns also wirklich darüber nachkommen, was im Namen der regelbasierten internationalen Ordnung wirklich vor sich geht. Lassen Sie uns überlegen, was diese angebliche Ordnung eigentlich ist, sowie was diese grandiose Phrase verbergen soll.
Einer der Schlüssel zur so genannten regelbasierten Ordnung ist, dass die Regeln für verschiedene Gruppen entschieden unterschiedlich sind. Dieser eklektische Ansatz neigt dazu, die Aufgabe von Prinzipien anzukündigen, die die Anwendung der Universalität, mit anderen Worten, der Gleichheit vor dem Gesetz betonen. Ein weiteres wesentliches Merkmal der regelbasierten Ordnung ist, dass es ganze Klassen von Personen gibt, die grundsätzlich davon befreit sind, sich überhaupt verbindlichen Regeln oder Gesetzen einhalten zu müssen.
Diese kleinen Gruppen, die über das Gesetz gestellt werden, neigen auch dazu, die Gruppen zu sein, die im Großen und Ganzen die Regeln für alle anderen machen. Die durchschnittlichen Menschen werden im Großen und Ganzen jegliches Mitspracherecht bei der Entscheidung über einen Aspekt der internationalen regelbasierten Ordnung verweigert.
In den Tagen, als die Rechtsstaatlichkeit zuversichtlich in den Vordergrund einiger Regierungsoperationen gestellt wurde, waren Wahlen das wichtigste Mittel für Gouverneure, um eine informierte Zustimmung von den Regierten einzuholen. In diesen Tagen besteht die Rolle der Medien jedoch darin, Täuschung einzusetzen, um eine einheitliche Zustimmung zu schaffen, um politische Agenden zu erleichtern, die oft gegen die Grundrechte und Interessen der meisten Menschen verstoßen.
Die meisten Wahlen sind heutzutage manipuliert. Es gibt viele gut etablierte Mittel, um diesen Betrug zu machen. Eine der Haupttechniken ist die Nutzung der hackbaren Systeme der digitalen Stimmenauszählung. Ein weiteres gemeinsames Merkmal ist die Sabotage von Wahlen durch gut orchestrierte Netzwerke großer Medienkartelle.
Diese Kommunikationskartelle stellen entscheidende Fragen im Mittelpunkt der Formulierung solider öffentlicher Politiken grob falsch. Wie Julian Assange unten zeigt, ziehen die meisten Bevölkerungen nicht gerne in den Krieg. Dennoch gibt es Kriege, denn Medienorte spielen eine wichtige Rolle beim „Tricking“ der Öffentlichkeit, indem sie Litaneien von Lügen veröffentlichen.
Die Natur der Kriegsführung ändert sich schnell, da mehrere Regierungen von oben Manipulationen ausgesetzt werden. Die Erhöhung dieser Manipulation von oben zielt darauf ab, die eigenen Wähler der Regierungen zu beseitigen, zu verhungern, zu verhungern, zu vereihen und zu verarmn. Dieses Phänomen wird durch die Hunderte Millionen von Todesfällen und Verletzungen, die weltweit absichtlich verursacht werden, durch die Zwangsverwundung, die auf Populationen militärischer Biowaffen drängt, die als medizinische Behandlung für ein angeblich neues Coronavirus getarnt sind, veranschaulicht.
Die Devölkeragenda wurde im Zuge der hergestellten COVID-Krise vorangetrieben.
Diese Devölkeragenda wird weiterhin durch die 24/7-Förderung von Krieg, Krieg und mehr Krieg der Massenmedien gefördert. Tatsächlich ist das Geschäft der Massenkommunikation so ziemlich mit einer Reihe von Massenmord-Wachsten verflochten.
In der internationalen regelbasierten Ordnung gibt es viel Raum für spezielle Regeln für bestimmte Kategorien von kriminellen Aktivitäten. Diese unterirdischen Interaktionen umfassen Kinderhandel, Pädophilie-Ringe, die mit aufwendigen Erpressungs- und Spionageoperationen verflochten sind, die Plünderung und der anschließende Verkauf von menschlichen Organen, Schwarzmärkte in Rüstungen einschließlich Massenvernichtungswaffen, der Handel von Drogenherstellern und Drogenstürmern als Ausbeuter von Sucht, der Schmuggel von Einwanderern und dem Schmuggel von Wildtieren.
Israel, der Weltgerichtshof und das Gewissen der Menschheit sind in Den Haag vor Gericht
Obwohl diese Art von Aktivitäten verboten ist, werden sie in der Tat dazu gebracht, bedeutende Elemente der Weltwirtschaft zu bilden.
Solche profitablen kriminellen Aktivitäten sind gut in die Matrix der so genannten regelbasierten internationalen Ordnung integriert.
Die generierten Mittel finden leicht ihren Weg in große Bankenbetriebe, die oft Zugang zu Know-how bei der Geldwäsche haben. Die so generierten Mittel schließen sich oft anderen Zuflüssen von unrechtmäßig erworbenem Kapital in Off-Shore-Steueroasen an, deren Operationen mit der Rechtsstaatlichkeit unvereinbar sind, aber völlig im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung stehen.
Diese sogenannte „Ordnung“ befreit die Reichen von der Lasten der Regierungen, während die viel unter Druck gepressten Mittelklasse-Lohnverdiener die Kosten für die Zahlung staatlicher Dienstleistungen und die Zinszahlungen für Staatsschulden, die hauptsächlich an private Zentralbanker in und um die in der Schweiz ansässigen Bank für Internationalen Siedlungen gezahlt werden, tragen müssen. Um die Verletzung noch zu beleidigen, gehen die Reichen mit dem privatisierten Reichtum von Unternehmen, die oft von erheblichen öffentlichen Investitionen abhängen, zusammen mit liebsten Geschäften unter politischen Kumpanen.
Diese ganze Struktur der legalisierten Kleptokratie und Betrug kommt den wenigen auf Kosten der Vielen zugute. Die finstere Operation wird von großen Kontingenten von Anwälten, Staatsanwälten und Richtern verteidigt, erleichtert und ergänzt, die ihre hinterhältigen Geschäfte hinter den Ornamenten des Gesetzes führen, aber nicht innerhalb der Rechtsstaatlichkeit. Je höher der Umfang des nationalen Rechts ins Völkerrecht steigt, desto schmutziger, korrupter und trügerisch werden die legalen Einrichtungen.
Die Gruppen und Einzelpersonen, die den größten Anteil an Reichtum und Macht in der internationalen regelbasierten Ordnung effektiv monopolisiert haben, kamen meist dorthin, wo sie sind, indem sie sowohl die Gesetze als auch die Regeln umgleiten und umgleiten. Die Fähigkeit, solche Verflüchtungen zu verzögern, hängt oft von der Zusammenarbeit mit denen ab, die beauftragt sind, die Gesetze und Regeln durchzusetzen. Bundespolizeioperationen wie das FBI in den Vereinigten Staaten und Kanadas RCMP geben vor, Strafverfolgungsbehörden zu sein, aber sie sind wirklich sehr korrupte Agenturen des politischen Theaters, die die Interessen ihrer eigennützigen Lohnmeister fördern sollen.
Die aufsteigende Klasse von Seriengesetznehmern neigt dazu, zu regieren, indem alle Regulierungs- und Durchsetzungsbehörden in Schutzschläger umgewandelt werden, um ihre eigenen Unternehmen und Interessen zu schützen. Sie sind nicht verpflichtet, die Regeln zu befolgen, die sie oft ohne Rechenschaftspflicht erlassen.... ohne etwas zu erhalten, das der informierten Zustimmung des Regierten ähnelt.
Die geringe Anzahl von Menschen, die die Regierungen, die Medien und das Internet und die Gerichte sowie die Berufe sowie die Gewerkschaften und Bildung sowie die Kulturinstitutionen dominieren, sind meist Diener eines Systems, das massive politische und proprietäre Kontrolle in den Händen einer winzigen Minderheit konzentriert. Diese Minderheit operiert über dem Gesetz. Diese Menschen werden fast nie dafür verantwortlich gemacht, dass sie selbst die höchste Ordnung des internationalen Strafrechts verletzt haben.
Die Versens der Siedlerkolonien und vor allem Israel
Der Ausdruck von Versionen der Souveränität gab dem „Gesetz“ lange vor der Zeit Legitimität, als behauptet wurde, dass eine Art regelbasierter Ordnung der Klebstoff sei, der die internationale Gesellschaft zusammenhalten würde. Das Konzept der Souveränität manifestierte sich in den Entwicklungen der religiös begründeten Herrscherdynastien, von denen sich einige durch Eroberung und Diplomatie in Imperien ausdehnten. Das aztekische Reich Mexikos oder das Ägyptische Reich des Nils oder das persische Reich im Kern Eurasiens oder das mazedonische Reich, das sich kurzzeitig von Griechenland bis nach Indien oder dem chinesischen Reich erstreckte, oder das archetypische Römische Reich hatten alle reiche imperiale Geschichten lange vor der Ära der Nationalstaaten. Die belebende Kultur der alten Reiche belebt oft das Erbe der nationalen Regierungen, die ihnen nachfolgten.
Ab den 1500er und 1600er Jahren schufen europäische Gemeinheiten, nämlich Portugal, Spanien, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Belgien und Deutschland, überseeische Kolonien, die zur Grundlage neuer Formen des Imperiums wurden. Zusammen teilten diese Imperien fast die gesamte Landmasse der Erde auf. Die Anwälte dieser Ära waren sehr damit beschäftigt, Vorstellungen von Souveränität zu entwickeln, um das Recht zu konzentrieren, das die Autorität in einigen kaiserlichen Hauptstädten zu schaffen.
Darwins Sozialwissenschaft in der viktorianischen Ära ersetzte die Prinzipien der Aufklärung der universellen menschlichen Gleichheit. Anstatt egalitäre Ideale zu bestätigen, stuften die aufkommenden Sozialwissenschaften die Menschen auf einem vertikalen Maßstab von Wildheit über Barbarei bis hin zur Zivilisation ein. Dieses Paradigma wurde von König Leopold von Belgien übernommen, um seinen Anspruch auf das souveräne Eigentümerschaft über den Kongo-Freistaat im äquatorialen Afrika zu rechtfertigen.
König Leopold überzeugte die Vereinigten Staaten und die europäischen Mächte, sein 1885 eingereichtes Programm anzunehmen. Er versprach, dass er den Kongo regieren würde, um die einheimischen Wilden durch Bildung zu zivilisierten Menschen zu erheben. Als er seinen Anspruch begründete, nutzte Leopold seinen Status als absoluter Diktator, um seine Untertanen im Werk von Kautschukplantagen zu versklaven.
In Kanada hat die Regierung von Dominion die Kategorie der Wilden und Barbaren in den 1960er Jahren nicht aus dem Komplex von Gesetzen und Richtlinien entfernt, die speziell für die Regierung registrierter Inder geschaffen wurden. Unter Premierminister John Diefenbaker könnten die Inder fortan wählen und bei nationalen Wahlen kandidieren, Verträge abschließen, indem sie ihre Unterschriften verwenden, Alkohol kaufen und Geld in Banken leihen.
Die Aufrechterhaltung der darwinistischen Paradigmen der Wildheit und Zivilisation erleichterte die Herstellung von Gesetzen, die es europäischen Mächten, ihren Unternehmensverlängerungen und ihren kolonialen Emigranten ermöglichten, sich ziemlich zu helfen, was auch immer an den wachsenden Grenzen des Imperiums sie wollten. Dieses kleptokratische System wurde besonders rücksichtslos in der Behandlung der indigenen Völker in den Teilen des Imperiums gemacht, in denen die imperiale Expansion von der Migration großer Kontingente nicht-eingeborener Siedler begleitet wurde, die die Ureinwohner numerisch, wirtschaftlich und kulturell überwältigten.
Diese Regionen, in denen die indigenen Völker im Vergleich zu den Einwanderern und ihren Nachkommen zu kleinen Minderheiten wurden, wurden als Siedlerkolonien identifiziert. Viele der Siedlerkolonien in Nordamerika trennten sich von ihrem britischen Kaisereltern, um die Vereinigten Staaten in Amerika zu bilden. Die verbliebenen Siedlerkolonien im Britischen Empire, darunter Kanada, Australien, Neuseeland und Neufundland, wurden manchmal als weiße Dominions bezeichnet.
Nach 1911 versuchten viele, die Union Südafrikas als weißes Dominion ähnlich wie beispielsweise Kanada zu errichten. Die Regierungen Kanadas und Südafrikas, die an ihrer Regierungsführung der indischen Reserven und Bantustans mitarbeiteten, verhängten eine Politik, die indigene Völker als unzivilisierte Mündel des Staates behandelte. In der afrikanischen Politik waren Schwarze jedoch zahlenmäßig dominant und behaupteten schließlich gegen den manchmal rücksichtslosen Siedlerwiderstand, ihren verfassungsmäßigen Status als gleichberechtigte Individuen in der Mischung der Staatsbürgerschaft mit Weißen.
Es stellte sich heraus, dass Israel als das aggressivste aller Siedlerkolonien hervorgetreten ist. Ich kann mir kein einziges völkermörderisches Ereignis in der Geschichte der Siedlerkolonien vorstellen, das schwerer ist als das, was wir seit Anfang Oktober in Gaza erlebt haben. Ich kann mir keinen indischen Krieg oder Maori-Krieg oder einen Krieg der Aborigines oder den Kaffir-Krieg in Südafrika vorstellen, um den schnellen Brand zu vergleichen, der High-Tech-Angriff, der in Gaza noch im Gange ist.
Die Kolonisierung des israelischen Gebildes hatte 1947-48 einen sehr schlechten Start, nachdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Mehrheitsabstimmung über die Resolution 181 knapp verdrängt hatte. Die Hauptmerkmale der Resolution 181 waren die Teilungsbestimmungen, die Palästina in zwei Abschnitte aufteilten, eine für ein neues jüdisches Land und die andere für einen neuen arabischen Staat. Bis heute hat sich der arabische Staat noch nicht etabliert. Dieses Ergebnis war das Ergebnis, dass viele der palästinensischen Überlebenden des völkermörderischen „Unabhängigkeitskrieges“ in Israel 1948 zu staatenlosen Flüchtlingen kamen.
Von 1948 bis heute wurde der völkermörderische Angriff auf die einheimischen Palästinenser fortgesetzt. Die staatenlosen Flüchtlinge des Konzentrationslagers Gaza wurden besonders rücksichtslos behandelt, was in dem Völkermord-Angriff gipfelte, der Anfang Oktober 2023 eingeleitet wurde. Es ist für diejenigen, die sich die verfügbaren Beweise angesehen haben, leicht ersichtlich, dass eine beträchtliche Planung für diesen klimatischen Völkermord in den geheimen Zweigen der US-amerikanischen und israelischen Regierungen lange vor dem 7. Oktober stattfand.
Das Ziel war und bleibt, den Gazastreifen seiner mehr als 2 Millionen palästinensischen Einwohner zu befreien. Der Plan bleibt, so viele Palästinenser wie möglich durch eine tödliche Kombination von Technik auszurotten, während gleichzeitig alle Wohn-, Infrastruktur- und Lebenserhaltungssysteme zerstört werden. Der Plan ist, alle Überlebenden zu vertreiben, indem sie sie dazu zögern, ihr Leben weg von einer sterilen Todeszone zu führen, die die jüdischen Rassisten, die den Völkermord durchführen, in jüdische Siedlungen verwandeln wollen.
Wenn der Test der Legitimität das ist, was man mitwegen kann
Es schien bis vor kurzem, dass der völkermörderische Angriff zwischen den USA und Israel auf Gaza innerhalb der absichtlich vagen und schlecht definierten „Regeln basierende internationale Ordnung“ gut war. Diese angebliche regelbasierte Ordnung scheint davon zu profitieren, außerhalb der Rechtsstaatlichkeit im Bereich zu operieren, in dem die Macht stimmt, und der Test der Legitimität ist das, womit man durchkommen kann.
Der Siedlerkolonialismus Israels wurde zu einer trotzigen Demonstration gemacht, die zeigt, wie viele israelische Juden mit einer gewissen Rechtfertigung glauben, dass sie keinen erzwungenen Einschränkungen in ihrer Behandlung der indigenen Völker unterliegen. Viele haben eine Selbstwahrnehmung angenommen, dass sie auserwählte Menschen sind, die als über dem Gesetz stehen, wenn es um die Akte der Entpalästinensischen des Großraumis Israel geht.
Für sie sollte ethnische Säuberungen nicht als Verbrechen, sondern als göttliche Berufung und Mission angesehen werden. Die Siedler im Westjordanland mit ihrem laissez faireLaissez-faire-Ansatz zum Mord, Folter und Inhaftieren von Palästinensern scheinen so etwas wie eine Karikatur der Cowboys- und Indianerkultur des amerikanischen Wilden Westens geworden zu sein.
Dann in den letzten Tagen des 20.23 Jahres reichte die südafrikanische Regierung dem Weltgerichtshof eine sehr solide Anklage gegen Israel ein und beschuldigte sie, gegen die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords verstoßen zu haben. Die 1948 gegründete Genozid-Konvention war ein zukunftsweisendes Beispiel des internationalen Strafrechts, das sehr eng mit der Entstehung des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen verflochten ist. (ICJ)
Der IGH stimmte zu, die südafrikanische Vorlage zu akzeptieren. Das Gericht hörte Südafrikas verbale Argumente am 11. Januar und am nächsten Tag hörte es Anwälte, die eine Verteidigung im Namen der Regierung Israels vorlegten. Offenbar hatte Israel nie seinen Platz auf der Anklagebank für die Angeklagten in irgendeinem internationalen Verfahren eingenommen.
Anscheinend bis zum 12. Januar ignorierte und boykotierte Israel im Grunde jedes Verfahren, das sie rechtlich für ihre Behandlung der besetzten Menschen zur Rechenschaft ziehen sollte. Die Regierung und die meisten Menschen Israels weigerten sich anzuerkennen, dass die Palästinenser ein Recht auf Selbstverteidigung haben. Sie weigerten sich, sich als Occupiiers vorzustellen, die die besetzten Menschen schikanierten. Was auch immer passiert, so scheint es, dass jüdische Israelis sich immer als Opfer sehen müssen.
Dann kam der IGH am 26. Januar mit einem historischen Urteil heraus, das anerkennt, dass ein plausibler Fall von Völkermord in Gaza stattfand. Das Gericht ordnete keinen Waffenstillstand an. Laut Michel Chossudovsky entschied sich das Gericht eher, die Netanjahu-Regierung aufzufordern, sich selbst wegen möglicherweise Völkermordes zu verhindern und zu bestrafen.
Wie viele war ich anfangs sehr zufrieden mit dem Urteil des Gerichts. Nachdem ich jahrelang große Beispiele für offensichtliche Kriminalität an vielen Fronten auf höchster Ebene gesehen habe, anscheinend ohne rechtliche Konsequenzen für die Schuldigen, fragte ich mich, ob die Rechtsstaatlichkeit in den wichtigsten Fragen unserer Zeit völlig innegegangen sei.
Das Vertrauen der hohen Beamtenschaft in Israel, dass sie ihren offensichtlichen Völkermord rechtfertigen könnten, indem sie Palästinenser als Tiere bezeichnen und schlimmer als Tiere, war schwer zu ergründen, geschweige denn zu absorbieren. Die hasserfüllte völkermörderische Sprache, die dem israelischen Kinderchor in den Mund gelegt wurde, schien mir eine ganz neue Art von Kindesmissbrauch zu sein.
Es war auch ein Schock, dass es inmitten all der Fraktionsgeist unter den jüdischen Israels keine nennenswerten Gruppe zu geben scheint, die sich darauf konzentriert, den völkermörderischen Angriff zu beenden, wegen der wahnsinnig tödlichen und verletzenden Schäden, die den palästinensischen Menschen, einschließlich Scharen ihrer Kinder, zugefügt werden. Es war entmutigend, diesem jungen israelischen Soldaten zuzuhören, der offen über seinen Wunsch sprach, israelische Kinder zu erschießen, als ob diese Lust zu töten die Grundlage für eine Art nassen Traum wäre.
Das Urteil des IGH im Lichte der Beobachtung, die Netanjahu und sein Kabinett für den Untersuchungsprozess, die Verhinderung und Bestrafung des Völkermords in Gaza verantwortlich sind, überdenken
Es hat eine Weile gedauert, um zu versinken, aber meine Wertschätzung des IGH-Urteils hat ein paar Stufen fallen gelassen, je mehr ich das Argument von Prof. Michel Chossudovsky in einem laufenden Essay in Global Research.ca, den er seit der ersten Veröffentlichung am 29. Januar überarbeitet. Ich habe derzeit den Februar. 4 Version vor mir. Ich werde einen großen Teil des folgenden Textes reproduzieren. Der Untertitel stellt die Hauptthese vor.
Der IGH „Benen“ Netanjahu zu „Verhindern“ und „unverdern“ für „Genozidale Acts“
Der folgende Auszug beginnt mit einem Teil des Gerichtsbeschlusses, gefolgt von Prof. Chossudovskys Analyse seiner Bedeutung und Implikationen
Gerichtsanordnung: „Der Staat Israel wird alle Maßnahmen innerhalb seiner Macht ergreifen, um die direkte und öffentliche Zur Begehung eines Völkermords in Bezug auf Mitglieder der palästinensischen Gruppe im Gazastreifen zu verhindern und zu bestrafen;...“
Analyse: Was das Urteil des IGH intimem Urteil bedeutet, ist, dass die „Verfassungsverantwortlichen (CRRs)“ im Namen des Staates Israel nämlich die Mitglieder von Netanjahus Kabinett, „unschuldig“ sind. Sie können sich nicht „verhindern und bestrafen“.
Und das ist, wo „Fake Justice“ ins
„Verfassungsverantwortliche Herrscher (CRRs)“ Netanjahu, Galant, Ben-Gvir, Katz, Smotrich, et al sind die Architekten des Genozids. Dennoch wurden sie vom IGH mit einem Mandat "Verhindern und Bestrafen der direkten und öffentlichen Aufwieweisung zum Völkermord zu beauftragen" zugewiesen.
Die CRRs innerhalb des Kabinetts Netanjahus, die im Namen des Staates Israel handeln -, die vor dem 7. Oktober 2023 sorgfältig einen Völkermordangriff gegen das völkermörderische Volk geplant haben, wurden vom IGH „ernstämlich“ „alle Maßnahmen innerhalb seiner Macht“ zu ergreifen, um „öffentliche Beamte“, „Privatmitglieder“und zu „verhindern“ und "vereiült" zu haben..
Prävention und Bestrafung wird nicht gegen Israels Netanjahu-Clique der CRRs gedacht, „die Blut an ihren Händen haben“.
Unter den gegenwärtigen Umständen ist dieses Konzept „alle Maßnahmen innerhalb seiner Macht“ gleichbedeutend mit der Kriminalisierung des Völkerrechts: Die CRRs „Crimins in High Office“ (Netanayahu et al) sind eingeladen, die Strafverfolgung in ihre eigenen Hände zu nehmen.
Die Möglichkeit, Netanjahus Kabinett mit dem „Prevent and Punish“-Auftrag anzuvertrauen, war eine Entscheidung des Weltgerichts. Die 17 Richter hätten fordern können, dass die israelische Regierung alle völkermörderischen Aktionen einschreibt. Sie hätten auch empfehlen können, dass das Mandat „Verhindern und Bestrafung“ einem Gremium der Vereinten Nationen, einschließlich des UN-Sicherheitsrates, zugewiesen wird.
Die Netanjahu-Regierung hat die scheußbarsten Verbrechen gegen das Volk Palästinas angeordnet.
Und jetzt hat der Weltgerichtshof eine von Netanjahu geführte kriminelle Regierung (der ein Vorstrafenregister hat) angewiesen, „alle Maßnahmen innerhalb seiner Macht“ zu ergreifen, um „öffentliche Beamte“, „Privatleute“ (Artikel IV) sowie Kämpfer innerhalb des israelischen Militärs zu „verhindern“ und zu „bestrafen“.
Es ist ein absurder Vorschlag. Es verwehrt Netanjahu leider, „sich selbst zu verhindern und zu bestrafen“.
Als Prof. Chossudovsky sieht es, dass der IGH seine Entscheidung auf eine Weise formuliert hat, die die Exekutive der israelischen Regierung von der Strafverfolgung wegen Völkermord abfedern soll. Die Wissenschaftlerin ist sehr misstrauisch gegenüber der Rolle des Vorsitzenden des Weltgerichts, Joan Donoghue, einer ehemaligen Anwältin von Hillary Clinton, als sie US-Außenministerin war. Prof. Chossudovsky glaubt, dass Richter Donoghue Signale von der US-Regierung entgegennimmt und dass sie sich aus dem Verfahren zurücknehmen sollte, weil sie einen Interessenkonflikt hatte.
Bei der Einrichtung eines Hinderniss für die Strafverfolgung der Exekutive der israelischen Regierung schützt Richter Donoghue damit auch die Exekutive der US-Regierung. Die US-Regierung kann als vollwertiger Partner im Gaza-Genozid angesehen werden, trotz des nicht überzeugenden Spiels, das von einigen in der Biden-Regierung gespielt wird.
Am 26. Januar berichtete die , dass
"Das Gericht hat jedoch nicht die von Südafrika am meisten gewünschten Maßnahmen ergriffen und von Israel gefürchtet - die Anordnung eines sofortigen, einseitigen Waffenstillstands, der die Kriegsanstrengungen behindert hätte, und darauf hinwies, dass das Gericht glaubt, dass Völkermord aktiv stattfindet."
Bei der Betrachtung dieser Kommentare nach der Lektüre von Professor Chossudovskys Einschätzung habe ich das Urteil des IGH in einem anderen Licht abgebildet. Während das Urteil eindeutig schwerwiegende Folgen für Israel haben wird, müssen einige Israelis das Urteil als eines verstanden haben, das es ihnen ermöglichte, dem zu entgehen, was sie am meisten befürchteten, nämlich der "Beschluss über einen sofortigen, einseitigen Waffenstillstand, der die Kriegsanstrengungen blockiert hätte und darauf hinwies, dass das Gericht glaubt, dass Völkermord aktiv stattfindet".
Meine Gedanken wenden sich an eine Zoom-Diskussion, die ich kürzlich beobachtet habe, wo Journalisten in Tel Aviv in Haaretz das Urteil kommentierten. Einer der Moderatoren deutete an, dass Israel gerade einer Kugel ausgewichen sei, von der er befürchtet hatte, dass sie Israel mit der Erlassung des IGH-Urteils treffen würde. Nach dem Betrachten der Haaretz Haaretz-Moderatorin die neuen Enthüllungen von Prof. Chossudovsky half mir, besser zu verstehen, warum der Journalist es so gesehen haben könnte, wie er es tat.
Ich habe auch meine frühere Einschätzung einer Feier mit Tausenden von Israelis in einem Stadion in Jerusalem überprüft, wo große Heiterkeit und sogar ausgelassenes Tanzen stattfand. Die Konferenz, die nach dem Urteil des IGH stattfand, sollte die Tötung und Räumung aller Palästinenser im Gazastreifen als Auftakt zum Ziel der Beteiliger, Gaza in den Ort vieler neuer jüdischer Siedlungen zu verwandeln, zu erwarten.
Ich habe diese Geschichte dieser israelischen Immobilienparty in einem kürzlichen Substack-Post berichtet. Als ich den Gegenstand zusammenstelle, dämmerte es mir nicht, dass Itamar Ben-Givir und seine Kollegen die hellere Seite des Urteils des IGH gut verstanden haben könnten, wenn es um die rechtliche Position des israelischen Premierministers und des Kabinetts geht. Haben sie diesen Teil des Urteils gefeiert?
Sehen Sie meinen Beitrag hier.
Letzte Gedanken
Ich werde mit ein paar Gedanken über die sofortige israelische Dämonisierung der Flüchtlings- und Arbeitsagentur der Vereinten Nationen, UNRWA, schließen. Diese UN-Agentur war eine Lebenslinie für vertriebene Palästinenser nicht nur in Gaza und im Westjordanland, sondern auch im Libanon, Jordanien und Syrien.
Achtzehn Regierungen, einschließlich meiner Regierung Kanadas, fielen direkt im Einklang mit der Zurückhaltung der Finanzierung des UNRWA, der Agentur, die die größte Last der Verantwortung trägt, humanitäre Hilfsgüter in diesem Moment des ernsten Bedarfs nach Gaza zu liefern. Um zu diesem Zeitpunkt zur Zurückhaltung der humanitären Hilfe beizutragen und in diesem Zusammenhang kann als Flirt mit der Mittäterschaft am Völkermord interpretiert werden.
Kanada, denke ich, ist bereits mitschuldig am Völkermord, weil es Waffen an die Regierung Israels liefert. Es gibt auch Berichte, dass Kanadas Spezialeinheit, die Joint Task Force-2, mit der IDF an militärischen Operationen in Gaza teilgenommen hat. Wie ich sehe, ist der Komplex der israelischen Lobbyorganisationen in Kanada, aber vor allem das Zentrum für Israel und jüdische Angelegenheiten, CIJA, auch am Völkermord beteiligt, weil sie Kanadas Volk und seine Regierung rät, Verachtung für den Weltgerichtshof zu zeigen.
Die Aktionen der CIJA zeigen an, warum sich die Organisation als Lobby für eine ausländische Regierung registrieren muss und warum sie nicht als wohltätige Philanthropie behandelt werden sollte, die in der Lage ist, Quittungen für Steuerbefreiungen auszustellen.
All dieser Widerstand gegen die Beendigung des Völkermords in Gaza veranlasst mich weniger optimistisch, die Ecke von der berüchtigten regelbasierten internationalen Ordnung zu biegen. Viele seiner Protagonisten scheinen kein Problem damit zu haben, sich dem Völkermord zwischen Israel und den USA in Gaza sowie mit den Angreifern auf den Jemen und den Libanon anzuschließen. Während ich es verstehe, macht das Gewicht der weltweiten öffentlichen Meinung, das nicht mehr bereit ist, die Obszönität des offenen Völkermords in unserer Mitte zu tolerieren, Fortschritte in Richtung eines humanitären Ansatzes, der die nationale Souveränität, Multipolarität und die Sicherheit umfasst, die aus einer robusteren Umarmung der Rechtsstaatlichkeit kommt.
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Dieser Artikel wurde ursprünglich auf dem Substack des Autors veröffentlicht, der aus Kanada auf die Welt hinausschaut.
Dr. Anthony Hall ist derzeit Professor für Globalisierungsstudien an der University of Lethbridge in Alberta Canada. Seit 1982 ist er Lehrer im kanadischen Hochschulsystem. Dr. Hall, hat vor kurzem ein großes zweibändiges Verlagsprojekt bei McGill-Queens University Press mit dem Titel "The Bowl with One Spoon" abgeschlossen.
Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für Globalisierungsforschung (CRG).
Das Bild ist vom Autor
Die ursprüngliche Quelle dieses Artikels ist Global Research
Copyright - Prof. Anthony J. Halle, Global Research, 2024
Info: https://www.globalresearch.ca/turning-corner-away-genocide-criminality-inherent-rules-based-international-order/5848770
Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Quelle: AFP © Mahmud Hams
