mid.ru, 31 August 2022 14:00 1761-31-08-2022
Zur Situation in Donbass und um die Ukraine
Seit sechs Monaten dauert in der Ukraine und im Donezbecken die militärische Spezialoperation an. Wir vergewissern uns täglich darin, dass Russland keine andere Wahl hatte als sich unverzüglich zum Schutz der stark leidenden Bevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu stellen, mit Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine, Beseitigung der von ihrem Territorium ausgehenden Sicherheitsbedrohungen für unser Land zu beginnen. Wie die Führung unseres Landes mehrmals sagte, werden alle diese Aufgaben unbedingt erfüllt werden.
In der letzten Zeit verheimlicht Kiew noch nicht einmal, dass es schon vor langer Zeit die Vorbereitung auf eine bewaffnete Konfrontation mit Russland begonnen hatte. Das ist eine Antwort auf die Frage jener, die sagten, dass sie nichts wissen, nichts verstehen. Es soll unerwartet für alle begonnen haben, und das „friedensliebende Kiewer Regime“ versuchte zwar, konnte aber nicht die Minsker Vereinbarungen erfüllen.
Am 26. August dieses Jahres gab der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexej Danilow, zu, dass die ukrainische Führung bereits am nächsten Tag nach dem Gipfel im „Normandie-Format“ in Paris im Dezember 2019 zum Schluss kam, dass „ein großer Krieg gegen Russland unvermeidlich“ sei. Der Zynismus solcher Erklärungen ist unglaublich. Es war gerade der Präsident Wladimir Selenski, der damals alles machte, um reale Schritte zur Konfliktregelung im Südosten der Ukraine zu vermeiden, und dann damit begann, Russland angebliche Verletzung der erreichten Vereinbarungen zur Last zu legen. Dann sagte er überhaupt, dass das Kiewer Regime Atomwaffen beschaffen soll – dann würde die Lage besser sein. Wie wir immer sagen, kommt die Wahrheit ans Licht. Ukrainische Vertreter verstehen die Unvermeidlichkeit der Rechtsjustiz gegen sie, geben Eingeständnisse in TV-Sendungen. Sie gestehen selbst ein, wer in der Tat die Minsker Abkommen nicht erfüllte, wer sich auf den Krieg vorbereitete, wer das in Theorie und in Praxis machte, wobei die Lieferungen der westlichen Offensivwaffen erhalten und Kampfhandlungen prognostiziert wurden. Das ist das Eingeständnis der „Totengräber“ des eigenen Landes.
Ein anderer Beweis, der das nazistische Wesen des jetzigen ukrainischen Regimes bestätigt, sind russophobe Offenbarungen des Botschafters der Ukraine in Kasachstan, Pjotr Wrublewski. Ein direktes Zitat eines Mannes, der sich nicht einfach Vertreter der Ukraine, sondern ukrainischen Botschafter nennt. Am 22. August dieses Jahres sagte diese Erscheinung (man kann einen solchen Menschen nicht einen Diplomaten nennen) öffentlich: „Wir bemühen uns, möglichst viele von ihnen (Russen) zu töten. Je mehr Russen wir jetzt töten, desto weniger von ihnen müssen unsere Kinder töten. Das war's“. Sie selbst haben alles eingestanden.
Nazismus, Faschismus, Nationalismus – das sind Neoerscheinungen davon, was im historischen Gedenken (nicht nur das Hackenkreuz-Zeichen, Symbole des Asow-Bataillons, die auf nazistische SS-Bataillone zurückgehen) bleiben soll. Das ist in erster Linie eine Ideologie, die die Entwicklung der Kultur der Identität der Völker, die historische Gebiete besiedeln, nicht zulässt. Das ist Menschenhass-Ideologie. Der Hass hin bis zum Wunsch, Vertreter einer Nation und Kulturgruppen zu vernichten. Einfach weil sie nicht gefallen, man sie als Konkurrenten in bestimmten Richtungen bezeichnet. Das ist gerade das, gegen das die Menschen in Donbass aufbegehrten, was die Krim-Bewohner loswerden wollten. Das kann für uns jetzt nicht ein Moment der Annahme sein, weil das wäre Kollaboration, Zustimmung mit neonazistischer Ideologie gewesen.
Das Kiewer Regime begann selbst zu sprechen. Es ist schwer zu sagen, ob wegen Angst, Dummheit oder weil es im Schockzustand ist. Der Mensch bietet dem Bewusstsein die Möglichkeit, in den Vordergrund zu treten. Mögen Psychologen, Psychotherapeuten, Politologen, Historiker das klären. Sie entlarven sich selbst. Zuvor war es nicht so flächendeckend gewesen. Wir sahen einzelne Elemente, die dieses Wesen aufdecken. Nun beginnen alle zu sprechen.
Es gab unseren Kommentar über die Aussagen des Botschafters der Ukraine in Kasachstan. Wir haben die Reaktion der kasachischen Kollegen gesehen. Es wird nicht einfach so gelassen.
Das alles wird von Kiew gemacht, darunter um vom Westen, vor allem den USA neue moderne Waffen und Finanzhilfen zu bekommen. Warum verbinde ich die nationalistische, neonazistische Tätigkeit, Logik und Ideologie des Kiewer Regimes mit den USA? Sie können sagen, dass es ein ausgeklügelter Vergleich ist. Nein. Ich möchte an die Erklärung des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush erinnern. Vor ein Paar Monaten formulierte er das, was der ukrainische Botschafter in Kasachstan wiederholte. Das waren die Worte des Vertreters des US-amerikanischen politischen (Finanz-, Wirtschafts-, Energie-) Establishments. Dieser „Tiefe Staat“. George W. Bush meinte, dass er mit Wladimir Selenski spricht, und sagte, dass die ukrainische Mission darin bestehe, „möglichst viele Russen zu töten“. Deswegen spreche ich in Bezug auf die nationalistische Logik sofort über Washington und jene, die Inspiratoren des Kiewer Regimes in dieser Richtung sind.
Laut US-Medienberichten werden die Fragen der neuen Finanzhilfen sowie die Situation auf dem Boden bereits auf der fünften Sitzung der „Kontaktgruppe zur Verteidigungsunterstützung für die Ukraine“ im Ramsteiner Format besprochen, die am 8. September in Präsenz unter dem Vorsitz des Pentagon-Chefs Lloyd Austin stattfindet. Der Kreis hat sich geschlossen.
Derzeit rücken die Verbündetenkräfte zwar allmählich, aber sicher vor, wobei der Donbass Schritt für Schritt von den Neonazis, die dessen Städte und Dörfer in den vergangenen acht Jahren in ihre befestigten Gebiete verwandelt haben, befreit wird. Das alles sorgt für Verärgerung in der militärpolitischen Führung des Kiewer Regimes aus, das wahnsinnige und verbrecherische Befehle über massive Angriffe gegen zivile Objekte in der Volksrepublik Donezk und Lugansk sowie in den befreiten Territorien der Gebiete Saporoschje und Cherson erteilt, um maximalen Schaden zuzufügen, noch mehr Opfer und Verletzte unter Zivilbevölkerung auszulösen. Ukrainische Streitkräfte treffen vehement Kindergärten, Schulen und andere Bildungsanstalten, was im Vorfeld des 1. September noch blasphemischer aussieht. Wir haben das alles schon erlebt. Wir erinnern uns sehr gut an die Tragödie von Beslan, die sich gerade zum Zeitpunkt ereignete, als Kinder in die Schule gingen. Menschen, die das begingen, werden von der ganzen Welt als Terroristen bezeichnet. Menschen, die Kindereinrichtungen beschießen und Angriffe gegen Kinderanstalten versetzen (zumal am 1. September), sind Terroristen. Es kann keine anderen Begriffe für sie geben.
Extreme Besorgnisse sind mit der wachsenden Spannung um das europaweit größte AKW Saporoschje verbunden. Es ist erstaunlich, dass nur bei uns. Als ob sich das Kernkraftwerk weit weg von Europa befindet, und seine Bevölkerung geschützt ist. Als ob es ein anderes Märchen ist, und alles, was dort geschehen wird, niemanden (darunter auf dem europäischen Kontinent) treffen wird. Das ist der „Traum der Vernunft“. Ukrainische Neonazis setzen aktiv Nato-Waffen – Großkaliber-Artillerie, Mehrfachraketenwerfer, Drohnen – für den Beschuss von Objekten, darunter jener, deren Zerstörung unvorhersehbare Folgen nach sich ziehen können, ein. Vertreter westlicher liberaler Regimes stellen sich sogar keine Fragen, ob die Ukraine die gelieferten Waffen für den Beschuss des AKW Saporoschje nutzt. Sie denken nicht daran, dass im Falle einer Tragödie sie auf die Nutzung ihrer Geschosse zurückzuführen sein wird. Es handelt sich unter anderem um Energie-Unterstationen, Lager von abgearbeiteten und noch nicht genutzten Nuklearkraftstoff u.a. Wir rechnen damit, dass der für 31. August geplante Beginn des Besuchs der IAEO-Inspekteure zum Kernkraftwerk dabei helfen wird, die Behörden der Ukraine bei ihrem Streben, eine Atomkatastrophe zu provozieren, stoppen und diese nukleare Erpressung stoppen wird.
Wir machten bereits mehrmals auf ein antihumanes Verhalten Kiews zum menschlichen Leben aufmerksam. Die Streitkräfte der Ukraine und nationalistische Gruppierungen setzen weiterhin unzulässige Methoden der Kampfführung ein, nutzen friedliche Einwohner als lebendiges Schild. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Streitkräfte der Ukraine chemische Giftstoffe gegen russische Militärs im Gebiet Saporoschje nutzten.
Erstaunlich ist die Position der westlichen Länder und des UN-Sekretariats. Auf direkte Fragen, wer das AKW Saporoschje beschießt, sagen sie, dass sie es nicht wissen. Sie haben eigene Stellung dazu. Also wieso nicht? In Bezug auf „massenhafte Gruppenvergewaltigungen“ haben sie eine Position. Sie wissen angeblich sicher, dass es die Russen machen. In Bezug auf andere Verbrechen weisen sie sofort auf Moskau hin. Und hier ist die Stellung merkwürdig vage. Was mangelt? Was hindert sie daran, die Dinge bei ihren Namen zu nennen und daran zu erinnern, dass der Beschuss seitens des Gebiets erfolgt, das vom Kiewer Regime kontrolliert wird. Oder hätte man zumindest die Richtung des Windes bestimmen können? Dann kann man wohl sagen, woher der Beschuss erfolgt. Was passierte? Was wurde vergessen?
In der militärbürgerlichen Administration der Region wird mitgeteilt, dass die Behörden der Ukraine zu bakteriologischen Provokationen und Terror gegenüber der Bevölkerung des Gebiets übergehen können. Vor dem Hintergrund des andauernden Beschusses der Streitkräfte der Ukraine gegen friedliche Städte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie mehrerer Gebiete des Südostens der Ukraine wurde seit langem klar, dass es für das Kiewer Regime egal ist, was mit Menschen in diesen Gebieten sein wird. Und nicht nur in diesen Gebieten angesichts der Tatsache, dass ein Nuklearobjekt beschossen wird.
Ich verstehe, dass sich die EU jetzt mit einem wichtigen Thema befasst – ob man Visa für die Russen geben soll oder nicht. Doch die Strahlung hat keine Pässe. Sie braucht keine Visa zur Überquerung der Grenzen. Wenn es im AKW Saporoschje zu etwas kommt, wird es nicht um Visa, Pässe und Grenzen gehen. Aus irgendeinem Grund ist die EU über diese Frage nicht besorgt. Es wurde wenig zerstörerisch, selbstmörderisches gemacht. Vielleicht ist es eine weitere Münze im Münzbehälter.
Wir sind überzeugt, dass nach dem Abschluss der militärischen Spezialoperation alle Bewohner der jetzigen Ukraine ein friedliches Leben im freien Land aufnehmen können, wo es keine Nazis, keinen Beschuss der Städte, keine Diskriminierung (nach nationalem bzw. sprachlichen Merkmal) gibt, wo internationale humanitäre Normen, Rechte und Freiheiten jedes Staatsbürgers respektiert werden.
Zu den Waffenlieferungen Rumäniens an die Ukraine
Eine Nachrichtenagentur Rumäniens berichtete über ein vor einigen Tagen stattgefundenes Gespräch des Verteidigungsministers dieses Landes, Vasile Dîncu, mit dem ukrainischen Kollegen Alexej Resnikow, der sich für das vor kurzem gebilligte fünfte Paket der rumänischen Militärhilfe für die Streitkräfte der Ukraine, darunter Schusswaffe, Munition, Bestandteile für militärische Erzeugnisse, bedankte.
Dieses Thema kam zum ersten Mal so eindeutig in den öffentlichen Raum, obwohl auch früher in Sozialen Netzwerken Videomaterialien auftauchten, die auf die Nutzung der Geschosse rumänischer Produktion durch die Streitkräfte der Ukraine hinwiesen. Doch es gab keine direkten Fakten.
Bukarest vermeidet Transparenz bei diesen Fragen und bevorzugt, der rumänischen und internationalen Öffentlichkeit ausschließlich über „humanitäre“ Unterstützung für die Ukraine zu berichten. Jetzt ist klar, was das Wort „humanitär“ bedeutet. Mit der Erfüllung der Nato-Aufträge zur Entsendung der neuen Parteien der tödlichen Frachten fühlen sich rumänische Vertreter wohl moralisch unwohl, indem reale Folgen dieser ideologisch bedingten Politik begriffen werden. Man soll Scham zur Seite schieben und alles eingestehen. Dem eigenen Volk und der ganzen Welt sagen, wie die Situation in der Tat aussieht. Haben sie keine Angst.
Das Waffen-Vollpumpen der ukrainischen Nationalisten, die gegen das eigene Volk kämpfen, zieht den Konflikt nur in die Länge (vielleicht weiß Bukarest das nicht) und führt zum Anstieg der Zahl der menschlichen Opfer. Jene, die das fördern, teilen mit dem Kiewer nationalistischen Regime die Verantwortung für immer neue Verbrechen, Blut und Leiden der Menschen. Wenn die Behörden Rumäniens meinen, dass das alles lyrische Worte sind, ist es ihre Position. Doch es wäre besser, über die „Offenbarungen“ über die Lieferungen zu berichten. Was schicken sie an das Kiewer Regime?
Zum Kampf gegen russische „Propaganda“ und „Desinformation“ in Deutschland
Wir wurden auf die in der letzten Zeit häufiger gewordene Entfachung durch die deutschen Behörden des Themas der angeblichen russischen Bedrohung zur Verbreitung von Desinformation und Propaganda aufmerksam.
Am 17. August dieses Jahres wurde eine Erklärung des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz über mögliche Auswirkungen des Ukraine-Konfliktes auf die innere Sicherheit in Deutschland mit entsprechenden Kommentaren des Leiters des Amtes, Thomas Haldenwang, veröffentlicht. Von deutschen Geheimdienstlern werden das Wachstum der Intensität der russischen Propaganda, die darauf abzielt, „Angst vor einer möglicherweise existenzbedrohenden Energie- oder Lebensmittelknappheit in Deutschland zu schüren“, und damit eine Spaltung in der deutschen Gesellschaft prognostiziert.
Wollen wir das klären. Sind es wir, die darüber mitteilen, wie viel und wie sich die Deutschen waschen sollen? Ist es Russlands Botschaft in Berlin, die die Bevölkerung Deutschlands regelmäßig darüber informiert, wie sie Strom sparen, Geschirr waschen, sich duschen soll? Wer erlaubt sich so etwas? Mir schien, dass der Bundeskanzler Deutschlands, Olaf Scholz, verschiedene Minister der Bundesregierung jene sind, die das jeden Tag machen. Sie machen das initiativreich, beim Antworten auf die Fragen der Bürger bzw. in Interviews. Herr Haldenwang, halten Sie Ihre Kollegen aus der Bundesregierung ebenfalls für Desinformanten, Propagandisten, die auf die Spaltung der deutschen Gesellschaft ausgerichtet sind? Oder dürfen sie das machen?
Wir sagen überhaupt nichts über den Energiemangel. Wir machen alles, damit es in Deutschland nicht dazu kommt. Wir bauten eine Gaspipeline zusammen mit deutschen Unternehmen. Ich verstehe, dass es bequem ist, so zu tun, als ob sie darüber nicht wissen oder sich daran nicht erinnern. Doch das zeugt nicht einfach von Amnesie, sondern von tiefen psychologischen Problemen am Rande der Psychiatrie. Wissen Sie nicht, dass wir Ressourcen an Deutschland lieferten und liefern? Wissen Sie nicht, dass es gerade die jetzige deutsche Bundesregierung (auf Hinweis Washingtons) ist, die alles macht, um die Energie-Zusammenarbeit mit unserem Land zu zerstören? Es ist nicht Deutschland, das Ressourcen an Russland liefert, sondern Russland – an Deutschland. Mit der Zerstörung der Energiekooperation wird uns der Energiemangel zur Last gelegt. Sie sind verrückt. Und das ist keine Metapher.
Zugleich ist auf der Webseite des deutschen Bundesministeriums des Innern eine ausführliche Broschüre für breite Bevölkerungsschichten über Bekämpfung der russischen Propaganda und Desinformation veröffentlicht. Unter Bedingungen der angeblich aktiver gewordenen Desinformation durch russische Staatsmedien, staatsnahen Internetressourcen sowie Accounts des Außenministeriums Russlands und russischer diplomatischer Vertretungen werden die Deutschen dazu aufgerufen, Informationen kritisch zu hinterfragen und sich nicht daran zu beteiligen, irreführende Nachrichten zu verbreiten. Welche sind es? Kann man in der Broschüre (oder irgendwo noch) Beispiele der „irreführenden Meldungen“ anführen, die Bürger zufällig, unkontrolliert verbreiten können? Wer wird überprüfen, was geschrieben werden kann und was nicht? Das Innenministerium Deutschlands? Werden sie eine Webseite zur Überprüfung der „zugelassenen“ und „nicht zugelassenen“ Meldungen haben? Es ist sogar keine Zensur, sondern eine totale Kontrolle der Bürger. Man soll die Dinge beim Namen nennen. Als „zuverlässige“ Informationsquellen werden ausschließlich Nachrichten aus deutschen Systemmedien, Materialien und Webseiten deutscher Machtorgane empfohlen. Ist es auch keine Zensur? Vor einem Jahr deckten deutsche Medien eine große Menge an desinformierenden Materialien auf, die sie selbst verbreitet hatten, Recherchen anstellten, Mitarbeiter kündigten, über Probleme in lokalen Medien sprachen. Oder ist alles egal? Wenn das deutsch ist, darf es sein, oder? Dann soll man sich dazu anders verhalten. Man soll erklären, dass in Deutschland eine totale Zensur eingeführt wird, der „äußere Feind“ gefunden wurde, dem alle inneren Probleme zur Last gelegt werden. Nur die einzige Ideologie und Informationen sind richtig – jene, die von Berlin verbreitet werden. Berlin kann von Energiemangel (und das sind richtige Informationen) sprechen, und im Kontext internationaler Energielieferungen – niemand mehr. Man sollte ein paar Beispiele anführen, damit alle es verstehen, darunter die Deutschen.
In diesem Zusammenhang soll hervorgehoben werden, dass unbegründete Insinuationen deutscher Behörden über „russische Propaganda“ und „Desinformation“, die in Deutschland von örtlichen Medien gerne aufgenommen und verbreitet werden, uns schon lange nicht verwundern. Es war gerade Berlin, das mit Einsatz aller Ressourcen die Ausstrahlung des TV-Senders RT in der deutschen Sprache blockiert hat, sich das Recht privatisierte, diese Sprache zu nutzen, wobei man vor etwas viel Angst hatte. Die ganze Geschichte dauerte rund ein Jahr. Doch diesmal haben die Deutschen sich selbst überbieten. Es stellt sich heraus, dass die deutschen Behörden uns genau das vorwerfen, was ihre Systemmedien fast jeden Tag machen, indem sie Geschichten über die Schuld Russlands an der Verschlechterung der sozialwirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Notwendigkeit harter Einsparung der Energieressourcen „Putin zum Trotz“ verbreiten. Sie sollten doch eine eindeutige Position einnehmen – ob es in Deutschland Probleme mit Energie gibt oder nicht. Wenn ja, veröffentlichen sie eine ausführliche Liste, wer darüber sprechen darf und wer nicht. Es ist wohl im Sinne von George Orwell, wenn Berlin selbst Panik unter Bevölkerung verbreitet und die aktuelle Entwicklung als „Intrigen des Kreml“ darstellt. Man soll ja wieder eine eindeutige Position einnehmen. Wenn es die „Intrigen des Kreml“ sind, heißt es, dass es in Deutschland Probleme gibt. Doch über sie darf nicht gesprochen werden. Also es gibt keine Probleme. Dann heißt es, dass es auch keine Intrigen gibt. Oder es gibt sie, aber sie erreichen Deutschland nicht.
Mit der Veröffentlichung von oben erwähnten Materialien gab Berlin de facto öffentlich einen zunehmenden Verlust der Logik, merkwürdige russophobe und kränkliche Ausrichtung, die es in den deutschen Medienraum richtet, zu. Es stellt sich heraus, dass die aggressive Agitation nicht funktioniert und keinen erwünschten Einfluss auf die Stimmungen in der deutschen Gesellschaft leistet. In Deutschland nimmt wohl die Zahl der Menschen zu, die wegen Medienwahnsinn außer Atem sind. Sie stellen unbequeme Fragen, stellen die Handlungen der Behörden gegenüber Russland und die Position Deutschlands in internationalen Beziehungen in Frage. Vor diesem Hintergrund werden ausprobierte Instrumente der Säuberung des Informationsraums von allen alternativen Informationsquellen eingesetzt. Es werden alle Abweichungen vom Hauptkurs der deutschen Offiziellen beseitigt. So sieht derzeit der Pluralismus der Meinungen in Deutschland, das sich so aktiv damit befasst, „demokratische Werte“ den Anderen beizubringen, aus. Es gibt keine solchen Werte in Deutschland.
Aus Antworten auf Fragen:
Frage: Die IAEA-Mission reist zum Kernkraftwerk Saporoschje. Gibt es bereits Informationen, wie der Besuch verläuft, wie die ersten Ergebnisse sind? Welche Erwartungen hat die russische Seite?
Antwort: Ich habe diese Frage heute schon mehrmals kommentiert, würde aber nochmals sagen. Das IAEA-Team ist auf dem Weg zum Kernkraftwerk. Von der russischen Seite wird alles Notwendige und sogar mehr gemacht. Wir befassen uns damit bereits seit drei Monaten, wobei die Reise selbst, Inspektion, Zusammensetzung, Zeit, Route u.a. abgestimmt wurden. Es wird alles gemacht, damit die bereits vor einigen Monaten geplante Mission unter Leitung des IAEA-Generaldirektors Rafael Grossi endlich zustande kommt, in Sicherheit verläuft und alle gestellten Aufgaben erfüllt werden.
Der Mission ging eine tüchtige Arbeit voraus. Alle Details der Reise wurden von unseren profilierten Experten koordiniert. Es gab ein Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi. Nachdem der Besuch Grossis zum AKW Saporoschje im Juni wegen einer groben Einmischung des UN-Sekretariats und Hürden seitens des Kiewer Regimes nicht zustande gekommen war, mussten viele Dinge aufs Neue abgestimmt werden.
Hier kann es keine Ansprüche gegenüber Russland geben. Ich betone nochmals, dass von unserer Seite alles am 3. Juni, also vor drei Monaten abgestimmt wurde. Dort beeilt man sich leider nicht, eigene Fehler zuzugeben. Natürlich sind es Fragen an sie, ich muss das aber feststellen.
Wir gehen davon aus, dass die IAEA-Vertreter, die bereits in der nächsten Zeit zum Kernkraftwerk kommen sollen, vor Ort die Situation detailliert klären, die Folgen unmenschlicher ukrainischer Angriffe gegen Objekte auf diesem Gebiet einschätzen und sich darin vergewissern können, dass die Informationen, die von der russischen Seite fast jeden Tag bereitgestellt werden (die Lage im Kernkraftwerk Saporoschje wird immer gefährlicher, die Quelle dieser Bedrohungen sind eindeutig das Kiewer Regime und seine bewaffneten Einheiten) vollständig der Realität entsprechen.
Die Mission soll objektiv und, was am wichtigsten ist, professionell sein. Ihr Hauptziel und Aufgabe ist, alles zu sehen, was es dort zum jetzigen Zeitpunkt gibt und was das Ergebnis destruktiver Handlungen gegenüber dem Atomobjekt im Laufe der letzten Monate wurde. Die Versuche der ukrainischen Seite, die Durchführung der internationalen IAEA-Mission zu erschweren, das Wachstum der Intensität der Angriffe auf das Kernkraftwerk und der Einsatz immer schwerer Waffen machen alle Zusicherungen des Regimes Selenskis, als ob Kiew an einem erfolgreichen Besuch des Teams Grossis interessiert ist, zunichte. Angriffe werden immer gezielter versetzt und erfolgen immer näher zu lebenswichtigen Objekten des Kernkraftwerks, darunter Lager des nuklearen Kraftstoffs – frischen und abgearbeiteten nuklearen Kraftstoffs. Die Einwohner von Energodar, viele von denen Mitarbeiter des Kernkraftwerks sind, sowie ihre Familien leben seit mehreren Monaten unter Feuer. Es gibt keine Rechtfertigung dafür sowie für das Streben der ukrainischen Führung, nicht nur die Sicherheit des AKW Saporoschje, sondern auch das Schicksal der Völker des ganzen Kontinents einer Gefahr auszusetzen. Ich möchte nochmals betonen, dass es keine Grenzen für Strahlung gibt. Sie wird nicht sehen, ob sie irgendwelche Grenzen verletzte oder nicht, ob der europäische Kontinent endete oder nicht. Wir alle verstehen sehr gut, worum es geht. Darüber wissen die UNO und IAEA sicher Bescheid. Wir hoffen, dass die Pläne der ukrainischen „Strategen“, die IAEA-Mission wieder zu verhindern nicht in Erfüllung gehen und sie zustande kommt. Eine andere Entwicklung kann nicht anders als Eingeständnis der Schuld des Kiewer Regimes für das Geschehene betrachtet werden.
Die IAEA-Mission sowie das Mandat der Agentur im Ganzen haben einen technischen Charakter. Allerdings meinen wir, dass der Besuch Grossis im AKW Saporoschje dabei helfen wird, die Situation zu verbessern, was die ukrainischen bewaffneten Einheiten dazu zwingen wird, den Beschuss des Kernkraftwerks und anliegenden Gebieten für immer zu stoppen.
Wir rufen alle Länder, vor allem jene, die das Kiewer Regime direkt beeinflussen können, dazu auf, die ukrainischen Behörden weiterhin unter Druck zu setzen, wobei sie zu Vernunft kommen, mit der nuklearen Willkür, Erpressung aufhören und die Situation nicht zu einer Katastrophe bringen, die irreversible und sehr schwere Folgen nach sich ziehen wird.
Frage: Olaf Scholz sagte, dass die EU das Prinzip der Einstimmigkeit beim Treffen von wichtigen Beschlüssen zugunsten der einfachen Mehrheit aufheben soll. Versteht das Außenministerium, dass solche Änderungen unter anderem die Einführung von neuen Sanktionen gegen Russland vereinfachen können, weil solcher Prinzip es ermöglichen wird, die Länder zur Seite zu schieben, die sich skeptischer zu neuen Einschränkungen verhalten?
Antwort: Hindert sie jetzt etwas daran, Sanktionen einzuführen? Wo ist der Prozess einer realen Besprechung der Folgen, zu denen Sanktionen geführt haben? Wo ist die Berücksichtigung der Meinungen der Völker dieser Länder? Es gibt nichts davon. Dieser Mechanismus ist nicht vorgesehen. Wir haben das doch gesehen, gehört und gelesen, darunter in der westlichen Presse. Nicht in der Presse, der man prorussische Sympathien vorwerfen kann.
In der westlichen Presse wird jedes Andersdenken via Erpressung und direkte Drohungen unterdrückt. Wenn sie nicht gegen Verlängerung der Sanktionen bzw. Einführung neuer Sanktionen abstimmen, werden wir ihnen… Und dann kommt, was sie mit ihnen machen werden. Das betrifft nicht nur die antirussische Position bzw. Sanktionen, sondern auch das Leben innerhalb der EU.
Erinnern sie sich an die Versuche Polens, Ungarns, anderer Länder, für sich etwas Individuelles aus der Sicht der nationalen Interessen „durchzusetzen“. Worin endete das? Mit Schiedsgerichtsprozessen, politischen Drohungen, Druckinstrumenten. Die Frage besteht darin, dass die Ideologie anders ist. Sie dominiert über alles, sogar nicht über pragmatischen Aspekten, sondern über dem Recht, Prinzipien und Werten, die als unerschütterlich ausgerufen worden waren. Die politische Ideologie unterordnete Demokratie und liberale Erscheinungen. Sie dominiert, herrscht. Was ist das für eine Ideologie? Das ist ja interessant. Es ist die Ideologie des Diktats, des Willens der Starken gegenüber den Schwachen, das Aufdrängen der Position der Entscheidungsträger. Menschen und Akteure werden ausgetauscht, sofort wechseln sich ideologische Einstellungen. Und dass Menschen daran leiden, die im Laufe von vielen Jahren den Willen der früheren Entscheidungsträger erfüllten, interessiert niemanden. Das ist leider die Visitenkarte davon, was derzeit in der EU vor sich geht.
Info: https://mid.ru/de/foreign_policy/news/1827915
unser weiterer Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.
Quelle: AFP © Andrew Harnik
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