Verteidigungsminister der vier größten EU-Staaten fordern wegen Covid-19-Pandemie weitere Stärkung des Militärs.

Fefes Blog, Fri Jun 12 2020

Hier ist ihr aktueller Vorschlag für sinnlosen Identity-Politics-Aktivismus: "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen. Was sagt denn das Grundgesetz über Rasse?

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Die Annahme ist hier also, dass wenn wir bloß das Wort nicht mehr verwenden, dass dann der Rassismus weggeht. Hey, das hat ja schon bei "Mohr" / "Neger" / "Schwarzer" / "Farbiger" / "People of Color" ganz hervorragend funktioniert!1!! Der Rassismus gegen Afrikaner ist kaum noch nachweisbar, jetzt wo wir die Euphemismen gewechselt haben!!1! Hey, wisst ihr was? Ich habe auch einen Vorschlag. Wir streichen einfach "Mord" und "Totschlag" aus dem Strafgesetzbuch. Überlegt euch mal, wie viele Leben wir damit retten könnten!!1!

Info: https://blog.fefe.de

RUBIKON, vom 18. 04. 2020, 15:58 Uhr

Der ehemalige NSA-Spion und Whistleblower Edward Snowden skizziert im Interview die zu erwartenden Folgen der Coroma-Pandemie.

Zitat: Und die Tatsache, dass wir keine unabhängige Verifikation der Fakten erhalten können, gibt uns allen Grund, die offizielle Geschichte zu bezweifeln.

Zitat: Und wenn diese Praktiken keinen Widerstand erfahren, wenn sie nicht verurteilt werden, wenn sie nicht sanktioniert werden, dann werden sie normal werden und sich ausbreiten.

Zitat: Indem sich der Autoritarismus ausbreitet, indem Notstandsgesetze wuchern, indem wir unsere Rechte opfern, opfern wir auch unsere Fähigkeit, dem Abdriften in eine weniger liberale und weniger freie Welt Einhalt zu gebieten.

Zitat: Aber wir müssen uns daran erinnern, dass dieses Virus vorübergehen wird, dass aber die Entscheidungen, die wir jetzt in dieser Atmosphäre treffen, bleiben werden.

Zitat: Man wird Entscheidungen für uns auf automatisierter Basis treffen, um festzulegen, wer eine Anstellung bekommt, wer zur Schule geht, wer einen Kredit bekommt, wer ein Haus bekommt und wer nicht. Und wir sind heute, in einem Augenblick höchster Angst, gefragt zu entscheiden: „Wie wollen wir diese Systeme ausgestaltet sehen?“

Und wenn wir diese Entscheidungen nicht selbst treffen, wird man es für uns tun.

Info:  https://www.rubikon.news/artikel/der-aufstieg-des-autoritarismus

Swiss Policy Research (SPR) ist ein Forschungs- und Informationsprojekt zu geopolitischer Propaganda in Schweizer und internationalen Medien. Im Folgenden finden Sie einige unserer bekanntesten Arbeiten auf einen Blick:

Zitat:

1. Selbst bei den sogenannten “Covid19-Todesfällen” ist oftmals nicht klar, ob sie an oder mit Coronaviren (d.h. an den Vorerkrankungen) starben oder als “Verdachtsfälle” gar nicht getestet wurden. Die offiziellen Zahlen reflektieren diese Unterscheidungen jedoch oftmals nicht.
2. Viele Medienberichte, wonach auch junge und gesunde Personen an Covid19 starben, stellten sich als falsch heraus: Viele dieser jungen Menschen starben entweder nicht an Covid19, waren doch bereits schwer vorerkrankt (z.B. an Leukämie), oder sie waren 109 statt 9 Jahre alt. Die angebliche Zunahme der Kawasaki-Krankheit bei Kindern war ebenso eine Falschmeldung.
3. Die normale tägliche Gesamtsterblichkeit liegt in den USA bei ca. 8000, in Deutschland bei ca. 2600, in Italien bei ca. 1800 und in der Schweiz bei ca. 200 Personen. Die Grippemortalität liegt in den USA bei bis zu 80,000, in Deutschland und Italien bei bis zu 25,000, und in der Schweiz bei bis zu 2500 Personen pro Winter. In mehreren Ländern hat Covid19 diese Werte nicht erreicht.

Info: https://swprs.org / https://swprs.org/covid-19-hinweis-ii/#latest

..weitere SPR-Rubriken z. B.:

Die Partnerschaft mit der NATO - https://swprs.org/2017/03/01/schweizer-medien-nato

Das gewünschte Narrativ - https://swprs.org/2017/03/01/das-gewuenschte-narrativ

Eine Brücke über den Atlantik - https://swprs.org/2017/03/01/eine-bruecke-ueber-den-atlantik

Medien in Deutschland - https://swprs.org/2017/03/01/medien-in-deutschland

Propaganda im Staatsauftrag? - https://swprs.org/2017/03/01/propaganda-im-staatsauftrag

In Kürze soll die lang diskutierte "Corona-Warn-App" in Deutschland vorgestellt werden. Was bislang bekannt ist, welche Daten erhoben werden, warum es so lange dauerte - ein Überblick von Dominik Lauck.

Zitat: Die App selbst ist nach Einschätzung von Linus Neumann vom Chaos Computer Club auch keine Kleinigkeit. Angesichts der komplett neuen Technologie und der Absicht, dass die App in kurzer Zeit auf den meisten Smartphones installiert werden soll, spricht er gegenüber tagesschau.de von einem "Mammutprojekt, wie es die Menschheit noch nicht gesehen hat".

Zitat: Nutzer können umgehend gewarnt werden, wenn sie sich neben infizierten Personen aufgehalten hatten. Damit können letztendlich die Corona-Infektionsketten durchbrochen werden.

Zitat: Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet und dieser Status in der App erfasst, werden die anderen betroffenen Anwender darüber informiert, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben. Für diese Nutzer wird zugleich eine persönliche "Risikostufe für eine Infektion" mitgeteilt.

Zitat: Ja, die App dient nicht nur dem Aufspüren von infektionsträchtigen Begegnungssituationen, sondern bietet auch die Möglichkeit, Testergebnisse digital zu übertragen. In der App können Anwender einen QR-Code scannen, den sie vom Arzt oder dem Labor erhalten, um dann das Resultat eines Corona-Tests in der Anwendung übermittelt zu bekommen und anzuzeigen.

Zitat: In Deutschland will man Missbrauch ausschließen, indem die Infektionsmeldung von den Gesundheitsbehörden bestätigt werden muss. Das geschieht durch das Scannen eines entsprechenden QR-Codes.

Zitat: Spezielle Anreize, die App zu installieren oder zu verwenden, soll es nicht geben. - Zuvor hatte allerdings der EU-Politiker Axel Voss (CDU) vorgeschlagen, Nutzer der Warn-App sollten mehr Freiheiten bekommen als diejenigen, die sie nicht herunterladen. Unionsfraktionsvize Thorsten Frei schlug gar einen finanziellen Anreiz in Form eines Steuerbonus vor.

Zitat: Die Tracing-Apps aus China, Indien oder Südkorea kommen allein schon aus Datenschutzgründen nicht infrage. Sie erfassen persönliche Daten und überwachen den Aufenthaltsort. Nutzer der Apps sind für die Behörden und das Umfeld identifizierbar. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wäre am ehesten die in Österreich benutzte "Stopp Corona"-App vermittelbar. Doch auch die hat den Schwachpunkt, den weltweit alle Apps hatten, bis Apple und Google Ende Mai ihre Smartphone-Schnittstellen verfügbar gemacht hatten: Auf iPhones muss die App im Vordergrund laufen, um automatisiert über Bluetooth den Abstand zu anderen Handys zu messen.

Zitat: Wirklich wirkungsvoll ist das Programm aber erst, wenn es mehrere Millionen nutzen. (Österreich)

Zitat: Dabei weiß die Regierung (Singapur), wem die erfassten Mobiltelefone gehören. Wer in Quarantäne ist, der muss beispielsweise durch spontan abgefragte Handy-Fotos seiner Umgebung nachweisen, dass er sich auch tatsächlich in seiner Wohnung aufhält. Auf ähnliche Art wird auch in Taiwan die Quarantäne überwacht. In Südkorea und Indien wird sogar die Nachbarschaft informiert, sobald jemand infiziert ist.

Info: https://www.tagesschau.de/inland/faq-corona-tracing-app-101.html

Kommentar: Auf dem dramatischen Wege einer Pandemie, deren statistische Daten, wie die des jeweiligen Reproduktionsfaktors, während der vergangenen Monate unwissenschaftlich beeinflusst wurden, werden jetzt Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen etabliert, die bald die Voraussetzung für eine Totalüberwachung, gleich einer gesellschaftlich erweiterten Fußfessel, z. B. "die Einführung eines Immunitätsausweises" für jeden einzelnen Menschen doch noch erzwingen können.  - Die ausgewählten Zitate sprechen für sich!

Somit können auf dem digitalen Wege gezielt wirksame Sanktionen, bzw. Stigmatisierungsanlässe für Personen und Gruppen in unsere Gesellschaft gegeben werden, um diese von Orten gesellschaftlicher Teilhabe wie auch vom privaten auszuschließen. Heute um Corona Infektionsketten zu durchbrechen und schon morgen wegen sonstigem unerwünschten Verhalten! Wer das nicht will sollte demokratischen Protest und zivilen Ungehorsam praktizieren!       Thomas Bauer

German-Foreign-Policy, 04. Juni 2020

Am Wochenende beginnen Kriegsübungen auf der Ostsee unter Beteiligung der Bundeswehr.

Zitat: Die westlichen Mächte halten trotz der Coronakrise ebenso an der Übung fest wie an dem US-Großmanöver Defender Europe 20, das die Verlegung von US-Truppen in Divisionsstärke über den Atlantik in Richtung russische Grenze probt und in - pandemiebedingt - reduzierter Form unter der Bezeichnung Defender 20-plus weitergeführt wird. Dem BALTOPS-Manöver, das seit 1971 jährlich abgehalten wird, kommt vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Mächten und Russland eine erhöhte Bedeutung zu. In einem etwaigen Krieg zwischen der NATO und Russland wäre die Ostsee eine militärstrategische Schlüsselregion.

Zitat: Dieses Jahr werden die westlichen Mächte im Rahmen von BALTOPS 2020 vom 7. bis zum 16. Juni den Krieg auf der Ostsee proben. Dazu werden 17 NATO-Mitglieder und zwei Partnerstaaten mit 29 Schiffen und 29 Flugzeugen sowie 3.000 Soldaten in die Region kommen.[2] Auch die Bundeswehr ist beteiligt. Wie bei Militärmanövern üblich, sind nur wenige Details über das zugrundeliegende Szenario bekannt. Die deutsche Marine teilt jedoch mit, gemeinsam mit ihren Verbündeten Luftoperationen, U-Boot-Krieg, Minenkampfführung und die Abriegelung von Gebieten trainieren zu wollen.

Fazit: Auch wenn die detaillierten Szenarios der BALTOPS-Manöver nicht öffentlich zugänglich sind, gibt es doch einige klare Hinweise, dass die Manöver inzwischen wieder eindeutig gegen Russland gerichtet sind. Einige Jahre war Russland an der Übungsserie beteiligt. 2008, unmittelbar nach dem Georgienkrieg, luden die USA die russischen Streitkräfte jedoch wieder aus. Ab 2010 durften russische Soldaten zunächst wieder teilnehmen, bis die Vereinigten Staaten sie 2014 endgültig von der Übung ausschlossen.[4] Die Stimmen, die einen bewaffneten Konflikt mit Russland für nicht unrealistisch halten, mehren sich. So hieß es zum Beispiel vor einem knappen Jahr in der Fachzeitschrift "Europäische Sicherheit und Technik" mit Blick auf BALTOPS 2019: "Kein Gebiet Europas ist so stark militarisiert wie der Ostseeraum, wo sich auf engem Raum NATO und Russland gegenüberstehen und wo ein möglicher Konflikt mit Russland durchaus greifbar erscheint".

Info: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8293

Vor zehn Jahren hat die reiche und mächtige Rockefeller Stiftung ein Szenario durchgespielt und freundlich beschrieben, in dem eine Pandemie dazu führt, dass sich autokratische Regierungsformen mit totaler Überwachung und Kontrolle der Bürger durchsetzen. Nun hat sie einen Pandemieplan veröffentlicht, der dieses Szenario wahr machen soll. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.

Zitat: Ein Pandemie-Corps von 300.000 Testern und Kontaktverfolgern wird, auch wenn das so nicht in der Broschüre steht, polizeiartige Aufgaben gegenüber einer widerstrebenden Bevölkerung wahrnehmen müssen, denn “der Infektionsstatus muss für die Teilnahme an vielen sozialen Aktivitäten bekannt sein”. Mit anderen Worten: Wer nicht nachweisen kann, dass er corona-frei ist, darf nicht zur Arbeit und darf nicht am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Zitat: Das hat direkte Bezüge zu einer Präsentation des Nationalen Sicherheitsrats für künstliche Intelligenz (NSCAI) vom letzten Jahr. Darin warnt das Gremium unter Vorsitz von Ex-Google-Chef Eric Schmidt, dass die USA ihre globale Vorherrschaft verlieren werden, wenn es nicht gelingt, ähnlich wie in China, ohne Rücksicht auf Datenschutz den KI-Firmen große Datenmassen, unter anderem aus dem Gesundheitsbereich, zugänglich zu machen, mit denen sie ihre Analyseprogramme trainieren können.

Zitat: ID2020, Known-Traveller und Kontaktverfolgung durch Google und Apple: US-Konzerne werden zur Weltpassbehörde Auch der Plan der Einführung einer global einheitlichen Identifikationsnummer für jeden, den die Rockefeller Stiftung bereits mit dem Totalüberwachungsprojekt ID2020 vorantreibt, wird in der Broschüre propagiert, jetzt allerdings unter dem Namen “unique patient identification number” (eindeutige Patienten Identifikationsnummer). Jeder wird hier zum Patienten erklärt.

Um risikoreiche Bevölkerungsgruppen zu identifizieren und zu einer guten Kontaktverfolgung zu kommen und Entscheidungen zu unterstützen, sei es nötig, eine Vielzahl von Datenquellen zusammenzubringen und mit mächtigen Analyseinstrumenten auszuwerten. Dafür müssten bestehende Hindernisse bei der Datenbeschaffung für solche Analyseinstrumente (gemeint ist künstliche Intelligenz) dringend beseitigt werden. Fortschritte auf dem Weg dorthin durch neue Gesetze werden gelobt.

Info: https://www.cashkurs.com/demokratieplattform/beitrag/im-gleichschritt-die-rockefeller-stiftung-will-ihr-autokratisches-pandemieszenario-umsetzen

Weiteres: 

• https://www.rockefellerfoundation.org/wp-content/uploads/2020/04/TheRockefellerFoundation_WhitePaper_Covid19_4_22_2020.pdf
• https://www.rockefellerfoundation.org/wp-content/uploads/2020/04/TheRockefellerFoundation_ExecSummary_Covid19_4_22_2020.pdf
• https://www.rockefellerfoundation.org/wp-content/uploads/2020/04/RF-National-Covid-19-Testing-Action-Plan_-Social-Media-Toolkit-1.pdf

weiteres:
Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien, Veröffentl. am 21. Mai 2020 von Maren Müller

  -  US-Plan: Militarisierte Bevölkerungskontrolle  -

Zitat: Dabei („Nationaler Aktionsplan zur Kontrolle von Covid-19“) handelt es sich jedoch nicht, wie der Titel vermuten lässt, einfach um Gesundheitsmaßnahmen. Der Plan – zu dem einige der renommiertesten Universitäten (Harvard, Yale, Johns Hopkins und andere) beigetragen haben – sieht ein echtes hierarchisches und militarisiertes Sozialmodell vor. Auf dem Gipfel der „Pandemie-Kontrollrat, ähnlich dem Kriegsproduktionsrat, den die Vereinigten Staaten im Zweiten Weltkrieg geschaffen haben“.

Info: https://publikumskonferenz.de/blog/2020/05/21/us-plan-militarisierte-bevoelkerungskontrolle

AK Rüstungskonversion der Gewerkschaften DGB - IG METALL - GEW - VER.DI am 04.05.2020

Zitat: „Verteidigungs“ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer CDU hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge bei der US-Regierung formal angekündigt, dass Deutschland insgesamt 45 US-Kampfjets vom Typ F18 des US-Herstellers Boeing kaufen will.
Darunter 30 Atombomber, die die in Büchel gehorteten Atombomben abwerfen können.
Sie kosten schätzungsweise 7,5 Milliarden Euro unserer Steuergelder.
Nach Berechnungen der Ärzte von IPPNW könnten für die 7,5 Milliarden Euro 100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie die Gehälter von 60.000 Pflegefachkräften und von 25.000 Ärztinnen und Ärzte für ein Jahr finanziert werden.

Info:  https://ruestungskonversion.de

tagesschau.de, Stand: 15.05.2020 21:11 Uhr

100 Millionen Inder haben sich freiwillig eine Corona-App heruntergeladen. Das reicht der Regierung nicht: Wer "Aarogya Setu" nicht nutzt, kann bald nicht mehr reisen - oder verliert seine Arbeit.

Zitat: Im Netz, in Zeitungen, im Radio: Im ganzen Land schaltet die indische Regierung Werbung für ihre App "Aarogya Setu", was übersetzt bedeutet: Brücke zur Gesundheit. Auch Bollywood-Schauspieler preisen die App an, als persönlichen Bodyguard.

Zitat:  Es wäre gut, wenn fast alle diese App nutzen würden.  /  Davon ist Indien aber noch weit entfernt. Zwar haben hier bereits mehr als 100 Millionen Menschen die Corona-App runtergeladen, aber das macht nicht einmal zehn Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Und nicht alle von ihnen haben das ganz freiwillig getan. Denn wer bei einer privaten Firma oder im Staatsdienst angestellt ist, ist verpflichtet, die App auf sein Smartphone zu laden. Den Firmenchefs könnten sonst Strafen drohen, Geldbußen oder sogar Freiheitsentzug.

Info: https://www.tagesschau.de/ausland/indien-app-101.html

Kommentar: Das was da gerade in Indien, mit rund 1400 Millionen Einwohnern seinen Anfang nimmt und z. B. in China womöglich bereits weiter vorangeschritten ist, bildet die reale, wenn auch schon sehr düster anmutende "orwellsche Zukunftsperspektive" für uns selbst ab. 

                                                                     - Ergänzend -

tagesschau.de, Stand: 07.05.2020 07:53 Uhr
Pekinger dürfen wieder reisen - wenn Gesundheits-Apps keine Corona-Infektion nachweisen. Kritiker fürchten die Einführung einer flächendeckenden Kontrolle durch Chinas Staats- und Parteiführung durch die Hintertür.

Zitat: Der Gesundheits-Code der Pekinger Stadtregierung wurde in das soziale Netzwerk WeChat und auch in die App von Bezahldienstanbieter Alibaba integriert. Nicht die einzige Anwendung, die im chinesischen Alltag derzeit nötig ist: Auch der Staatsrat - die zentrale Volksregierung - hat eine eigene App entwickeln lassen, die in vielen Alltagssituationen gescannt werden muss. Sie erstellt ein individuelles Bewegungsprofil, auf das die Polizei zugreifen kann.

Zitat: Für den Kritiker Murong Xuecun, der eigentlich Hao Qun heißt und als Autor unter Pseudonym schreibt, nutzt China die aktuelle Post-Corona-Situation, um Tracing-Apps im Namen der Pandemie-Bekämpfung flächendeckend einzusetzen. "Regierung und Partei versuchen immer ihr Bestes, um den zivilen Freiraum der Bürger zu verringern und mehr Macht und Ressourcen zu bekommen. Das funktioniert auch mithilfe der Gesundheitscodes. In Zukunft werden sie vermutlich in Chinas Sozialpunkte-System eingeordnet." Mit diesem Punktesystem könne die Regierung anhand persönlicher Informationen umfänglich kontrollieren und sanktionieren.

Info: https://www.tagesschau.de/ausland/coronavirus-china-gesundheitsapp-101.html
                                                                          - - -

tagesschau.de, Stand: 08.05.2020 16:10 Uhr

Daran hakt es bei der Corona-App

Zitat: Die Bundesregierung hofft, mit der nun beschlossenen dezentralen Ausrichtung eine breite Akzeptanz zu erreichen. "Die Neuorientierung erhöht ganz klar die Chancen der Umsetzung", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Unionsfraktionsvize Thorsten Frei schlägt gar einen finanziellen Anreiz vor. Nutzer der App sollten einen Steuerbonus bekommen, sagte Frei in mehreren Zeitungsinterviews.

Zitat: Zu den Vorreitern gehört Singapur, das schon seit mehreren Wochen auf die App "Trace Together" setzt. Dabei weiß die Regierung, wem die erfassten Mobiltelefone gehören. Wer in Quarantäne ist, der muss beispielsweise durch spontan abgefragte Handy-Fotos seiner Umgebung nachweisen, dass er sich auch tatsächlich in seiner Wohnung aufhält. Auf ähnliche Art wird auch in Taiwan die Quarantäne überwacht. In Südkorea und Indien wird sogar die Nachbarschaft informiert, sobald jemand infiziert ist.

Info: https://www.tagesschau.de/inland/corona-tracing-app-101.html

REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND, 15.05.2020, 12:29 Uhr

• Wegen der Corona-Pandemie war das Großmanöver “Defender Europe 20” zurückgefahren worden.
• Laut Bundesregierung planen die US-Streitkräfte aber Ersatzübungen.
• Die Bundeswehr soll sich aber nicht aktiv daran beteiligen.

Zitat: *Linke: Keine Manöver auf deutschem Gebiet während Corona*Die Linke forderte, während der Pandemie auf deutschem Gebiet keine Manöver zu dulden. Der Abgeordnete Alexander Neu kritisierte: “Das US-Militär führt ganz offensichtlich ein von allen anderen Lebensbereichen abgekoppeltes Eigenleben.” Anders sei nicht zu erklären, dass die Militärs trotz Pandemie und Wirtschaftskrise nichts Wichtigeres zu tun hätten als “Kriegsspiele gegen einen behaupteten Aggressor - gemeint ist faktisch Russland - fortzusetzen”.

Info: https://www.rnd.de/politik/defender-2020-bundeswehr-will-nicht-an-ersatzubungen-teilnehmen-QKGUUZ2RMBGKTKEMYPCBULGQ3M.html

Kommentar: Alle Militärmanöver wie 'Defender Europe 2020 plus' , 'Atlantic Resolve' , ‚Allied Spirit‘ , gleich wie sie auch heißen, sind zu stoppen, wenn sie in Deutschland oder sonstwo unter Beteiligung der Bundeswehr stattfinden! Das gilt selbstverständlich auch während wie nach Corona!            Thomas Bauer