14.07.2018

Die Friedens-Sackgasse

Wurde die Kampagne "Stopp Air Base Ramstein" in die Sackgasse manövriert?
von Wolfgang Jung  https://www.rubikon.news/artikel/die-friedens-sackgasse
Zur Dokumentation:
Können der Bundestag und die Bundesregierung erreichen, dass die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzt wird?
Zum Download Nr. 14 als PDF: https://www.kein-militaer-mehr.de/4/downloads.html

oder hier:  http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP08516_050716.pdf

12.07.2018

Redebeitrag von Andrej Hunko (MdB, Die Linke) bei
Diskussionsveranstaltung am 29.06.2018

Redebeitrag von Andrej Hunko (MdB, Die Linke), anlässlich der Informations- und Diskussionsveranstaltung im FZH Hannover-Linden zum Thema: Meinst Du, die Russen wollen Krieg? Abschrift des Audio-Mitschnittes von Radio Flora, Hannover.
Zum Download Nr. 13 als PDF:  https://www.kein-militaer-mehr.de/4/downloads
01.07.2018

Heute vor 50 Jahren starb Fritz Bauer,

der sich als hessischer Generalstaatsanwalt gegen den Widerstand seiner Amtskollegen für die Aufarbeitung der deutschen NS-Verbrechen eingesetzt hatte.
„Wenn etwas befohlen wird, sei es Gesetz oder Befehl, was rechtswidrig ist, was also im Widerspruch steht mit den Zehn Geboten, dann musst Du ‚Nein‘ sagen! Es bedarf Mut und Courage in jeder Richtung gegenüber dem äußeren Feind. Man hat völlig übersehen, dass die Zivilcourage, der Mut vor dem Feind im eigenen Volk genauso groß, wahrscheinlich größer ist – und nicht weniger verlangt wird. Dass es ehrenhaft ist, dass es Pflicht des Einzelnen ist, auch in seinem eigenen Staat für das Recht zu sorgen. Und deswegen ist das A und O dieser Prozesse zu sagen: Ihr hättet ‚Nein‘ sagen müssen!“

„Ein Unrechtsstaat wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig.“
07.06.2018

Deutsches + US-Militär verhüten im Pazifik/Chinesischen Meer Kriege?

Den Gewinnen u. Absatzmärkten der Rüstungsindustrie steht der bedrohte Friede gegenüber!
siehe: GERMAN-FOREIGN-POLICY.com, Informationen zur deutschen Außenpolitik, 07.06.2018 Kriegsspiele im Pazifik  https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7630/
06.06.2018

Israel hat über 200 Atomwaffen auf den Iran gerichtet 

Zitat: Die Entscheidung der USA, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, das 2015 von Teheran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland unterzeichnet wurde, hat nicht nur im Mittleren Osten eine extrem gefährliche Situation heraufbeschworen.

LUTPOST - Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein

LP 077/18–06.06.18, siehe:

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP07718_060618.pdf

01.06.2018

Wo bleibt jetzt die Unterstützung der Friedensbemühten für Präsident Macron?

Es macht Hoffnung auf normale Beziehungen zu Russland, wenn der französische Staatspräsident Macron auf dem "Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg" feststellt, dass die "Nichterfüllung" der von der NATO übernommen Verpflichtungen seit 20 Jahren die Ursache für Russlands Misstrauen und seine Befürchtungen gegenüber NATO sind.

Welche Versprechen sind wohl, trotz "öffentlicher Proteste angesehener US-Politiker"
den Nationalisten und Revanchisten der ehemaligen "Warschauer-Pakt-Staaten" für ihren Eintritt in die NATO gemacht worden? (In die Ukraine sind z. B. 5 Milliarden US-Dollar "investiert" worden) Es bleibt die Frage, ob der Ungeist der Gewalt noch gestoppt werden kann, wenn nicht "weitere" regierende dem Beispiel Macrons folgen und ihrerseits auf nicht eingehaltene Zusagen des Westens gegenüber Russland hinweisen.
Notwendig ist auch, dass sich Stimmen aus den Medien und der Politik dieser realistischen Sicht anschließen.
Macron beim St. Petersburger Wirtschaftsforum:
Westlicher Politiker räumt Fehler des Westens ein, 28.05.2018
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180528320902842-macron-st-petersburg-besuch-bedeutung/
Putin beim St. Petersburger Wirtschaftsforum:
Putins Rat an Westen: „Rote Linie“ nicht überschreiten, 26.05.2018
https://de.sputniknews.com/politik/20180526320878088-putin-westen-ukraine-rote-linie/
Ergänzend:
Newslette-Kriegsspiele im Baltikum, 01.06.2018
 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7624/
15.05.2018

Der 15. Mai ist Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Erinnert euch und macht Schluss mit dem ganzen Militarismus, an dem wir auch nach zwei Weltkriegen und vergessenen Schwüren "Nie wieder Krieg / Nie wieder eine Waffe in die Hand zu nehmen" immer noch kleben.
14.05.2018

Stiftung (SWP) argumentiert kriegstreiberisch  gegen den Iran

In diesem Newsletter von German-Foreign-Policy wird bestätigt, dass aus der regierungsnahen Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) heraus auch kriegstreiberisch argumentiert wird!
Artikel: Deutschlands Prioritäten https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7605
11.05.2018

Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) empfiehlt die Beteiligung an der US-Aggression gegen den Iran!

Wenn Stimmen aus dem regierungsnahen Think Tank "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP) auch die Beteiligung an der US-Aggression gegen den Iran empfehlen, dann geschieht das im Sinne der Logik militärischer Gewalt, die sich solange selber reproduzieren wird, bis wir bereit sind, sie "gänzlich" zu verlassen!
Artikel: Wie man Weltmacht wird https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7604
08.05.2018

Fragen an den Vorstand der Rheinmetall AG bei der Hauptversammlung am 8. Mai 2018 in Berlin

Allein die geltende Rechtspraxis für die Lieferungen von Militärgerät trägt dazu bei, dass es in Ländern, wie beispielsweise im Jemen und in Syrien, zu Völkerrechtsverletzungen kommt, und darüber hinaus können auch "weitere Umstände", zusätzlich hierzu beitragen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte Sie meine Fragen und Antworten in das Protokoll aufzunehmen.

Vielen Dank!
(Thomas Bauer)


1. Frage
Mit der Produktion von Rüstungsgütern, erzielte die Abteilung für Wehrtechnik „Rheinmetall
Defence“, jährlich zuletzt einen Umsatz von rund 3 Milliarden Euro.

Weil diese „Rüstungsgüter“, auch unter Umgehung von Exportbeschränkungen, in Krisen- und
Kriegsregionen fortgesetzt zum Einsatz kommen meine Frage an den Vorstand:
Wie nehmen Sie ihre Mitverantwortung hierfür wahr, wenn Regierungen wie z. B. von Saudi-
Arabien und der Türkei, beginnen Ihre Panzer bei völkerrechtswidrigen Militäraktionen und auch ohne UN-Mandat zum Einsatz zu bringen?

Die Strafverfolgung des Ex-Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG Winterkorn, sollte deutlich machen, dass bewusste Rechtsverstöße Folgen haben.

Ich plädiere deshalb für die Umstrukturierung der Rheinmetall AG auf sinnvolle Produkte. Wenn wir noch eine Zukunft haben, wird es eine ohne Kriegswaffen sein. Und die Welt  verbessern und nur daran zu verdienen, ist die Aufgabe der Zukunft.

Antwort
Wir werden den Staat nicht sanktionieren, wenn er Panzer an die Türkei liefern will. Entscheidend ist für uns dabei, dass wir die Ausfuhrbestimmungen einhalten.

2. Frage
Können Sie sicherstellen, dass Sie immer Geschäfte mit dem "Endkunden" abschließen, denn sonst könnten Sie ja nicht gewährleisten, dass die Regierungen, mit denen Sie "Lieferungen von Militärgerät" vereinbaren, immer demokratisch gewählt worden sind?

Antwort
Wir können das nicht bei jedem Kunden garantieren.
02.05.2018

SIPRI - Ergebnis Studie weltweiter Rüstungsausgaben für 2017 

1. Platz: USA mit 610 Mrd. US-Dollar so hoch, wie im Vorjahr
2. Platz: China mit (geschätzt) 228 Mrd. US-Dollar + 5,6 % mehr als im Vorjahr
3. Platz: Saudi-Arabien mit (geschätzt) 69,4 Mrd. US-Dollar + 9,2 % mehr als im Vorjahr
4. Platz: Russland mit 66,3 Mrd. US-Dollar -20 % weniger als im Vorjahr
. . 9. Platz: Deutschland mit 44,3 Mrd. US-Dollar + 3,5 % mehr als im Vorjahr
Die Zahlen belegen das Missverhältnis der Summen sowie der Rüstungsentwicklung einzelner Staaten zueinander. Deutschland hatte seine Rüstungsausgaben bereits in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigert, wie eine von Finanzminister Scholz gezeigte Grafik belegt.
29.04.2018

Bundeswehretat:  Verteidigungsministerin fordert  zwölf Milliarden mehr                                                                         /
Armut in Deutschland: Bundesgesundheitsminister trifft Hartz-IV-Kritikerin

http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-verteidigung-haushalt-101.html
http://www.tagesschau.de/inland/spahn-petition-101.html
Diese Meldungen sind im direkten Zusammenhang zu begreifen, wobei Risiken wie Nebenwirkungen dieser Politik historisch bereits hinlänglich bekannt sind,
und Geldmittel besser sowohl für die Überwindung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern, wie hier für die am Gemeinwohl orientierten Belange wie Bildung,  Gesundheit und Wirtschaften, zukunftsorientiert und friedenssichernd, einzusetzen sind.
23.04.2018

Friedenspolitischer Offenbarungseid für die SPD

Der derzeitige Außenminister Heiko Maas hat offenbar Wahrnehmungsprobleme: Denn es war die "Osterweiterung der NATO" und die massive finanzielle Einmischung der USA (mit 5 Milliarden Dollar), die zur Aufgabe des "Blockfreien Status" in der Ukraine und zum Krieg führte.

Wer wirklich ernsthafte Gespräche mit Russland führen will, muss auf billige Polemik verzichten und auch Russlands Sicherheitsbedürfnis anerkennen und nicht jeden Wunsch oder Befehl der USA erfüllen, selbst gegen existenzielle Interessen der Bundesrepublik. In dieser Situation wünscht man sich die Zurückhaltung eines Kanzlers Schröder oder eines Außenministers  Westerwelle zurück, wo sie wenigstens noch deutsche Kriegsbeteiligungen im Irak und Libyen ablehnten.
Die LINKE und die FDP müssen ihre Vorstellungen deutlicher vertreten Russland in die G 8 aufzunehmen. Denn es ist die Mehrheitsmeinung der Deutschen - trotz massiver Propaganda - zu normalen Beziehungen mit Russland zu kommen - Zudem ist die Kürzung der russischen Rüstungsausgaben um 14 % ein weiterer Grund Russland auf diesem Weg zu folgen. Auch wenn die mächtige Rüstungslobby alles tut um das zu verhindern und die "Annektion der Krim" immer wieder als Russlands Expansionsstreben und nicht als Folge der "NATO-Osterweiterung" darstellt.
Aber erst Massenproteste werden die Regierungsparteien daran hindern diese Verlogenheit fortzusetzen, einerseits Friedenspolitik zu fordern und diese gleichzeitig in der Praxis zu verhindern. Außenminister Maas ist darum ungeeignet deutsche Friedenspolitik einzuleiten bzw. umzusetzen. Nicht zuletzt, weil er zuvor Justizminister war und jetzt auf reine Vermutungen gestützte Kriegseinsätze der USA, Englands und Frankreichs gegen Syrien rechtfertigt.
15.04.2018

Auf dem Weg in den Weltkrieg

Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs. Die Bombardements am frühen Samstagmorgen durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens seien "erforderlich und angemessen" gewesen, erklärt Kanzlerin Angela Merkel..  Weiterlesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7579/
14.04.2018

Neuorientierung der deutschen Außenpolitik

Es ist "keine maßvolle Reaktion auf Vermutungen" über einen Giftgaseinsatz Syriens, - wo nicht einmal unabhängige UN-Inspektoren vor Ort waren, von Seiten der USA, Großbritanniens und Frankreichs mit einem Raketenangriff, also mit einem internationalen Rechtsbruch zu beantworten, auch wenn die Massenmedien diese US-Version kritiklos "nachplappern".
Denn jeder der Kriegsbeteiligten kann in der Lage gewesen sein, diese Giftstoffe eingesetzt zu haben.
Es weckt zu dem viele Erinnerungen an ähnliche "Vermutungen", die sich später als bewusste Fälschungen herausstellten, aber Anlass zu Kriegen - mit Millionen Opfern - geworden sind. Von Vietnam bis zu den erfundenen Massenvernichtungswaffen im Irak, die aber für die "Hüter humaner Kriege" kein Anlass waren, um auf Agent Orange oder Uranmunition als geächtete Waffen zu verzichten.
Es zeigt aber einmal mehr wie notwendig ein Verlassen dieser "demokratischen Wertegemeinschaft" ist, die ohne Beweise und Zustimmung ihrer Parlamente so schwerwiegende Entscheidungen traf und immer noch trifft.

Es ist augenscheinlich nicht nur die Absicht der NATO Deutschland und Russland von normalen Beziehungen abzuhalten, sondern auch die der Massenmedien, wie sich an ihrer Berichterstattung unschwer erkennen lässt.

- Eine Neuorientierung der deutschen Außenpolitik, mit Austritt aus der NATO und allen Militärbündnissen, muss darum schnellstens erfolgen, und eine Sammlungsbewegung, die eine Rückbesinnung auf einen entmilitarisierten Status einfordert, um wirkliche Friedenspolitik zu ermöglichen. Aber eine Abwahl aller US-abhängigen Verantwortlichen ist ebenso unverzichtbar, um Deutschland aus kommenden Kriegen herauszuhalten.
14.04.2018


Seit dem 31. August 2013 Krieg gegen Syrien? Wir sagen: NEIN! 

https://media.sim-design.de/708260-404/alben/1/24457.pdf
Auszug:
Nach vorläufiger Unterbrechung der Untersuchung durch die UN-Inspekteure ob, und wenn ja, von wem der Giftgaseinsatz in Syrien ausgeübt wurde, halten sowohl die USA als auch Frankreich weiter an einem baldigen kriegerischen Einsatz gegen Syrien auch ohne UN-Mandat fest, obwohl dafür noch keine eindeutigen Beweise vorliegen und der angekündigte Zwischenbericht frühestens in 2 Wochen vorliegt. ..

Nach dem bisherigen Stellvertreterkriegen droht jetzt aber eine direkte  Konfrontation, zwischen den USA und Russland, mit unvorhersehbaren Folgen!
04.04.2018

Vor 50 Jahren starb Martin Luther King

Martin Luther King, 15. Januar 1929 - 04. April 1968
"Wenn wir nicht lernen, miteinander als Brüder zu leben, werden wir als Narren miteinander untergehen."
31.03.2018

Anmerkungen zum Ostermarsch 2018

Über das "Bündnis für die Zukunft" riefen wir schon am 04.09.2014 auf zur:
Mobilmachung für den Frieden!   -  2 Weltkriege sind genug!
hier Text (2 S.) ansehen/downloaden: http://media.sim-design.de/708260-404/alben/1/24462.pdf
Zitat daraus: Deutschland hat auf Grund seines Friedensgelöbnisses im Vereinigungsvertrag „Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen“ und den Zusicherungen von US-Außenminister James Baker und BRD-Außenminister Genscher, „Das NATO-Bündnis werde seinen Einflussbereich nicht einen „Inch“ weiter nach Osten ausdehnen“ ,eine besondere Verantwortung den Expansionsdrang der NATO zu stoppen.

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