07.04.2019

Der Kosovokrieg 1999 - Ohne Mandat des UN-Sicherheitrats zu handeln war ein war ein klarer Völkerrechtsbruch!

Das, was die NATO unter Beteiligung der Bundesregierung und des deutschen Militärs gemacht hat, hätte nach den Grundsätzen des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals von 1945 dazu führen müssen, dass die Verantwortlichen hinter Schloss und Riegel kommen.

Ein Gespräch mit Jochen Scholz, Oberstleutnant a. D.: https://www.jungewelt.de/artikel/352455.kosovo-krieg-die-geh%C3%B6ren-hinter-schloss-und-riegel.htm

Kommentar: Weil Regierungen weiterhin den militärischen Einsatz mit Lügen rechtfertigen, gilt es um so mehr konsequent NEIN zu sagen!

06.04.2019

Der INF-Vertrag kann noch im Juni 2019 wieder in Kraft gesetzt werden

Wir fordern die Wiederaufnahme des INF-Vertrages, weil noch keine bessere Alternative zur Verfügung steht!

05.04.2019

Internationaler Strafgerichtshof: USA entziehen Chefanklägerin Visum

Die USA gehen weiter gegen den Internationalen Strafgerichtshof vor und haben Chefanklägerin Bensouda das Einreisevisum entzogen. Der Grund sind Ermittlungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan. siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/usa-istgh-105.html

Kommentar: Das Bündnis für die Zukunft (www.buendnis-zukunft.de) hatte bereits bei seiner Gründung am 11. August 2001 in seinem Programm unter Friedenspolitik folgendes festgehalten: "Eine größere Distanz zu den USA ist solange erforderlich, wie deren Rüstungs- und Umweltpolitik und die Blockadepolitik gegen den internationalen Straf-Gerichtshof fortgesetzt wird."

04.04.2019

70 Jahre NATO-Militarismus sind genug - diese Entwicklung darf sich nicht fortsetzen! 

Maas weist Kritik an Verteidigungsausgaben zurück (03.04.19, 23:09 dpa-AFX)

"Maas (SPD) verwies darauf, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben seit 2014 bereits um fast 40 Prozent erhöht hat. Man habe damit den jahrelangen Trend sinkender Verteidigungsausgaben umgekehrt."

Kommentar: Was plant die Nato, dass ihr rund 10% Verteidigungsausgaben mehr pro Jahr in Deutschland, laut "Maas 2014 bis 2018", nicht ausreichen? Und was sind die Gründe dafür, warum die "offizielle" Presse nicht zur Hauptsendezeit darüber berichtet?

17.02.2019

Giordano Bruno, geb. 1548, am 17.02.1600 in Rom hingerichtet

Italienischer Priester, Dichter, Philosoph u. Astronom. Er wurde durch die Inquisition der Ketzerei und Magie für schuldig befunden und vom Gouverneur von Rom zum Tod auf dem Scheiterhaufen verurteilt. Am 12. März 2000 erklärte Pabst Johannes Paul der II. nach Beratung mit dem päpstlichen Kulturrat einer theologischen Kommission, die Hinrichtung sei nunmehr auch aus kirchlicher Sicht als Unrecht zu betrachten.

Bruno postulierte die Unendlichkeit des Weltraums und die ewige Dauer des Universums. Damit stellte er sich der damals herrschenden Meinung einer in Sphären untergliederten geozentrischen Welt entgegen. Viel schwerer wog damals, dass seine pantheistischen Thesen von einer unendlichen materiellen Welt keinen Raum für ein Jenseits ließen, da zeitliche Anfangslosigkeit des Universums eine Schöpfung und dessen ewiger Bestand ein Jüngstes Gericht ausschlossen.                                                   Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Giordano_Bruno

14.02.2019

Rettet Deutschland davor Raketenbasis der NATO zu werden!

Nach der Ablehnung der Resolution Russlands am 21.12.18 in der UN-Vollversammlung den

INF-Vertrag beizubehalten durch NATO und EU wird deutlich, dass die Konfrontation gegen Russland verstärkt fortgesetzt werden soll. Denn die Aufforderung Russland solle trotzdem am INF-Vertrag festhalten ist pure Heuchelei. Und alle Vorleistungen Russlands wie z.B. die 20% Rüstungskürzung 2017 gegenüber 2016 (lt. SIPRI) werden mit massiver Aufrüstung der NATObeantwortet. Der Austritt Deutschlands als Speerspitze der NATO ist darum eine Überlebensfrage.

Auslaufen von INF-Vertrag.  Von der Leyen schließt atomare Nachrüstung nicht aus!

"Gerade weil wir am Anfang der Diskussion stehen, ist es eben wichtig, dass wir jetzt nicht anfangen zu hierarchisieren oder einzelne Punkte rausnehmen, sondern wirklich die ganze Palette mit auf dem Tisch liegen lassen", sagte sie bei dem Treffen in der belgischen Hauptstadt. Hier weiterlesen: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/auslaufen-inf-vertrag-nato-reaktion-atomare-nachruestung-100.html

12.02.2019

Britische Militär-Einsätze auch von dt. Boden aus möglich

Der britische Verteidigungsminister Williamson will die globale Rolle Großbritanniens nach dem Brexit absichern. Info:  Britische Militäreinsätze auch von deutschem Boden aus möglich Veröffentlicht: Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 11.02.19 17:50 Uhr.
11.02.2019

Deutschland, Frankreich und die Kriegsautonomie Europas

  • Der neu aufgelegte deutsch-französische Freundschaftsvertrag dient hauptsächlich dem Zweck Deutschland und Frankreich zu einem eigenen Imperialismus aufzurüsten: Im Kapitel "Frieden, Sicherheit und Entwicklung", Artikel 3, wird die "Stärkung der Fähigkeit zum eigenständigen militärischen Handeln" beschworen.
  • Die Aufrüstung wird so formuliert: Sie entwickeln "Europas Leistungsfähigkeit, Kohärenz und Glaubwürdigkeit im militärischen Bereich weiter", um "Lücken bei europäischen Fähigkeiten zu schließen". "Beide Staaten verpflichten sich, die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften mit Blick auf ... gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken."
  • Zu Rüstungsexporten heißt es: "Beide Staaten werden bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte entwickeln."
  • Im Artikel 6 und 7 werden die Gegner benannt: "Sie führen gemeinsame Maßnahmen im Hinblick auf Aus- und Fortbildung und Einsätze durch und richten eine gemeinsame Einheit für Stabilisierungsoperationen in Drittstaaten ein". "Beide Staaten setzen sich dafür ein, eine immer engere Partnerschaft zwischen Europa und Afrika zu errichten, indem sie ihre Zusammenarbeit ... auch durch friedenserhaltende Maßnahmen und Konfliktnachsorge verbessern."
  • Der Vertragsschluss erfolgt "in dem festen Bekenntnis zu einer internationalen, regelbasierten und auf Multilateralismus gegründeten Ordnung, in deren Zentrum die Vereinten Nationen stehen". Das ist das Programm eines neuen Imperialismus deutsch-französischer Prägung, der allerdings die USA im Vertrag, aber nicht in der Realität ausschließen kann. Es bleibt bei der Dominanz durch den Hegemon, die USA.

Weiteres: Europas Kriegsautonomie 
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7853
07.02.2019

Gedanken zum Aufruf: Rettet das Friedensprojekt Europa!

http://www.rettetdasfriedensprojekt.eu

Wie soll man die Versicherungen von Nato-Generalsekretär Stoltenberg und Außenminister Maas im Fernsehen nennen, dass es nach der Kündigung des INF-Vertrages keine neuen Raketenstationierungen in Europa oder Deutschland geben wird? Obwohl der Antrag Russlands in der UNO am 21. 12. 2018 den INF-Vertrag beizubehalten von NATO und EU abgelehnt wurden. Den beiden Hauptverantwortlichen an der "Nato-Osterweiterung" und der Konfrontationspolitik gegen Russland ist offenbar jedes Mittel recht, um die Bevölkerungen Deutschlands und der EU über die Risiken dieser Politik im Unklaren zu lassen.

Jede Fortsetzung dieser Politik wird Europa wird zum Pulverfass machen. - Und der einzige Weg für Deutschland das noch zu verhindern ist die Nato und alle weiteren Militärbündnisse zu verlassen und die Friedensgelöbnisse nach 1945 zu realisieren!

05.02.2019

Venezuela und das Ab- bzw. Einsetzen seiner Regierung

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war. Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Die Weltenherrscher (II)  -  Die Mächte Nordamerikas und Europas versuchen damit ihre alte, in der Kolonialära am stärksten ausgeprägte Weltherrschaft zu retten und treten dabei wieder mit offen kolonialem Anspruch auf. Info: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7850

04.02.2019

Wege zum Frieden in der Welt und in Europa

..., damit "die Völker den Krieg nicht mehr lernen" und "Schwerter zu Pflugscharen machen" (Jesaja 2,4 und Micha 4,3) ist eine Rückbesinnung auf die Lehren aus dem 2. Weltkrieg notwendig!

Deshalb sollten Deutschland und Japan völlig auf Rüstung und Militär verzichten. Aber die Gewaltideologen haben diese historisch richtige Entscheidung sabotiert - die Welt verändernd hätte wirken können - weil zwei große Völker auf den Weg des Friedens verpflichtet wurden. Darum wird durch das Festhalten an den alten Verhaltensweisen - wie dem maßlosen Wettrüsten - die Gefahr einer Weltzerstörung durch Atomraketen immer größer, und wird wohl nur noch durch den Boykott von Einzelstaaten gestoppt werden können, die diesen Irrweg nicht mehr mitgehen. Wer kein Wettrüsten will, darf besonders Atomwaffen nicht auf seinen Territorium dulden!

Deutschland hat deshalb auch gegenüber Europa eine Verpflichtung seine Friedensgelöbnisse nach 1945 in die Tat umzusetzen. Und es ist beschämend und bedrohlich, dass deutsche Politiker ihren Einfluss nicht zu Frieden und Wohlstand in der Welt einsetzen, sondern ein „drittes Mal“ die alte Kriegs- und Machtpolitik betreiben. Denn spätestens mit der "Osterweiterung der Nato", und den Warnungen zahlreicher prominenter US-Politiker vor den Folgen, hätte Deutschland die NATO verlassen müssen, um seine Friedensversprechen einzulösen. Aber vom damaligen Außenminister Genscher bis hin zu großen Teilen der Friedensbewegung und der Politik, blieb jede Reaktion aus.

Dabei war der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer noch "stolz darauf nie Soldat gewesen zu sein" und gelobte im Petersberger Abkommen von 1949 die Entschlossenheit seiner Regierung mit allen Mitteln an der Entmilitarisierung Deutschlands festzuhalten. Und sogar die UNO sollte, mit der bis heute gültigen "Feindstaatenklausel", auf die Einhaltung dieser Verpflichtung achten. Aber nach einer beispiellosen Gehirnwäsche wird jeder Staat ohne Militär heute als "Utopie" verworfen. Obwohl ein solcher Schritt ein Zeichen höchster Vernunft ist, der Millionen von Menschen vor einem gewaltsamen Tod und bei weltweit 1,74 Billionen US-Dollar jährlichen Militärausgaben auch vor Armut und Hunger bewahren würde.

Darum ist die, nach der nun durch die USA erfolgten Aufkündigung des INF-Vertrages, vorausgegangene Ablehnung einer von Russland am 21. Dezember 2018 in die UN-Vollversammlung eingebrachten Resolution „den INF-Vertrag in Europa einzuhalten“, ein Besorgnis erregender Vorgang für Deutschland und Europa! Wenn 46 Staaten gegen 43 Staaten bei 78 Enthaltungen eine Rüstungsbegrenzung ablehnen, kann Europa nun schnell erstes Kriegsziel werden! Da schon durch die "Osterweiterung der Nato" und die Etablierung einer US-hörigen Regierung in der Ukraine, die ihre „Blockfreiheit im Dezember 2014 aufkündigte“, der Anlass zu einem Atomkrieg gegeben sein kann.

Schon vor 20 Jahren hat Deutschland die Chance nicht genutzt als der völkerrechtswidrige Angriffskrieg im Kosovo mit einem Schießbefehl des US-Oberkommandierenden Clark auf russische Soldaten am 11. Juni 1999 endete, den sein Untergebener der britische General Jackson aber mit der Begründung verweigerte "Ich beginne ihretwegen nicht den dritten Weltkrieg!"

Das Weltherrschaftsstreben der USA im Verbund mit der Nato wird damit zur Existenzbedrohung Europas, weil der Aufbau vieler Abschussrampen für Mittelstreckenraketen von Russland als weitere Bedrohung angesehen werden wird. Bei ohnehin „14-mal höheren Militär-Ausgaben der Nato“ (lt. Friedensforschungsinstitut SIPRI). Wenn Deutschland und Europa eine Zukunft haben sollen ist darum der Austritt aus der Nato unumgänglich. 70 Jahre Nato sind genug, um die Untauglichkeit dieser sogenannten "Sicherheitspolitik" zu erkennen. Stattdessen muss Deutschland seine Friedensgelöbnisse einhalten und die Aufstellung von Mittelstreckenraketen und a l l e militärischen Aktionen unterlassen.

Besonders Deutschlands Rolle als "Speerspitze der NATO", was Frankreich und England für sich wohl zu gefährlich ist, muss durch den Nato-Austritt aufgehoben werden! Wo bleibt jetzt der "AUFSCHREI" aus der Friedensbewegung und von allen Bürgern an unsere Bundesregierung, damit diese nicht weiter den Gewaltideologen Schröder, Fischer, Merkel und Maas folgt?
Deutschland sollte die UNO anrufen, wenn seine geschichtsvergessenen Poliker, Kirchenführer und Gewerkschaftler abermals Versagen und wer sich nicht an weiteren Morden beteiligen will, muss zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sogar seine Polizei mit Betäubungs- statt Tötungswaffen ausrüsten, wenn es gilt wieder eine wirklich menschenwürdige Ordnung anzustreben.
Verweigert deshalb Jede Art Kriegsbeteiligung - Die Bewahrung des Friedens ist die Verteidigung der Kultur                                 Thomas Bauer
info@kein-militaer-mehr.de

04.02.2019

Das Auswärtige Amt beantwortet bis heute nicht diese Anfrage!

---------- Ursprüngliche Nachricht ----------
Von: Thomas Bauer <libertom@htp-tel.de>
An: poststelle@auswaertiges-amt.de
Datum: 24. Januar 2019 um 16:44
Betreff: Kurze Anfrage zu einer UN-Resolution

Sehr geehrte Damen und Herren,

um den 21.12.2018 fand die Abstimmung über eine von Russland eingebrachte "Resolution zur Erhaltung und Umsetzung des INF-Vertrags" (ungefährer Wortlaut) statt.
Die Resolution wurde mit 46 Stimmen dagegen, 43 Stimmen dafür, und 78 Enthaltungen, abgelehnt.
Bitte sagen Sie mir ist das richtig und wenn ja, wie haben Deutschland und die übrigen EU-Staaten im einzelnen dazu abgestimmt?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bauer
Leinaustraße 3
D-30451 Hannover

info@kein-militaer-mehr.de

31.01.2019

Gedanken

"Ich glaube nicht, dass allein die führenden Männer, die Regierenden und Kapitalisten am Kriege schuld sind. Der kleine Mann anscheinend auch, sonst würden die Völker als solche nicht mitmachen." Anne Frank  (www.friedensbibliothek.de)

Die Welt geht unter und man wird es nicht wissen. Alles was gestern war, wird man vergessen haben; was heute ist, nicht sehen; was morgen kommt, nicht fürchten. Man wird vergessen haben, dass man den Krieg verloren, dass man ihn begonnen, vergessen, dass man ihn geführt hat. Darum wird er nicht aufhören. Karl Kraus  (www.friedensbibliothek.de)
15.01.2019

Rosa Luxemburg wurde vor 100 Jahren ermordet

Die Ermordung Rosa Luxemburgs am 15. Januar 1919 in Berlin, die sich noch als Sozialdemokratin der Militarisierungspolitik ihrer Partei erfolglos entgegenstellte, verdeutlicht das politische Versagen zu damaliger Zeit, denn der Parteivorstand verfolgte nach ihrer Einschätzung künftige Kriegspolitik, die das Volk aber ablehne.  - Parallelen zur heutigen Zeit geben dringend Anlass zum selbstkritischen Hinterfragen!
11.01.2019

EU-Mitgliedstaaten haben sich erneut der US-Militärstrategie angeschlossen

Zitat: Dank Italien und anderer Länder der Europäischen Union, die in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen die von Russland vorgelegte Resolution zur "Erhaltung und Umsetzung des INF-Vertrags" gestimmt haben, die 46 zu 43 bei 78 Enthaltungen abgelehnt wurde.

Damit akzeptieren sehr viele EU-Regierungen, dass sich ihr Boden in ein atomares Schlachtfeld verwandeln kann. (Das Abstimmverhalten einzelner Länder wird noch ergänzt.)

Siehe https://voltairenet.org/article204694.html

02.01.2019

Kritik an der israelischen Besatzungspolitik ist unzulässig?

Kritik an der israelischen Besatzungspolitik, die dem Völkerrecht entspricht und die im Sinne entsprechender UN-Resolutionen ausgesprochen wird, gehört zur Meinungsfreiheit, die im Grundgesetz verankert ist.
Israel-Kritik – Münchner Gericht hält Saalverweigerung für Diskussion über Stadtratsbeschluss für zulässig. Dieser Beschluss lässt der Kritik an der israelischen Besatzungspolitik seit Dezember 2017 nur noch in privaten Räumen zu.  URL: https://www.nachdenkseiten.de/?p=48172
01.01.2019

Emmanuel Kant "Zum ewigen Frieden", 1795

3. „Stehende Heere sollen mit der Zeit ganz aufhören.“
Im dritten Präliminarartikel plädiert Kant für die Abschaffung stehender Heere. Nach Kant führen diese zur wechselseitigen Bedrohung und somit zum Wettrüsten zwischen den Staaten, bis die Kosten des Heeresunterhalts die Kosten eines Angriffskrieges übersteigen. Eine Berufsarmee stellt nach Kant eine Entwürdigung der Berufssoldaten dar, sofern diese als Werkzeug zum Töten betrachtet würden. Nur eine bloß zur Verteidigung ausgelegte Staatsbürgerarmee sei mit friedlichen Zielen vereinbar.
Zitat aus https://de.wikipedia.org/wiki/Zum_ewigen_Frieden
Im Zeitalter von Massenvernichtungswaffen können Aufgaben zur Landesverteidigung in gemeinsamer Verantwortung durch die Weltgemeinschaft der UN wahrgenommen werden. - Deutschland muss das Truppenstatut und die NATO-Mitgliedschaft aufkündigen!
26.12.2018

Eugen Drewermanns ganz persönliches Fazit 2018 EXKLUSIV

Zitat: Es war im Jahr 2007, als Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz zum ersten Mal davon gesprochen hat, dass wir wieder auf einen Kalten Krieg zusteuern. In den deutschen Mainstream-Medien wurde das übrigens so wiedergegeben, als wollte Putin den Kalten Krieg selbst wiederbeleben, um Moskaus altes Herrschaftsgebiet wiederherzustellen. Aber das Umgekehrte war der Fall: Putin sagte, wie 1989 in den Gesprächen zwischen Michail Gorbatschow und dem US-Außenminister James Baker die große Chance auf eine Entmilitarisierung Gesamteuropas vom Ural bis zum Atlantik vertan wurde. Präsident Bush Senior wollte seinerzeit von vornherein die Nato-Ostausdehnung. Das heißt, er wollte die Schwächung des zusammenbrechenden Sowjet-Imperiums benutzen, um alle zurückgelassenen Länder in amerikanische Obhut zu übernehmen. Alles lesen: https://de.sputniknews.com/politik/20181226323414084-drewermann-jahresueberblick-interview
25.12.2018

- Wie ein Elite-Soldat das Töten verlernte -
von Jörg Röttger - Aufnahme des WDR 1994

25.12.2018 | 53:01 Min. - Download: https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/180/1805101/dok5dasfeature_2018-12-25_derrangerunddermoench_wdr5.mp3
Zitat: "Wir sind überzeugt, dass gewaltloses Handeln, wenn man es nur geduldig genug praktiziert, sich am Ende durchsetzt - Das ist unsere Überzeugung. Wir wollen nicht etwa diplomatisch sein, wir sind wirklich überzeugt davon, denn wir wissen, dass die Samen der Unwissenheit und des Missverstehens in jedem von uns sind. Und wenn wir nicht wissen, wie wir mit ihnen umgehen können, werden wir selber auch falsch handeln."

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